Gibt es den Masterplan?

Donald Trump liegt in den Umfragen weit zurück. Nicht nur in den US weiten, in denen das sowieso anzunehmen ist, sondern mittlerweile auch in etlichen „Swing States“, also Bundesstaaten, die mal so und mal so wählen und die er im Zweikampf gegen Hillary Clinton 2016 noch für sich entscheiden konnte. Und nicht nur das, selbst in Texas ist aus dem einst sicheren Vorsprung von Trump ein Kopf an Kopf Rennen mit dem demokratischen Herausforderer Joe Biden geworden.

All das wird im Trump Lager die roten Warnleuchten aufleuchten lassen. Der Präsident und sein Team waren bislang fest davon überzeut, dass ihr „Make America Great Again“ Zug, auch diesmal als erster ins Ziel einlaufen wird. Mit einer florierenden Wirtschaft, mit einer festen Basis im Rücken, mit einem zerstreuten demokratischen Feld sah alles nach einem Selbstläufer aus. Doch dann kam Corona, dann kam „Black Lives Matter“. Trump sank immer tiefer in den Umfragen, gerade eben auch, weil er unfähig in den nationalen Krisen war.

Donald Trump findet, er sieht mit Mund-Nasen-Schutz wie der „Lone Ranger“ aus. Foto: Reuters.

Doch es ist Wahlkampf und Trump macht genau das, was er am besten kann, er schlägt wild und scheinbar unüberlegt um sich, greift den politischen Gegner genauso an wie Kritiker in den eigenen Reihen und internationale Partner. Er stellt sich als „Law & Order“ Präsident dar, stellt sich für seine Anhänger schön ins Bild und erzählt das gleiche einfach weiter, was er Anfang des Jahres schon gesagt hat. Doch Amerika und die Welt sind nicht mehr die gleichen. Das Chaos in den USA wird von Trump selbst geschürt und es scheint, es gibt diesen „Masterplan“, wie er auf Biegen und Brechen seine Wiederwahl doch noch erreichen kann.

Beispiel 1: Trump läßt in verschiedenen Städten, in denen zumeist friedlich protestiert wird, Bundespolizisten aufmarschieren, die die Lage vor Ort eskalieren lassen. Demokratische Bürgermeister und Gouverneure wehren sich gegen diese Einsätze, doch der Präsident schickt einfach weitere Einheiten. Ihm scheinen die Bilder von brutalen Kämpfen und Auseinandersetzungen zu gefallen, passen sie doch genau in sein Bild. Immer wieder betont er, dass die Städte von Demokraten regiert werden, wer für Biden stimme, der wolle, dass solche Zustände überall im Land herrschen.

Beispiel 2: Seit Monaten wettert Trump fast täglich gegen die allgemeine Briefwahl bei der kommenden Abstimmung am 3. November. Briefwahlen seien anfällig für Manipulation, seien nicht fair, ungenau, das Ergebnis würde nur schleppend und mit großer Verzögerung („maybe years“) bekannt gegeben werden. Trump will auch trotz Coronakrise die Wahlen direkt in den Wahllokalen haben, denn eine allgemein niedrige Wahlbeteiligung käme ihm zugute. Er weiß, dass seine Anhänger ihre Stimme abgeben werden, sie zweifeln ja schon lange ganz oder zum Teil an der Gefährlichkeit von Covid-19.

Und falls es doch zur Briefwahl kommen sollte, gibt es da nun auch einen Plan B. Trump hat im Juli einen neuen Postmaster General eingesetzt, einen ehemaligen Großspender von Trump, der einen Millionendollarbetrag für ihn 2016 überwiesen hat. Und genau dieser neue Leiter der US Post verlangsamt nun den Ablauf im Postsystem, ganz gezielt und mit weitreichenden Folgen. Arbeitnehmervertreter erklären schon jetzt, dass damit der schnelle Versand von Briefen kaum noch möglich ist. Die Briefberge werden größer und größer, im Angesicht einer großangelegten Briefwahl drohe ein Chaos, so warnende Stimmen bei den Briefzustellern. Das scheint aber gewollt zu sein, denn genau das paßt ja ins Bild von Donald Trump.

