Wie sieht die Situation bei Dir aus?

Von einer ehemaligen Kollegin, die für einen fränkischen Privatsender arbeitet, wurde ich gebeten ein paar Fragen zur aktuellen Lage in den USA zu beantworten. Es war für mich mal wieder was anderes, mich kurz und knapp zu halten.

Wie ist die aktuelle Situation bei Dir vor Ort?
Hier in Oakland und der gesamten San Francisco Bay Area wurden die Ausgangsbestimmungen bis zum 3. Mai verlängert und auch verschärft. Das öffentliche Leben soll weitgehend herunter gefahren werden. Ein Mundschutz soll ab morgen getragen werden, aber eben keiner, der von Pflegekräften benötigt wird. Da kann man also Kreativität zeigen. Die Supermärkte kontrollieren, wie viele Leute in den Laden dürfen, in den noch offenen Geschäften ist ganz klar der Abstand zum Vordermann vorgeschrieben. Dazu wurden nun noch mehr Parks geschlossen. Die Leute werden wirklich dazu angehalten daheim zu bleiben. Ein allgemeines Ausgangsverbot gibt es aber noch nicht.

Wie sieht es in den Krankenhäusern aus?
Da sieht es nicht viel anders als in Deutschland aus, wobei hier eine einheitliche Linie fehlt und wohl auch die Schutzmassnahmen, wie Masken und Schutzkleidung langsam aber sicher ausgehen. Das hört man aus den verschiedenen Regionen und Einrichtungen. Dazu kommt, dass die Beatmungsgeräte Mangelware sind. Da kann der Präsident noch so viel beschönigen, wie er will, Tatsache ist, es gibt massive Versorgungsprobleme. Die Bundesstaaten werden hier von der Bundesregierung quasi allein gelassen, sie sollen sich selbst welche besorgen. Das ist natürlich keine Lösung und führt auch nicht gerade zu einer Einheit in dieser Krise im ganzen Land.

Was ist mit den Obdachlosen?
Na, die Hotels sind derzeit leer, da hat nun der Staat eine Möglichkeit gefunden, Obdachlose unterzubringen und sie und auch die Allgemeinheit zu schützen. Die Frage ist, wie dieses gewaltige Problem der Obdachlosigkeit in Kalifornien nach der Krise gelöst werden soll. Aber derzeit versucht man alles, um die Leute von der Straße zu bekommen.

Weißt Du, wie es neben New York und New Orleans in den anderen Bundesstaaten aussieht?
Du hast schon New Orleans erwähnt, Louisiana entwickelt sich zu einem Problemstaat. Und das hat Auswirkungen auch auf die umliegenden Bundesstaaten, die alle eine ziemlich schlechte Gesundheitsversorgung und Infrastruktur in diesem Bereich haben, also ich rede von Mississippi, Tennessee, Alabama. Das wird Probleme geben, denn klar ist, nach den Städten und Ballungsräumen in den USA werden auch die ländlichen Gegenden im Mittleren Westen und den Südstaaten davon betroffen sein. Große Probleme gibt es nach wie vor in Washinton State, aber auch Illinois…und auch Florida mit seinen vielen Rentnern, die dort leben, entwickelt sich zu einem deutlichen Krisengebiet.

Wie reagieren die Einheimischen?
Das ist vergleichbar mit der Situation bei Euch. Die einen reagieren, wie sie reagieren sollten. Ziehen sich zurück, befolgen die Anweisungen. Andere wieder machen genau das Gegenteil, meinen sie sind davon nicht betroffen…also da unterscheiden sich die Deutschen kaum von den Amerikanern. Aber ja, der Großteil hält sich schon daran….sagen wir es so, normalerweise bräuchte ich im Berufsverkehr von meinem Haus bis nach San Francisco etwa eineinhalb Stunden…derzeit kann ich zur gleichen Zeit die Strecke in 20 Minuten schaffen. Das zeigt schon, dass hier das öffentliche Leben deutlich und erfolgreich runtergefahren wurde.

Welche Prognosen haben die Fachleute bisher veröffentlicht und inwieweit deckt sich das mit den Prognosen des Weißen Hauses?
Na ja, es wird von Tag zu Tag schlimmer. Anfangs meinte ja Präsident Trump, das sei alles kein Ding, 15 Tote und dann sei die Sache vorbei….Nur wenige Tage später sind wir soweit, dass hier von vielleicht 200.000 Toten in den USA gesprochen wird….Die Prognosen sind derzeit alles andere als gut….für die Amerikaner genauso wie für die amerikanische Wirtschaft.

