Trumpstilzchen tobt

Es ist schön verrückt. Da ist er Präsident, ein „historischer Präsident“, wie er selbst betont, hat die „beste Wirtschaft aller Zeiten“ aufgebaut, Amerika werde wieder in der Welt respektiert, die Amerikaner selbst lieben wieder ihr Land, die USA seien sicherer, besser, schöner, so toll, wie noch nie zuvor und überhaupt „America First“ und dennoch hat Barack Obama bessere Umfragezahlen als er.

Donald Trump wird wahrscheinlich regelmäßig wie Rumpelstilzchen durchs Weiße Haus toben. Die Haarpracht zerwühlt, das Gesicht vor Wut gerötet, seine Untergebenen anschreiend, dass sie endlich etwas machen sollen. So ginge das ja nicht weiter. Und dann kam ihm die Idee: Obamagate. Allein dieses Wort hat Trump seit Wochen mehrmals getweetet. Was das sein soll ist unklar und eigentlich egal. Es klingt nach Skandal und nach der Logik von Donald Trump zu urteilen, wenn man etwas oft genug vehement behauptet, dann glauben es andere auch.

Zumindest einige seiner republikanischen Parteigenossen und etliche im konservativen Mediendschungel sind sich nicht zu blöd dafür, diese neue Schauermär über #44, den ersten afro-amerikanischen Präsidenten weiter zu verbreiten. Natürlich, es ist Wahlkampf und Team Trump versucht Joe Biden mit Barack Obama in Verbindung zu bekommen, ihn für so einiges verantwortlich zu machen, was zwischen 2008 und 2016 passiert ist. Nun geht es vor allem um die geheimdienstliche Überwachung, das Verhör und die Verurteilung des ehemaligen Sicherheitsberaters von Kandidat Trump und dann Präsident Trump, Michael Flynn. „Obamagate“ soll heißen, Präsident Obama und seine Regierung haben Flynn in eine Falle gelockt, unerlaubterweise abgehört und damit auch den politischen Gegner beschattet. Ein Skandal!

Wohl mehr ein Rauschen im Wasserglas, denn was Trump und sein Chor nur selten von den Türmen singen ist, dass Michael Flynn gegen das Gesetz verstoßen hat und das gleich mehrmals. Nicht nur das, er hat auch in der Anhörung darüber gelogen und bei seinem „Background Check“ für die Aufgabe des nationalen Sicherheitsberaters in der Trump Administration Falschaussagen zu Papier gegeben und diese unterschrieben. Und Flynn hat sich selbst vor Gericht für schuldig erklärt. „Case closed“, nicht Obama hat Fehler begangen, sondern Trump. Denn der hat jemanden in sein Team geholt, der da nicht hätte sein dürfen. Und wir erinnern uns, Vize-Präsident Mike Pence hatte sich Anfang 2017 dafür ausgesprochen, Mike Flynn wieder gehen zu lassen, nachdem dieser ihn belogen hatte. Pence habe das Vertrauen in den General verloren, hieß es damals.

Aber das ist Donald Trump egal, er ist besessen von der Idee, Barack Obama aus den Geschichtsbüchern zu streichen. Eigentlich gehört es sich nicht für einen ehemaligen Präsidenten, seinen Nachfolger zu kritisieren. Eigentlich…das ist so ein ungeschriebenes Gesetz in den USA. Doch diese Zeiten sind anders, denn Trump hat nie aufgehört Wahlkampf zu führen und tweetet fast täglich gegen seinen Vorgänger, bezeichnet ihn als faul, als korrupt, als Versager, als jemand, der Amerika verkauft und verschachert habe. Man sollte auch nicht vergessen, dass Trump derjenige war, der behauptete, Obama sei nicht in den USA geboren. Davon hat sich Trump nie so richtig überzeugend distanziert vielmehr noch einen draufgelegt und Tweets weiter geteilt, in denen Obama in die Nähe von Terroristen gebracht wurde.

Barack Obama selbst hat lange geschwiegen, überraschend lang. Das ist nun vorbei. Er machte jüngst deutlich, dass er sich in den Wahlkampf von Joe Biden einbringen wird. Nicht nur mal so, sondern so richtig. Und genau das ist es, was Trump derzeit kochen lässt. Denn Barack Obama liegt in den Umfragen weit vor Donald Trump. Nicht nur das, Obama ist nach wie vor die Lichtgestalt in den demokratischen Reihen, kann Massen bewegen und ansprechen, Dinge einfach erklären, die Partei einen, vielleicht auf Kurs bringen, der da einzig und allein ist: „Beat Donald Trump“.