Beispiel 3: Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika redet von einer Verlegung der Wahl, was verfassungswidrig wäre. Der Aufschrei ist groß, in den eigenen Reihen jedoch eher verhalten. Trump testet damit erneut die Lage per Twitter und mit einer Bemerkung aus, wie weit er sich vorwagen kann, um die Wahl am 3. November als solche zu unterminieren, hinauszuzögern, um wieder in „normale“ Zeiten zu gelangen, wo die Trumpsche Welt noch in Ordnung ist. Denn Corona und BLM setzen seinem Wahlkampfteam zu. Trump spricht zwar von der „Silent Majority“ in den USA, die hinter ihm stehe, doch wer genau das sein soll, das ist unklar. 2020 ist nicht 2016. Joe Biden nicht Hillary Clinton, denn der steigt in den Umfragen, selbst dann, wenn er kaum öffentliche Auftritte hat. Das Votum am 3. November, das wird immer deutlicher, wäre denn auch nicht unbedingt eine Wahl für Joe Biden, sondern eher eine Abwahl von Donald Trump, wenn der das nicht noch irgendwie verhindern kann. Amerika hat vom „stable genius“ im Weißen Haus die Nase gestrichen voll.

Amerika im Ausnahmezustand

Die Bilder sprechen für sich. Tag für Tag und Nacht für Nacht kommt es in unzähligen amerikanischen Städten zu Protestzügen. „Black Lives Matter“ erklingt laut und deutlich und kann nicht einfach mehr als eine kleine, radikale Bewegung abgetan werden. An Autobahnbrücken, in Vorgärten, in Küchenfenstern, überall ist der Ruf der Stunde zu sehen und zu lesen.

Seit dem gewaltsamen Tod von George Floyd in Minneapolis am 25. Mai durchleben die USA einen Wandel. Endlich geht es darum, die eigene Geschichte aufzuarbeiten. Schlussstriche wurden genügend gezogen, doch „Black Lives Matter“ zeigt genau auf, dass dennoch mit dem systemischen Rassismus in den USA nie abgeschlossen wurde. Gewalt gegen Menschen nicht-weißer Hautfarbe war und ist tief verwurzelt in der amerikanischen Gesellschaft.

Angeheizt wird das von Donald Trump, dem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, der eigentlich in Amt und Würden ist, um das Land, die Nation, die Amerikanerinnen und Amerikaner zusammen zu bringen, zusammen zu führen, zusammen zu halten. Doch Trump macht genau das Gegenteil, er heizt jeden Tag die Spaltung weiter voran, schüttet Benzin auf das brennende Amerika, trommelt seine Truppen für einen unsäglichen Kulturkrieg herbei.

Und die hören das. In Washington State, Oregon, Idaho, in vielen Bundesstaaten mobiliseren sich bewaffnete Milizen, um, wie sie sagen, ihre „patriotische“ Pflicht auszuüben, den Präsidenten und die Städte zu schützen. Sie ziehen in einen Kampf gegen Amerikanerinnen und Amerikaner, die sie als Feinde der Nation sehen. Und das schwer bewaffnet, in militärischen Uniformen, viele von ihnen ehemalige Angehörige der Streitkräfte.

Manche Bilder sehen bedrohlich aus, es könnte weiter eskalieren, gerade auch, weil in den USA in diesen Zeiten der tiefen Krise, in diesem Wahljahr eine Führungsperson fehlt, die Amerika eint, zumindest den Versuch unternimmt, Gräben zu überbrücken. Donald Trump spricht stattdessen von „Anarchisten“, „Gewaltverbrecher“, „Kommunisten“, die Amerika aus den Angeln hebeln wollten. Er bringt die „Black Lives Matter“ Bewegung in Verbindung mit einer terroristischen Vereinigung, redet davon, die weißen Vorstädte zu retten, schwafelt von amerikanischen Werten, die es so nie für alle gab und propagiert noch immer sein „Make America Great Again“.

