Wo ist ein George W. Bush?

Es ist schon verrückt, wenn man sich in diesen Tagen einen George W. Bush im Weißen Haus wünscht. Mir braucht jetzt keiner damit kommen, dass Bush Junior ein Kriegstreiber, ein Erzkonservativer, ein erklärter Gegner der LGBTQ Bewegung war. Amerika steckt in einer tiefen Krise und im Oval Office sitzt ein Präsident, der alles nur schlimmer macht, der noch nicht einmal ansatzweise versucht, die Menschen in den 50 Bundesstaaten zu vereinen.

George W. Bushs Präsidentschaft war geprägt durch den Terroranschlag vom 11. September 2001. Die Welt blickte entsetzt nach New York. Jeder, der damals alt genug war, weiß, wo er war und was er tat, als die Meldung rausging, dass Amerika angegriffen wurde. Ich wurde damals aus dem Bett geklingelt, jemand von Antenne Thüringen war an der Leitung und fragte, was da bei uns los sei. Ich antwortete, keine Ahnung, ich sei gerade erst wach geworden. „Na, dann mach mal den Fernseher an.“ Ich schaltete auf CNN, als der zweite Flieger in den Süd Tower des World Trade Centers flog.

Die Welt rückte in diesen Stunden zusammen. Von überallher erhielt ich Mails, in denen mir gesagt wurde, man stehe zu den USA. Selbst von Freunden und Bekannten, die immer kritisch gegenüber den USA waren, kamen gefühlvolle Zeilen voller Anteilnahme. Es war klar, Amerika wird nach 9/11 nicht mehr so sein wie vorher. Und was würde kommen, auch das war unklar.

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In diesen Stunden der tiefen Krise schaffte es George W. Bush allerdings das Land zu einen. Überall in den USA wehte die amerikanische Fahne, die Nation rückte ganz eng zusammen, „we are all Americans“, hieß es zwischen Hollywood und Manhattan. Sicherlich war da auch die Anspannung auf das, was kommt, denn jeder wußte, es würde eine deutliche militärische Reaktion geben. Dennoch, Bush zeigte Führungsqualitäten, er erkannte, dass Amerika nur geeint die Stärke hat, die es in solchen Stunden braucht. Da war kein „America First“, da war der Versuch, die internationale Gemeinschaft zu einen im Kampf gegen den Terrorismus. Und das glückte.

Was Bush dann anschließend daraus machte, ist eine ganz andere Frage. Er hörte auf die Hardliner seiner Administration, verprellte Bündnispartner und setze den Nahen Osten in Brand. Und doch, in diesen Corona Tagen, in dieser tiefen nationalen Debatte um „Black Lives Matter“ wünscht man sich einen Präsidenten, der wie Bush auf den symbolischen Ruinen der Gesellschaft steht und an die Einheit, an das Gemeinsame der Nation appelliert. Trump macht genau das Gegenteil, inmitten einer weltweiten Krise, die die USA besonders hart trifft, spaltet er weiter, zerlegt das, woran zumindest viele in den USA nach wie vor glaubten, dass Amerika in der Not zusammenrücken kann. Im Jahr 2020 erinnere ich mich an George W. Bush, der in dieser historischen Krise einmal wirkliche Größe zeigte und es schaffte, das auch schon damals tief gespaltene Land zu einen. Zumindest für eine kurze Zeit. Und das tat gut.

Trump der Geschichtsverfälscher

Amerika durchlebt derzeit eine schmerzhafte Zeit. Eine tiefe Spaltung im Land, die Corona Pandemie wird nicht unter Kontrolle gebracht, eine breite Diskussion über systemischen Rassismus beherrscht die Diskussionen. Und dazu ein Präsident, der einfach nicht verstehen will, dass er mit seinen Worten und seinem Tun nicht gerade zur Lösung der Krise beiträgt

Donald Trump spricht von MAGA, seinem „Make America Great Again“. Was er damit meint, zeigt er auch in diesem Tweet, in dem er von den „einst blühenden Vorstädten“ spricht. Und das ist wahrlich Geschichtsfälschung. Diese „blühenden Vorstädte“ waren weiß, nicht durch Zufall, sondern staatlich sanktioniert. Die USA waren zwischen 1934 und bis in die 1970er Jahre ein Apartheids Staat, sicherlich nicht so offensichtlich und brutal wie Südafrika, doch die Rassentrennung war auch hier Gesetz.

