Neue Partei startet in Nürnberg

Der spektakulärer Austritt von Claudia Stamm bei den Grünen fand zwar in München statt. Die neue Partei, die Stamm und ihre bereits bekannten Mitstreiter gründen wollen, soll ihre ersten Schritte allerdings in Nürnberg unternehmen. Am 7. Mai findet hier die erste Regionalkonferenz statt. Danach sollen weitere Regionalkonferenzen und die Parteigründung folgen. Das wird, so der frühere Nürnberger Grünen-Chef Ralph Hoffmann, alles noch vor der Sommerpause stattfinden.

Vor drei Jahren hat Hoffmann das vollzogen, was ihm Stamm jetzt nachgemacht hat: Er ist bei den Grünen ausgetreten. Seit über einem Jahr waren er und Stamm sowie andere unzufriedene Grüne in München in Kontakt. Deswegen hält Hoffmann die Interpretation in manchen Medien, Stamm sei nur deswegen ausgetreten, weil sie nicht als Fraktionsvorsitzende zum Zug gekommen ist, auch für perfide. „Damals war von der Vorsitzendenwahl noch gar nicht die Rede.“ Dafür seien in der Zwischenzeit mehrere Arbeitskreise und ein Verein gegründet worden, berichtet Hoffmann. „Das waren alles Leute, die gesagt haben: Wir halten es nicht mehr aus bei den Grünen.“
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Weihnachtliches Totholz-Geprotze

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Wer hat den längsten? In Nürnberg mit Sicherheit der Markus. Inzwischen verschattet nämlich ein gut zehn Meter hoher Christbaum den Platz vor dem Söderschen Heimatministerium. Wer für „unsere Werte“ eintritt, der muss klotzen, mag sich der Minister gedacht haben. Vielleicht hat ihm aber auch die US-Wahl gezeigt, dass man groß auftrump(f)en muss, um zu gewinnen.

Dabei ist es unökologisch hoch drei, was Söder da macht: Einfach einen riesigen Baum abholzen, kilometerweit nach Nürnberg transportieren und nach wenigen Wochen entsorgen zu lassen. Sogar bei den sonst so machtbewusst zurückhaltenden Grünen gibt es noch Versprengte, die dem Einhalt zu gebieten versuchen. Natürlich nicht in Nürnberg, die machen lieber eine Pressekonferenz zur Gestaltung der Sandrartstraße. Aber in Düsseldorf. Dort haben sie von der Stadt gefordert, die Tannen doch fest einzupflanzen, dann habe man das ganze Jahr etwas davon. Zudem sei es doch schöner, Weihnachten „mit lebenden Bäumen“ zu feiern.
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Spielen gegen Zwangsarbeit?

FOTO: Hans-Joachim Winckler    DATUM: 30.10.2015 MOTIV: Herbst und Sonne - Kinder auf der Schaukel Spielplatz Adenaueranlage Kommunalpolitik ist oft kleinteilig, detailorientiert und nahe an der Haustüre. Sie als popelig zu bezeichnen, liegt zwar nahe, wird ihr aber nicht gerecht. Mitunter bildet sich dort nämlich das Große im Kleinen ab. Selbst der eine oder andere Parteienforscher könnte da seine Freude dran haben.

Nehmen wir nur den aktuellen Antrag der Nürnberger Grünen-Fraktion zur Benennung eines Spielplatzes im Stadtteil Gostenhof. Der wird von den dort spielenden Kindern „Norma-Spielplatz“ genannt, weil das dortige Areal von einem großen Gebäude des gleichnamigen Discounters beherrscht wird. Kinder bekommen unterschwellig ganz gut mit, was Bedeutung hat und was nicht.
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Miese Noten für neue VGN-App

vgnapp„Drucken, kaufen, fertig, so sollte es sein!“ Leider ist es bei der neuen Fahrplan- und Ticket-App nicht so. Die Resonanz im Appstoreund auf GooglePlay ist entsprechend vernichtend. Die meisten fragen sich, warum der VGN für eine derart benutzerunfreundliche App seine Teilnmahme an HandyTicket Deutschland beendet hat.

