Neue Partei startet in Nürnberg

Der spektakulärer Austritt von Claudia Stamm bei den Grünen fand zwar in München statt. Die neue Partei, die Stamm und ihre bereits bekannten Mitstreiter gründen wollen, soll ihre ersten Schritte allerdings in Nürnberg unternehmen. Am 7. Mai findet hier die erste Regionalkonferenz statt. Danach sollen weitere Regionalkonferenzen und die Parteigründung folgen. Das wird, so der frühere Nürnberger Grünen-Chef Ralph Hoffmann, alles noch vor der Sommerpause stattfinden.

Vor drei Jahren hat Hoffmann das vollzogen, was ihm Stamm jetzt nachgemacht hat: Er ist bei den Grünen ausgetreten. Seit über einem Jahr waren er und Stamm sowie andere unzufriedene Grüne in München in Kontakt. Deswegen hält Hoffmann die Interpretation in manchen Medien, Stamm sei nur deswegen ausgetreten, weil sie nicht als Fraktionsvorsitzende zum Zug gekommen ist, auch für perfide. „Damals war von der Vorsitzendenwahl noch gar nicht die Rede.“ Dafür seien in der Zwischenzeit mehrere Arbeitskreise und ein Verein gegründet worden, berichtet Hoffmann. „Das waren alles Leute, die gesagt haben: Wir halten es nicht mehr aus bei den Grünen.“
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Parteienfinanzierung via Rundfunkgebühr?


Werden Rundfunkbeiträge zur Parteienfinanzierung verwendet? Der Vorwurf wurde jetzt bei GEZ-Gegnern laut. Hintergrund war eine Erklärung von Alexander Salomon. Landtagsabgeordneter in Baden-Württemberg, wonach er Einkünfte, die er durch seine Aufsichtsratstätigkeiten erhält, an seine Fraktion abführt. Da Salomon auch im Rundfunkrat des Südwestfunks sitzt, wären das auch die dabei kassierten Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder. Die wiederum kommen aus dem Gebührentopf.

Mit dem Fall habe ich jetzt die Nürnberger Grünen-Landtagsabgeordnete Verena Osgyan konfrontiert. Sie sitzt ebenfalls im Rundfunkrat, und zwar im bayerischen und spendet einen Teil ihrer Bezüge an die Partei. Die Vorwürfe bezeichnet sie dagegen als abwegig.
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Spielen gegen Zwangsarbeit?

FOTO: Hans-Joachim Winckler    DATUM: 30.10.2015 MOTIV: Herbst und Sonne - Kinder auf der Schaukel Spielplatz Adenaueranlage Kommunalpolitik ist oft kleinteilig, detailorientiert und nahe an der Haustüre. Sie als popelig zu bezeichnen, liegt zwar nahe, wird ihr aber nicht gerecht. Mitunter bildet sich dort nämlich das Große im Kleinen ab. Selbst der eine oder andere Parteienforscher könnte da seine Freude dran haben.

Nehmen wir nur den aktuellen Antrag der Nürnberger Grünen-Fraktion zur Benennung eines Spielplatzes im Stadtteil Gostenhof. Der wird von den dort spielenden Kindern „Norma-Spielplatz“ genannt, weil das dortige Areal von einem großen Gebäude des gleichnamigen Discounters beherrscht wird. Kinder bekommen unterschwellig ganz gut mit, was Bedeutung hat und was nicht.
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Das Nürnberger Durchschnittsgrün

johanniszwei
Im Nürnberger Stadtteil Johannis gibt es eine kleine Grünfläche, die so vor sich hinwuchert und eigentlich nicht der Rede wert wäre. Dank einer Anfrage der grünen Stadtratsfraktion wissen wir jetzt allerdings: Sie markiert einen Mittelpunkt. Die Pflege, so ließ die Stadtverwaltung die Grünen wissen, „entspricht dem durchschnittlichen Pflegezustand aller Begleitgrünflächen“.

