Piraten: In Nürnberg leben sie länger

Eroeffnung des 14. Parcours im Klettergarten Weiherhof: Abenteuerparcours mit dem Motto "PIraten"; Trainer Ferdinand Nitschke fuehrt den Parcours vor.
Medial ist die Piratenpartei längst beerdigt. Da hätte schon das bescheidene Ergebnis in der Piratenhochburg Berlin gereicht. Dann kam auch noch die Sackkarrengeschichte hinzu. Längst ist ein gro0er Teil der alten Piraten zu anderen Parteien übergetreten. Eigentlich könnte man – trotz der unbestrittenen Verdienste – den Deckelauf die Piratenpartei drauf machen.

Doch halt! In Nürnberg leben sie noch. Da sitzt nicht nur ein Piratenvertreter im Stadtrat. Nein, er will dort auch weitermachen. Als Pirat.
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Transparenz und die Vergeudung von Lebenszeit

Piraten Kandidat_B_20130522_  Michael Bengl , Kreisverband Nbg Vorstellung des Oberbuergermeister-kandidaten der Piraten-Partei RESSORT:  Lokales _   ZEITUNG: NN       Ausgabe:   HA DATUM:    22.05.2013 FOTO:         Berny Meyer MOTIV:  Piraten OB-Kandidat Michael Bengl "Veroeffentlichung nur nach vorheriger Vereinbarung" 22. MAI 2013  ©  BERNY   /  berny-meyer@t-online.de   / 0170 2015199 /   raiffeisen spar+kreditbank,91191 lauf ,kto. 247294, blz 76061025  /  berny meyer, etlaswind 17, 91338 igensdorf finanzamt forcheim, steuernummer  217/251/10410   steuer id 63-741-880-254
Vielleicht erinnert sich noch jemand: Es gab schon vor der AfD Parteien, die versucht haben, Protestpotenziale zu bündeln. Die Piratenpartei zum Beispiel. Von der hört man mittlerweile kaum noch etwas. Höchstens noch, wenn sich dort jemand in Pegida-Nähe begibt.

Dabei hat die Piratenpartei – im Gegensatz zur AfD – immerhin einen Vertreter im Nürnberger Stadtrat sitzen. Der hat im Augenblick allerdings Probleme mit dem piratigen Markenkern: der Transparenz.
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Fränkische Piraten: Jetzt erst recht!

piratenNiedergang, Austrittswellen, Grabgesänge: Die einst so hoffnungsvollen Piraten scheinen mausetot zu sein. Und wenn bei einer Partei dann noch Stern-Reporterin Laura Himmelreich auftaucht, dann ist das Ende ohnehin nah.

Nicht so bei uns. Die Franken halten das Piratenfähnchen weiterhin hoch. Zwar schwinden auch hier die Mitgliederzahlen. Aber unsere Piraten-Parlamentarier denken weder an Austritt noch ans Aufhören.

Der Nürnberger Stadtrat Michael Bengl konstatiert:

In Nürnberg und in Mittelfranken gibt es keine Anzeichen einer Austrittswelle oder einer Entzeitstimmung.
Vielmehr konzentrieren wir uns hier auf die anstehenden Themen in der Kommunalpolitik und ich freeu mich, dass wir uns bei den anstehenden Haushaltsberatungen hier in Nürnberg konkret einbringen können

Es seien vielleicht einige Köpfe abhanden gekommen. Besonders um Anke Domscheidt-Berg tut es Bengl leid. Von ihr hätten die Piraten enorm profitiert. Aber die grundsätzlichen Themen blieben schließlich bei der Partei: weiter lesen

Piraten kooperieren nicht mit Spaßparteien

Sie sind die einzigen, die bei der Kommunalwahl neu antreten. Grund genug also, die Nürnberger Piraten einmal ausführlicher vorzustellen. Zumal die Printkollegen ihre Wahlberichterstattungsschwerpunkte oft nicht nach dem Neuigkeitswert, sondern nach der bisherigen Sitzverteilung setzen. Die Spitzenkandidaten der Piratenpartei haben meine Fragen nicht nur gemeinsam beantwortet, sondern sich dafür auch zusammen fotografieren lassen (v.l.n.r.: Bertram Kraus, Christina Grandrath, Michael Bengl, Hans Patzelt, Frank Beß, Foto: Unger).

