Parteienfinanzierung via Rundfunkgebühr?


Werden Rundfunkbeiträge zur Parteienfinanzierung verwendet? Der Vorwurf wurde jetzt bei GEZ-Gegnern laut. Hintergrund war eine Erklärung von Alexander Salomon. Landtagsabgeordneter in Baden-Württemberg, wonach er Einkünfte, die er durch seine Aufsichtsratstätigkeiten erhält, an seine Fraktion abführt. Da Salomon auch im Rundfunkrat des Südwestfunks sitzt, wären das auch die dabei kassierten Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder. Die wiederum kommen aus dem Gebührentopf.

Mit dem Fall habe ich jetzt die Nürnberger Grünen-Landtagsabgeordnete Verena Osgyan konfrontiert. Sie sitzt ebenfalls im Rundfunkrat, und zwar im bayerischen und spendet einen Teil ihrer Bezüge an die Partei. Die Vorwürfe bezeichnet sie dagegen als abwegig.
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Wer verprellt die Klassikfreunde? Die CSU!

Da hat der Bayerische Rundfunk schon einmal einen erfolgreichen Nischensender und dann will er den aus dem frei empfangbaren UKW-Kanal ins digitale Abseits befördern. Bei den – zugegebenermaßen zahlenmäßig überschaubaren – Hörern von BR-Klassik gibt es deshalb einen Aufschrei. Online-Petitionen werden gestartet, die Freunde in den Feuilletons geweckt, sogar der Blogger für das Reiche und Schöne nimmt sich des Themas an.

Im Mai wird der Rundfunkrat über die Zukunft von BR Klassik und das stattdessen geplante Jugendprogramm „Puls“ (war nicht schon Bayern 2 und Bayern 3 als Jugendprogramm gestartet und was wird dann in 15 Jahren verschwinden, wenn die Puls-Macher in die Jahre gekommen sind?) befinden. Es gäbe auch noch einen anderen Grund sich mit dem Rundfunkrat zu beschäftigen: das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum ZDF-Staatsvertrag. 40 Prozent staatliche oder staatsnahe Vertreter in dem Gremium seien zu viel. Das dürfte nicht nur fürs ZDF gelten.

Aber zurück zu unseren Klassikfreunden, meist älteren, gesetzteren Leuten, die gar nicht wissen, wo sie ein Digitalradio herbekommen sollen, die aber vielleicht auch nicht wissen, wer ihnen jetzt diese Gemeinheit einbrockt.

Um dies aufzuklären, sollten wir uns die Bestzung im Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks näher ansehen. weiter lesen