„Redlining“ hieß diese imaginäre Stacheldrahtziehung. Die Regierung in Washington hatte 1934 durch den sogenannten „National Housing Act“ Nachbarschaften in vier Klassen unterteilt: A, B, C und D. Die höchste davon, A, wurde auf Karten grün eingefärbt und bezeichnete die „besten“ Gebiete: rein weiße Nachbarschaften, erstrebens­wert für die Mittel­klasse. Schon eine einzige nicht weiße Familie in der Gegend drückte den Grad auf B, die Farbe wechselte auf blau und die Bezeichnung auf „immer noch begehrens­wert“. Gelbe C-Nachbarschaften wurden als „eindeutig im Niedergang“ bezeichneit. D, mit rot markiert, als „gefährlich“ eingestuft.

Mit der „G.I. Bill“, einer finanziellen Förderung zur Wiedereingliederung von Soldaten, die aus dem Zweiten Weltkrieg zurückkamen, wurde dieser Zustand noch weiter betoniert, denn schwarzen Armeeangehörigen wurde diese Unterstützung verwehrt. Die Vorstädte wurden damit weiß, die Innenstädte verelendeten. Die Armutsprobleme blieben in Downtown und den anliegenden Stadtteilen, während in den „Suburbs“ die Vorgärten gepflegt wurden.

Wer sich bislang also wunderte, von welchem Amerika Donald Trump mit seinem „Make America Great Again“ sprach, der bekommt hier eine Antwort. Der Präsident der Vereinigten Staaten denkt an die „einst blühenden Vorstädte“, die durch ein rassistisches System geschaffen und über Jahrzehnte erhalten wurden. Die Auswirkungen sind noch bis heute zu spüren, man denke nur an die erhöhten Covid-19 Zahlen in den „black and brown communities“ in den USA, den einst abgehängten Stadtteilen. Vielleicht hat Donald Trump noch nie etwas vom „Redlining“ gehört, das kann gut sein. Doch wer lauthals „MAGA“ ruft und dabei an die weißen Vorstädte denkt, der sollte wissen, dass Amerika in den 50er und 60er Jahren keine geeinte Nation mit Fairness, Respekt und Chancengleichheit war. Trump verteidigt den systemischen Rassismus, der tief in der amerikanischen Gesellschaft verwurzelt ist. Und er kann oder er will das nicht verstehen.

 

Eigentlich müsste die Sache klar sein

Mal ehrlich, wen hat Donald Trump noch nicht provoziert, nieder gemacht, beschimpft und verunglimpft? Die Liste ist lang und wird immer länger. Vieles davon hat er in seinen Aktionismus ge- und versteckt, alles von seinem Vorgänger Barack Obama zu beenden, auszulöschen, umzuändern. Nun zuletzt einen Anti-Diskriminierungsschutz für Trans-Personen im Gesundheitswesen. Im zuständigen Ministerium, so heißt es, werde nun das Geschlecht nur noch als „männlich“ oder „weiblich“ anerkannt. Punkt. Das war das Ende für einen mutigen und wichtigen Vorstoß der Obama Regierung im Jahr 2010.

Trump räumt auf und macht vor nichts und niemand Halt. Egal, was Obama unterschrieben hat, Trump macht Schluß damit. Umweltgesetze, Anti-Diskriminierungsgesetze, Arbeitsschutzgesetze, Wahlgesetze und so weiter  und so fort. Trump dreht die Uhren zurück, das ist sein „Make America Great Again“, er träumt und spricht von Vereinigten Staaten, die es vielleicht mal in den 50er Jahren gegeben hat und unterschlägt dabei den brutalen und feindsamen Alltag jener Zeit. Sein MAGA Ruf bezieht sich einzig und allein auf eine boomende Wirtschaft in einem weißen Land. Farbig und vielseitig, gerecht und fair ist das Trump-Country nicht.

Man sollte sich mal genauer ansehen, wen Donald Trump durch seine Worte und Taten schon alles verunglimpft hat. Natürlich sind da die verhassten Demokraten, Einwanderer, Intellektuelle, Wissenschaftler, Europäer, eigene Parteimitglieder und immer mal wieder auch, wie nun, LGBTQ Menschen. Kritiker kriegen es besondes ab. Er selbst stellt sich ja immer als den „Law & Order“ Präsidenten dar, der sich für ein starkes Militär und eine hart durchgreifende Polizei einsetzt. Doch auch die bleiben nicht verschont. Anfangs lobte Trump noch in höchsten Tönen seine „Generäle“ im Kabinett. Doch einer nach dem anderen schied aus und kritisierte danach den Präsidenten. Und der holte aus, tat langgediente Soldaten als „Weichlinge“, „überbewertet“, „ahnungslos“ ab. Wer Soldat in den amerikanischen Streitkräften ist, sollte am Wahltag an diese Worte denken und vor allem auch daran, was Trump über John McCain gesagt hatte, in seinem Weltbild würden Helden nicht gefangen genommen. Trump ist alles andere als ein „Commander in Chief“.

