Kamala Harris ist wieder da

Auf sie ruhte die Hoffnung der Demokraten. Zumindest für ein paar Wochen, denn als die kalifornische Senatorin Kamala Harris im Januar in Oakland ihre Kandidatur ums Weiße Haus verkündete, jubelten ihr fast 20.000 Menschen zu, Nachrichtenkanäle übetrungen live ihre Rede, Dutzende von Medienvertretern waren vor Ort. Doch Harris war nur kurz vorne mit dabei. Vor wenigen Tagen beendete sie ihre Kandidatur und erklärte, sie wollen sich in Zukunft verstärkt um ihre Aufgabe im Senat kümmern.

Er zieht im Hintergrund die Strippen – Stephen Miller. Foto: AFP.

Und genau das tut sie nun. Kamala Harris führt eine Gruppe von demokratischen Senatoren an, die den Rauswurf von Trump Berater Stephen Miller fordert. Schon seit Beginn der Trump Ära fiel Miller durch seine Anti-Immigranten und seine ausländerfeindlichen Äußerungen auf. Vieles von dem, was er forderte und in Trumps Ohren flüsterte, setzte der Präsident schließlich um. Vor etwa einem Monat veröffentlichte der „Southern Poverty Law Center“ rund 900 Emails von Miller, die er im Dunstkreis seiner Arbeit mit der rechten Medienplattform Breitbart geschrieben hatte. Und daraus, so Harris und die mitunterzeichnenden Demokraten, gehe eindeutig hervor, dass Miller „nicht von der Nationalen Sicherheit (angetrieben werde), sondern von weißer Vorherrschaft – etwas, was in unserem Land, der Bundesregierung und schon gar nicht im Weißen Haus einen Platz haben darf“.

Neben Harris hatten 39 Senatoren der Demokraten, darunter fünf weitere Präsidentschaftskandidaten unterschrieben: Elizabeth Warren (D-Mass.), Cory Booker (D-N.J.), Bernie Sanders (I-Vt.), Amy Klobuchar (D-Minn.) und Michael Bennet. Stephen Miller wird nachgesagt, dass er sowohl für den „Muslim Ban“, also das Einreiseverbot für Menschen aus muslimischen Ländern als auch für die Trennung von Familien an der US-mexikanischen Grenze verantwortlich ist. Das Weiße Haus, allen voran Donald Trump hält weiterhin an dem 34jährigen Miller fest. Die durchaus nationalistischen und rassistischen Töne in den veröffentlichten Emails, seine Bewerbung und Unterstützung faschistischer und extremistischer Redner, Politiker und Literatur wurde bislang vom Weißen Haus nur als „Schmierkampagne“ abgetan. Miller bleibt damit wohl einer der einflussreichsten Berater von Präsident Trump und hat an seiner Schaltstelle radikale Forderungen der amerikanischen Rechte gezielt umsetzen können.

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