Shisha-Wirte wissen nicht weiter

Shisha-LSeit dem 1. August ist das strenge Nichtraucherschutzgesetz in Kraft. Es verbietet das Rauchen in jeglichen gastronomischen Einrichtungen.
Das trifft besonders die Betreiber von Cafés hart, deren Läden vor allem von Rauchern besucht wurden – wie beispielsweise Shisha-Cafés, in denen nun die Wasserpfeifen kalt bleiben müssen. Rund zwanzig dieser Cafés gibt es in Nürnberg, viele der Besitzer stehen vor dem finanziellen Ruin.
Mit einer Eilklage beim Bayerischen Verfassungsgericht auf Aussetzung des Verbotes hatten einige Wirte noch versucht, das Nichtraucherschutzgesetz zu kippen. Am 24. September scheiterten sie.
Die Kläger hatten unter anderem argumentiert, Shisha-Cafés würden nicht von Nichtrauchern besucht, der Gesetzgeber hätte Härtefall-, Übergangs- oder Ausgleichsregelungen vorsehen müssen, weil die Wirte viel investiert hätten und um ihre Existenz bangen. Zudem sei es unverständlich, warum an Flughäfen oder in Bildungseinrichtungen Raucherräume erlaubt seien, in Lokalen jedoch nicht.
Die Argumente wurden nacheinander zerpflückt: Das Volk habe entschieden, der Entscheid sei vorschriftsmäßig verlaufen. Zudem sei das Freiheitsrecht der Wirte nicht höher zu bewerten als der Gesundheitsschutz. Die Wirte hätten sich darauf einstellen müssen, dass der Volksentscheid erfolgreich sein könnte.
Nach dem Scheitern der Eilklage ist nun noch die Hauptklage anhängig. Die Aussichten auf Erfolg sind nahe Null.
So mancher Wirt, wie Lemir Tarek Chehab, versuchen noch, einen Ausweg aus der wirtschaftlichen Katastrophe zu finden. Bisher vergeblich. Eine Umwandlung seiner Shisha-Bar „Mocca“ am Nürnberger Aufseßplatz in ein Restaurant scheitert an den Auflagen des Ordnungsamts. Um Gastronomie betreiben zu können, muss er zahlreiche Einbauten vornehmen. Diese kann er aber nicht bezahlen, weil der Gewinnverlust seit Inkrafttreten des Rauchverbots letzte Reserven aufgebraucht haben.
Einen Laden könnte er aus seiner Bar noch machen. Allerdings muss er sich dann an das Ladenschlussgesetz halten und um 20 Uhr schließen. „Die Leute rauchen aber erst am Abend Shisha“, sagt Chehab verzweifelt.
Die verschiedenen Ämter der Stadt, darunter Rechts- und Ordnungsamt, haben Verständnis für den Ärger der Shisha-Bar-Besitzer. Auch sie bedauern, dass Existenzen zerstört werden. Allerdings seien auch sie nur ausführende Behörden, Hoffnung auf Ausnahmeregelungen können auch sie nicht machen.
Und was sagt Sebastian Frankenberger, Initiator des Volksentscheides „Für echten Nichtraucherschutz”, zum Thema Shisha-Cafés? Auch er bedauere die Lage der Wirte. Aber: „Wir wollen nicht, dass Jugendliche glauben, Wasserpfeifen-Rauchen sei die neue In-Droge.” Zudem habe der Inhalt des Volksentscheides eins zu eins dem allerersten Gesetzentwurf der CSU aus dem Jahr 2008 entsprochen. In diesem gab es keine Aufweichungen – weder Raucherclubs noch abgetrennte Räume. Und auch keine Shisha-Bars. Für Ausnahmeregelungen sei er nicht. Das Volk habe entschieden.

Claudia Urbasek

Stadt will Junggesellen-Abschiede eindämmen

SchnulzeDas Ordnungsamt der Stadt Nürnberg hat eine Zunahme von Beschwerden über die so genannten Jungegesellen-Abschiede registriert: Vor allem bei Großveranstaltungen würden Anwohner in der Innenstadt über die nächtliche Ruhestörer schimpfen, zahlreiche Passanten fühlen sich belästigt von angeheiterten Junggesellen-Abschieds-Gruppen, die mit Bauchläden herumlaufen und beispielsweise Kondome unter die Leute bringen wollen. Wiederholt seien auch alkoholische Getränke verbotswidrig an Minderjährige abgegeben worden.

Diese Beschwerden waren Hintergrund für ein Schreiben des Ordnungsamts an die Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte, das der NZ vorliegt. Darin weist das Amt die Beamten darauf hin, dass auch für den Bauchladenverkauf eine Sondernutzungserlaubnis des Liegenschaftsamts vorzuweisen sei. Ansonsten drohen disziplinarische Maßnahmen wie eine Anzeige wegen Verstoßes gegen die Gewerbeordnung oder gegen das Bayerische Straßen- und Wegegesetz.

Zu solchen disziplinarischen Maßnahmen sei es bislang allerdings noch nicht gekommen, sagte Rainer Lenzner, Sachgebietsleiter Gewerberecht des Ordnungsamts. Man habe sich immer vor Ort gütlich einigen können. Im Gegensatz zu Bamberg halte sich das Problem in Nürnberg noch „einigermaßen im Rahmen“.

Auch Polizeisprecher Bert Rauenbusch betont, dass der Junggesellen-Abschied in Nürnberg „kein Sicherheitsproblem“ darstelle. Doch laut Lenzner seien allein auf der vergangenen „Blauen Nacht“ im Mai 20 Gruppen nicht nur aufgrund ihrer meist einheitlichen T-Shirts auffällig geworden. Auch die Gastronomen jubeln nicht gerade beim Anblick dieser Klientel: Mancher Gast ist genervt von den Störenfrieden und konsumiert wird auch nicht gerade viel: Denn meistens bringen die Junggesellen/innen-Verabschieder ihren Alkohol selbst mit.
Kathrin Walther