Donald Trump und seine Republikaner sind ein weiteres Beispiel. Trump hat nicht nur im Wahlkampf 2016 unsägliche Lügen und Verschwörungstheorien gegen republikanische Mistreiter verbreitet, man denke da nur an die Aussage, dass der kubanische Vater von Ted Cruz am Attentat auf John F. Kennedy beteiligt war. Entschuldigt hat er sich für diese ungeheuerlichen Aussagen nie. Das ist nicht Trump Stil. Kandidat und dann Präsident Trump holte gegen jeden aus, der ihn kritisierte oder ihm zu nahe kam. Und die auch als „Grand Old Party“ bezeichneten Republikaner waren alles andere als „Grand“, sie gaben klein bei, entschuldigten und verziehen ihm alles und ließen den selbsternannten „Stable Genius“ einfach machen. Die Republikaner sind zu einer Schießbudenpartei verkommen, in der jeder fallengelassen und abgeschossen wird, der dem Parteiführer nicht huldigt.

Und nicht zuletzt die Christen im Land. Auch die hat Trump schon provoziert. Sicherlich, die fundamentalistischen Evangelikalen stehen weiterhin zu „Big Don“, den sie als von Gott gesandt ansehen. Doch auch sie müssten erkennen, dass Trump mit seinen Foto Einlagen vor der St. John’s Episcopal Church am Lafayette Park und vor der Statue von Papst Johannes Paul einen Tag später Religion und Christentum als Showeinlage nutzt. Selbst die Bibel, die heilige Schrift, die jeder Evangelikale im Land immer bei sich führt und zitiert, hielt Trump verkehrt herum nach oben. Dieser Mann ist nicht hier auf Erden, um „God’s Country“ zu retten, er ist vielmehr da, um die USA mit seinem ultimativen Egotrip noch tiefer zu spalten. Es ist ein teuflisches Spiel, was er hier veranstaltet. Amerika wird nach Donald Trump nie mehr so sein wie vorher. Das hat er erreicht, die Narben von vier Jahren Trump werden auf Jahrzehnte hinaus zu spüren sein. Leider.

Hallo? Ein Staatsstreich?

Und was ist das nun? „Donald Trumps Strategien für den Staatsstreich“ ist die Kolumne von Sascha Lobo auf Spiegel Online überschrieben. Ich lebe zwar seit 25 Jahren in einem Land, das mir manchmal mehr als fremd erscheint, in dem ich mir oft die Frage nach dem Sinn und der Logik stelle, aber Donald Trump bereitet sicherlich keinen Staatsstreich vor, auch wenn Lobo schreibt, „Die Hinweise liegen offen da, man muss nur wenige, indiziengestützte Vermutungen zusammenfügen.“

Foto: Reuters.

Ich lebe in den USA, nicht in „Trump-Country“. Das wird auch nach dem Wahltag am 3. November so sein und bleiben. Ich denke schon auch, und da stimme ich mit Sascha Lobo überein, dass Donald Trump seine mögliche Niederlage an der Wahlurne nicht eingestehen wird. Er wird das Land weiter spalten und vor den Gerichten lahmlegen. Sein Nachfolger wird kein leichtes Spiel haben. Das ist das Ziel von Donald Trump.

Lobo führt einige „Indizien“ an, die dafür sprechen, dass es diesen großen Plan gibt, wie das „Gerrymandering“, bei dem Wahldistrikte auf feste Mehrheiten zugeschnitten werden. Allerdings unterstellt Lobo da, dass das nur die Republikaner tun würden. Nein, Herr Kolumnist, das geschieht auch von Seiten der Demokraten. Das amerikanische Wahlsystem ist undemokratisch, das habe ich hier an dieser Stelle schon mehrmals dargelegt. Und ja, jede der beiden Großparteien versucht die Macht zu halten, zu stabilisieren, zu betonieren. Die Mehrheit in den USA ist eigentlich liberal eingestellt, das ist auch das Problem der Republikaner, die ihre Felle davon schwimmen sehen. Mit einigen Tricks versuchen sie ihre Macht, gerade in den Swing States zu halten, aber die Frage ist, für wie lange noch. Trump und seine Basis sprechen gerade mal für 25-30 Prozent der Amerikanerinnen und Amerikaner. Dabei sind sie laut, mit Nachdruck, bestimmen die Debatte. Und am Ende gehen sie zur Wahl. Geschlossen, wie das auch der evangelikale Wahlblock demonstriert, deshalb auch die Washingtoner Bibel-Aktion von Trump am Montag.