Was schätzt Du, wie es in den nächsten Wochen weiter gehen wird und wie die Aussichten sind?
Wenn ich das wüßte?….man muss nur zwei, drei, vier Wochen zurückblicken, dann weiss man, wie falsch alle mit ihren Prognosen gelegen haben, vor allem an ganz obiger Stelle…man kann nur hoffen, dass sich die Menschen an diese Ausgangsbeschränkungen halten und dann sehen, ob es hilft….was ich sehe ist auch, dass derzeit in den USA eine einheitliche Linie fehlt, weil Donald Trump das alles als Wahlkampfspektakel nutzt, man muß nur seine täglichen sogenannten „Pressekonferenzen“ ansehen, die zu einer Trump-Show verkommen sind. Das macht es nicht leicht, wenn man den Verdacht hat, dass er den Staaten mehr hilft, die für ihn bei der Wahl im November mehr Bedeutung haben.

Der Weltuntergang ist nah

Heute früh bin ich mit dem Hund um den Block gegangen. So ruhig war es hier noch nie. Keine Menschenseele auf der Straße, niemand war auf dem Weg zur Arbeit oder in die Schule. Kein Auto fuhr, alles war ruhig, seltsam ruhig. So still ist es noch nicht einmal an Thanksgiving oder Weihnachten. Denn auch aus der Ferne war kein Straßenlärm zu hören.

Seit Mitternacht sind in den Bezirken rund um San Francisco, von Santa Cruz im Süden bis Hopland im Norden Ausgangssperren verhängt worden. „Häusliche Isolation“ nennt sich das, betroffen davon sind rund sechseinhalb Millionen Menschen. Nur wenige Geschäfte dürfen noch auf haben, alles andere ist geschlossen. Das öffentliche Leben kommt in der Bay Area zum Stillstand.

Zumindest eine hat Spaß in diesen Tagen.

Unterdessen steigen im ganzen Land die Waffenverkäufe. Vor Gun Stores in Idaho, Montana, Kentucky, Arkansas und anderen Bundesstaaten haben sich lange Schlange gebildet. Gekauft wird alles was Wumm machen kann, dazu Unmengen an Munition. Das schwerbewaffnete Amerika bereitet sich auf den Endzeitkrieg vor. In einem Wahljahr steigen grundsätzlch die Waffenverkäufe, denn immer ist das vermeintliche Grundrecht auf Waffenbesitz auch ein Wahlkampfthema. Republikaner, allen voran Donald Trump, mobilisieren ihre Basis damit, dass sie erklären, die Demokraten wollten das „2nd Amendment“ abschaffen und alle Knarren konfiszieren lassen. Das ist natürlich Blödsinn, aber es führt dennoch zu einem „Run“ auf die „Guns“.

Doch dieses Wahljahr trifft auch noch auf eine globale Krise. Im Januar wurden deshalb rund 350.000 Waffen mehr verkauft als im Wahljahr 2016. Unzählige Amerikaner sind auf den „drohenden“ Bürgerkrieg und die Aussetzung aller Grundrechte vorbereitet, nach dem Motto, wer an mein Klopapier oder meine Nudeln will, „only over my dead body“. Die Knarren sind geladen.

Die Verschwörungstheorien blühen derzeit auf. Die einen sehen hinter dem Corona Virus den Versuch der „geheimen Weltregierung“ die Bevölkerungen unter ihre Kontrolle zu bringen. Die anderen machen einen Geheimplan von Donald Trump aus, der nun „Martial Law“, also das Kriegsrecht ausrufen wird, um so seine Abwahl zu verhindern und auf einen Kurs mit seinen diktatorischen Kumpels in aller Welt einschwenken will. Bei all dem bin ich nur noch sprachlos. Ich sitze hier in meinem alltäglichen „Home Office“, schreibe und produziere und genieße auch weiterhin die Waldspaziergänge mit meiner Käthe. Da sehe ich keinen, da treffe ich keinen, da treibt sich kein Virus herum.

Kampf dem Virus

Schlangen vor den Supermärkten, leere Regale in den Läden, Home Office, die Parkplätze an der BART Station sind wie leergefegt, über die Bay Bridge kann man derzeit ungebremst fahren, alles frei. Von der Brücke kann man auch das Kreuzfahrtschiff „Grand Princess“ sehen, das in der San Francisco Bay geankert hat, auf dem noch immer Hunderte von Mitarbeitern sind und dort unter Quarantäne stehen. Und nun auch ein vom „Health Officer“ angeordneter „Hausarrest“. Na ja, nicht ganz, aber mal soll zu Hause bleiben, wenn man nicht unbedingt raus muss. Unbedingt bedeutet, Einkaufen im Supermarkt, zum Arzt gehen oder mit dem Hund raus, das ist erlaubt. Alles andere wird gestrichen.

