Maly, die Merkel Nürnbergs

Wenn sich der Jubel um Ulrich Malys „historischen Sieg“ gelegt hat, dann ist vielleicht Zeit, sich mit Fakten zu beschäftigen. Da wären zum Beispiel die absoluten Stimmen: Vor sechs Jahren haben 117.500 Nürnberger für Maly votiert, diesmal 113.800. Also fast 4000 weniger. Was ist an diesem Stimmenverlust historisch? Eher trifft dieser Begriff auf die niedrige Wahlbeteiligung zu. 44,3 Prozent ist historisch schlecht. Auch im bayernweiten Vergleich liegt Nürnberg hinten. Da muss also mehr als allgemeine Politikverdrossenheit oder die Unübersichtlichkeit der Wahlzettel eine Rolle gespielt haben. Und dass diese historisch niedrige Wahlbeteiligung auch noch trotz einer solchen Gemeinschaftsaktion der OB-Kandidaten zustande kam, ist fast schon ein bisschen peinlich:

Jedoch: Für mangelnde Wählermobilisierung werden halt nur die Verlierer bestraft. Die Wahlgewinner haben alles richtig gemacht. weiter lesen

Der Wahlabend

Ok, ich weiß. Liveblogs sind jetzt nicht mehr unbedingt der allerheißeste Scheiß. Vielmehr macht sich ein durchaus berechtigter Überdruss breit. Aber lasse ich mich von solchen Trends beeinflussen? Mitnichten! Also gibt es auch bei der Kommunalwahl 2014 wieder das Livegeblogge aus dem Presseclub, wo – ebenfalls allen Moden zum Trotz – erneut die zentrale Nürnberger Wahlparty stattfindet. Gegen 18 Uhr geht es hier los. Öfter mal F5 oder „Seite aktualisieren“ klicken, dann seid ihr immer auf dem Laufenden. Weitere Infos zur Kommunalwahl findet ihr hier.

17.53 Uhr Letzter Stand nur 44,3 Prozent Wahlbeteiligung (um 17.30 Uhr).

17.55 Uhr: Er ist immer da, wenn im Presseclub Wahlparty ist: Alt-OB Peter Schönlein. Heute hat er 75. Geburtstag und kam trotzdem.

17.56 Uhr: Gegen 18.20 Uhr werden die ersten Ergebnisse aus den Stimmbezirken erwartet. Wahrscheinlich ist es wieder Höfles. weiter lesen

Ökos zoffen sich lieber erst übermorgen

Dass der Nürnberger Kommunalwahlkampf eher dröge vor sich hindümpelte, dass die Aufreger und Streitthemen (wohl auch magels greifbarer Gegenpositionen) fehlten, darin sind sich wohl alle einig. Dass es unter den Grauen aber noch besonders Unauffällige gab, das ist mir dann doch einen Blogbeitrag wert.

Wo sind eigentlich die Grünen? Gibts die noch? Wollen die irgendetwas? Weiß jemand, wofür die stehen?

Dieses Defizit muss jetzt offensichtlich auch dem grünen Kreisvorsitzenden Ralph Hoffmann aufgefallen sein. Vielleicht hatte er darauf vertraut, wenn sein OB-Kandidat schon als „grüner Hecht“ auf Twitter und Facebook auftritt, dass dann ein bisschen Bohai und Zinnober folgt. Jetzt muss er das offenbar selber nachreichen, damit den Grünen nicht noch die etwas agilere ÖDP die Biobutter vom Ökobrot nimmt.

Hoffmann ist jetzt offensiv geworden und hat auf den ÖDP-Problemfall Günther Raß aufmerksam gemacht. weiter lesen

Kim-Jong-un und Franken

Wir machen uns gerne über solche Meldungen lustig und denken, Nordkorea ist weit. Doch auch in der fränkischen Pampa gibt es sie, die Kim-Jong-uns. Auch da kann man am Sonntag ins Wahllokal gehen und feststellen, dass man zwar ein Lokal, aber keine Wahl hat.

Die SPD hat sich aus dem Land inzwischen weitgehend zurückgezogen. In vielen Gemeinden tritt sie überhaupt nicht mehr an. FDP, Grüne oder Linke haben es sowieso kaum auf die Dörfer geschafft. Oft hat der Landbewohner dann nur die Wahl zwischen CSU und Freien Wählern.

Bei den Bürgermeistern sieht es noch schlimmer aus. In Orten wie Gremsdorf, Mühlhausen oder Vestenbergsgreuth (remember!) steht nur noch ein Kandidat auf dem Stimmzettel. Der Politik scheint das Personal auszugehen. Und auf dem Land kandidieren so fast nur noch diejenigen, die sich persönliche Vorteile von einem Bürgermeisteramt oder einem Gemeindratssitz erhoffen.

Die Guten auf YouTube

Länger als Seitdem Ulrich Maly Oberbürgermeister in Nürnberg ist, haben wir immer einen Guten im Stadtrat sitzen, der menschliche Erdung verschafft und die Stimmung der Alternativkulturszene übermittelt. „Die Guten“ sind ein mittlerweile schon etabliertes Nürnberger Unikum. Also neben dem einmaligen Club und der kleinen Bratwurst wohl die einzige Besonderheit, die diese Stadt zu bieten hat.