Was Sascha Lobo übersieht ist, dass Hillary Clinton eine Mehrheit 2016 hatte, und dass, obwohl sie die falsche Kandidatin der Demokraten war. Eigentlich hätte da schon Joe Biden kandidieren müssen und sollen, doch er verzichtete, weil er kurz zuvor seinen Sohn verloren hatte. Biden hätte Trump im Wahlkampf vernichtet. Trump spricht auch nicht für die republikanische Partei. Auch da sollte man den Blick auf den Wahlkampf 2016 richten. Damals kandidierten fast 20 Republikaner und sie nahmen sich gegenseitig die Stimmen weg. Trump erzielte in den einzelnen Vorwahlen nie mehr als 50 Prozent, sondern gewann jedesmal mit etwa 30 Prozent. Trump hatte und hat mit seiner Politik und seiner Art keine Mehrheit in der eigenen Partei. Das sage ich nicht einfach so, das kann ich nach vielen Gesprächen mit republikanischen Wählerinnen und Wählern durchau behaupten. Ja, Trump weiß das System zu nutzen, auszunutzen, Parteimitstreiter unter Druck zu setzen, aber er ist weder ein König noch von Gott gesandt, auch wenn er sich selbst so versteht.

Sascha Lobo geht hier einen gefährlichen Weg, in dem er halbgare Verschwörungstheorien verbreitet und sie über ein Medium, wie Spiegel Online auch noch befeuert. Er spricht von den bewaffneten Milizen als Einheitsfront, die nur darauf warten würden, für ihn in den Kampf zu ziehen. Diese Einheitsfront gab es nie und gibt es auch heute noch nicht. Er schreibt vom Ausscheiden eines „eher liberalen Richters unter merkwürdigen Umständen“, läßt allerdings außen vor, dass Anthony Kennedy mit 82 Jahren in den Ruhestand ging und er schon viel früher angekündigt hatte, dass er sich zurückziehen wolle. Und er übersieht, dass der Kongress nicht einfach einem Staatsstreich zusehen würde. Zu sehr wird die amerikanische Verfassung dort als wichtigste Schrift neben der Bibel hochgehalten. Da sind sich Demokraten und Republikaner, zumindest eine deutliche Mehrheit, einig. Was zu einem Staatsstreich fehlt ist, dass Donald Trump auch die Armee hinter sich haben müßte. Und das hat er nicht. Die Streitkräfte der USA schwören auf die Verfassung, nicht auf den Präsidenten.

Donald Trump wird sicherlich nicht einfach abtreten, falls er die Wahlen im November verlieren sollte. Das ist klar, das ist jedem in den USA bewußt, damit wird gerechnet. Er wird sicherlich von manipulierten Stimmabgaben sprechen, Verschwörungstheorien schüren. Die Gefahr ist jedoch kein Staatsstreich, sondern ein nationaler Terrorismus. Das ist die eigentliche Bedrohung, Terrorakte von verblendeten und schwer bewaffneten Einzeltätern oder Kleinstgruppen. Das wird Amerika erschüttern, aber nicht aus den Angeln heben.

Der Präsident ruft zur Gewalt auf

Man denkt immer, er kann nicht noch schlimmer. Doch Donald Trump schafft es fast Tag für Tag nachzulegen. Und das als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Lügen, Beleidigungen, Anfeindungen, Verschwörungstheorien und auch immer mal wieder der Aufruf zur Gewalt. Genau das passierte in der vergangenen Nacht.

Nun hat Twitter erneut reagiert und Trump tobt. Am späten Donnerstagabend sah er wohl die Bilder aus Minneapolis. Nicht nur, dass er den Bürgermeister der Stadt als „the very weak Radical Left Mayor“ bezeichnete, damit drohte, wenn dieser nicht die Kontrolle über Minneapolis zurück bekomme, werde er die Nationalgarde einmarschieren lassen. Sondern, in einem zweiten Teil dieses Tweets erklärte der US Präsident (!) auch noch „when the looting starts, the shooting starts“, wenn geplündert wird, dann wird geschossen.

Und Twitter reagierte prompt:

„When the looting starts, the shooting starts“ wurde als Aufruf zur Gewalt ausgelegt, mehr als berechtigt, der Tweet gelöscht und mit einem Hinweis versehen. Das war wohl eine Premiere, ein amerikanischer Präsident, dessen Aussage wegen Gewaltaufrufs gestrichen wurde. Trump wütete am Morgen, genau dort auf Twitter. Er werde nicht länger zusehen, wie konservative Stimmen unterdrückt, behindert und zensiert werden. Die sozialen Medien, so Trump, würden eine Wahlmanipulation durchführen. An die eigene orangene Nase wollte er sich nicht packen. Seine ultrarechten Anhänger sprangen ihm bei, der Großteil der Republikaner schwieg mal wieder. Sie schauen weiterhin lieber weg, als Trump zu kritisieren und machen damit deutlich, dass es für sie durchaus ok ist, dass der „Commander in Chief“ Protestierende und gewaltbereite Demonstranten zum einen als „Thugs“ über einen Kamm schert, zum anderen offen mit Gewalt, mit Erschießungen droht. Amerika 2020!