Von überall sichtbar, die geankerte „Grand Princess“ in der San Francisco Bay. Foto: AFP.

Die Pandemie ist nun auch direkt vor meiner Haustür angekommen. Mein Fitnessclub reagierte spät und dann schrittweise. Erst wurden die Klassen gestrichen, dann die „Social Events“ und schließlich wurden die Türen mit der heute weit verbreiteten Anordung ganz geschlossen. Übers Handy kommt ein „Alert“, laut piept es mehrmals, man soll in den eigenen vier Wänden bleiben. Mein Lieblingsweingut meldet sich per Mail, man komme den Anordungen in Sonoma County nach. Der „Tasting Room“ bleibt vorerst geschlossen. Restaurants, Cafes, Bars machen dicht, wenn sie nicht notwendig sind und Speisen zum Mitnehmen anbieten können. Die Lichter gehen fast überall auf „Main Street“ aus.

Wie es nun weitergeht, das weiß keiner so genau. Präsident Donald Trump scheint so langsam die Kurve gekratzt zu haben und erkennt die große Herausforderung. Sprach er anfangs noch von einem „Media-Hype“, von einer politischen Angstmacherei der Demokraten hat er nun den nationalen Notstand ausgerufen, erklärt vor Pressevertretern auf einer Skala von 1-10 habe er die 10 in Sachen Corona-Bekämpfung verdient. Und auch Trumps Haussender, FoxNews, hat mittlerweile den Ton geändert. Sprachen sie lange Zeit nur von einer Panikmache, einem erneuten Versuch, diesem Präsidenten zu schaden, wird nun ganz offen von einer Krise berichtet. Natürlich in Trumpschen Farben, denn dieser Präsident habe alles unter Kontrolle und sei der richtige Mann zur richtigen Zeit, so Sean Hannity, der erfolgreichste Moderator des Senders.

Nun also wird zu dramatischen Mitteln gegriffen, um die weitere Verbreitung des Virus zu verhindern. Zu spät käme es, sagen Gesundheitsexperten. Trump hätte schon längst reagieren müssen, hätte schon längst auf die Gouverneure in den verschiedenen früh betroffenen Bundesstaaten hören sollen. Doch Trump hört nicht zu, wenn es  um sein Image geht. Wie es heißt, kann die Krise Monate dauern, das liegt auch daran, dass das Ausmaß der Ansteckungen noch gar nicht bekannt ist. Viel Zeit wurde verschwendet, gerade von Seiten des Weißen Hauses und dieses Präsidenten, der nicht wahrhaben wollte, was da passiert. Er glaubte wirklich, er könnte die Krise aussitzen. Nun tritt der bittere Alltag ein und FoxNews erklärte am Nachmittag, eine „recession is highly likely“.

Die tiefe Spaltung Amerikas

Bernie Sanders ist der Frontrunner der Demokraten. Foto: AFP.

Bernie Sanders führt das demokratische Kandidatenfeld für die Präsidentschaftswahl an. Und das, obwohl er keine Mehrheit in den demokratischen Reihen hat. Doch genauso war es 2016, Donald Trump setzte sich in den Vorwahlen durch, ohne eine Mehrheit in der republikanischen Partei hinter sich zu haben.

Das ist das amerikanische Wahlsystem. Und das ist das Verrückte an diesen Vorwahlen, in denen sich die gemäßigteren Kandidatinnen und Kandidaten gegenseitig die Stimmen wegnehmen. 2016 versuchten 16  Frauen und Männer neben Donald Trump zu punkten. Viele von ihnen hatten die selben politischen Forderungen und Ideen, sprachen die gleichen Wählerinnen und Wähler an und behinderten sich im Wahlkampf gegenseitig. Das Ergebnis ist bekannt, Donald Trump war der Nutznießer dieses langjährigen und sündhaft teuren Prozederes vor dem eigentlichen Wahltag.

Nun sind die Demokraten in der Opposition und sie haben nichts aus der Vergangenheit gelernt. Anfangs waren es zwei Dutzend Kandidatinnen und Kandidaten, die alle meinten, sie könnten Donald Trump besiegen. Nun sind es immerhin noch sieben Frauen und Männer, die von sich glauben, sie seien dazu auserkoren, Amerika wieder auf den richtigen Kurs zu bringen. Am Ende, so sieht es zumindest aus, wird nicht ein Kandidat der Mitte in die Schlacht gegen Trump ziehen, sondern Bernie Sanders, der keine politische Mehrheit bei den Demokraten hat und noch nicht einmal Demokrat ist.

