Bewaffnet zum Wahltag

Es ist eigentlich keine Neuigkeit mehr, dass Amerikaner ihre Schusswaffen lieben. Oft genug schon habe ich an dieser Stelle über das vermeintliche Grundrecht auf Waffenbesitz geschrieben. Darüber, wie weit verbreitet „Guns“ in den USA sind, darüber, dass der problemlose Zugang zu Knarren eigentlich eine „public health“ Krise ist, eine Gefahr für die Allgemeinheit, aber das hier von einem Teil der Amerikaner ganz anders gesehen wird.

Und nun ist eben wieder Wahl und der Verkauf von Schußwaffen schnellt dramatisch nach oben, so, als ob am 3. November alle Waffenverkäufe gestoppt werden würden. Mit diesem Szenario arbeitet auch die „National Rifle Association“, die NRA, die einflussreichste Waffenlobby im Land, die wie schon 2016 auf Donald Trump setzt.

So wird hier Wahlkampf geführt und all jene, die eh schon etliche Knarren und Tausende Schuss Munition zu Hause haben, glauben diese Mär von den Demokraten, die kommen, um alles einzukassieren. Die Folgen sind vielsagend. Das FBI vermeldet, dass es im Zeitraum von März bis Juli dieses Jahres 93 Prozent mehr „Background Checks“ für Waffenkäufe durchgeführt hat, als im vergleichbaren Zeitraum 2019. In einigen der „Swing States“, jener Staaten, die mal so und mal so wählen und in diesem Wahlkampf hart umkämpft sind, denn sie werden den Ausgang der Wahl am 3. November entscheiden, sind die Waffenverkäufe um 80 (!) Prozent gestiegen.

Das hat sicherlich mit dem Wahlkampf zu tun. Viele Waffennarren glauben tatsächlich, dass die Demokraten ihr vermeintliches Grundrecht auf Waffenbesitz abschaffen oder deutlich einschränken werden. Was natürlich nicht stimmt und gar nicht passieren kann, denn dafür wäre eine Verfassungsänderung mit einer Zweidrittelmehrheit notwendig. Und die ist für keine Partei in Sicht. Aber Donald Trump verbreitet dennoch weiterhin dieses Bild, dass Joe Biden anfangen könnte die rund 400 Millionen Schußwaffen im Umlauf zu konfiszieren.

Ein anderer Grund hat auch mit Trump zu tun, der ja vor chaotischen und bürgerkriegsähnlichen Zuständen warnt, falls der Demokrat Biden die Wahl gewinnen sollte. Ganz offen sagt Trump, dass es dann in den zumeist weißen Vorstädten Amerikas zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kommen würde. Die Armen, die Schwarzen, die brutalen Gangs der MS-13 würden dann kommen, um den Wohlstand der weißen Familien zu zerstören. Der rassistische Unterton Trumps ist dabei durchaus gewollt. Viele Amerikaner, vor allem eben in der Trump Basis glauben diesen Humbug und wollen sich auf einen drohenden „Race War“, einen Krieg der Rassen, vorbereiten. Die Zahlen des FBIs machen das ganz deutlich. Amerika geht bewaffnet in eine Wahl, deren Ausgang und deren Folgen noch gar nicht abzusehen sind. Aber ein Land „under arms“ ist nicht gerade beruhigend im Vorfeld einer Präsidentenwahl, deren Ausgang vom Amtsinhaber schon jetzt angezweifelt wird.

Um was es im November geht

Zwei Meldungen am heutigen Freitag machen ganz deutlich, um was es am Wahltag geht. Die 87jährige Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg ließ vermelden, dass bei ihr erneut Metastasen gefunden wurden. Diesmal an ihrer Leber. Sie lasse sich behandeln, könne aber weiterhin ihr Amt als Richterin am höchsten US Gerichtshof wahrnehmen. Und dann verbreitete Donald Trump die Nachricht, dass er wieder die Unterstützung der „National Rifle Association“ (NRA) erhält. Die Waffenlobby steht auch weiterhin zu ihm.