 

This is the land of confusion

Amerika ist das Land der Verschwörungstheorien. Hier kann jeder denken was er will und davon überzeugt sein, es wird sich immer jemand anderes finden, der genauso denkt. Vor etlichen Jahren war ich mal auf einem UFO Kongress, habe dort eine Frau kennengelernt, die mir erzählte, sie sei schon mehrmals auf dem Mars gewesen. Wie sie denn dorthin gekommen sei, wollte ich wissen, und sie antwortete, nachts habe sie das „Mothership“ abgeholt. Sie erinnere sich noch, dass ein Lichtstrahl sie aus dem Bett gehoben habe. Es sei nicht bedrohlich gewesen, ganz im Gegenteil, alles sei ihr friedlich und sanft vorgekommen.

Über den Extraterrestrial Highway zur Area 51.

Ein „Doktor“ berichtete davon, dass er fremdartige, nicht irdische Metalle aus den Körpern von Menschen operiere. Er sei sich sicher, dass diese Einpflanzungen unter die Haut von Außerirdischen durchgeführt wurden, um die Menschheit zu beobachten, zu kontrollieren, mehr über sie herauszufinden. Ob er mir solche Metalle mal zeigen könne, fragte ich ihn. Leider nein, er nehme diese nie mit, habe sie an einem sicheren Ort verwahrt. Zum Schutz vor Diebstahl.

Andere Redner und Interviewpartner sprachen von den „Black Helicopters“, den Kornkreisen, den Außerirdischen, die schon lange unter uns und mit uns leben. Auf meine Fragen erhielt ich Antworten, dieser UFO-Kongress war ein Treffen all jener, die an mehr glaubten, als das, was als „normal“ gilt. Sie suchten sich und sie fanden sich. Kurz darauf fuhr ich zum ersten Mal zur Area 51, interviewte dort Ufologen, sprach auch mit einer Frau, die mich ganz intensiv anblickte und mich dann allen Ernstes fragte, ob ich ein Außeridischer sei. Ich schaue so intensiv, meinte sie.

Heute ist das alles anders. Man muß nicht mehr auf Kongresse fahren, um Gleichgesinnte zu treffen, man ist nur ein paar Klicks von „Communities“ entfernt, die genauso denken wie man selbst und Geschichten als Tatsachen verbreiten, die eigentlich absurd sind. „Qanon“ und „Deep State“, Zwangsimpfungen durch Bill Gates, Entwaffnung aller Amerikaner und so weiter und so fort. Da ist ein deutscher „Doktor“ in den USA, der von sich behauptet Krebs heilen zu können und dann Videos online stellt, die da heißen: „Eilmeldung – Das rettet euer Leben vor Bill Gates Impfung“. Und das wird tausendfach gesehen.

Das Problem ist aber nicht, dass es solche abstrusen und abgedrehten Theorien überhaupt gibt, die gab es schon immer, die wurden auch teils gerne gelesen. Man denke nur an die wöchentliche „Weekly World News“ mit Artikeln über „Big Foot“, „Bat Boy“, Außerirdische und auch, dass Adolf Hitler noch am Leben sei, wenn er nicht schon gestorben wäre. Schlimm ist vielmehr, dass diese Verschwörungstheorien in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind und sich dort massiv verbreiten. In diesen Corona Tagen bekomme ich regelmäßig von Bekannten Videos zugeschickt, mit der Aufforderung mir das mal anzusehen. Eins schlimmer als das andere, nicht zu glauben, totaler Blödsinn. Wenn ich das dann sage, kommen verschiedene Reaktionen. Einmal wurde mir gesagt, ich solle nicht so klug tun, ich wüßte es ja auch nicht besser. Ein anderesmal meinte jemand, ja, das sei schon extrem, aber irgendwas sei schon dran, die Wahrheit liege wohl in der Mitte. Welche Mitte bitte, wenn da von einer Weltregierung, einer totalen Kontrolle, einer Zwangsimpfung und dem Ende der Demokratie gesprochen wird.