Der Zweikampf Trump gegen Sanders wird ganz offen die tiefen Gräben in der amerikanischen Gesellschaft zeigen. Da ist einer, der die Verantwortung des Staates aus allen Bereichen beenden will, die freie und unregulierte Marktwirtschaft preist, sich als Retter des „American Dream“ darstellt und die nationalen Symbole Amerikas besetzt. Auf der anderen Seite jemand, der den Staat in die Verantwortung nehmen will, der für eine allgemeine Krankenversichung, für kostenlose Bildung, für eine stark regulierte Wirtschaft, für einen „Green Deal“, für die Neuausrichtung der amerikanischen Industrie ist.

Hier treffen Welten aufeinander und keiner von beiden, weder Trump noch Sanders, vertritt die Mehrheit in den USA. Beide behaupten zwar, sie sprächen für das amerikanische Volk, doch seien wir ehrlich, beide Kandidaten schaffen es lediglich, ein sehr fragwürdiges und durchaus undemokratisches Wahlsystem für sich selbst auszunutzen. Natürlich steht mir Sanders mit seinen eher sozialdemokratischen, europäischen Forderungen, der gesellschaftlichen und staatlichen Verantwortung näher als das Getöne eines Trumps, der Regularien in der Wirtschaft abbaut, den Umweltschutz nicht für wichtig hält, den Sozialstaaat abwickelt, die Grundfesten der Demokratie untermininiert, nichts von Wissenschaft und gesunder Logik hält.

Der Blick voraus verspricht nichts Gutes. Die Monate bis zum Wahltag am 3. November werden diese Nation nur noch weiter spalten. Schon jetzt wird ohne Bandagen gekämpft. Der demokratische Vorwahlkampf nimmt an Fahrt zu und Donald Trump schüttet bereits Öl ins Feuer, um weiter Mißtrauen gegen den Staat und die Wahlen an sich zu schüren. Der Wahltag wird nicht zu klaren Ergebnissen führen, nur eines wird erneut deutlich sein – Amerika ist keine geeinte Nation mehr.

Und sie flechten wieder ihre Verschwörungstheorien

Betroffenheit, Entsetzen, Trauer nach dem terroristischen und rassistischen Anschlag von Hanau. In den USA wird genauso darüber berichtet wie in Deutschland. Wie konnte das passieren? Politiker aller Parteien tweeten und stellen ihre Stellungnahmen online. Auch so Alice Weidel von der AfD, die schreibt: „Extremismus, egal welcher Art, ist eine Gefahr für unser Land und muss mit allen Mitteln des Rechtsstaats bekämpft werden.“ Das ist die typische Reaktion von Populisten, „egal welcher Art„, die damit von einer Tat ablenken wollen, sie relativieren, in dem sie gleich ein „aber“ einfügen. Aber man muss auch an die Gewalt der anderen denken, schaut auch dorthin. Das hat aber in solch einem Moment keine Bedeutung.

Alice Weidels Stellungnahme interessiert mich eigentlich gar nicht. Was ich erschütternd finde, sind die Reaktionen unter ihrer Meldung auf Facebook, die typisch sind für jene, die das glauben, was Populisten hier und da verbreiten. Das ist so in Deutschland, das ist so in den USA. Man muss nur die Tweets von Donald Trump und die Kommntare seiner Anhänger darunter verfolgen. Unter Weidels Stellungnahme starten sie gleich mit Verschwörungstheorien, der Staat habe seine Hände im Spiel, es wird gefragt, ob auch alles aufgedeckt wird, warum sei wohl das Bekennervideo auf Englisch oder warum sei die Anteilnahme an ermordeten ausländischen Mitbürgern höher als die beim Anschlag auf dem Breitscheidplatz in Berlin? Der Screenshot zeigt nur einen kleinen Ausschnitt, insgesamt haben sich über eintausendreihundert Kommentare gesammelt. Ich musste nicht gross suchen, sondern einfach nur abfotografieren.

Wenn ich solche Kommentare, Verschwörungstheorien, abstrusen Gedanken lese, egal ob nach Anschlägen in Deutschland oder nach Amokläufen in den USA, dann kann einem angst und bange werden. Denn es zeigt, dass ein bedeutender Teil der Bevölkerung voller Mißtrauen ist, überall Verschwörungen des Staates sieht, es nicht akzeptieren kann, dass es oftmals keine dubiose Hintergeschichte gibt. Ich erlebe das hier in den USA Tag für Tag. Ich bin einer von denen, die morgens die Tweetstürme von Donald Trump lesen, seine Beleidigungen, seine Verdrehungen der Tatsachen, seine Rechtfertigungen für offensichtliches Fehlverhalten. Und ich lese die Kommentare darunter. Es scheint, dass 25 Prozent der Wählerschaft nur noch das glaubt, was dieser Populist im Weißen Haus vorgibt. Und wenn ich mir die Reaktionen auf Alice Weidels Seite ansehe, dann ist es in Deutschland nicht viel anders. Das macht mir Sorgen.

