Die AfD setzt auf ein neues Thema


Die Bundestagswahl ist zwar erst am 24. September. Trotzdem hängen in Nürnberg bereits die ersten Plakate. Von der AfD. Und natürlich kommt gleich der Reflex: Dürfen die das?

Ja, sie dürfen. Die zahlen nämlich dafür und dann ist das „normale“ Werbung und eine willkommene Einnahme für die jetzt nicht gerade finanzstarke Stadt Nürnberg.

Willkommen ist der AfD dann umgekehrt auch jener oben genannte Reflex. Mit dem geht sie gerade massiv hausieren. Nicht nur, dass sie sich damit als armes Opfer stilisieren kann, sie hat auch wieder was zu posten und kann Aufmerksamkeit generieren. Zum gerade aktuellen Thema Trump ist ihr nämlich bislang wenig eingefallen. weiter lesen

Wo Europa draufsteht, ist Unlust drin

Die Hälfte der Deutschen hält die Europawahl angeblich für unwichtig. Blöderweise sind bei dieser Hälfte ganz offenbar auch die Plakataufsteller derjenigen Parteien dabei, die behaupten für Europa zu sein. Seit dem 12. April darf nämlich für die Europawahl plakatiert werden. Bei den letzten Wahlen standen zum Startzeitpunkt ganze Kohorten von Parteihelfern und lieferten sich einen erbitterten Kampf um die besten Plätze. Diesmal waren offenbar zunächst nur die AfD und die ÖDP unterwegs. Tagelang bestimmten deren Plakate das Stadtbild. Inzwischen mischt sich da manchmal ein – gar nicht zur Wahl stehender – Horst Seehofer darunter, auch Martin Schulz wurde schon gesichtet.

Doch die Lustlosigkeit ist praktisch greifbar. weiter lesen

Wer verprellt die Klassikfreunde? Die CSU!

Da hat der Bayerische Rundfunk schon einmal einen erfolgreichen Nischensender und dann will er den aus dem frei empfangbaren UKW-Kanal ins digitale Abseits befördern. Bei den – zugegebenermaßen zahlenmäßig überschaubaren – Hörern von BR-Klassik gibt es deshalb einen Aufschrei. Online-Petitionen werden gestartet, die Freunde in den Feuilletons geweckt, sogar der Blogger für das Reiche und Schöne nimmt sich des Themas an.

Im Mai wird der Rundfunkrat über die Zukunft von BR Klassik und das stattdessen geplante Jugendprogramm „Puls“ (war nicht schon Bayern 2 und Bayern 3 als Jugendprogramm gestartet und was wird dann in 15 Jahren verschwinden, wenn die Puls-Macher in die Jahre gekommen sind?) befinden. Es gäbe auch noch einen anderen Grund sich mit dem Rundfunkrat zu beschäftigen: das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum ZDF-Staatsvertrag. 40 Prozent staatliche oder staatsnahe Vertreter in dem Gremium seien zu viel. Das dürfte nicht nur fürs ZDF gelten.

Aber zurück zu unseren Klassikfreunden, meist älteren, gesetzteren Leuten, die gar nicht wissen, wo sie ein Digitalradio herbekommen sollen, die aber vielleicht auch nicht wissen, wer ihnen jetzt diese Gemeinheit einbrockt.

Um dies aufzuklären, sollten wir uns die Bestzung im Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks näher ansehen. weiter lesen

Kim-Jong-un und Franken

Wir machen uns gerne über solche Meldungen lustig und denken, Nordkorea ist weit. Doch auch in der fränkischen Pampa gibt es sie, die Kim-Jong-uns. Auch da kann man am Sonntag ins Wahllokal gehen und feststellen, dass man zwar ein Lokal, aber keine Wahl hat.

Die SPD hat sich aus dem Land inzwischen weitgehend zurückgezogen. In vielen Gemeinden tritt sie überhaupt nicht mehr an. FDP, Grüne oder Linke haben es sowieso kaum auf die Dörfer geschafft. Oft hat der Landbewohner dann nur die Wahl zwischen CSU und Freien Wählern.