Einer, das muß auch erwähnt werden, der auf Verschwörungstheorien ganz besonders abfährt, ist der amerikanische Präsident Donald Trump. Er teilt nur zu gern solche Videos, Artikel und Kommentare, heizt damit diese Themen nur noch weiter an, denn immerhin hat Trump fast 80 Millionen „Followers“ auf Twitter. Irgendwo und irgendwie wird das dann auch schon hängen bleiben, wenn der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika Tweets teilt, in denen führende Demokraten in die Nähe von Pädophilenkreisen gebracht werden. Da wünsche ich mir meine Frau vom Mars zurück, die einfach interessant und unterhaltsam erzählte, wie sie da schon mehrmals in der Nacht abgeholt wurde. Ganz friedlich und sanft. „The truth ist out there“.

Nichts ist mehr so, wie es einmal war

Nancy Pelosi zerreißt die Rede Trumps. Foto: AFP.

Am Ende kam die Szene, die diese „State of the Union“ Rede, die dritte (und vielleicht letzte) von Donald Trump ausmachte. Trump badete sich im Applaus seiner Partei und hinter ihm zerriß die Sprecherin des Abgeordnetenhauses, Nancy Pelosi, die gedruckte Ansprache des Präsidenten. Damit wurde ganz deutlich, wie tief gespalten dieses Land, diese Nation, diese Gesellschaft ist. Amerika geht schwierigen Zeiten entgegen.

In seiner über 70minütigen Rede feierte sich Donald Trump selbst, verwies auf die boomende Wirtschaft, die niedrigen Arbeitslosenzahlen, betonte, dass die Welt die USA wieder respektierten. Und er sei für all das verantwortlich. Immer wieder gab es Tiefschläge gegen die Obama Administration. Trump erklärte, er sei der erfolgreichste Präsident in der Geschichte Amerikas. Und weitere Seitenhiebe gegen die Demokraten. Es war keine Rede der Einheit, es war eine weitere Wahlkampfrede Trumps vor der Fernsehnation.

Und dann die Verleihung der „Medal of Freedom“ für den erzkonservativen und mehr als umstrittenen Talk Radio Moderator Rush Limbaugh. Einfach mal so, mitten in der Ansprache hing ihm die First Lady, Melania Trump, den Orden um. Limbaugh ist in der Vergangenheit auch durch rassistische, sexistische und schlichtweg fiese Kommentare in seiner Sendung aufgefallen. Doch Rush Limbaugh beschallt Tag für Tag ein Millionenpublikum auf rund 600 Stationen im ganzen Land. Er hat Einfluß in der republikanischen Partei und an der Basis, die Trump braucht.

Mehrmals versuchte Trump den Schulterschluss mit dem Militär. Für ihn, der wegen falscher Vorgaben nicht zum Wehrdienst während des Vietnamkrieges eingezogen wurde, ist diese Nähe zur Streitmacht wichtig. Als er die Ehefrau und die zwei kleinen Kinder eines im Einsatz befindlichen Soldaten vorstellt, wird überraschend der Vater selbst in den Saal geführt. Er wurde kurzerhand für dieses Spektakel von der Front eingeflogen. Die Familie wusste anscheinend nichts davon. Das amerikanische Militär wird so zu Statisten in Trumps Wiederwahlkampagne gemacht. Die anwesenden Generäle in der ersten Reihe schauten dem ganzen Treiben mißmutig zu.

Trump kennt keine Grenzen. Seine Rede war gespickt mit Halbwahrheiten und offenen Lügen. Doch er ist der „King“ der Wahlkämpfer, er weiß, es ist leicht vor der Fernsehnation Dinge zu erklären, zu behaupten, als Fakten zu verkaufen. Es ist viel schwerer danach den Präsidenten der Lüge zu bezichtigen. Das hören seine Anhänger sowieso nicht mehr. Für sie ist Donald Trump der beste „Commander in Chief“ aller Zeiten.

Wie die Demokraten diesen Mann schlagen wollen ist ungewiss. Nach dem Debakel in Iowa, nach den weiteren Kämpfen innerhalb der Partei ist unklar, wer und vor allem mit welcher Message Donald Trump aus dem Weißen Haus gejagt werden soll. Knapp 10 Monate vor dem Wahltermin am 3. November habe ich das ungute Gefühl, dass Donald Trump die Wahl gewinnen wird. Der heutige Abend, seine „State of the Union“ Rede belegte nur zu deutlich, dass er nicht mehr zu bremsen ist, für ihn ist alles „fair game“. Und die Regeln bestimmt am Ende der Präsident selbst.