Halleluja in Elvis‘ Geburtsstadt

Elvis ist überall zu sehen in Tupelo.

Von Oakland nach Memphis und von dort nochmal eineinhalb Stunden mit dem Auto Richtung Osten, dann ist man in Tupelo, Mississippi. Ich muß da immer an den Film „Mississippi Burning“ mit Gene Hackman denken, der sich um FBI Ermittlungen nach einem Mord an schwarzen Bürgerrechtlern in den 60er Jahren dreht. An einer Stelle fragt Hackman: „What has for „i’s“ (eyes) and can’t see?“ „Mississippi“. Tupelo ist vor allem als Geburtsort von Elvis Presley bekannt. Und an Elvis kommt in der 30.000 Einwohner Stadt niemand vorbei.

Tupelo ist so ein ganz anderes Amerikas, als ich es von Oakland kenne. Mississippi ist „deep red“, ein republikanisch dominierter Bundesstaat. Konservativ, man kann eigentlich an jeder Ecke eine Kirche sehen. Und hier sind auch die Headquarters der „American Family Association“ und des Radionetzwerkes „American Family Radio“. Schon einmal war ich hier, das war 2008, als der Vorwahlkampf zwischen Hillary Clinton und Barack Obama tobte. Damals positionierten sich Don Wildmon, der Gründer von AFA und AFR, und sein Sohn Tim Wildmon ganz deutlich gegen Hillary Clinton. Ihr Radio Network aus 180 Stationen im ganzen Land wurde zu einem Sprachrohr in der „Stop Hillary“ Kampagne. Direkt politisch durfte man nicht on-air sein, doch man sprach vielmehr über Hillary, ihre politischen Aussagen und ihre „Leichen im Keller“.

2012 sah sich AFA und AFR vor einem Problem. Der Kandidat der Republikaner wurde Mitt Romney, ein Mormone. Mehr schlecht als recht unterstützte man ihn gegen Barack Obama. Und dann kam 2016 mit Donald Trump ein Kandidat, der auf dem ersten Blick so gar nicht in das Bild der Christlichen Rechte passte. Tim Wildmon erzählte mir am Dienstagmorgen, dass er in den republikanischen Vorwahlen 2016 erst auf den texanischen Senator Ted Cruz setzte. Doch dann setzte sich Donald Trump durch und die konservativen Christen unterstützten dessen Wahlkampf aktiv. Das verwunderte viele, denn Trump, der mehrmals geschieden war und wie Tim Wildmon erklärte, das Leben eines Playboys geführt hatte, war nicht gerade einer aus der christlichen Mitte. Doch er versprach viel von dem, für was die „Christian Right“ in den USA kämpfte.

Und Trump hielt Wort. Er setzte nur Richter ein, die „das Recht auf Leben“ unterstützten, sprich gegen Abtreibungen sind. Das war für viele in der Bewegung ein Litmustest. Trump war für „Country, Borders, Security“ und auch da setzte er seine Wahlkampfversprechungen um. Und Trump unterstützte die Freiheiten der christlichen Gruppen und Organisationen. Er war, trotz seiner unchristlichen Vergangenheit, einer, den sie unterstützen konnten und den sie 2020 wieder unterstützen werden.

Im AFR Studio in Tupelo. Rechts Tim Wildmon.

Offen Wahlwerbung können sie nicht machen, das verbieten die Auflagen der FCC, aber die Themenauswahl und die Themenbehandlung ist eindeutig. Wie man auch in dem Mitschnitt der Sendung „

Today's Issues     
“ hören kann, in der ich mit im Studio sass. „American Family Association“ und „American Family Radio“ sehen sich als „Cultural Warriors“, als Kämpfer im Kulturkrieg der USA, als Soldaten Gottes. Trotz aller offensichtlicher Differenzen luden sie mich ein, nach Tupelo zu kommen. Das rechne ich ihnen hoch an, denn andere christlich-fundamentalistische Gruppen sagten gleich ab, reagierten erst nach mehrmaligen Anfragen und dann negativ. Bei AFA hatte ich zumindest das Gefühl „we agree to disagree“ und das in einer freundlichen, respektvollen Umgebung.