Trump weiß, Obama ist ein deutlich besserer Wahlkämpfer als Joe Biden, den er als „sleepy Joe“ abtut. #44 jedoch ist voller Energie, wirkt nach wie vor jugendlich, hat Charme und hat sicherlich in seinem Leben gelernt, wie er gegen Trumpsche „Bullys“ vorgehen muss. Trump scheint dagegen nur weitere Lügen stellen zu können. Mit seiner Chaos-Theorie will er seine Wiederwahl ermöglichen. Ein durchschaubarer Versuch, der am Ende (hoffentlich) erfolglos bleiben wird.

Schwimmbadtote in Coronazeiten

Am Donnerstag war Dr. Anthony Fauci zu Gast bei Laura Ingraham auf Fox News. Fauci ist der Direktor des „National Institute of Allergy and Infectious Diseases“ und zweifellos der derzeit angesehendste und wichtigste Experte in Fragen ansteckender Krankheiten und Pandemien in den USA. Er ist das Gesicht im Kampf gegen das Corona Virus.

Ingraham dachte wohl, sie habe da einen tollen Gast im Interview und fragte ihn so, wie sie das immer tut, alles mit einem politischen Dreh. Dann kam der Vergleich mit dem SARS Virus und dem HIV Virus und ihre Erklärung, damals hätte man ja auch nicht das ganze Land dicht gemacht. „On the question of a vaccine, we don’t have a vaccine for SARS. We don’t have a vaccine for HIV, and life did go on, right?“, so ihr Argument. Fauci reagierte darauf sehr diplomatisch und meinte, man könne das überhaupt nicht vergleichen. Für HIV hätten Mediziner Mittel gefunden, damit man mit HIV/Aids zumindest leben könne. SARS sei einfach wieder verschwunden. “I think it is a little bit misleading, maybe, to compare what we’re going through now with HIV or SARS. They’re really different“, meinte der Experte zu Laura Ingraham.

Doch damit gab sich die Fox News Moderatorin nicht zufrieden und meinte sichtlich genervt: „Aber wir wissen es nicht. Corona könnte einfach verschwinden, genauso wie es SARS machte. Das könnte doch passieren, richtig?“ Anthony Fauci ließ sich nicht aus der Ruhe bringen und erklärte: “You know, anything could, Laura. But I have to tell you, the degree of efficiency of transmissibility of this is really unprecedented in anything that I’ve seen. It’s an extraordinarily efficient virus in transmitting from one person to another. Those kind of viruses don’t just disappear.”

Laura Ingraham war mit diesem Interview alles andere als zufrieden, denn für sie als 150prozentige Trump-Verteidigerin unterminierte Fauci mit seinen Äußerungen nur das, was ihr Präsident vorgab. Deshalb reagierte sie umgehend und hatte nach der Werbepause Dr. Phil als Interviewpartner. Der lag dann mehr auf ihrer Linie, das Problem dabei ist nur, dass Dr. Phil kein Immunologe, sondern ein Fernsehpsychologe ist, der im Schatten der Oprah Winfrey Show bekannt wurde. Und Dr. Phil meinte ganz klar, „social distancing“ sei übertrieben, um hinzuzufügen: „Jedes Jahr sterben rund 45,000 Menschen in Autounfällen, 480,000 durch den Tabakkonsum und 360,000 ertrinken in Swimming Pools, aber wir machen deshalb auch nicht das Land dicht.“ (Ich bitte an dieser Stelle, dieses Zitat zweimal zu lesen, um es setzen zu lassen!) Nicht nur, dass das totaler Quatsch ist, Dr. Phil hat auch die Anzahl der Toten im Swimming Pool exorbitant nach oben geschraubt. Der „Center for Disease Control“, der diese Daten sammelt, führt „nur“ 3500 Tote im Jahr in den USA durch ertrinken auf.

Sowieso sind die TV-Personalities, wie Dr. Phil, Dr. Oz und auch Dr. Drew, die nun regelmäßig als „Experten“ auftauchen, gern gesehene Gäste auf Fox News. Oz und Drew sind Mediziner, aber keine Immunologen, aber sie blasen nur zu gern in politische Fox Horn. Da kann es dann schon mal passieren, dass Dr. Drew, bekannt durch die Sex- und Partnerschaftsberatungssendung „Loveline“, Corona mit der Grippe vergleicht. Im Fall des Interviews von Laura Ingraham mit Anthony Fauci wurde darüberhinaus noch klar, dass man die Fakten gerne so lange verbiegt und bearbeitet, bis man das hat, was man der „Fox News Nation“ gerne präsentieren möchte. Ich glaube, das nennt man dann „Fake News“.

