Kommen Autofahrer im Wahlkampf zu kurz?

Radfahren liegt im Trend. Kein Wunder: Es ist kostengünstig und es macht keine Emissionen. Wenn mehr Menschen mit dem Rad in die Innenstadt fahren und auf Autos verzichten, dann gibt es weniger Verkehrsbelastung und der Suchverkehr nach Parkplatz geht zurück. Fast alle politischen Parteien wollen, so ihre Versprechungen im derzeit laufenden Kommunalwahlkampf, mehr durchgängige Radwege in den Städten und Fahrradautobahnen zwischen den Metropolen in der Region bauen lassen. Es soll Parkhäuser für Räder geben und eigene Straßenspuren, die von Fahrradfahrern, Rollerfahrern und Bussen gemeinsam genutzt werden. Die Parteien unterscheiden sich bei diesem Thema nur über die Quantität ihrer Versprechungen.

Das mag alles sinnvoll sein und die Autolobby konnte ihre Besitzstände in den vergangenen Jahren gut verteidigen. Doch jetzt scheint es ernst zu werden. Mehr Platz für Räder kann nur zu Lasten der Autofahrer geschaffen werden.

Im Kommunalwahlkampf 1996 setzte die CSU ganz stark auf das Thema Individualverkehr, während die SPD den Autofahrern das Leben schwermachen wollte, um sie zum Umsteigen auf den ÖPNV zu bewegen. Damit gewann die CSU die Wahl und stellte zum ersten und bislang einzigen Mal den Oberbürgermeister in Nürnberg. Die Zeiten haben sich verändert. Trotzdem hätten die Autofahrer gerne gewusst, welche Partei noch mit Überzeugung zum kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs steht und welche konkreten Alternativen die Gegner des kreuzungsfreien Ausbaus für die vom Stau betroffenen Autofahrer und die unter Lärm und Emissionen leidenden Anlieger haben. Eine neue Straßenbahn in den Südwesten wird nicht genügen und ein Boulevard mag schön sein, aber die Verkehrsprobleme würden bleiben.

Interessant zu wissen wäre für viele Autofahrer auch, warum in Nürnberg es so selten Grüne Wellen, beispielsweise am Ring gibt. Es kann nicht nur daran liegen, dass entweder die Autos auf dem Ringe oder aber die Hauptverkehrsachsen in die Stadt Vorfahrt haben. Warum dauern praktikable Lösungen, etwa für das westliche Ende der Bamberger Straße, so lange? Könnte man den Autoverkehr und die Auslastung der Parkhäuser in Nürnberg digital nicht wesentlich besser steuern als bisher?

André Fischer

Kommen Autofahrer im Wahlkampf zu kurz?

Ist der Wahlkampf langweilig?

kommunal1.JPGSechs Jahre lang haben CSU, SPD, Grüne, aber meistens auch FDP und Freie Wähler praktisch einvernehmlich Stadtpolitik gemacht. Das war zwar gut, um die beiden rechten Stadträten außen vor zu lassen und ihnen nicht als Zünglein an der Waage unverdiente Wichtigkeit zukommen zu lassen. Beim jetzigen Wahlkampf rächt sich das jedoch. Die Plakate, bei denen die Aussage „für Nürnberg“ oft den Gipfel der Konkretisierung darstellt, sind von teilweise fast schon rührender Bemühtheit. Sie erinnern eher an das, was Personalchefs in Geldinstituten oder Verwaltungseinrichtungen an Bewerbungsunterlagen bekommen. „Wählt mich, ich schaue harmlos aus!“, scheinen alle diese Portraitfotos den Nürnbergern entgegenzuschreien…ach was, da schreit natürlich nichts, da wird höchstens gesäuselt.

Kommunal2.JPGAuch die beiden Spitzenkandidaten weisen da eher bescheidene Unterschiede auf. Keine Spur etwa von der Auseinandersetzung Scholz gegen Schönlein vor zwölf Jahren, wo der Wähler nicht bloß konträre Konzepte bei Schul- und Verkehrspolitik bewerten konnte, sondern auch die Auswahl zwischen barocken Gemütsmensch und trockenem Lateinlehrer hatte.

In das aktuelle Wahl“kampf“geschehen bringen lediglich die kleinen Parteien mitunter noch ein bisschen Farbe. Ihnen fehlen allerdings meist die Mittel, um aufwändigere Kampagnen umzusetzen.

Andererseits verdecken Aufregerthemen oft den Blick auf die Details. Der einzelnen Stadtratskandidat hat diesmal mit Sicherheit mehr Möglichkeiten, seine Persönlichkeit und Individualität einzubringen, um sich mit einem „Dreier“ nach oben häufeln zu lassen. Ob von dieser Individualität noch viel bleibt, wenn erst einmal der Fraktionszwang zugeschlägt, steht da allerdings auf einem anderen Papier.

In unserer Wochenfrage wollen wir diesmal von Ihnen wissen: Finden Sie den Kommunalwahlkampf langweilig? Abstimmen können Sie – wie immer ab Montag – auf unserer NZ-Homepage.