Mein Besuch in Tupelo war Teil einer größeren Geschichte über die Auswirkungen der Trumpschen Außenpolitik auf afrikanische Länder. Donald Trump hat die sogenannte „Mexico City Policy“ nicht nur wieder eingeführt, er hat sie auch ausgeweitet. Was bedeutet, dass zahlreichen Gruppen und Hilfsorganisationen in mehreren afrikanischen Ländern Gesundheitszentren und -kliniken schließen mussten und schließen werden, denn die USA sind weltweit der größte Geldgeber im internationalen Gesundheitsbereich. Auch, wenn sie nicht direkt Abtreibungen durchführen. Alleine schon die Beratung zu diesem Thema ist unter Trump tabu geworden. Die Folgen sind, dass in einigen Regionen, die HIV/Aids Beratung, Ausgabe von Verhütungsmitteln, Familienplanung, Impfungen und die medizinische Versorgung ganz wegfallen. Und dann ist da noch eine Tatsache, die erschreckend wirkt. Die Anzahl der Abtreibungen steigt, wenn diese Politik umgesetzt wird, das hat eine Studie der Stanford Universität ergeben. Trump und seine christlichen Soldaten erreichen also genau das Gegenteil von dem, was sie durchsetzen wollen. Es geht ums Prinzip und am Ende kostet dieses Prinzip viele Menschenleben.

König von Amerika

Donald Trump sieht sich als Unschuldslamm. Er habe nichts falsch gemacht, sein Anruf in der Ukraine sei „a perfect call“ gewesen und überhaupt seien die Medien und die Demokraten nur darauf aus, das Wahlergebnis von 2016 auszuhebeln. Die fehlende Unterstützung seiner republikanischen Senatoren im Amtsenthebungsverfahren liest der Präsident als totalen und absoluten Freispruch. Und nicht nur das, er sieht sich bestätigt und bekräftigt.

Das zeigt Trump nun ganz deutlich. Jene, die gegen ihn vor dem Untersuchungsausschuss im Kongress ausgesagt haben, werden ihres Amtes enthoben oder versetzt. Am besten lässt sich das, was Trump nun macht mit einem Tweet seines Sohnes Donald Trump Jr. erklären:

Donald Trump Jr. sieht in den Ermittlungen des Kongresses die Möglichkeit, die Reihen zu säubern. Wer gegen den Präsidenten ausgesagt hat oder wer sich nicht deutlich zu Donald Trump bekannt hat, der wird nun die Konsequenzen spüren. Präsident Trump sieht sich bestätigt und reagiert wie ein Alleinherrscher. Die gesamte Verwaltung muss auf den Trumpschen Kurs gebracht werden. Widerspruch ist weder aus der Partei noch aus dem Justizministerium, dem Pentagon oder anderen Ministerien zu erwarten.

Trumps neue Regierungsausrichtung lässt sich nicht nur daran erkennen. Das Justizministerium schwächt die Haftempfehlung der eigenen Staatsanwälte gegen den Trump Freund Roger Stone ab, was dazu führt, dass die vier beteiligten Juristen aufgeben, kündigen, den Fall niederlegen. All das, nachdem der Präsident per Twitter deutlich machte, dass die Strafe für seinen langjährigen Kumpel viel zu hoch und ungerecht sei. Auch spricht bereits offen von einer Begnadigung. So etwas kennt man aus Diktaturen, wo es keine klare Abgrenzung zwischen Regierung und Justiz gibt.

Auch wurden vom Justizministerium nun Gelder für zwei gemeinnützige Organsisationen blockiert, die seit etlichen Jahren unterstützt wurden. „Catholic Charities“ in Palm Beach, Florida und „Chicanos Por La Causa“ in Phoenix, Arizona. Und das nicht ohne Grund. Der Leiter der katholischen Organisation hatte in der Vergangenheit demokratische Kandidaten unterstützt. Die Latino Gruppe in Arizona hingegen hatte offen Trumps Immigrationspolitik kritisiert. Inhaltlich gab es keine Vorwürfe, die Arbeit beider Organisationen war tadellos.

Gelder gehen hingegen nun an Kleinstgruppen wie „Hookers for Jesus“ (Nutten für Jesus), die von Vertretern der Christliche Rechte gegründet wurde und an „Lincoln Tubman“, einem Trump-Unterstützer. Immer deutlicher wird, dass Trump nun wie ein König regiert. Steuergelder werden an Vertraute ausgezahlt, Kritiker versetzt oder ganz rausgeschmissen, der Staatsapparat wird wie das Trump Familienunternehmen geführt. Mit der Wiederwahl von Donald Trump würden ganz neue und fatale Zeiten für die USA anbrechen.

Die Unausgewogenheit im „Staatsfunk“?