Bei den Bürgermeistern sieht es noch schlimmer aus. In Orten wie Gremsdorf, Mühlhausen oder Vestenbergsgreuth (remember!) steht nur noch ein Kandidat auf dem Stimmzettel. Der Politik scheint das Personal auszugehen. Und auf dem Land kandidieren so fast nur noch diejenigen, die sich persönliche Vorteile von einem Bürgermeisteramt oder einem Gemeindratssitz erhoffen.

LTW live aus dem Nürnberger Presseclub

Auch zur Landtagswahl 2013 gibt es im Vipraum wieder das allseits beliebte Livebloggen. In Nürnberg treffen sich zur gemeinschaftlichen Wahlbeobachtung und zum Auszählen Politpromis, Wahlamtsmitarbeiter und Medienvertreter wie immer im Presseclub. Ich bin auch dabei und werde hier über die Entwicklung, die Stimmung bei den Parteien und den Stand der Auszählung berichten. Dabei tausche ich mich einerseits mit den Kollegen aus, die auf nz.de den Liveticker betreuen, kann aber auch Fragen, die mir zum Beispiel via Kommentarfunktion im Blog gestellt werden, an die entsprechenden Experten weiterreichen. Um kurz von 18 Uhr geht´s los!
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Die Trockenschwimmer

Im Wahlkampf müssen Volksparteien Themen finden, die irgendwie alle tangieren. Da tun sie sich, was Land- und Bundestagswahl angeht, im Augenblick hart. In Nürnberg war und ist das schon immer anders. Nürnberg wurde nämlich auf trockenem Sandboden erbaut und da ist Wasser immer ein Thema.

Nehmen wir unsere beiden Protgonisten des Volksparteienwesens. Markus Söder zum Beispiel. Der beglückt Nürnberg mit einem Sandstrand und verheißt somit sommerliche Badefreuden und Urlaubsfeeling.

Oder nehmen wir Ulrich Maly. weiter lesen

Piraten zeigen CSU an

Seit dem Wochenende stellen die Parteien wieder unser Stadtgebiet mit Plakatständern zu. Irgendwelche Gesichter, mehr oder weniger professionell fotografiert, versuchen da unser Vertrauen zu erschleichen. Vielleicht funktioniert das bei einfachen Gemütern. Bei mir nicht.

Anyway! Die Plakate sollen jedoch vor allem suggerieren, dass wir Wahlkampf haben. Wenn man schon kaum unterschiedliche Themen und zu den wichtigen Herausforderungen nichts zu sagen hat, dann kann man sich wenigstens via Plakat ein bisschen zoffen. Manche Plakataufsteller gingen da offenbar noch ein bisschen weiter. Zum Beispiel (Nachtrag: nach Meinung der Piraten) die von der CSU. Jetzt hat die CSU dafür folgenden Brief von den Piraten erhalten: weiter lesen

Jetzt kommt die geballte Frankenpower


Jetzt kommt sie aber vehement, die Frankenpower. Der fränkische Adelige aus Guttenberg meint, seine Strafe abgesessen zu haben und ist wieder bereit für Höheres. Ein weiterer Franke bringt sich ausnahmsweise mal nicht für einen Trainerposten ins Spiel und jetzt taucht noch eine früherer fränkische Landrätin aus der Versenkung auf und will mitmischen.

Gabi & Gutti, das haben andere schon entdeckt, gäben ein schönes Paar ab. Dass sie nicht alle Latexhandschuhe im Schrank und reichlich Gel in den Synapsen haben, das spielt dabei keine Rolle. Hauptsache „aweng Glämmer“.

Und für Glamour stehten Gabi, Gutti und dessen Doppelgänger wie kaum drei andere. Da hilft dann auch die Bunte, als Kämpferin für die Schönen und Adeligen, engagiert mit. Erst hat sie den Lothar Matthäus von äußerer Ähnlichkeit auf innere Übereinstimmungen schließen lassen. weiter lesen

Sparkasse: von Transparenz keine Rede

Was hat die Politik aus der Finanzkrise oder den Vorgängen um die Bayerische Landesbank gelernt? Ganz offensichtlich nichts! Für diese Behauptung muss man nicht einmal in die bayerische Landespolitik hineinleuchten, da langt auch ein Blick nach Nürnberg.

