Stamm-Partei hat neuen Namen


Nun hat es doch nicht geklappt mit Nürnberg. Der Auftakt der Stamm-Partei musste nach Würzburg verlegt werden, weil hier auf die Schnelle keine geeigneten Räumlichkeiten gefunden werden konnten. Dafür wird am kommenden Mittwoch in Nürnberg der Name der bisher als „Stamm-Parte“ oder als „Zeit zu handeln“ firmierenden Gruppierung bekannt gegeben. Auch ein achtseitiges Rumpfprogramm gibt es bereits, mit den vier Eckpunkten: Soziales, Flüchtlinge, Ökologie und Menschenrechte. Aber wenn es um die Konkretisierung geht, wird deutlich, dass da viel Raum für die Ideen potenzieller Neumitglieder vorhanden ist.
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Neue Partei startet in Nürnberg

Der spektakulärer Austritt von Claudia Stamm bei den Grünen fand zwar in München statt. Die neue Partei, die Stamm und ihre bereits bekannten Mitstreiter gründen wollen, soll ihre ersten Schritte allerdings in Nürnberg unternehmen. Am 7. Mai findet hier die erste Regionalkonferenz statt. Danach sollen weitere Regionalkonferenzen und die Parteigründung folgen. Das wird, so der frühere Nürnberger Grünen-Chef Ralph Hoffmann, alles noch vor der Sommerpause stattfinden.

Vor drei Jahren hat Hoffmann das vollzogen, was ihm Stamm jetzt nachgemacht hat: Er ist bei den Grünen ausgetreten. Seit über einem Jahr waren er und Stamm sowie andere unzufriedene Grüne in München in Kontakt. Deswegen hält Hoffmann die Interpretation in manchen Medien, Stamm sei nur deswegen ausgetreten, weil sie nicht als Fraktionsvorsitzende zum Zug gekommen ist, auch für perfide. „Damals war von der Vorsitzendenwahl noch gar nicht die Rede.“ Dafür seien in der Zwischenzeit mehrere Arbeitskreise und ein Verein gegründet worden, berichtet Hoffmann. „Das waren alles Leute, die gesagt haben: Wir halten es nicht mehr aus bei den Grünen.“
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Sprachhilfe für die Bassd schos

Ist es schon ein Indiz für den Bayxit? In Bayern bemüht sich der Integrationsbeauftragte des Freistaats jedenfalls verstärkt darum, den Spracherwerb in die richtige Richtung zu lenken und versucht, Menschen mit Migrationshintergrund Bayrisch beizubringen. Da existieren einschlägige Vorbilder. An die will der Integrationsbeauftragte der bayerischen
Staatsregierung, Martin Neumeyer (Bild), mit seiner bairischen Sprachtafel offensichtlich anknüpfen:
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Schwere Tabak-Kriminalität in Nordbayern

ARCHIV - Ein Mann dreht sich mit Zigarettenpapier und Tabak eine Zigarette, aufgenommen am 11.05.2011 in Berlin.   Foto: Robert Schlesinger/dpa (zu dpa: "Drehtabak wird teurer - etwa 30 Cent mehr pro Packung" vom 27.06.2015) +++(c) dpa - Bildfunk+++Nicht schlecht staunte mein Kollege Stefan Hofer, als er neulich mal wieder die Polizeiberichte nach Meldenswertem durchforstete. Waren da doch die Ordnungshüter in Lichtenfels einem massiven Fall von Drogenkriminalität auf die Spur gekommen.

Am Bahnhofsplatz wurde ein Jugendlicher (15) aufgegriffen, der sich eine Zigarette drehte. Und, nein, es war kein Marihuana oder Crack. Es handelte sich (wahrscheinlich, die Laborergebnisse stehen nämlich noch aus) um etwas viel Schlimmeres: um den Schwarzen Krauser. Also um einen „hochmutagenen Stoff, der süchtig macht“.

Bekanntlich ist Bayern in Drogenangelegenheiten weniger lax als andere Bundesländer. Der Erfolg gibt uns jedoch Recht. Drogenkonsum führt nämlich zu Beschaffungskriminalität und nicht selten zu üblen Gangsterkarrieren.

Es ist von daher mitnichten nachzuvollziehen, wenn sich nun Nichtbayern über unsere inneren Angelegenheiten lustig machen, wie etwa der aus Vechta stammende Comedy-Blogger Schlecky Silberstein. und seine Kommentatoren.

Immerhin wurde die ursprüngliche Meldung dadurch hervorragend geklickt. Von Nordbayern kann man also in jeder Beziehung lernen.

Nebenjobkönige verstecken sich hinter ihren Bauern

LOKALES                                                              FOTO: Eduard Weigert     DATUM: 1.8.13 CSU-Landtagskandidat Michael Brückner
Müssen ausgerechnet wir Nürnberger in Negativrankings immer ganz oben auftauchen? Erst schaffte es unsere Bundestagsabgeordnete Dagmar Wöhrl (CSU) auf einen Spitzenplatz bei den im Reichstag sitzenden Topverdienern. Jetzt rangiert ihr Nürnberger Parteifreund Michael Brückner bei den Nebenjobbern im bayerischen Landtag ganz vorne.