Gestern wurde auf Deutschlandfunk Kultur mein Feature über die Gefahr der rechten Milizen in den USA ausgestrahlt. Die bewaffneten Gruppen sind ganz legal in Amerika, haben sich im Wahlkampf 2016 neu formiert und fühlten sich durch die Wahl von Donald Trump bestätigt. Der pries sie bei den Ausschreitungen in Charlottesville als „fine people“. Kein Wort darüber, dass die Milizen sich auf den Tag X vorbereiten, zumeist rassistisch und nationalistisch ausgelegt sind.

Es ließ nicht lange auf sich warten, dass ich über Twitter Reaktionen auf dieses Feature erhielt. Es kamen positive Rückmeldungen, aber eben auch die typischen Anfeindungen, dass der „Staatsfunk“, gemeint ist Deutschlandfunk Kultur, und eben ich als freier Korrespondent für diesen Sender einseitig und ideologisch ausgerichtet berichten würde.

Und es kam der Vorwurf, dass in dem Feature, das sich mit den rechten Milizen in den USA beschäftigt, nicht auch die Gewaltbereitschaft der auch hier wachsenden Antifa-Gruppen erwähnt und angesprochen wird. Das ist die durchaus zu erwartende Reaktion, wenn man über „rechte Gewalt“ spricht. Sofort wird erklärt, man unterschlage oder verharmlose die links motivierte Gewalt. Doch darum ging es in diesem Feature nicht. Das Thema war nicht die politische Gewalt in den USA, sondern ganz speziell die Geschichte und die Situation rechter Milizen in den USA.

Natürlich schrieb ich Jan-Ole Hansen an, um ihn darauf hinzuweisen, dass es schon seltsam wäre, wenn das Thema um rechte Milizen geht, wenn ich dann über die Antifa in den USA spreche. Das wäre ungefähr so, als wenn ich über das Wine Country in Sonoma County berichten möchte – „World class wines in California“ – und dann darüber schreibe, dass ich viel Bier in kleinen Brauereien verköstigt habe. Klar gibt es die, aber das wäre dann wohl nicht das Thema. Manchmal scheint mir, als ob das deutsche Schulwesen bei einigen Zeitgenossen versagt hat, denn ich kann mich noch gut daran erinnern, dass mir einmal ein Lehrer in der Schule sagte, meine Erörterung sei zwar sehr lesenswert gewesen, aber ich hätte das Thema verfehlt. Daraus lernte ich!

So ungefähr geht es rechten Populisten wohl andauernd, die beim Thema rechte Gewalt sofort reagieren und von der links politsch motivierten Gewalt oder der Gewalt von Immigranten berichten und das in einem vorwurfsvollen, allwissenden Ton. Ein klarer Fall von Thema verfehlt oder schlichtweg nicht verstanden, um was es in dem Beitrag „Geschichte und Bedeutung bewaffneter Milizen – Faschismus made in USA“ eigentlich ging. Das hat weder was mit Unausgewogenheit in der Berichterstattung, noch mit der ideologischen Vorgabe eines „Staatsfunks“ zu tun, den es auch gar nicht gibt. Das ist wohl reines Wunschdenken von Leuten, die ein Feindbild haben müssen. Wer so argumentiert macht sich lächerlich und ist gar nicht gewillt eine ernstzunehmende Diskussion zu führen.

So einfach – Papier und Stift

Und es ist mal wieder passiert. Diesmal in Iowa. Die Amerikaner, so zeigt es sich immer wieder, können einfach nicht wählen. Und dabei geht es noch nicht einmal um den Ablauf von „Caucus“, Vorwahlen und eigentlicher Wahl, es geht auch nicht um das Ergebnis, es geht vielmehr um die eigentliche Abstimmung als solche.

Verstehen muss man diese Wahlen nicht. Foto: AFP.

Mit Bush gegen Gore war es offensichtlich, danach hieß es, man müsse etwas ändern, doch geschehen ist nichts. Wahltage lassen hier viele schwitzen, denn es ist unklar, ob die Stimmabgabe richtig verläuft oder überhaupt gezählt wird. In Iowa soll nun eine App falsch oder gar nicht funktioniert haben. Das ist die offizielle Erklärung, bei all dem Mißtrauen ist das eine eher peinliche Aussage.

Die Republikaner und Donald Trump stürzen sich gleich darauf, erklärten, es werde „mal wieder“ versucht, Bernie Sanders mit unlauteren Mitteln zu besiegen. Angespielt wird dabei auf die Vorwahlen 2016, als die Parteielite sich hinter den Kulissen ganz deutlich gegen Sanders und für Hillary Clinton entschieden hatte. Trump und seine Mitstreiter kommt das Debakel in Iowa sehr gelegen, denn so können sie Mißtrauen und Argwohn in den Reihen der Demokraten schüren.