Auch die Nürnberger Grünen fragen sich das. Deswegen haben sie jetzt einen Antrag für den Stadtrat gestellt.

Grünen-Fraktionsvorsitzender Achim Mletzko bemängelt, dass Handytickets im Moment ausschließlich durch die „VGN“-App gekauft werden können. Zum erstmaligen Kauf müsse man sich jedoch mit einem Desktop-Rechner auf einer VGN-Internetseite registrieren. Der Kaufvorgang sei kompliziert und ohne detaillierte Kenntnis der VGN-Tarifstruktur kaum abzuschließen. Es sei zudem keine Sammelabrechnung möglich, jeder Ticketkauf werde einzeln abgebucht. Dazu gebe es Probleme beim Laden und beim Login.

Die Grünen wollen jetzt von Stadtverwaltung und VGN wissen:

1. Warum hat sich der VGN nicht an etablierte bestehende Systeme, wie z.B. Touch & Travel angeschlossen?
2. Welche Kosten sind für die Entwicklung und Pflege der APP entstanden? Diese bitte im Vergleich zu Kosten beim Anschluss an bestehende Systeme darstellen.
3. Wie steht der VGN zu den schlechten Bewertungen im App-Store?
4. Werden die angesprochenen Kritikpunkte in der App verbessert?
5. Warum veröffentlicht der VGN seine Fahrplandaten nicht als nicht als OpenData?

Nachtrag 23. Oktober 2015: Auch die CSU-Stadtratsfraktion kritisiert jetzt die neue App. Stadtrat Marcus König meint: „Die neue Ticket-App ist ein Rückschritt statt ein Fortschritt.“ Wie die Grünen will die CSU ebenfalls Auskunft von VAG und Verwaltung, wie die App benutzerfreundlicher gestaltet werden kann.

Das Nürnberger Durchschnittsgrün

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Im Nürnberger Stadtteil Johannis gibt es eine kleine Grünfläche, die so vor sich hinwuchert und eigentlich nicht der Rede wert wäre. Dank einer Anfrage der grünen Stadtratsfraktion wissen wir jetzt allerdings: Sie markiert einen Mittelpunkt. Die Pflege, so ließ die Stadtverwaltung die Grünen wissen, „entspricht dem durchschnittlichen Pflegezustand aller Begleitgrünflächen“.

Die Grünen verweisen zudem darauf, dass die Grünfläche ganz nahe am von Touristen frequentierten Johannisfriedhof liegt und bei denen daher ein ungutes Bild der Stadt hängen bleiben könnte. Insofern sei hier Durchschnitt eventuell zu wenig. weiter lesen

Wenn das Petra Kelly wüsste

Plätze der Stadt
Normalerweise werden die Ostermärsche eher unter Protestfolklore abgehandelt. Nürnberg pflegt solche Traditionen besonders gern. Der Franke, wenn er sich mal bewegt hat, ist halt treu.

Diesmal war es aber anders. Diesmal wurde auch dem letzten klar: Die Grünen haben sich von derartiger Folklore verabschiedet.

Bereits im Vorfeld gab es Ärger. Grünen-Fraktionschef Achim Mletzko hatte sich echauffiert, die Veranstalter hätten in ihrem Aufruf den Freiheitsdrang der ukrainischen Bevölkerung als faschistische Tun abqualifiziert. Damit hatte er den Aufruf des Friedensforums aber absichtlich fehlinterpretiert.

Gleichzeitig hat er freilich auch Klarheit geschaffen: Bellizisten haben auf Friedensmärschen nun wirklich nichts verloren. Insofern dürften manchem altgrünen Romantiker endlich die Augen aufgegangen sein. Spätestens dann als die Grünen bei der Veranstaltung am Ostermontag ausgepfiffen wurden.

Zeit also, sich wieder mal mit den Nürnberger Grünen zu beschäftigen. weiter lesen

Das Leck im Tiergarten

xIm Nürnberger Tiergarten gibt es ein Leck. Eigentlich sogar mehrere. Manche möchten uns glauben machen, es handele sich dabei um ein menschliches Leck, eine Art Whistleblower, der Geheimpapiere öffentlich und so den Tiergarten schlecht macht. Doch diese Version dient offenbar nur dazu, von anderen Dingen (Lecks!) abzulenken.