Corona als Wahlkampfhilfe

Gavin Newsom, der Gouverneur von Kalifornien, hält täglich um 12 Uhr mittags eine Pressekonferenz, um über die aktuelle Lage in der Corona Krise zu berichten und Fragen zu beantworten. Auch in anderen Bundesstaaten, vor allem in den stark betroffenen, finden solche täglichen Auftritte der Gouverneure und Regierungsvertreter statt. Auf lokaler Ebene melden sich regelmäßig Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zu Wort, hier in Oakland ist Mayor Libby Schaaf sehr aktiv, um die Oakländer zu erreichen.

Donald Trump ist mit sich sehr zufrieden. Foto: AFP.

Und ja, auch das Weiße Haus, lädt Tag für Tag um 17 Uhr Ortszeit Medienvertreter in den „Rose Garden“. Die Trump-Show kann beginnen. Der Präsident nutzt diese live übertragene Pressekonferenz aber nicht nur dafür, um über die aktuelle Lage zu berichten, Trump führt vielmehr Wahlkampf in einem stillstehenden Land. Er greift die Presse an, wie eh und je, dass die falsch berichtete oder Journalisten zu kritische Fragen stellten. Er läßt sich applaudieren von seiner Gefolgschaft, sprich Ministern. Trump verdreht die Tatsachen, lügt ganz offen und vor allem übertreibt er. Nun ist die Rede von 200.000 bis 250.000 Toten in den USA durch die Corona-Krise. Experten weisen diese Modelle weit von sich, da würden Zahlen ganz falsch ausgelegt, heißt es.

Am Anfang sprach Trump noch davon, ein paar Tote und dann ist das überwunden. Er spielte alles herunter, alles kein Problem. Doch dann erkannte er in der Krise die Chance. Nun holt er den Vorschlaghammer raus und hämmert auf die Amerikaner ein. Trump selbst zeichnet ganz bewußt ein Horrorszenario, denn klar ist, zumindest für seine Anhänger, wenn es dann doch nicht so schlimm wird, hat er, der selbsternannte „Kriegspräsident“, alles richtig gemacht. Das ist sowieso der Unterton bei allem, was Trump sagt. Er machte und macht keine Fehler. Die Verantwortung liege bei den Bundesstaaten und den Kommunen, seine Adminstration sei vielmehr nur ein „Back up“ zur Unterstützung und sowieso sei der vorherige Regierung für die dramatische Lage verantwortlich zu machen.

Trumps Wahlkampfteam greift das nur zu gerne auf. Hinzu kommen die FoxNews Köpfe, wie Sean Hannity und Laura Ingraham, die sich täglich mit ihm kurzschalten, so, als ob direkt abgesprochen wird, was und wie für die „Trump Nation“ berichtet werden soll. In den sozialen Medien greifen seine Wahlkampfhelfer begeistert diese Nachrichten aus dem Weißen Haus auf. Trump wird als „großartig“, „weitsichtig“, die „Nation vereinend“ dargestellt. Er und nur er sei in dieser historischen und einzigartigen Situation der wahre und richtige Präsident, der Amerika durch diese größte Krise aller Zeiten führen werde.

„War time president“ Donald Trump nutzt die Lage aus. Der politische Gegner kann keinen Wahlkampf führen, aber er hat den Zugang zu den Medien. Tag für Tag im Rosengarten des Weißen Hauses. Und was er da sagt hat Gewicht, zumindest für seine Anhänger, die er seit Jahren darauf eingestimmt hat, dass nur sein Wort zählt, alles andere, vor allem das, was die „Fake News“, die Lügenpresse berichte, sei falsch. Es ist die ultimative Trump-Show, die hier zur Hochform aufläuft. Was gut ist, dafür ist er verantwortlich, was schlecht läuft, dafür sind die anderen zuständig. Es ist ein gefährliches schwarz-weiß Spiel in der Krise, doch Trump geht es nur um seine Wiederwahl. Um das zu erreichen, läßt er sich auch nicht von einem Virus aufhalten. Die Realität kann man durch eine „Alternative Realität“ ersetzen, das ist unter Trump nicht das erste Mal.