Wie die hiesigen Lokalpolitiker ihre Kontrollaufgaben bei der Sparkasse wahrnehmen, erweckt nämlich kaum den Eindruck, als würde hier irgendjemand irgendwelche Lehren ziehen. Im Gegenteil: Da wird noch ein bisschen für die Öffentlichkeit gewirbelt, eine falsche Fährte gelegt oder behauptet, wenn die SPD das machen würde, dann wäre ein solches Fiasko wie bei der Bayern-LB nie passiert. In Wirklichkeit scheinen alle aber zu hoffen, endlich wieder in Ruhe weitermauscheln zu können. Denn echte Konsequenzen werden nicht gezogen. Protokolle gibt es für die Nürnberger Verwaltungsräte also nach wie vor nicht. Doch wie sollen sie da nachprüfen, wer wo wie und was verbockt hat, also die Funktionen übernehmen, für die sie eigentlich eingesetzt wurden.
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Kante geben, wählen gehen!

Dass zum Beispiel die bayerische Landtagswahl für die CSU ziemlich in die Hose gegangen ist, hat einen einfachen Grund: Das Wetter war nicht so, dass die vorwiegend älteren Unionswähler vor die Türe wollten. Wäre das Wetter schön gewesen, wären sie erst in die Kirche gegangen, dann überwältigt von Weihrauch, frommen Reden und betörenden Liedern ins Wahllokal gegangen und hätten – natürlich bar jeglicher rationaler Überlegung – ihr Kreuzchen dort hingemacht, wo es hingehört und wo sie es gerade gesehen hatten: bei Christus hinten drauf.

„Blöde bin ich, Augen zu, heute wähl ich CSU!“, hatten vor Jahren mal oppositionelle Bayern gereimt. Aber sie hatten unrecht. Das nüchterne, überlegte Wählen bringt uns auch nicht weiter. Da muss man sich gar nicht einmal die bayerische FDP ansehen, sondern nur in der Geschichte umtun. Oder in anderen Bundesländern, wo der Gang zur Wahlurne am Ende eines Prozesses langwieriger Abwägungen und ausgeklügelter Testverfahren steht. Gebracht hat das selten etwas. Fast immer keimte schon kurz nach der Wahl die Unzufriedenheit und man kam zu dem niederschmetternden Fazit: Verwählt! Diese traurige Fetsstellung mussten all jene treffen, die wieder einmal auf die Versprechen während des Wahlkampfes hereingefallen waren. Und das waren nicht wenige. Aber auch den anderen ging es selten anders. Diejenigen, die sich nach einer erfolgreichen Legislaturperiode auf die Schulter klopfen und sagen konnten, da hst du aber mal gut abgestimmt, die konnte man an wenigen Fingern abzählen, die hätten nicht annähernd die 5-Prozent-Hürde geschafft.

Es könnte also leicht sein, dass wir falsch an die Sache herangehen. Nein, nicht die Politiker, die agieren ja schon anders, versprechen lebenslanges Glück, ewig währenden Wohlstand, ja sogar einen Arbeitsplatz für jeden und einen Mann auf dem Mond. Vielmehr sollten wir Wähler umdenken. Da kann uns die neu gegründete Initiative „Betrunken wählen!“ den Weg weisen. In deren Präambel heißt es unter anderem:

Wir glauben, dass allein der Suff die Wahlkabine zum Altar der Aufrichtigkeit gerinnen lassen kann.

Der Suff an der Urne könnte zudem jenen Schuss Unberechenbarkeit bringen, der „das Kartenhaus der Hochrechnung zum Einsturz bringt“ und somit wenigstens den Wahlabend zu einem unvergesslichen Fernsehereignis macht. Der Kater danach stellt sich ohnehin ein. Also, warum nicht vorher ein bisschen Spaß haben?

Protagonist dieser Initiative ist übrigens jemand, den wir hier sehr gut kennen und der uns damit zeigt, dass Horst Schlämmers bessere Medienpräsenz eigentlich durch nichts begründet ist: der fränkische Comedian Matthias Egersdörfer. Ich will hier also etwas Ausgleich schaffen.

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