Doch sein Bild Amerikas ist nicht das, was der Realität entspricht. Es ist eine „alternative Realität“ in der Trump und seine Unterstützer leben, sie malen sich eine Gesellschaft, die es so noch nie gegeben hat. Die USA waren noch nie fair, gerecht, offen für alle hier Lebenden. Amerika war und ist ein Land der Weißen. Die letzten Wochen zeigen genau das. Die Freiheitsstatue und das, für was sie steht, wackelt auf tönernen Füßen. Daran kann auch ein Trump nichts mehr ändern, der in diesen heißen Wahlkampfwochen verzweifelt versucht durch radikale Entscheidungen und Ankündigungen seine Wählerschaft zu erreichen, in der Hoffnung, seine Wiederwahl zu ermöglichen.

Das wird er nicht schaffen. Amerika hat genug von Trump-Country. Die große Mehrheit der Amerikanerinnen und Amerikaner weiß auch, dass Joe Biden nicht der beste Kandidat ist, der die USA von heute auf morgen wieder zu dem Führungsland macht, was es einst war, der die Städte befriedet, der wieder einen zivilen Ton in die politische Debatte bringen wird. All das braucht Zeit und die hat Joe Biden nicht. Vieles hängt nun davon ab, wen Biden zu seiner Vize-Kandidatin auswählt. Joe Biden ist ein Übergangskandidat, der wahrscheinlich nach zwei Jahren aus gesundheitlichen Gründen zurücktreten und das Amt an seine Vize-Präsidentin übergeben wird. Sie muss also ein starke, durchsetzungsfähige, visionäre Frau sein, auf die sehr viel Arbeit wartet. Doch eins ist klar, Amerika wird weiblich!

Der Krieg, der nur noch mehr spaltet.

In Louisiana vergleicht ein republikanischer Abgeordneter das Nichttragen eines „Mund-Nasen-Schutzes“ mit der Verfolgung von Juden im Dritten Reich. Keine Maske führe zu Anfeindungen, wie es Juden in Nazi-Deutschland erleben mussten. Der Kongressabgeordnete der Republikaner, Matt Gaetz, spricht von einem „kulturellen Genozid“, den es derzeit in Amerika gebe. Er meint damit, den Sturz von umstrittenen Denkmälern, die Neubetrachtung der amerikanischen Geschichte.

Was gerade in den USA passiert, ist eine gefährliche Radikalisierung. Wenn Teile der Präsidentenpartei solche Vergleiche heranziehen, diese Umschreibungen wählen, und das mit präsidialer Zustimmung, denn Trump selbst teilte diese Tweets, dann kommen auf die USA schlimme Wochen zu. Den Sturz von Statuen mit Völkermorden zu erklären, verharmlost geschichtliche Gräueltaten. Man muß betonen, dass diese Art des Wahlkampfes, diese Art der politischen Positionierung nur aus Teilen der republikanischen Partei kommt, gerade jenem Trump treuen Tea-Party Flügel, die hinter ihm stehen, egal was er auch sagt, tut, laut denkt. Doch das überlaute Schweigen der Mehrheit in der „Grand Old Party“ ist betäubend. Da kommt nichts, keine Kritik, keine mahnenden Worte, kein Ruf zum Einhalten. Schon gar nicht von Präsident Donald Trump, der das ganze nur noch mehr befeuert.

Während in der amerikanischen Gesellschaft eine breite Diskussion über die eigene Geschichte, über geschichtliche Verantwortung und Aufarbeitung beginnt. Während Unternehmen Produktnamen, wie „Uncle Ben’s Rice“ ändern, der Sportartikelhersteller Nike, Merchandise von Teams wie den „Washington Redskins“ aus dem Angebot nimmt, das Team selbst sich umbenennt, sprechen Teile der Republikaner von einem „kulturellen Genozid“, schwafeln auch weiterhin von der besten Nation der Welt.