Amerika im Wahlkampf

Ach ja, da war ja noch was. Die Demokraten führen noch ihre Vorwahlkämpfe, um zu entscheiden, wer denn nun im November gegen Donald Trump antreten soll. Alles sieht nach Joe Biden aus, aber Bernie Sanders ist nach wie vor im Rennen. Große Veranstaltungen gibt es keine mehr, alles wird online und aus der Sicherheit der eigenen vier Wände geleistet. Joe Biden hat im eigenen Keller ein kleines Sendestudio, aus dem er Fernsehinterviews gibt, von dort wendet er sich an seine Anhänger.

Und die Kameras warten. Foto: Reuters.

Da hat es Donald Trump schon leichter. Er kann zwar derzeit keine seiner beliebten Massenauftritte mehr durchführen, aber Trump hat nun jeden Tag eine Pressekonferenz, die live übertragen wird. Anfänglich waren es noch alle Newskanäle, die den Präsidenten der USA in die Wohnzimmer der Amerikaner brachten. Doch schnell wurden die Stimmen laut, dass Trump diese Pressekonferenzen zur Lage von Corona in den USA als Wahlkampfveranstaltungen nutzt. Jeden Tag stehen mit Trump Unternehmer, Minister, Experten auf der Bühne, die ihn preisen und loben. Ihre vorbereiteten Texte werden vorher vom Weißen Haus abgesegnet. Es sind also keine Überraschungen zu erwarten. Trump sonnt sich in diesem Bad der organisierten Lobhudelei. Mich erinnert das oft an die Auftritte des nordkoreanischen Diktators, der ja alles weiß, richtig macht, erfahren in jeglicher Krise ist, sein Volk sicher durch die schweren Zeiten führt und dafür von Experten, den Armeeangehörigen und dem eigenen Volk bejubelt wird.

Ich weiß, ein böser Vergleich, aber die Pressekonferenzen Trumps sind in diesen Tagen mehr als surreal. Denn wenn ein Reporter kritische Fragen stellt, wie das ja auf Pressekonferenzen auch durchaus sein sollte. Wenn, wie eine Journalistin von PBS, Trump mit seinen eigenen Aussagen aus den letzten Wochen konfrontiert wird, er dann antwortet, das habe er nicht gesagt, dann wundert man sich schon, in welchem schlechten Film man gerade ist.

Sender wie CNN haben sich nun davon zurückgezogen, diese täglichen Auftritte des Präsidenten live zu senden. Gerade auch aus dem Grund, weil er Dinge verdreht, falsch darstellt, ja, offen lügt. Die Pressekonferenzen im „Rose Garden“ sind für Trump Wahlauftritte geworden, so wendet er sich in Zeiten des „social distancing“ an seine Wähler. Und die Einschaltquoten sind hoch. Trump vergleicht seine Auftritte mit „Monday Night Football“ und verkennt mit so einem Vergleich, dass die Nation durch eine noch nie dagewesene Krise geht und eigentlich einen Präsidenten bräuchte, der präsidial auftritt. Der Applaus in den großen Hallen und Stadien fehlt ihm, deshalb müssen nun die Unternehmer im Land den „Commander in Chief“ mit löblichen Worte bejubeln. Trump dominiert derzeit die Airwaves. Biden und Sanders tauchen kaum noch auf. Sie können gar nicht mehr auf das reagieren, was der Präsident da verbreitet. Das ist der Wahlkampf 2020. Ausgang ungewiss.

Kampf dem Virus

Schlangen vor den Supermärkten, leere Regale in den Läden, Home Office, die Parkplätze an der BART Station sind wie leergefegt, über die Bay Bridge kann man derzeit ungebremst fahren, alles frei. Von der Brücke kann man auch das Kreuzfahrtschiff „Grand Princess“ sehen, das in der San Francisco Bay geankert hat, auf dem noch immer Hunderte von Mitarbeitern sind und dort unter Quarantäne stehen. Und nun auch ein vom „Health Officer“ angeordneter „Hausarrest“. Na ja, nicht ganz, aber mal soll zu Hause bleiben, wenn man nicht unbedingt raus muss. Unbedingt bedeutet, Einkaufen im Supermarkt, zum Arzt gehen oder mit dem Hund raus, das ist erlaubt. Alles andere wird gestrichen.

Von überall sichtbar, die geankerte „Grand Princess“ in der San Francisco Bay. Foto: AFP.