Die Grünen verweisen zudem darauf, dass die Grünfläche ganz nahe am von Touristen frequentierten Johannisfriedhof liegt und bei denen daher ein ungutes Bild der Stadt hängen bleiben könnte. Insofern sei hier Durchschnitt eventuell zu wenig. weiter lesen

Wenn das Petra Kelly wüsste

Plätze der Stadt
Normalerweise werden die Ostermärsche eher unter Protestfolklore abgehandelt. Nürnberg pflegt solche Traditionen besonders gern. Der Franke, wenn er sich mal bewegt hat, ist halt treu.

Diesmal war es aber anders. Diesmal wurde auch dem letzten klar: Die Grünen haben sich von derartiger Folklore verabschiedet.

Bereits im Vorfeld gab es Ärger. Grünen-Fraktionschef Achim Mletzko hatte sich echauffiert, die Veranstalter hätten in ihrem Aufruf den Freiheitsdrang der ukrainischen Bevölkerung als faschistische Tun abqualifiziert. Damit hatte er den Aufruf des Friedensforums aber absichtlich fehlinterpretiert.

Gleichzeitig hat er freilich auch Klarheit geschaffen: Bellizisten haben auf Friedensmärschen nun wirklich nichts verloren. Insofern dürften manchem altgrünen Romantiker endlich die Augen aufgegangen sein. Spätestens dann als die Grünen bei der Veranstaltung am Ostermontag ausgepfiffen wurden.

Zeit also, sich wieder mal mit den Nürnberger Grünen zu beschäftigen. weiter lesen

Na sowas: Grüne sind auf ihren OB sauer

NZ-buergerreise
In Nürnberg wird weider mal über Verkehrspolitik gestritten. Leider werden aber nur die uralten Brötchen aufgewärmt. Der Ausbau des Frankenschnellwegs zum Beispiel (wobei ich hier die Vermutung habe, dass da die Befürworter langsam – aber berechtigterweise – Angst vor der eigenen Courage bekommen) oder die Öffnung des Hauptmarktes für Fahrradfahrer. Wer schon mal durch die Altstadt radeln wollte, weiß, was das für ein Quatsch ist, dass man mittendrin (übrigens nicht nur am Hauptmarkt) absteigen soll. Ich bleibe da immer sitzen und fahre halt etwas langsamer und rücksichtsvoller. Aber gut, wir leben in Deutschland und da muss dann wohl eine ordentliche Regelung her.

Womit wir bei den Nürnberger Grünen wären. Die fühlen sich jetzt ausgerechnet von ihrem Wunschpartner SPD und ihrem sonst so verehrten OB Ulrich Maly hinters Licht geführt.

Mit großer Irritation hat die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen die Presseberichterstattung über die Bürgerversammlung in der Altstadt am vergangenen Donnerstag zur Kenntnis genommen. Bei der Diskussion über die Öffnung des Hauptmarktes für den Radverkehr wird der Oberbürgermeister dahingehend zitiert, dass mit ihm keine Öffnung des Hauptmarktes für den Radverkehr vorgenommen würde.
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Das Leck im Tiergarten

xIm Nürnberger Tiergarten gibt es ein Leck. Eigentlich sogar mehrere. Manche möchten uns glauben machen, es handele sich dabei um ein menschliches Leck, eine Art Whistleblower, der Geheimpapiere öffentlich und so den Tiergarten schlecht macht. Doch diese Version dient offenbar nur dazu, von anderen Dingen (Lecks!) abzulenken.

Die den Tiergarten verklagende Tierschutzorganisation Peta hat offensichtlich ganz legal Akteneinsicht von der Staatsanwaltschaft bekommen und unter diesen Akten war eben auch besagtes „Geheimpapier“ dabei. Ein Geheimnis war das, was da drin stand, höchstens für die Nürnberger Stadträte. Aber die sollen ja abnicken und nicht kritisch nachfragen.

