Was halten Sie vom Volksbegehren?

rauchSeit Donnerstag kann man sich in den bayerischen Rathäusern für das Volksbegehren zum Nichtraucherschutz eintragen.  Wenn zehn Prozent der Wahlberechtigten – das sind rund 940.000 Menschen – das Volksbegehren mit ihrer Unterschrift unterstützen, gibt es theoretisch zwei Möglichkeiten: Entweder setzt der Landtag das Anliegen direkt um. Tut er dies nicht, kommt es zu einem Volksentscheid, bei dem alle Bürger an die Urnen gerufen werden. Dabei entscheidet die einfache Mehrheit.

Ein großer Aufwand, der – so kritisieren viele – vollkommen unnötig wäre, denn Bayern hatte bereits ein relativ gerechtes Gesetz zum Nichtraucherschutz. Dass dieses nun vom neuen Landtag gekippt wurde, wurmt die Unterstützer des Volksbegehrens. Die Gegner wiederum sehen durch eine zu restriktive Gesetzgebung die „Liberalitas Bavariae“, das bayerische Lebensgefühl vom leben und leben lassen, in Gefahr.

Welcher Meinung sind Sie. Reihen sie sich in die Schlange vor dem Rathaus ein oder befürworten Sie das liberalere neue Gesetz. Diskutieren Sie mit uns!

Mehr Informationen zum Volksbegehren finden Sie hier.