Frankenschnellweg: Gestriges für übermorgen

RESSORT:  Anzeiger / Lokales DATUM:      05.11.15 FOTO:         Michael Matejka  MOTIV:  Stau am Frankenschnellweg / Blick von den Jansenbrücke nach Osten ANZAHL:    1 von 8 "Veröffentlichung nur nach vorheriger Vereinbarung" Seit rund 30 Jahren bosseln sie jetzt schon am kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs. Sogar CSU-Oberbürgermeister Ludwig Scholz hat damit schon Wahlkampf gemacht. Das lange Bosseln schadete insofern nichts, als sich Autoindustrie und Verkehrspolitik bei uns der Innovation weitgehend verweigerten. Doch selbst hier hält dann doch mitunter die Moderne Einzug und sofort wird deutlich, dass beim Frankenschnellweg das Gestern für übermorgen plant.
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Markus und die Kleingeister

HeimatministeriumklFinanzuminister Markus Söder möchte nicht nur Ministerpräsident in Bayern werden. Er greift auch immer wieder in die Kommunalpolitik seiner Heimatstadt ein. Seine Masche ist dabei: Mit kleinen Geschenken die weitgehend immer noch SPD-dominierte Stadtverwaltung als ein Haufen unromantischer Kniefiesler dastehen lassen. So lief das etwa bei der „Frankenröhre“, die inzwischen auf EU-Gerichtsebene und Umweltverträglichkeitsprüfungs-Fragen abgedriftet ist. Auch beim Sandstrand am Wöhrder See bediente er fränkische Urlaubsträume, während SÖR auf der Gänsekacke sitzengeblieben ist. Beim Flughafen sonnt sich Söder als Namensgeber im Ruhm Dürers, andere durften sich derweil mit den roten Zahlen beschäftigen. Dazu passt auch das hier angesiedelte Heimatministerium: Schöne Fassade, ein paar Schlagzeilen, aber nichts dahinter.

Jetzt kommt der Finanzminister als Weihnachtsmann für die gebeutelten Clubfans daher. Er will deren Traum von einem Max-Morlock-Stadion erfüllen. weiter lesen

Die Alternative zur Frankenröhre ist bald fertig

hoefenerWer ein größeres Bauprojekt realisieren will, sollte die Medien meiden. Auf kleiner Flamme lässt sich besser betonieren.

Aktuell kann man das einerseits am Frankenschnellweg und andererseits an der Höfener Spange festmachen. Letztere galt lange Zeit als Alternative zum Ausbau des Frankenschnellwegs. Die gewiss nicht autofahrerfeindliche FDP hatte diese Verbindung zwischen A73 und Südwestangente (siehe Plan – zur Vergrößerung drauf klicken!) lange favorisiert, nicht zuletzt weil diese billiger zu bewerkstelligen war und das den Haushalt entlastete. Aber auch andere Kommunalpolitiker brachten immer wieder die Höfener Spange ins Gespräch.

Letztlich war es dann einer CSU-Basta-Politik geschuldet, dass die Alternative (scheinbar) beerdigt und nur noch der sündhaft teure Ausbau des Frankenschnellwegs verfolgt wurde.

Wer jedoch dachte, die Alternative sei damit vom Tisch, der irrte. Still und heimlich wurde die Höfener Spange weiter betrieben und soll noch in diesem Jahr fertig werden. weiter lesen

Grüne: Wir wollen doch nur mit den Großen kuscheln

Inzwischen hat Nürnberg einen neuen Stadtrat. Mit vielen (noch) frischen Gesichtern. Doch täuschen sollten wir uns deswegen nicht. Es bleibt alles beim Alten.

SPD-betreutes Kuscheln im Rathaus wird es weiter geben. Und alle spielen wieder mit. Mit 62 bzw 63 Stimmen (bei 70 Stadträten) wurden die beiden Bürgermeister Christian Vogel (SPD) und Klemens Gsell (CSU) gewählt. Vorbei ist es mit den CSU-Ankündigungen, sich deutlicher von der SPD-Kommunalpolitik abzugrenzen und eventuell sogar in die Opposition zu gehen. Vorbei ist es aber auch mit den grünen Träumen, einen Bürgermeister stellen zu können (was die Erlanger Kollegen immerhin geschafft haben). Alle wedeln sie wieder mit dem Maly und singen dessen (jetzt nicht unbedingt grundfalsches, aber an der Nürnberger Bräsigkeit halt nichts änderndes) Lied, es gehe um die Sache und Regierung und Opposition könne es im Rathaus nicht geben.