In der Vergangenheit haben sie schon Millionenbeträge für die Einrichtung am Schmausenbuck locker gemacht. Am Freitag dürfen sie sich, sofern sie Mitglieder des Kulturausschusses sind, wieder mit dem Tiergarten beschäftigen. Genau, im Kulturausschuss! Dort sitzen eher harmoniebedürftige Freunde der hehren Kunst, die dann mit „Cats“ oder „Dschungelbuch“ versuchen müssen, eine intellektuelle Brücke von der Hochkultur zum Tiergarten zu schlagen. weiter lesen

Die Grünen wollen mal wieder was verbieten

SPD BundesparteitagDie Nürnberger Grünen scheinen die Ausbootung durch die SPD überwunden zu haben und wenden sich wieder ihrer Kernkompetenz zu: dem Verbieten lassen. Diesmal wollen sie, dass die Stadt ein Werbeverbot für Tabakwaren erlässt. In Berlin, Heidelberg, Bergisch-Gladbach, Karlsruhe, Biberach oder Vaterstetten sowie in anderen EU-Ländern gebe es das auch schon.

Grünen-Fraktionschef Achim Mletzko zur Begründung:

Durch das Werbeverbot von Tabakwaren entsteht die Möglichkeit, die gesundheitlichen Folgen des Rauchens zu reduzieren. Neben den schädlichen Wirkungen auf das Herz-Kreislauf-System und die Atemwegen stellt der Tabakkonsum auch das größte bekannte Krebsrisiko dar. 25-30% der Krebsfälle stehen mit dem Rauchen in Verbindung.

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Auf geht´s: weiterschnarchen!

Dass die CSU voll die Postenpartei ist (das F nach dem P können andere einsetzen ;-)), das wissen wir nicht erst seit gestern. Deswegen war eigentlich klar: Die Mitglieder würden am Montagabend die GroKo im Nürnberger Rathaus absegnen. Da schenkt man lieber die Option her, sich bei der nächsten Wahl deutlich gegen die SPD positionieren und gegen den roten Filz angehen zu können.

In Nürnberg wird sich also die nächsten sechs Jahre wieder nichts ändern. Weiterschnarchen auf breiter Basis ist angesagt.

Um zu dokumentieren, wer diese Schlaftabletten verabreicht hat und warum, weiter lesen

Mit den Losern oder mit der Gartenpartei?

Schon nach dem Clubabstieg und dem Nichtaufstieg der Fürther habe ich mich an den alten Spruch erinnert:

Wer nie was war, wer nie was wird, der kommt aus Nürnberg oder Fürth.

Die Europawahl hat die Gültigkeit dieser fränkischen Lebensweisheit nochmal zementiert. Gerade noch einer repräsentiert uns geopolitisch in der EU – und das ist auch noch ein Linker (eventuell kommt auch noch Günter Knab aus dem Nürnberger Süden als einer der Nachrücker von Martin Sonneborn rein). Dass es in den anderen fränkischen Gebieten auch nicht besser aussieht, mag das Beispiel der für die CSU ins Europaparlament gewählten Strauß-Tochter Monika Hohlmeier belegen. Die Oberbayerin versucht aus wahltaktischen Gründen seit Jahren – mit eher zweifelhaften Erfolg – als Oberfränkin durchzugehen.

Nachdem wir also überall weg vom Fenster sind, lohnt es sich, einen Blick in die Regionalliga zu werfen. Da koffert uns wenigstens niemand raus. Da können die Rausgekofferten vielmehr ihrerseits auf denen rumtrampeln, die meinen irgendwann noch einmal zu Aufstiegshelden avancieren zu können: zum Beispiel auf unserer Gartenpartei.

Den Grünen wurde in der Regionalliga schon einmal der Zahn gezogen. Der 2. Bürgermeisterposten wurde nicht von dem sich bereits an der Außenlinie warmlaufenden Achim Mletzko, sondern weiterhin von CSU-Mann Klemens Gsell besetzt. weiter lesen