Komische Zeiten, in denen wir leben

Da ist auf einmal John Bolton der Hoffnungsträger der Demokraten, man bedauert den Ausstieg von Generälen in der Regierung und viele wünschen sich George W. Bush als Präsidenten zurück. Im Weißen Haus sitzt einer, der nachweislich in den gut drei Jahren seit Amtsantritt nahezu 15,000 Mal gelogen hat, andere beschimpft und am Ende alles besser weiss, als Berater, Fachleute und Wissenschaftler. Wo der „Commander in Chief“ Liebesbriefe mit brutalsten Diktatoren austauscht und enge Verbündete vor den Kopf stößt. Was für verrückte, amerikanische Zeiten!

John Bolton soll die amerikanische Demokratie retten. Foto: AFP.

John Bolton, der Hardliner in der Bush Regierung, danach ein Kommentator auf Fox News, dessen Analysen und Meinungen nur schwer zu schlucken waren, der schließlich zum nationalen Sicherheitsberater in der Trump Regierung befördert wurde. Hochgelobt von diesem, von anderen hingegen wurde diese Jobvergabe nur mit „oh, mein Gott“ belegt. Befürchtet wurde viel, unter anderem weitere Militäreinsätze, die Bolton schon lange auf dem Radarschirm hatte. Deutliche Töne gegen Nordkorea, den Iran und auch etliche Verbündete, ließen auf nichts Gutes schließen.

Dann war Bolton draußen, die Zweckfreundschaft mit Donald Trump lief wohl doch nicht so gut. Trump, bekannt dafür resistent gegenüber Ratschlägen zu sein, konnte dann doch nicht mit dem eher polternden Bolton. Auf der einen Seite ein Aufatmen, dass John Bolton weg ist, auf der anderen Seite die Frage, wer nach ihm kommt. Denn das Weiße Haus unter Trump hat einen ziemlich hohen Verschleiss an qualifizierten Mitarbeitern, die dann oftmals mit Ja-Sagern und Trumpisten ersetzt wurden.

Bolton also draußen und langsam sickerte durch, dass er ein Buch schreiben will über seine Zeit im Weißen Haus. Die Alarmglocken schrillten los, denn Bolton wusste zu viel, auch über die Ukrainepläne von Trump. Damit war der schnauzbärtige Scharfmacher auf einmal interessant für die Demokraten, die ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump eingeleitet hatten. Und in solchen Zeiten leben wir nun, wo jemand wie John Bolton als Hoffnungsträger der Demokraten, ja sogar der amerikanischen Demokratie gewertet werden muss.

Trump macht das, was er bisher bei allen Fallengelassenen getan hat, er haut drauf, diskreditiert die Personen, deren Wissen, deren Einfluß und greift sie auch noch persönlich an. Sein direktes Umfeld, führende Vertreter seiner Partei und vor allem sein blindes Wahlvolk schlucken das einfach so, blasen manchmal sogar noch ins selbe Horn wie der Präsident den Ton vorgibt. Abzusehen ist leider, dass Amerika nicht mehr das Amerika sein wird, das ich 1987 zum ersten Mal bereiste und in das ich 1996 auswanderte. Die große Frage wird sein, wie sich die USA nach Donald Trump entwickeln werden, wird es weiter auf dem Trumpschen Weg gehen oder wird der Versuch unternommen werden, die tiefen Gräben zu überwinden? Letzteres wird wohl nur Wunschdenken bleiben.

Ein Freitag mit Folgen

Er macht, was er will. Foto: AFP.

Freitag der 31. Januar 2020 war nicht nur ein schwarzer Tag für die amerikanische Demokratie. Es war auch ein schwarzer Tag für das, wofür Amerika einmal stand. Im US Senat machten die republikanischen Senatoren mit ihrer Stimmabgabe gegen weitere Zeugenaussagen deutlich, dass sie kein Interesse an einer Aufarbeitung des Fehlverhaltens von Donald Trump haben. Gleichzeitig weitete Trump die Einreise- und Aufenthaltsverbote weiter aus und hob ein Verbot der Nutzung von Landminen durch Barack Obama auf. Dem US Milität ist es also wieder erlaubt Minen zu verlegen.

Mit dem quasi Freispruch ohne Prozess wird sich Donald Trump bestätigt fühlen. Für ihn gibt es kein Einhalten mehr, keine Kontrolle, er hat nun eine Narrenfreiheit bekommen, die er nutzen wird. Denn der Senat mit seiner republikanischen Mehrheit hat auf ganzer Linie versagt. Die Partei hat sich lieber hinter dem „Stable Genius“ ein- und untergeordnet, als für die überparteilichen Werte Amerikas zu kämpfen.

