Tempo 60 auf dem neuen Frankenschnellweg?

Der kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellwegs ist seit Jahrzehnten ein Thema. Seit über drei Jahren liegt eine fertige Planung vor und die Staatsregierung hat eine überdurchschnittliche Förderung der Projekts zugesagt. Wenn die Klage des Bund Naturschutzes gegen den Frankenschnellweg nicht wäre, dann könnten die Bauarbeiten schnell begonnen werden. Beim Rechtsstreit dreht es sich auch nur noch indirekt um die Frankenschnellweg, sondern vor allem darum, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nicht Pflicht gewesen wäre. Nach dem Bayerischen Straßen- und Wegerecht war sie es nicht, nach Europäischen Recht wahrscheinlich schon. Sie wird derzeit nachgeholt und soll auch noch in den Genehmigungsprozess einfließen.
Durch die Verzögerungen entstehen pro Jahr Mehrkosten in Höhe von 15 Millionen Euro. Aus den kalkulierten 450 Millionen Euro, die der kreuzungsfreie Ausbau einmal kosten sollt, sind wahrscheinlich schon 500 Millionen Euro geworden. Bürgermeister Christian Vogel hat deshalb dem BN ein Vergleichsangebot gemacht, das viele Forderungen der Naturschützer aus den vergangenen Jahren enthält, wenn sie ihre Klage zurückziehen.
Der Kompromissvorschlag des Bürgermeisters umfasst den Vorschlag, innerhalb des Mittleren Rings eine Umweltzone einzurichten. Zwischen 2018 und 2022 soll es außerdem jährlich vier Millionen Euro mehr für den Bau von Radwegen, Lärmschutzmaßnahmen und der Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs geben. Geplant ist auch ein Durchfahrverbot für Lkw über 7,5 Tonnen, die kein Ziel in Nürnberg ansteuern und den Frankenschnellweg nur als Abkürzung benutzen. Der Hafen bleibt bei dieser Regelung uneingeschränkt zugänglich. Im Angebot Vogels ist auch die Reduzierung der Geschwindigkeit auf dem ausgebauten Frankenschnellweg enthalten. Bislang waren auf dem Frankenschnellweg außerhalb des Tunnels ein Höchstgeschwindigkeit von 80 Stundenkilometer und im Tunnel 70 Stundekilometer geplant. Künftig sollen aber zwischen der Anschlussstelle Nürnberg-Fürth und dem Kreuz Hafen-Süd durchgängig nur noch 60 Stundenkilometer sein.

André Fischer

 

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