Die Pandemie ist nun auch direkt vor meiner Haustür angekommen. Mein Fitnessclub reagierte spät und dann schrittweise. Erst wurden die Klassen gestrichen, dann die „Social Events“ und schließlich wurden die Türen mit der heute weit verbreiteten Anordung ganz geschlossen. Übers Handy kommt ein „Alert“, laut piept es mehrmals, man soll in den eigenen vier Wänden bleiben. Mein Lieblingsweingut meldet sich per Mail, man komme den Anordungen in Sonoma County nach. Der „Tasting Room“ bleibt vorerst geschlossen. Restaurants, Cafes, Bars machen dicht, wenn sie nicht notwendig sind und Speisen zum Mitnehmen anbieten können. Die Lichter gehen fast überall auf „Main Street“ aus.

Wie es nun weitergeht, das weiß keiner so genau. Präsident Donald Trump scheint so langsam die Kurve gekratzt zu haben und erkennt die große Herausforderung. Sprach er anfangs noch von einem „Media-Hype“, von einer politischen Angstmacherei der Demokraten hat er nun den nationalen Notstand ausgerufen, erklärt vor Pressevertretern auf einer Skala von 1-10 habe er die 10 in Sachen Corona-Bekämpfung verdient. Und auch Trumps Haussender, FoxNews, hat mittlerweile den Ton geändert. Sprachen sie lange Zeit nur von einer Panikmache, einem erneuten Versuch, diesem Präsidenten zu schaden, wird nun ganz offen von einer Krise berichtet. Natürlich in Trumpschen Farben, denn dieser Präsident habe alles unter Kontrolle und sei der richtige Mann zur richtigen Zeit, so Sean Hannity, der erfolgreichste Moderator des Senders.

Nun also wird zu dramatischen Mitteln gegriffen, um die weitere Verbreitung des Virus zu verhindern. Zu spät käme es, sagen Gesundheitsexperten. Trump hätte schon längst reagieren müssen, hätte schon längst auf die Gouverneure in den verschiedenen früh betroffenen Bundesstaaten hören sollen. Doch Trump hört nicht zu, wenn es  um sein Image geht. Wie es heißt, kann die Krise Monate dauern, das liegt auch daran, dass das Ausmaß der Ansteckungen noch gar nicht bekannt ist. Viel Zeit wurde verschwendet, gerade von Seiten des Weißen Hauses und dieses Präsidenten, der nicht wahrhaben wollte, was da passiert. Er glaubte wirklich, er könnte die Krise aussitzen. Nun tritt der bittere Alltag ein und FoxNews erklärte am Nachmittag, eine „recession is highly likely“.

Es ist Sonntag und Trump ist langweilig

Andere  malen, lesen, schreiben ihre Memoiren, spielen Basketball oder lernen ein Instrument. Donald Trump ist nicht bekannt dafür kreativ mit seiner Zeit umzugehen. Ein Familienleben scheint er auch nicht zu haben, denn Bilder von ihm und Melania bei einem Konzert- oder Kinobesuch gibt es nicht, auch sieht man den Präsidenten nicht mal mit seinem jugendlichen Sohn im Rose Garden des Weißen Hauses einen Ball kicken. Er läßt sich lieber von Lobhudeleien belustigen und teilt diese dann nur allzugern auf Twitter. Kritik an ihm und seiner Politik verwirft er als unamerikanisch, unpatriotisch, vom Deep State und den Demokraten initiiert.

Außenminister Mike Pompeo. Foto: AFP.

Heute war mal wieder so ein Sonntag, wo der Präsident der Vereinigten Staaten nichts zu tun hatte. Es gibt keine Krisen in den USA, keine in der Welt, deshalb verbringt er seinen Sonntagmorgen vor dem Fernseher und tweetet sich die Finger wund. Doch diesmal ging er erneut zu weit. Klar, da sind die üblichen „Witchhunt“ Tweets und die Aufforderung das Telefonprotokoll seines Gesprächs mit dem ukrainischen Präsidenten zu lesen (I did, Mister President. You are guilty!). Aber Trump wettert auch erneut gegen die Medien, bezeichnet sie als „korrupt“ und fordert die Einstellung jeglicher finanzieller Unterstützung durch den Staat für NPR, National Public Radio, dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk in den USA.