Die den Tiergarten verklagende Tierschutzorganisation Peta hat offensichtlich ganz legal Akteneinsicht von der Staatsanwaltschaft bekommen und unter diesen Akten war eben auch besagtes „Geheimpapier“ dabei. Ein Geheimnis war das, was da drin stand, höchstens für die Nürnberger Stadträte. Aber die sollen ja abnicken und nicht kritisch nachfragen.

In der Vergangenheit haben sie schon Millionenbeträge für die Einrichtung am Schmausenbuck locker gemacht. Am Freitag dürfen sie sich, sofern sie Mitglieder des Kulturausschusses sind, wieder mit dem Tiergarten beschäftigen. Genau, im Kulturausschuss! Dort sitzen eher harmoniebedürftige Freunde der hehren Kunst, die dann mit „Cats“ oder „Dschungelbuch“ versuchen müssen, eine intellektuelle Brücke von der Hochkultur zum Tiergarten zu schlagen. weiter lesen

Die Grünen wollen mal wieder was verbieten

SPD BundesparteitagDie Nürnberger Grünen scheinen die Ausbootung durch die SPD überwunden zu haben und wenden sich wieder ihrer Kernkompetenz zu: dem Verbieten lassen. Diesmal wollen sie, dass die Stadt ein Werbeverbot für Tabakwaren erlässt. In Berlin, Heidelberg, Bergisch-Gladbach, Karlsruhe, Biberach oder Vaterstetten sowie in anderen EU-Ländern gebe es das auch schon.

Grünen-Fraktionschef Achim Mletzko zur Begründung:

Durch das Werbeverbot von Tabakwaren entsteht die Möglichkeit, die gesundheitlichen Folgen des Rauchens zu reduzieren. Neben den schädlichen Wirkungen auf das Herz-Kreislauf-System und die Atemwegen stellt der Tabakkonsum auch das größte bekannte Krebsrisiko dar. 25-30% der Krebsfälle stehen mit dem Rauchen in Verbindung.

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Nachruf auf die Nordspange

Impressionen in BuchenbühlUnser OB kann Verhandlungsführung. Auch mit der Presse kann er. Zum Beispiel weiß er, dass die Lokalredakteure irgendwann in die Redaktion müssen, um ihre Berichte zu schreiben. Also lässt man dann den Klinikumschef erst einmal über eine Stunde lang reden, dann kommt noch ein Thema, zu dem jeder was zu sagen hat (Menschenrechte) und danach wird es dann zeitlich schon enger für die VAG-Tariferhöhung, die in phantasiefreier Regelmäßigkeit mit Kosten und Haushaltszwängen begründet wird. Der eigentliche Hammer muss dann erst ausgepackt werden, wenn die Medien – gezwungenermaßen – schon weg sind.

So war das gestern mit der Beerdigung der Nordspange. Im April 2013 hatte ich da schon mal um eine Notschlachtung gebeten. Am Mittwochabend war es war es dann soweit: Die direkte Anbindung des Flughafens an die A3 wurde beerdigt. Das Lieblingsprojekt unseres Kurzzeitlandesvaters Günther Beckstein, der am liebsten noch während seiner Amtszeit den Spaten dafür geschwungen hätte. Ein lokaler Aufreger seit vielen Jahren. Aber auch ein knallblöder Unsinn angesichts der einbrechenden Fluggastzahlen. weiter lesen

Auf geht´s: weiterschnarchen!

Dass die CSU voll die Postenpartei ist (das F nach dem P können andere einsetzen ;-)), das wissen wir nicht erst seit gestern. Deswegen war eigentlich klar: Die Mitglieder würden am Montagabend die GroKo im Nürnberger Rathaus absegnen. Da schenkt man lieber die Option her, sich bei der nächsten Wahl deutlich gegen die SPD positionieren und gegen den roten Filz angehen zu können.

In Nürnberg wird sich also die nächsten sechs Jahre wieder nichts ändern. Weiterschnarchen auf breiter Basis ist angesagt.

Um zu dokumentieren, wer diese Schlaftabletten verabreicht hat und warum, weiter lesen