Das ist nicht nur unverantwortlich, das ist schlichtweg unsinnig und dumm. In den USA hat es nie eine breite Debatte über Schuld, Unrecht, Verantwortung und Aufarbeitung gegeben. Der Rassismus war nie weg, auch wenn die USA Gesetze wie den “Civil Rights Act” von 1964, der die Rassentrennung offiziell beendete, das Wahlgesetz von 1965, dass Gleichberechtigung bei Wahlen festschrieb oder die Wohngesetze am Ende der 1960er- und in den 1970er-Jahren, die das “Redlining” beendeten, verabschiedet hatten. Es wurden immer wieder gesetzliche Schlußstriche gezogen, doch alleine eine Unterschrift reicht nicht aus, um das Denken in der Gesellschaft zu verändern.

Genau das passiert nun, spät, vielleicht viel zu spät und zu einer Zeit, in der ein Präsident im Weißen Haus sitzt, der von einem Amerika träumt, das weiß, national ausgerichtet, engstirnig ist. Aber vielleicht ist das, was gerade passiert, das einzig gute, was man diesem Präsidenten zuschreiben kann. Er hat sicherlich diese nationale Debatte in den USA über Rassismus, Gleichberechting, geschichtliche Aufarbeitung befördert, wenn auch unbeabsichtigt. Die Trump Jahre könnten somit vielleicht einmal als Wendepunkt in den USA gesehen werden.

Wo ist ein George W. Bush?

Es ist schon verrückt, wenn man sich in diesen Tagen einen George W. Bush im Weißen Haus wünscht. Mir braucht jetzt keiner damit kommen, dass Bush Junior ein Kriegstreiber, ein Erzkonservativer, ein erklärter Gegner der LGBTQ Bewegung war. Amerika steckt in einer tiefen Krise und im Oval Office sitzt ein Präsident, der alles nur schlimmer macht, der noch nicht einmal ansatzweise versucht, die Menschen in den 50 Bundesstaaten zu vereinen.

George W. Bushs Präsidentschaft war geprägt durch den Terroranschlag vom 11. September 2001. Die Welt blickte entsetzt nach New York. Jeder, der damals alt genug war, weiß, wo er war und was er tat, als die Meldung rausging, dass Amerika angegriffen wurde. Ich wurde damals aus dem Bett geklingelt, jemand von Antenne Thüringen war an der Leitung und fragte, was da bei uns los sei. Ich antwortete, keine Ahnung, ich sei gerade erst wach geworden. „Na, dann mach mal den Fernseher an.“ Ich schaltete auf CNN, als der zweite Flieger in den Süd Tower des World Trade Centers flog.

Die Welt rückte in diesen Stunden zusammen. Von überallher erhielt ich Mails, in denen mir gesagt wurde, man stehe zu den USA. Selbst von Freunden und Bekannten, die immer kritisch gegenüber den USA waren, kamen gefühlvolle Zeilen voller Anteilnahme. Es war klar, Amerika wird nach 9/11 nicht mehr so sein wie vorher. Und was würde kommen, auch das war unklar.

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In diesen Stunden der tiefen Krise schaffte es George W. Bush allerdings das Land zu einen. Überall in den USA wehte die amerikanische Fahne, die Nation rückte ganz eng zusammen, „we are all Americans“, hieß es zwischen Hollywood und Manhattan. Sicherlich war da auch die Anspannung auf das, was kommt, denn jeder wußte, es würde eine deutliche militärische Reaktion geben. Dennoch, Bush zeigte Führungsqualitäten, er erkannte, dass Amerika nur geeint die Stärke hat, die es in solchen Stunden braucht. Da war kein „America First“, da war der Versuch, die internationale Gemeinschaft zu einen im Kampf gegen den Terrorismus. Und das glückte.

Was Bush dann anschließend daraus machte, ist eine ganz andere Frage. Er hörte auf die Hardliner seiner Administration, verprellte Bündnispartner und setze den Nahen Osten in Brand. Und doch, in diesen Corona Tagen, in dieser tiefen nationalen Debatte um „Black Lives Matter“ wünscht man sich einen Präsidenten, der wie Bush auf den symbolischen Ruinen der Gesellschaft steht und an die Einheit, an das Gemeinsame der Nation appelliert. Trump macht genau das Gegenteil, inmitten einer weltweiten Krise, die die USA besonders hart trifft, spaltet er weiter, zerlegt das, woran zumindest viele in den USA nach wie vor glaubten, dass Amerika in der Not zusammenrücken kann. Im Jahr 2020 erinnere ich mich an George W. Bush, der in dieser historischen Krise einmal wirkliche Größe zeigte und es schaffte, das auch schon damals tief gespaltene Land zu einen. Zumindest für eine kurze Zeit. Und das tat gut.