Und diese Geschichte hat es in sich, denn ein Interview von NPRs Mary Louise Kelly mit Außenminister Mike Pompeo ging wohl total daneben. Pompeo weigerte sich Fragen zur Ukraine zu beantworten und beschimpfte anschließend die anerkannte Journalistin. Auch erklärte er „Do you think Americans care about fucking Ukraine“. Nicht nur das, Pompeo ließ anschließend eine Erklärung verbreiten, in der er der Reporterin unterstellt, sich nicht an Absprachen gehalten zu haben und, dass Kelly selbst die Ukraine nicht auf einer Landkarte finden konnte („It is worth noting that Bangladesh is NOT Ukraine“).

Marie Louise Kelly. Foto: NPR.

Mary Louise Kelly, geboren 1971 in Augsburg, ist eine langjährige Mitarbeiterin von NPR, arbeitete zuvor für die BBC und CNN aus London. Sie berichtete aus Afghanistan und aus Deutschland. Pompeo wirft ihr vor, ihn unerlaubterweise zur Ukraine befragt zu haben und Inhalte des Nach-Interview Gesprächs, in dem er ausfällig wurde, und das er nun im Nachhinein als „off the record“ bezeichnet, veröffentlicht zu haben. Kelly widerspricht dem. Sie habe vorab mit Pompeos Mitarbeitern geklärt, dass sich die Interviewfragen um den Iran und um die Ukraine drehen werden. Und als Pompeo sie nach dem Interview in sein Büro beorderte, war nicht deutlich gemacht oder gesagt worden, dass das, was nun komme „off the record“ sei. Auch wisse sie wo die Ukraine liege und habe diese dem Außenminister auf einer Landkarte gezeigt.

Donald Trump und seine konservativen Kämpfer, wie der Talk Radio Moderator Mark Levin, nehmen das natürlich zum Anlass auf die Medien im Allgemeinen und auf NPR im Besonderen einzudreschen. NPR sei ein linksliberales Medium, das abgeschaltet gehört und dessen staatliche Förderung gestrichen werden sollte, forderte Levin. Und Trump teilte das nur zu gerne. Wiedereinmal unterminiert er die freie Presse in den USA . Wer ihn und seine Administration kritisiert, keine Hofberichterstattung vorlegen will, wer kritische Fragen stellt, wird als Feind gebrandmarkt. Konsequenzen sind diesem Präsidenten egal.

Wild, Wild West in the USA

Gestern wandte ich mich über Twitter an Präsident Donald Trump? Ich fragte ihn: „With all due respect, Mister President, how much time do you spend on your screen every day?“ Denn ich wundere mich schon lange, wie er überhaupt konzentriert arbeiten kann, wenn er ständig da auf seinem Handy rumtippt. Und nicht nur das, er verlinkt ja auch andauernd Ausschnitte aus Fernsehsendungen, meist FoxNews, Artikel und Jubelmeldungen über ihn, was bedeutet, er schaut mehr fern, als Dokumente zu lesen. Da ist die Frage schon berechtigt, wie er eigentlich da noch Zeit zum Regieren findet. Nicht überraschend, ich bekam keine Antwort.

Heute ließ sich Donald Trump wieder feiern. Er war der erste Präsident, der als Redner auf der alljährlichen „March for Life“ Kundgebung auftrat. Trump betonte, dass er der Präsident sei, der am meisten für Kinder, Ungeborene und gegen Abtreibung täte. 2017, 2018, 2019 ließ Trump nur aus Ferne grüßen, diesmal, im Wahljahr, kam er selbst. Die Abtreibungsgegner werden es ihm im November danken.

Der Demokrat Adam Schiff erläutert die Beweise gegen Präsident Trump. Foto: AFP.

Unterdessen, nicht weit vom Auftritt des Präsidenten entfernt wurde im US Senat weiter darüber verhandelt, ob Donald Trump des Amtes enthoben werden soll. Die demokratischen Kongressmanager, quasi die Staatsanwälte in diesem Impeachment Verfahren, legten in den letzten Tagen den Fall dar. Überzeugend, wie ich finde, denn die einzelnen Beweise sind wie ein Puzzle, das hier vor der amerikanischen Öffentlichkeit zusammengefügt wird. Das Bild, das sich da zeigt ist erschreckend. Trump hat wohl auf eine Umfrage von FoxNews reagiert, die im Mai feststellte, dass er bei einem Zweikampf mit Joe Biden 12 Prozentpunkte hinter diesem liege. Die Folge war, er wollte das ändern und eben nicht mit fairen, erlaubten Mitteln, sondern mit einer Schmierkampagne gegen Biden und seinen Sohn. Die Ukraine bot sich da geradezu an.