Laut Abgeordnetenwatch bekommt er zu den 7642 Euro monatlich für seine Abgeordnetentätigkeit mindestens eine Million Euro pro Jahr durch seinen Job als Gemüsebauer im Knoblauchsland. Abgeordnetenwatch beruft sich dabei auf die mittlerweile veröffentlichungspflichtigen Angaben zu Nebeneinkünften.

Dass Politiker Nebeneinkünfte veröffentlichen, bedeutet aber nicht, dass wir uns jedes Mal echauffieren müssen. Im Gegensatz zu manchem, der anstatt im Parlament zu sitzen, lieber lukrative Vorträge hält oder sich durch Aufsichtsratsposten in Abhängigkeiten begibt, bringt der Fall Brückner eher die Ankläger in Misskredit. Die Veröffentlichungspflicht bezieht sich nämlich auf Umsätze. Das mag bei einer Verwaltungsratstätigkeit egal sein. In einem Gemüsebaubetrieb stimmen Einnahmen und Gewinn jedoch nicht annähernd überein. Da fallen eben auch jede Menge Kosten (Energie, Löhne, Saatgut, Dünger…) an. Im Durchschnitt bleiben nur etwa 20 Prozent des Umsatzes als Gewinn übrig. weiter lesen

Datenträger für die Ewigkeit

xManchmal schwappt auch bestens verkaufte Euphorie nicht richtig über. Zum Beispiel die, die Wissenschaftsminister Ludwig Spaenle und das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege jetzt per Pressemitteilung zu verbreiteten versuchten. „Das visuelle Gedächtnis Bayerns ist gesichert“, jubelten die Genannten da. Das Amt habe „eine Vorreiterrolle“ übernommen bei der Aufbewahrung „wichtiger Bildinformationen“ für „kommende Generationen“. 100.000 Fotos wurden auf GlassMasterDiscs festgehalten. Diese sollen gegen Hitze, Licht, Feuchtigkeit oder Staub unempfindlich sein und so die Jahrhunderte überdauern. Auf dass die vom Landesamt seit 1863 fotografierten bedeutsamen Bauten Bayerns auch noch in ferner Zukunft die Leute beeindrucken.

Nur: Werden sie dann noch die notwendigen DVD-Player besitzen, um die Discs lesen zu können? weiter lesen

Wie konservativ sind Bayerns Piraten?

Der Bayer hält seinen Freistaat gerne für etwas Besonderes. Die Wiesen sind grüner, die Berge höher, die Bewohner fleißiger, die Bildungseinrichtungen besser, hier ist auch der Fußball dahoam, während die Loser woanders wohnen. Deshalb ist bayerische Politik konservativer und die Bereitschaft, was zu ändern, eher gering. Deshalb haben wir auch eine CSU und keine CDU, die auf jeden Zeitgeistzug aufspringt.

So weit, so weiß-blau! Erstaunlicherweise scheinen diese Vorurteile auch auf die Piratenpartei zuzutreffen (obwohl es dort noch keine bayerische Extrapartei gibt). Die Piraten hatten am vergangenen Wochenende ihren Bundesparteitag im oberpfälzischen Neumarkt, einer Veranstaltung, die nicht nur meiner bescheidenen Meinung nach, manche Hoffnung enttäuscht und etliche Chancen verspielt hat (hier meine inzischen online gestellten NZ-Berichte dazu: 1, 2) .
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Das Team Söder dreht auf

Das Team Söder Markus-Söder-Team ist in den letzten Tagen verstärkt in den Sozialen Netzwerken unterwegs. Langsam beginnt der Wahlkampf, deswegen ist das nichts Ungewöhnliches. Und eines muss man dem Team Söder lassen: Sie sind fitter als die Konkurrenz. Was freilich nichts darüber aussagt, ob sie recht haben. Da werden beispielsweise Journalisten gleich von mehreren Seiten eingekreist, wenn sie sich etwas differenzierter zur Surfwelle äußern:

Aber auch, wenn der SPD-Spitzenkandidat Christian Ude eine Lüge in der Söderschen Argumentation zum Verkauf der GBW-Wohnungen ausgemacht haben will, sind sie ziemlich fix. weiter lesen

Auch ein FDP-Politiker aus Bayern unter Verdacht

Jetzt haben die VroniPlag-Leute einen Politiker aus Bayern im Visier. Es handelt sich um den Münchner Bundestagsabgeordneten Daniel Volk. Allerdings wurde sein Name bislang noch nicht auf der VroniPlag-Startseite genannt, dafür aber im Spiegel.

Natürlich, muss man schon sagen, ist Volk Mitglied der FDP. Auch einige andere Details erwecken nicht gerade Zutrauen, was eine eigenständige wissenschaftliche Leistung angeht. Volk hat seine Doktorarbeit bei der Universität Würzburg abgeliefert. Gefördert wurde sie von der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung. Ihr wurde früher schon eine zentrale Rolle bei der Unterstützung von Politikerkarrieren zugeschrieben. weiter lesen