Das Ende ist in Sicht

Es sollte eine monumentale Rede vor einem nationalen Monument werden. Die Bilder passten, die Menge jubelte und doch, Donald Trump ist am Ende seiner Präsidentschaft angekommen. Erst flog Air Force One über Mount Rushmore, dann kam die Trump Familie mit Marine One zum Veranstaltungsort. Jubelreden verschiedener Politiker, die Blue Angels donnerten über den Nationalpark und Trump war sichtlich mit seinem Auftritt vor 7500 Fans zufrieden.

Er sprach von seinen Amerikanern, die er vor diesen anderen Amerikanern schützen wird, die da an der Geschichte Amerikas kratzen, die einen Kulturkrieg über Denkmäler, über die Erinnerung an die Gründungsväter angefangen haben. Trump hat ganz bewusst keine Rede an die Nation gehalten, auch wenn diese Veranstaltung als ein offizielles Event des Weißen Hauses dargestellt wurde. Der Auftritt war eine Wahlkampfveranstaltung, eine Jubelfeier, eine Wohlfühlversammlung für ihn und seine Unterstützer.

Abstand halten, Maskenpflicht, all das war nicht wichtig an diesem Tag, auch wenn die Präsidententochter Ivanka fast zeitgleich in einem Tweet darauf hinwies. Man kann sich da nur fragen, in welchem Land die Trump-Beraterin eigentlich lebt.

Was in dieser Rede und diesem symbolischen Auftritt von Donald Trump aber ganz deutlich wurde, ist, der Präsident ist am Ende seiner Amtszeit angekommen. Mit seinen Angstbildern, mit seinen Rufen nach „Law & Order“, mit seiner bewußten Spaltung der Gesellschaft, mit seinem schlichtweg Übergehen der Corona Krise, mit seiner Verallgemeinerung der Proteste auf den Straßen, mit all dem machte Donald Trump deutlich, dass seine Zeit abgelaufen ist. Die USA sind nicht mehr das gleiche Land wie noch zu Jahresanfang.

Trump versteckt sich hinter der Wirtschaft und erkennt nicht, dass dieses Land in seinen Grundfesten erschüttert wurde. Durch die Covid-19 Krise und eine längst überfällige breite Diskussion über systemischen Rassismus. Er stellt sich schützend vor Denkmäler, vor das, für was sie stehen, schwafelt von Freiheit, Gleichheit und der besten Nation auf der Erde, erkennt aber nicht, dass das bei einem Großteil der Amerikaner schon lange nicht mehr so gesehen wird. Es ist symbolisch, dass Trump einfach zu dieser heuchlerischen Veranstaltung einflog und so nicht die Proteste der „Native Americans“ sehen mußte, die lautstark darauf hinwiesen, dass ihr Land gestohlen wurde, dass Mount Rushmore eigentlich ein heiliger Ort für sie ist, dass Trump genau hier seine Jubelmesse abhält.

Die Vereinigten Staaten erleben derzeit eine tiefgreifende und bislang noch nie in ihrer Bedeutung und Breite dagewesene gesellschaftliche Debatte über Geschichte, Symbole, Rassismus. Trump in seiner Rede beschwerte sich erneut über Sportler, die während der Nationalhymne niederknien, um so gegen Polizeigewalt zu protestieren. Gleichzeitig wird im ganzen Land darüber gesprochen, dass sich Teams, wie die „Washington Redskins“, aber auch High School und College Teams umbenennen, um so endlich mit dem sprachlichen Rassismus aufzuräumen. Der Sportartikelhersteller Nike ging sogar in der vergangenen Woche so weit und entfernte seine Angebote mit dem „Redskins“ Logo aus seinem Online Shop. Kein Wort davon in Trumps Rede.