Da verwundert es nicht, dass genau an dem Tag Trump auch noch den Einsatz von Landminen durch das Pentagon wiedereinführt und erlaubt und auch noch seine umstrittene „Travel Ban“ Liste ausweitet. Nun wird das Reisen, vor allem das Einreisen auch noch für Menschen aus Nigeria, Sudan, Tansania, Eritrea, Myanmar und Kirgistan erschwert. Genaue Gründe dafür werden nicht genannt, Trump und seine Administration müssen sich nicht mehr erklären. Das macht er hier erneut ganz deutlich. Er hat nun auch ganz offiziell einen Freifahrtschein erhalten. Die republikanische Mehrheit im Senat und seine Partei nicken alles ab, was der Präsident ihnen vorhält.

Die Folgen werden weitreichend sein, vor allem, wenn Trump wiedergewählt werden sollte. Vier weitere Jahre des Abbaus von Rechten für Minderheiten, von Schutzräumen für die Umwelt, von Strafzahlungen für Vergehen der Industrie, von Arbeitsschutzmaßnahmen und so weiter. Er wird weiterhin einen Keil in die amerikanische Gesellschaft treiben, den Graben vertiefen, die Grundfesten der amerikanischen Demokratie und Gesellschaft aushöhlen. Dieser Freitag hat gezeigt, wohin der Weg gehen wird.

Einfach nur unglaublich!

Donald Trump lügt und gesteht auch noch ein, dass er es macht und meint dann: „It doesn’t really matter“. Trump hatte die Drohnenangriffe auf den iranischen Kommandeur der Quds-Einheit, Qasem Soleimani, als notwendig und im Rahmen der nationalen Sicherheit der USA verteidigt. Soleimani, so der Präsident, habe Anschläge auf vier Botschaften im Nahen Osten geplant. Deshalb habe man ihn ausschalten müssen.

Doch nach und nach wurde deutlich, dass es keine akute Gefahrenlage gab, keine konkreten Pläne für Angriffe, sogar seine eigenen Kabinettsmitglieder widersprachen ihm. Deshalb auch die lapidare Erklärung von Trump, macht ja nichts, denn Soleimani hatte genug Dreck am Stecken. Von daher konnte man ihn getrost mit ein paar Raketen pulverisieren. Dass damit die USA an den Rand eines Krieges gebracht wurden, dass damit der Abschuss des ukrainischen Flugzeuges zusammenhängt, dass durch den Angriff die Lage in der Region noch weiter eskalieren wird, das scheint dem amerikanischen Präsidenten egal zu sein. Er ließ lieber verkünden, dass Soleimani ein viel größerer Terrorist als Osama bin Laden gewesen sei. Von daher, „take that Obama“, Trump wollte mal wieder wichtiger sein.

Von Donald Trump geteilte Fotomontage, die die Demokraten Chuck Schumer und Nancy Pelosi als Handlanger Irans zeigen sollen.

Doch nicht nur das. Obwohl alle Politiker in Washington, Republikaner und Demokraten, einheitlich erklärten, der Quds-Kommandeur sei ein Schurke und „evil“ gewesen, habe jahrelang terroristische Gruppen im Nahen Osten unterstützt, holte Trump aus und ließ vermelden, die Kritik der Demokraten an seinem Befehl sei wie die Unterstützung der Demokraten für Terroristen. Auf Twitter machte er das nicht nur selbst kund, er teilte auch eindeutige Fotomontagen von Trumpisten. Das ist eine weitere totale Verdrehung der Tatsachen, die seine Basis jedoch jubelnd aufnimmt.

Donald Trump verspielt international immer mehr die amerikanische Glaubwürdigkeit. Wer will noch an der Seite der Amerikaner stehen, wenn diese einfach mit falschen Meldungen hantieren. Als Colin Powell im UN Sicherheitsrat erklärte, Saddam Hussein baue Massenvernichtungswaffen und deshalb müsste man den irakischen Diktator stoppen zweifelte die Welt an diesen „Fakten“. Es stellte sich später heraus, dass die vorgetragenen Informationen und Bilder gefälscht waren, die Amerikaner hatten damit einen Flächenbrand im Nahen Osten entzündet. Daraus hätte man lernen müssen.

Doch dann die Aktion in Bagdad gegen den iranischen Offizier, wieder mit halbseidenen Fakten begründet, die sich später als totale Verdrehung der Tatsachen herausstellten und ein Präsident der grinsend erklärt, alles halb so schlimm, Soleimani sei eh ein übler Typ gewesen. Damit öffnen die Amerikaner Tür und Tor für Anschläge anderer Regierungen. Aber das Verhalten von Trump ist nicht verwunderlich, man denke nur daran, wie er betonte, er glaube dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman, dass dieser nichts mit der Ermordung und der Leichensägerei von Jamal Khashoggi im saudischen Generalkonsulat in Istanbul zu tun gehabt habe. Es wird nicht einfacher, die Politik und das Verhalten dieses Mannes zu erklären.