Manche behaupten, „die Guten“ seien sowas wie Piraten für Ältere. Das kann sich aber nur bedingt auf den Altersdurchschnitt der Kandidaten beziehen (mit Hans-Joachim Patzelt haben die Piraten nämlich einen 76-Jährigen auf Platz 3). Eher schon mag das mit der Affinität der Guten zu hergebrachten Medien zusammenhängen. Deswegen machen sie viel lieber Wahlkampf mit Plakaten und Wahlzeitungen als im Internet. Eine Homepage haben sie zwar auch. Die schaut aber stark nach den frühen 90ern aus. Dabei hätten „die Guten“ der „Netzgemeinde“ durchaus etwas zu bieten. Wer hat in Nürnberg schon Kandidaten, von denen es in anderen als Partei-Zusammenhängen YouTube-Videos gibt? weiter lesen

Piraten kooperieren nicht mit Spaßparteien

Sie sind die einzigen, die bei der Kommunalwahl neu antreten. Grund genug also, die Nürnberger Piraten einmal ausführlicher vorzustellen. Zumal die Printkollegen ihre Wahlberichterstattungsschwerpunkte oft nicht nach dem Neuigkeitswert, sondern nach der bisherigen Sitzverteilung setzen. Die Spitzenkandidaten der Piratenpartei haben meine Fragen nicht nur gemeinsam beantwortet, sondern sich dafür auch zusammen fotografieren lassen (v.l.n.r.: Bertram Kraus, Christina Grandrath, Michael Bengl, Hans Patzelt, Frank Beß, Foto: Unger).

Nürnberg vergleicht sich gerne mit München, rutscht gleichzeitig aber hinter Fürth und Erlangen ab. Wie kann man diesen Prozess beschleunigen?

Ganz einfach: CSU und SPD in Nürnberg weiter klüngeln lassen. Nach der Machtübernahme durch Piraten und Gute können wir Fürth und Erlangen aus dem Windschatten heraus wieder überholen. Nürnberg kann dann zu einer lebendigeren, vielfältigeren und attraktiveren Stadt werden.

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Nürnberg erteilt der AfD eine Absage

Die Alternative für Deutschland wird nicht bei der Nürnberger Kommunalwahl antreten. Sie hat die zum Antritt notwendigen 610 Unterstützerunterschriften weit verfehlt. Ebenfalls nicht geschafft haben es die Partei für Franken, die Partei der Vernunft und „die Vergetarier“. Genügend Unterschriften haben lediglich die Piraten erreicht. Allerdings nur für ihre Stadtratsliste. Michael Bengl hat das Quorum als OB-Kandidat knapp verfehlt. Er und die Piraten hatten aber am Ende ohnehin kein Interesse mehr an der sowieso aussichtslosen OB-Kandidatur. (Der Sicherheit halber: am Montag um 12 Uhr war zwar Deadline für die Unterschriften, am Dienstag muss das Ergebnis jedoch noch offiziell vom Wahlausschuss abgesegnet werden).

Dass die AfD trotz des im Vorfeld vergleichsweise großen medialen Wirbels (unter anderem wegen des DGB-Plakats), nicht einmal 300 Unterstützer aufs Wahlamt brachte, lag wohl auch daran, dass sich deren Kandidaten schon im Vorfeld als in kommunalen Fragen eher unbewandert präsentierten. weiter lesen

Nürnberger Komplexe: Die CSU arbeitet daran


Eines muss man der Nürnberger CSU zugestehen, sie lässt sich – im Gegensatz zur SPD – etwas einfallen. Bisschen wirbeln um die rote Schläfrigkeit bloßzustellen, das ist nicht der schlechtese Ansatz. Seit wenigen Wochen hat die CSU eine Mitmachseite im Netz. Die formuliert ihren Anspruch ziemlich unbescheiden: „Zusammen schaffen wir das: ein offenes, modernes Nürnberg, das sich nicht verstecken muss. Das vorne dabei ist und in dem jeder von uns glücklich ist.“

„Nürnberg ist mehr wert“ heißt die Seite (mit dem Slogan will die CSU übrigens auch die Kommunalwahl gewinnen). Unterstellt wird dabei offenbar, die Stadt leide an einem Minderwertigkeitskomplex, den es zu kurieren gilt. Gemeinsam mit den Usern. Und nicht nur den schwarzen. „Auch wenn Sie die CSU nicht so toll finden – machen Sie mit.“ Inzwischen sind auch schon die üblichen Vorschläge eingetrudelt. SÖR ist weiter lesen

Nürnberger, jammert nicht, tut was!

Nun ist es wieder mal so weit: Nürnberg darf statistisch belegt schlecht geredet werden. Und die Statistik lieferte ausgerechnet ein Unternehmen, das manche gern nennen, um Nürnberg schön zu reden: die GfK.

Immerhin muss man der GfK dankbar sein, dass sie in der Studie ihren Standort überhaupt erwähnt. Nürnberg und Duisburg auf dem letzten Platz. Das hört sich zwar zunächst einmal blöd an. Aber was ist mit Wolfsburg, Mühlheim oder Bielefeld? Die nimmt überhaupt keiner zur Kenntnis.

Dankbar sein dürften auch die Kommunalwahlkämpfer in Nürnberg. Endlich haben sie mal ein Thema. Prompt hat der CSU-OB-Kandidat Sebastian Brehm auch schon am Montag mitgeteilt:
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Die Weichen stellen wir alleine

Woanders lernt man langsam seine Lektionen und versucht, bei politischen Entscheidungen mehr Transparanz und Bürgerbeteiligung zu schaffen. In Nürnberg nicht.

Da werden entscheidende Weichenstellungen einfach von der SPD- und CSU-Spitze ausgehandelt – und fertig. Dass damit bereits künftige Wahlergebnisse antizipiert werden und angenommen wird, der Nürnberger Wähler werde auch im Jahr 2014 SPD und CSU wieder mit jeweils rund 40 Prozent bedenken, ist eigentlich eine ziemliche Dreistigkeit, fällt den Brehms und Vogels aber wahrscheinlich noch nicht einmal auf.
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