Nicht nur die Nachrichtenkanäle übertragen live, auch etliche der lokalen Fernseh- und Radiosender in meiner Gegend, der San Francisco Bay Area, haben sich zugeschaltet. Ab morgen wollen dann Trumps Anwälte dagegenhalten. Sie sagen schon jetzt, Trump habe nichts falsch gemacht. Und auch die republikanischen Senatoren stimmen in dieses Lied ein. Der Ausgang des Verfahrens im Senat ist schon jetzt klar. Die notwendige Zweidrittelmehrheit von 67 Senatoren für eine Amtsenthebung wird nicht zustande kommen. Die Folgen sind deutlich, die Spaltung Amerikas wird dadurch nur noch weiter voran getrieben.

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Die Jugend wirkt aktiv

Olivia Seltzer hat mit 12 Jahren „The Cramm“ gegründet.

Die Klimaaktivistin Greta Thunberg macht es vor. Sie sah sich von der Politik der Älteren nicht mehr repräsentiert und wurde selbst aktiv. Ihr wöchentlicher Schulstreik jeden Freitag vor dem Parlament in Stockholm zog riesige Kreise. Ihr Bild, auf dem sie ihr Schild „Skolstrejk för klimatet“ in der Hand hält ging um die Welt. Anfangs noch alleine, nahm die Bewegung „Friday’s for Future“ schnell Fahrt auf, auch international ausgeweitet. Die Jungen fordern mehr Mitbestimmung, gerade dann, wenn es um ihre Zukunft geht.

Die Schwedin und Klimaaktivistin ist wohl die bekannteste Vertreterin der sogenannten Gen-Z, der Generation Z. Doch schon vor Greta wurde Olivia Seltzer aus Santa Barbara aktiv. Sie begann als 12jährige nach dem US Präsidentschaftswahlkampf 2016 eine Nachrichtenplattform für Gleichaltrige aufzubauen. Ich konnte mit ihr über ihr Projekt „The Cramm“ sprechen:

     

Kommt Trump auf Trump?

In einer Umfrage unter republikanischen Wählern, wen sie 2024 für das Präsidentenamt unterstützen würden, entschieden sich 40 Prozent für Vize-Präsident Mike Pence. Das war zu erwarten, dennoch ist es eine niedrige Zahl. Interessant vor allem deshalb, wenn man sich ansieht, wer auf den Folgerängen dieser möglichen republikanischen Kandidatenliste steht. Mit 29 Prozent folgt Donald Trump Jr. und mit 16 Prozent Ivanka Trump. Schmeißt man diese beiden Zahlen nun zusammen haben die Trumps auch 2024 eine Mehrheit in der Partei.

Man kann nur sagen um „Gottes Willen, will das denn nie enden?“ Ein Trump-Dynastie kann doch wohl wirklich niemand wollen. Ivanka Trump ist da sicherlich ein „long shot“, eine eher theoretische Möglichkeit. Zumindest zu diesem Zeitpunkt. Auch haben sie und ihr Mann Jared Kushner sich noch nicht dazu geäußert, was sie in Zukunft vorhaben. Bei Donald Trump Junior sieht das schon ganz anders aus. In seinem jüngst veröffentlichten Bestseller Buch „Triggered“ macht er ganz deutlich, was er für politische Absichten hat. Der Junior sieht sich als Erbe seines Vaters. In dem Buch legt er dar, warum er ganz in der Tradition seines Vaters steht, dass er die gleichen Ziele verfolgt. Niemand außer seinem Vater werde von den „Liberalen“ mehr gehasst als er. Allein das sei schon ein Grund dafür, warum die Trump-Basis auch ihn lieben und unterstützen sollte.

Trump Jr. beschreibt sich als sehr sensibel beim Thema Immigration, denn immerhin seien seine Mutter, Ivana, aus der damaligen Tschechoslowakei gekommen, seine Großmutter aus Schottland und sein Urgroßvater aus Deutschland. Und dennoch, er bläst in seinem Buch ins gleiche Horn wie der Vater, spricht von einer „Invasion“ der „illegalen Einwander“. Ausführlich beschreibt er, wie er ganz männlich die Jagd genieße. Mal in den Rocky Mountains, mal im Yukon, mal in Afrika auf der Großwildjagd. Auch habe er als Kind bei seiner Großmutter in der CSSR das Schlachten von Hühnern gelernt. Damit versucht er den Schulterschluss mit „Regular Joe“ in Alabama, Idaho und Texas. Er ist einer von ihnen, auch wenn er als Kind eines Milliardärs aufgewachsen ist. Doch Trump Jr. sieht sich als Patriot, als Amerikaner, als Verfechter der „America First“ Politik. So weit ist man dann also nicht auseinander.