Um die Sache geht es nun auch noch in den noch andauernden Koalitionsverhandlungen. weiter lesen

Frankenschnellweg, war da was?

Manche Diskussionen kann man endlos führen und kommt nicht weiter. Das trifft wohl auch auf den Ausbau des Frankenschnellwegs zu. Nachdem die Regierung von Mittelfranken nun Grünes Licht gegeben hat, könnte man sagen: Baut halt den Scheiß, ihr werdet schon sehen, dass kein Goldklumpen draus wird!

Man könnte sich aber auch einfach auf die Siegerseite schlagen und ab sofort jegliche Kritik und diejenigen, die sie vorbringen, ignorieren. So praktizieren das offensichtlich einige Kollegen. Als Clubfan würde ich sowas als FC-Bayern-Syndrom bezeichnen.

Beispiele gefällig? Dann lest mal diesen zwangsgebührenfinanzierten Facebookbeitrag, in dem der BR-Franken eindeutig Position bezieht:

Oder fragt mal beim grünen Lamdtagskandidaten Markus Ganserer nach, der erst als Podiumsteilnehmer des gestrigen „Stadtgesprächs“ zum Frankenschnellweg angekündigt war und dann kurz vor der Veranstaltung erfuhr, er dürfe doch nicht am Podium Platz nehmen. „So etwas habe ich in meinen 15 Jahren ehrenamtlichen Engagement noch nicht erlebt“, schimpfte Ganserer..

Wie schon Marianne Rosenberg sagt: „Nur Sieger steh´n im Licht“. Wobei sogar die im Dunkeln stehen, wenn die GEMA ihnen den Hahn abdreht.

Das Team Söder dreht auf

Das Team Söder Markus-Söder-Team ist in den letzten Tagen verstärkt in den Sozialen Netzwerken unterwegs. Langsam beginnt der Wahlkampf, deswegen ist das nichts Ungewöhnliches. Und eines muss man dem Team Söder lassen: Sie sind fitter als die Konkurrenz. Was freilich nichts darüber aussagt, ob sie recht haben. Da werden beispielsweise Journalisten gleich von mehreren Seiten eingekreist, wenn sie sich etwas differenzierter zur Surfwelle äußern:

Aber auch, wenn der SPD-Spitzenkandidat Christian Ude eine Lüge in der Söderschen Argumentation zum Verkauf der GBW-Wohnungen ausgemacht haben will, sind sie ziemlich fix. weiter lesen

So viel Öffentlichkeit war nie

Je weniger Journalisten es gibt, desto größer wird offenbar die Zahl derer, die sie … bedienen. Das lässt sich jetzt auch am Beispiel Nürnberg darlegen.

Ihr braucht da nur aktuell auf die Stellenangebote der Stadt Nürnberg zu schauen. Abgesehen vom Friedhofschaffnern und einem Datenschutzbeauftragten, sind da zurzeit vorwiegend Öffentlichkeitsarbeiter gefragt. Beim Bildungscampus sind gleich drei Stellen zu besetzen. Bei SÖR sucht man jemand, der den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs begleitet. Doch auch in der jüngeren Vergangenheit waren etliche Öffentlichkeitsarbeiterstellen im Angebot. Die wurden inzwischen aber bereits besetzt. Wenn man bedenkt, dass es auch noch ein personell nicht gerade schlecht ausgestattetes Presseamt bei der Stadt gibt, kann einem fast schon bange werden, ob der Informationsflut, die da bald auf Journalisten und Bürger zurollt.

Denn, um zum Frankenschnellweg zurückzukehren: Es sind natürlich nur Informationen, die da verbreitet werden sollen. „Über dieses mehrere Jahre laufende Bauprojekt mit Zielen und Effekten muss die Bürgerschaft in Nürnberg laufend intensiv informiert werden“, heißt es in der Ausschreibung.
Hinter dem Begriff „intensive Information“ versteckt sich freilich für den Auftraggeber möglicherweise auch Überzeugungsarbeit und nicht die unabhängige Weitergabe von Fakten. Mit Journalismus, geschweige denn mit dem viel beschworenen Qualitätsjournalismus, hat das nichts zu tun. Das sollte einem zumindest klar sein, wenn sich das Verhältnis von Journalisten und Öffentlichkeitsarbeitern so signifikant verschiebt.

Nichtsdestotrotz müssen wir, menschlich gesehen, froh sein, wenn etwa bei der Nürnberger Abendzeitung nicht mehr benötigte Kollegen auf diese Weise einen neuen Job bekommen.