Nürnberg vergleicht sich gerne mit München, rutscht gleichzeitig aber hinter Fürth und Erlangen ab. Wie kann man diesen Prozess beschleunigen?

Ganz einfach: CSU und SPD in Nürnberg weiter klüngeln lassen. Nach der Machtübernahme durch Piraten und Gute können wir Fürth und Erlangen aus dem Windschatten heraus wieder überholen. Nürnberg kann dann zu einer lebendigeren, vielfältigeren und attraktiveren Stadt werden.

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Nürnberg erteilt der AfD eine Absage

Die Alternative für Deutschland wird nicht bei der Nürnberger Kommunalwahl antreten. Sie hat die zum Antritt notwendigen 610 Unterstützerunterschriften weit verfehlt. Ebenfalls nicht geschafft haben es die Partei für Franken, die Partei der Vernunft und „die Vergetarier“. Genügend Unterschriften haben lediglich die Piraten erreicht. Allerdings nur für ihre Stadtratsliste. Michael Bengl hat das Quorum als OB-Kandidat knapp verfehlt. Er und die Piraten hatten aber am Ende ohnehin kein Interesse mehr an der sowieso aussichtslosen OB-Kandidatur. (Der Sicherheit halber: am Montag um 12 Uhr war zwar Deadline für die Unterschriften, am Dienstag muss das Ergebnis jedoch noch offiziell vom Wahlausschuss abgesegnet werden).

Dass die AfD trotz des im Vorfeld vergleichsweise großen medialen Wirbels (unter anderem wegen des DGB-Plakats), nicht einmal 300 Unterstützer aufs Wahlamt brachte, lag wohl auch daran, dass sich deren Kandidaten schon im Vorfeld als in kommunalen Fragen eher unbewandert präsentierten. weiter lesen

Nicht jeder Twitterer macht Karriere

Man kann sich berechtigterweise über die im Koalitionsvertrag verankerte Vorratsdatenspeicherung echauffieren. Man kann auch Sigmar Gabriels Rechtferigung derselben als oberpeinlich ansehen. Auch, dass der neue Verkehrsminister Alexander Dobrindt jetzt fürs Internet zuständig ist, klingt ziemlich daneben…

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Auf der anderen Seite wird bei der CDU aber mit Peter Tauber ein Politiker Generalsekretär, der fast nur Twitterern bekannt ist. Tauber hat dort über 9000 Follower und mehr als 12.000 Tweets abgesetzt.

In diesem Zusammenhang trifft es sich gut, dass die Macromedia Hochschule für Medien und Kommunikation in München gerade herausgefunden hat, welcher Politiker denn bei uns in der Region der Twitter- und Facebookkönig ist. Blöderweise zeigt dessen Karrierekurve gerade in die umgekehrte Richtung. Es handelt sich nämlich um den Bundestagskandidaten der Piraten Emanuel Kotzian. Der wurde zugunsten von Leuten, die gar nicht (Hans-Joachim Patzelt) oder wenig (wie der OB-Kandidat Michael Bengl) twittern, aus der Stadtratsliste der Piraten gekickt.

Wer zu den Digital Natives gehört, der nimmt das Netz anscheinend nicht mehr ganz so ernst.

Es hat sich ausgekifft

So was kennt man nur von der FDP: Bei den Nürnberger Piraten ist kaum noch etwas wie es war. Bei der Aufstellung der Stadtratsliste musste der frühere Piratenchef Emanuel Kotzian eine empfindliche Niederlage einstecken. Er taucht dort gar nicht mehr auf. Stattdessen ist der frühere Linken-Stadtrat Hans-Joachim Patzelt auf Platz 3 vertreten (nach dessen Wahl hat Kotzian seine Kandidatur zurückgezogen). Auch zwei Mitglieder der Spaßgruppierung „Die Partei“ sind auf der Liste.