Seit 24 Jahren lebe ich in den USA, verfolge den immer wiederkehrenden Irrsinn von Wahlen. Seit ein paar Jahren kann ich auch selbst wählen und frage mich regelmäßig, warum man hier eigentlich überall anders wählt. Das ist noch nicht mal nur von Bundesstaat zu Bundesstaat unterschiedlich, sondern sogar von County zu County, also Bezirk zu Bezirk. In Deutschland bekommt man seinen Wahlzettel, einen Stift und macht sein Kreuzchen. Das wars. Ganz einfach. Und hier, wird gekreuzt, gestrichen, verbunden, manchmal gelöchert, manchmal digital abgestimmt, die Stimmzettel sehen sowieso überall anders aus. Ein Wahlzettel, ein Stift, so einfach könnte es sein. Könnte!

Was Iowa zeigt, auf Amerika kommen anstrengende Monate mit Vorwahlen und dem eigentlichen Wahltermin am 3. November zu. Wie soll das nur gemeistert werden? Und wenn, wie kann man die Wählerinnen und Wähler davon überzeugen, dass die Wahlen auch wirklich fair, geregelt und nachweisbar ablaufen? Und da ist noch nicht einmal von Russland und anderen ausländischen Akteuren die Rede. Die amerikanische Demokratie erlebt derzeit stürmische Zeiten.

Komische Zeiten, in denen wir leben

Da ist auf einmal John Bolton der Hoffnungsträger der Demokraten, man bedauert den Ausstieg von Generälen in der Regierung und viele wünschen sich George W. Bush als Präsidenten zurück. Im Weißen Haus sitzt einer, der nachweislich in den gut drei Jahren seit Amtsantritt nahezu 15,000 Mal gelogen hat, andere beschimpft und am Ende alles besser weiss, als Berater, Fachleute und Wissenschaftler. Wo der „Commander in Chief“ Liebesbriefe mit brutalsten Diktatoren austauscht und enge Verbündete vor den Kopf stößt. Was für verrückte, amerikanische Zeiten!

John Bolton soll die amerikanische Demokratie retten. Foto: AFP.

John Bolton, der Hardliner in der Bush Regierung, danach ein Kommentator auf Fox News, dessen Analysen und Meinungen nur schwer zu schlucken waren, der schließlich zum nationalen Sicherheitsberater in der Trump Regierung befördert wurde. Hochgelobt von diesem, von anderen hingegen wurde diese Jobvergabe nur mit „oh, mein Gott“ belegt. Befürchtet wurde viel, unter anderem weitere Militäreinsätze, die Bolton schon lange auf dem Radarschirm hatte. Deutliche Töne gegen Nordkorea, den Iran und auch etliche Verbündete, ließen auf nichts Gutes schließen.

Dann war Bolton draußen, die Zweckfreundschaft mit Donald Trump lief wohl doch nicht so gut. Trump, bekannt dafür resistent gegenüber Ratschlägen zu sein, konnte dann doch nicht mit dem eher polternden Bolton. Auf der einen Seite ein Aufatmen, dass John Bolton weg ist, auf der anderen Seite die Frage, wer nach ihm kommt. Denn das Weiße Haus unter Trump hat einen ziemlich hohen Verschleiss an qualifizierten Mitarbeitern, die dann oftmals mit Ja-Sagern und Trumpisten ersetzt wurden.

Bolton also draußen und langsam sickerte durch, dass er ein Buch schreiben will über seine Zeit im Weißen Haus. Die Alarmglocken schrillten los, denn Bolton wusste zu viel, auch über die Ukrainepläne von Trump. Damit war der schnauzbärtige Scharfmacher auf einmal interessant für die Demokraten, die ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump eingeleitet hatten. Und in solchen Zeiten leben wir nun, wo jemand wie John Bolton als Hoffnungsträger der Demokraten, ja sogar der amerikanischen Demokratie gewertet werden muss.

Trump macht das, was er bisher bei allen Fallengelassenen getan hat, er haut drauf, diskreditiert die Personen, deren Wissen, deren Einfluß und greift sie auch noch persönlich an. Sein direktes Umfeld, führende Vertreter seiner Partei und vor allem sein blindes Wahlvolk schlucken das einfach so, blasen manchmal sogar noch ins selbe Horn wie der Präsident den Ton vorgibt. Abzusehen ist leider, dass Amerika nicht mehr das Amerika sein wird, das ich 1987 zum ersten Mal bereiste und in das ich 1996 auswanderte. Die große Frage wird sein, wie sich die USA nach Donald Trump entwickeln werden, wird es weiter auf dem Trumpschen Weg gehen oder wird der Versuch unternommen werden, die tiefen Gräben zu überwinden? Letzteres wird wohl nur Wunschdenken bleiben.