Die Anbetung der Röhre

Gerade hat im Nürnberger Rathaus die Anhörung zum Frankenschnellweg begonnen. Immerhin werden die Einwände jetzt doch öffentlich behandelt. Bevor jetzt aber alle jubeln und meinen, nun werde jetzt alles gut, will ich da mal ein bisschen auf die Bremse treten.

Auch beim Frankenschnellweg wird nur ein einzelner Missstand behoben. Da rückt man der – zugebenermaßen absurden – Situation zuleibe, dass auf einer Quasi-Autobahn zwei Ampelanlagen stehen. Wer da im Stau steckt, flucht und denkt: „Haben die sie noch alle?“ Kann man verstehen. Trotzdem wird auch mit einem Ausbau des Frankenschnellwegs nur der verkehrspolitische Flickenteppich in Nürnberg um ein teures Brokatstückchen erweitert. Am Grundsätzlichen ändert sich nichts: In Nürnberg sagt keiner, wo es verkehrspolitisch hingehen soll.

Im Augenblick gibt es nämlich keinen Plan, sondern Glaubensgrundsätze. Wo die her kommen, belegt sehr gut dieses Bild aus dem Jahr 1978.

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Frankenschnellweg: Das Volk macht den Mund auf

Im Herbst 2013 ist in Bayern Landtagswahl. Die SPD hat mit Christian Ude endlich mal jemanden, den auch eine Mehrheit der Wähler kennt und ein bisschen weiß-blaue Volkstümlichkeit verkörpert. Er ist aber auch einer, der die überkommene Auffassung vertritt, politische Erfolge müssten in Stein gemeißelt sein. Dass er immer noch einen Schnurrbart trägt (im vorigen Jahrhundert war das eine Grundvoraussetzung, um bei den Sozialdemokraten was zu werden), beweist eine gewisse modische Resistenz, die der Münchner gerne als miasanmia durchgehen lässt.

Da wird man bei der CSU schon unruhig. Aber man erkennt auch die Chancen. Während Ude das weiß-balue Terrain abzugreifen versucht, für München eine weitere S-Bahn und eine dritte Startbahn verlangt, erinnert sich die Union plötzlich um die vernachlässigte Klientel im Norden, jenseits der Donau und überlegt sich, wie sie Kasper zum Schwarz wählen bringen kann, ohne sich allzugroß krumm legen zu müssen. Also veranstaltet man erst einmal eine Kabinettssitzung in Nürnberg. Bei der verspricht man dann dies und jenes und schon jubeln die ewig Benachteiligten und ihre Vorsprecher, hüpfen vor Freude und frohlocken: Der König ist hier, der König ist hier und er will uns was abgeben! weiter lesen

Anwohner, lasst eure Hoffnung dahinfahren!

Was die Entwicklung des Autoverkehrs angeht, tappen auch Experten im Dunklen. Dafür braucht man nicht das Landesamt für Umweltschutz (LfU) beschäftigen. Die wissen es auch nicht, ob in 25 Jahren noch Leute Geld und Benzin haben und mit Blechgefährten individuell durch die Gegend zu fahren. Vor allem brauchen solche festangestellten Experten für jede Studie etliche Monate und dann sind neuere Entwicklungen – aktuell die Veränderungen in den Maghreb-Staaten – nicht mehr berücksichtigt.

Aber Politiker brauchen für ihre Entscheidungen wohl solche Studien und deswegen verweisen die bayerischen Grünen jetzt auch freudig auf das LfU-Papier zum Frankenschnellweg. Das besagt nämlich, dass die Hoffnungen der Anwohner, nach dem Ausbau werde für sie alles besser, völlig unbegründet sind. Laut LfU-Studie werden im mittleren Abschnitt auch nach dem Ausbau 42.000 Autos in 24 Stunden oberirdisch fahren. Derzeit sind es 60.000. Eine großartige Lärmreduktion, dazu braucht man kein Experte sein, wird da kaum stattfinden. Die Anwohner müssen für dieses Bisschen an Verbesserung allerdings eine jahrelange Bautätigkeit ertragen.

Da die Studie nicht online verfügbar und nur „auf Anfrage einsehbar“ ist, hier die Antworten von Umweltminister Markus Söder (die Kartons im Bild beinhalten übrigens keine Salami-Pizzen sondern Unterschriftenlisten für den Naturpark Steigerwald) auf die dazu von den grünen Landtagsabgeordneten Christine Stahl und Christian Magerl gestellten Fragen:
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