Kotzian hat sich heute zu einer Reise „in die Wüste“ abgesetzt. Laut Michael Bengl., dem Nürnberger Spitzen- und OB-Kandidaten, hatte er das aber schon länger geplant. Nicht geplant war aber, dass ihn seine Mitpiraten derart abstrafen. weiter lesen

Piraten zeigen CSU an

Seit dem Wochenende stellen die Parteien wieder unser Stadtgebiet mit Plakatständern zu. Irgendwelche Gesichter, mehr oder weniger professionell fotografiert, versuchen da unser Vertrauen zu erschleichen. Vielleicht funktioniert das bei einfachen Gemütern. Bei mir nicht.

Anyway! Die Plakate sollen jedoch vor allem suggerieren, dass wir Wahlkampf haben. Wenn man schon kaum unterschiedliche Themen und zu den wichtigen Herausforderungen nichts zu sagen hat, dann kann man sich wenigstens via Plakat ein bisschen zoffen. Manche Plakataufsteller gingen da offenbar noch ein bisschen weiter. Zum Beispiel (Nachtrag: nach Meinung der Piraten) die von der CSU. Jetzt hat die CSU dafür folgenden Brief von den Piraten erhalten: weiter lesen

Wie konservativ sind Bayerns Piraten?

Der Bayer hält seinen Freistaat gerne für etwas Besonderes. Die Wiesen sind grüner, die Berge höher, die Bewohner fleißiger, die Bildungseinrichtungen besser, hier ist auch der Fußball dahoam, während die Loser woanders wohnen. Deshalb ist bayerische Politik konservativer und die Bereitschaft, was zu ändern, eher gering. Deshalb haben wir auch eine CSU und keine CDU, die auf jeden Zeitgeistzug aufspringt.

So weit, so weiß-blau! Erstaunlicherweise scheinen diese Vorurteile auch auf die Piratenpartei zuzutreffen (obwohl es dort noch keine bayerische Extrapartei gibt). Die Piraten hatten am vergangenen Wochenende ihren Bundesparteitag im oberpfälzischen Neumarkt, einer Veranstaltung, die nicht nur meiner bescheidenen Meinung nach, manche Hoffnung enttäuscht und etliche Chancen verspielt hat (hier meine inzischen online gestellten NZ-Berichte dazu: 1, 2) .
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Soll Nürnberg seine Oper schließen?

Armut wird mittlerweile an vielen Orten sichtbar. Aus der Kultur soll sie mit aller Gewalt ferngehalten werden (zwar auch nicht überall, aber diese Diskussion verschiebe ich auf ein anderes Mal).

Bei der Debatte um die Sanierung des Nürnberger Opernhauses und den Bau einer Ersatzspielstätte geht es im Augenblick eher darum, ob Franken (mal wieder!) gegenüber München benachteiligt wird, aber nicht darum, ob solche Ausgaben überhaupt noch in die Landschaft passen. Klar, wenn das Opernhaus nicht saniert würde, dann stellt sich auch die Frage, was mit dem Gebäude und den Mitarbeitern passieren soll. Dicht machen bedeutet schließlich nicht, dass dann die Millionenbeträge (die scheinen allerdings so hoch zu sein, dass OB Ulrich Maly gegenwärtig nicht einmal eine Hausnummer nennen will) und die laufenden Zuschüsse (gegenwärtig werden für das Staatstheater jährlich über 30 Millionen von Stadt und Freistaat aufgewendet) einfach auf die Habenseite übertragen werden könnten. Da erinnert die Stadtspitze dann lieber daran, dass der Freistaat doch einen Teil mitträgt und agiert mit der alten Verblödungsnummer als sei das geschenktes Geld, das die Stadt nicht zurückweisen könne. weiter lesen