Selbst in den Reihen der Republikaner erkennen immer mehr, dass Donald Trump nicht für die Partei spricht, sondern mehr für die Trump-Partei, nicht die amerikanische Sichtweise vertritt, sondern das Trumpsche Weltbild. Amerika unter Donald Trump ist nicht mehr das Amerika vor zehn, zwanzig oder auch fünfzig Jahren. Trump hat erreicht, dass sich die USA von ihren einst gefeierten Grundwerten verabschiedet haben. Diese Grundwerte waren zwar nur auf dem Papier zu finden und waren noch nie Realität im Land der unbegrenzten Möglichkeiten, aber es wurde daran geglaubt. Nun aber wird uns allen genau das vor Augen geführt, dass dieser „American Dream“ wohl wirklich nur ein Traum war. Trump hat es geschafft, dass Amerika aufwacht, sieht und erkennt, dass vieles von dem, was als „great“ gefeiert wurde und wird, gar nicht so „great“ für alle war und ist. Trump jedoch träumt weiter, am 3. November wird er deshalb ein hartes Erwachen erleben.

 

Es geht mal wieder um Abtreibung

Eine verkorkste Reaktion auf die Pandemie interessiert nicht. Ein brutal durchgeführter Photoshoot mit einer verkehrt herum gehaltenen Bibel vor einer Kirche, auch das interessiert nicht. Tausende von Lügen, Falschaussagen, Beschimpfungen und Verunglimpfungen, das wird ihm nachgesehen. Seine persönlichen Fehler und Fehltritte über Jahrzehnte, kann man übersehen. Was zählt ist seine Haltung zur Abtreibung.

Die Wahl ist auch wieder für oder gegen Abtreibung. Foto: Reuters.

Die christlich-evangelikale Basis im Land macht mobil. 2016 stimmten 85 Prozent der Fundamentalisten für Donald Trump. Das soll auch 2020 so sein und nun haben sie einen Schlachtruf erhalten. Das Verfassungsgericht stimmte heute mit einer 5:4 Mehrheit gegen die strengen Abtreibungsgesetze in Louisiana. Zuvor hatte die Christliche Rechte noch den ersten „abtreibungsfreien Bundesstaat“ gefeiert. In dem Gesetz hieß es, ein Arzt, der eine Abtreibung in einer entsprechenden Klinik durchführt, müsse auch an einem Krankenhaus in einem Umkreis von 30 Meilen als Arzt eingeschrieben und tätig sein. Dagegen klagten Befürworter von Abtreibungen und sie bekamen nun recht.

Doch die Evangelikalen im Land schauten ganz genau hin und sahen, dass die beiden Verfassungsrichter, die Donald Trump eingesetzt hat, Neil Gorsuch und Brett Kavanaugh, für das Louisisana Gesetz gestimmt hatten, also ganz auf ihrem Kurs waren. Damit ist klar, dass sie nun die eigenen Reihen mobilisieren wollen, denn Abtreibung ist das Thema, was sie beschäftigt. Corona, systemischer Rassismus, Klimawandel, Umweltzerstörung, Korruption, Aufrüstung,… all das fällt in der Entscheidung der Evangelikalen in den USA nicht weiter ins Gewicht. Für sie steht fest, Donald Trump setzt Richter ein, die gegen Abtreibung stimmen werden. Das große Ziel ist es, das Recht auf Abtreibung in den USA, das seit 1973 nach einem Verfassungsgerichtsurteil – Roe vs. Wade – gilt, auszuhebeln. Dafür wird alles in Kauf genommen, eben auch ein Präsident, der eigentlich nicht gerade so sehr für die christlichen Werte steht, die gerne von Fundamentalisten propagiert werden.

Aber es gibt auch eine Gegenbewegung innerhalb der christlichen Gemeinde in den USA. Die ist laut und stark und organisiert derzeit alles, um die Abwahl von Donald Trump zu ermöglichen. Amerika im Kulturkrieg, im Religionskrieg, im Krieg der Auslegung von Verfassung und Bibel.