Präsident Donald Trump vertraut vor allem seiner eigenen Familie. Falls er also im November wiedergewählt werden sollte, dann könnte das auch bedeuten, dass er Donald Trump Junior als möglichen Nachfolger aufbaut und unterstützt. Mike Pence würde dann wohl einfach übergangen werden, Regeln hin oder her, an die hält sich ein Trump sowieso nicht. Trump Jr. kämpft und vertritt nach außen genau das, was der Vater verfolgt. Zu seinen engen Vertrauten gehören die „Talking Heads“ auf FoxNews und im konservativen Talk Radio, wie Sean Hannity und Mark Levin. Sie könnten für ihn noch wichtig werden. Trump Junior will seinen Vater auch politisch beerben. Dafür stellt er schon jetzt und schon früh die Weichen.

Bowling for democracy

Michael Moore meint, Donald Trump werde wiedergewählt. Zumindest wenn die Wahl jetzt oder am kommenden Dienstag wäre. Das ist keine Panikmache, Michael Moore kennt den Mittleren Westen ziemlich gut, man erinnere sich an seinen Film „Roger & Me“ über die Bankrotterklärung von General Motors in Flint, Michigan. Moore ist in diesem Teil der USA zu Hause und weiß, dass die Stimmung dort nach wie vor „Pro-Trump“ ist. Seine Basis ist in den vergangenen Jahren keinen Inch von ihm abgewichen. Mit Michigan und Wisconsin liegen da gleich zwei Bundesstaaten, die als „Swing States“ mehr als wichtig für den Wahlsieg eines Präsidentschaftsanwärters sind. Beides Staaten, die Trump 2016 gewonnen hat, weil Hillary Clinton sie als sicher in ihrer Westentasche vermutete.

Donald Trump könnte erneut gewinnen, sagt Michael Moore. Foto: AFP.

Der Filmemacher und Oscarpreisträger sagt aber auch, dass der oder die HerausforderIn von Trump höchstwahrscheinlich mehrere Millionen Wählerstimmen mehr als Trump erhalten werde und doch am Ende verlieren könnte. Das amerikanische Wahlsystem ist einfach nicht mehr zeitgemäß und somit undemokratisch. Denn hier gewinnt nicht derjenige, der die meisten Stimmen bekommt, sondern derjenige, der mit politischem Kalkül mehr Wahlmänner auf sich vereinen kann. Das war so bei Trump gegen Hillary und auch so bei Bush gegen Gore und es wird wieder passieren. In den wenigen Swing States werden heute die Wahlen entschieden, was bedeutet, dass die Bürgerinnen und Bürger in Wisconsin weit mehr zu sagen haben als die Wählerinnen und Wähler in Kalifornien. Demokratie „made in USA“.

Die Demokraten haben ein Problem. Zum einen müssen sie sich endlich auf einen Kandidaten oder eine Kandidatin einigen, dann die Parteireihen hinter genau dieser Person schließen und gemeinsam in den Kampf gegen Donald Trump gehen. Der ist bekannt dafür, dass er gerne einfach mit Lügen und Falschaussagen, mit Halbwahrheiten und verdrehten Fakten seine Gegner aus dem Konzept bringen kann. Trump weiß, er muss in den Swing States punkten, denn Amerika ist eigentlich nicht Trump-Country. Hinter dem Präsidenten steckt weder das amerikanische Volk, wie er und seine FoxNews Schreihälse dennoch gerne betonen und auch keine Mehrheit, wie das gerne fälschlicherweise in der deutschen Berichterstattung genannt wird. Trump ist vielmehr ein geschickter Wahlkämpfer, der strategisch vorgeht, sich gerne auf Massenveranstaltungen feiern läßt und so das Bild verbreitet, dass ihm die Massen zujubeln. Doch der Donald ist eigentlich nur ein Blender, der für sich einen Weg in diesem veralteten Wahlsystem gefunden hat, am Ende als „Sieger“ dazustehen. Er ist und könnte wohl auch weiterhin ein Minderheitenpräsident mit großen Folgen für die USA und die Welt sein. Es sei denn, die Demokraten kriegen endlich die Kurve und konzentrieren sich auf das, was einzig und allein wichtig ist – die Abwahl von Donald Trump.