Die Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg will bis zum Wahltag durchhalten. Foto: Reuters.

Allein diese beiden Meldungen zeigen, um was es geht. Die 87jährige Bader Ginsburg will ihren Platz nicht räumen, denn sie weiß, dass Trump und seine republikanische Mehrheit im Senat umgehend einen konservativen Richter nominieren würden, um so die konservative Mehrheit auf der Richterbank für Jahrzehnte hinaus zu zementieren. Die Gefahr ist groß, wie ein Blick zurück zeigt. Im Februar 2016 starb überraschend Antonin Scalia, die Leuchtfigur der Rechten am Verfassungsgericht. Damals blockierte die republikanische Senatsmehrheit den Kandidaten von Barack Obama. Es hieß, im Wahljahr sei das nicht fair, der neue Präsident solle diese Aufgabe erhalten, die Lücke zu füllen. Was damals galt, gilt heute nicht mehr. Der Führer der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, erklärte schon kurz darauf, dass das sicherlich nicht gelte, wenn im Weißen Haus ein Republikaner sitzt. Und genau diese Worte halten Ruth Bader Ginsburg in ihrem Amt.

Und dann die NRA, die erneut ganz offiziell den Schulterschluß mit Präsident Trump sucht. Der bedankt sich und erklärt, so lange er im Amt ist, werde er das (vermeintliche) Grundrecht eines jeden Amerikaners und jeder Amerikanerin auf Waffenbesitz verteidigen. Die NRA und Trump sind gute Partner, denn beide leben in der Vergangenheit, haben die Zeichen der Zeit noch nicht erkannt. Massenschießereien, Amokläufe in Schulen, Fabriken und selbst in Kirchen führten bislang zu keiner Veränderung im Waffenrecht. Man fragt sich jedes mal nach solch einer Horrortat, was passieren muß, damit republikanische Abgeordnete und Senatoren endlich einsehen, genug ist genug. Nach wie vor schwafeln die Waffennarren in diesem Land davon, dass man nur mit Knarren sicher leben könne. Statistiken, die genau das Gegenteil beweisen, werden als gefälscht abgetan. Trump bejubelt nun die Unterstützung der NRA und der gestrigen Bekundung einer Polizeiorganisation, denn damit kann er sich als „Law & Order“ Präsident darstellen. Zumindest für seine Wahlklientel, die mit ihm gerne ein Amerika der 1950er Jahre zurück hätte.

Natürlich geht es noch um viel mehr in dieser Wahl. Gestern ließ sich Trump im Weißen Haus dafür feiern, dass er seit Amtsübernahme eine Unzahl an Umwelt- und Arbeitsschutzgesetzen außer Kraft gesetzt hat. Die Folgen sind weitreichend und werden die USA u.a. im Kampf gegen den Klimawandel weit zurück werfen. Aber das ist diesem Präsidenten egal, er glaubt nicht an die Wissenschaft, er weiß, wie er es oft genug bekundet, eh alles besser als Experten und Naturschützer. Der Schutz der Umwelt hat für ihn nichts mit „America First“ zu tun.

Die Wahl am 3. November ist alles entscheidend für dieses Land. Klar, vor jeder Wahl heißt es, diese oder jene Stimmabgabe sei mehr als wichtig. Doch nach fast vier Jahren Donald Trump im Amt muß man sagen, die Folgen von vier weiteren Trump Jahren wären für die USA und für die Welt eine Katastrophe. Dieser Mann ist angetreten, um die Grundfesten Amerikas und der amerikanischen Demokratie zu zerlegen, ja, zu zerstören. Das zeigt er Tag für Tag aufs Neue. Vielleicht ist noch was zu retten, nach vier Jahren Trump. Im Falle einer Wiederwahl Trumps, nach acht Jahren…. ich will gar nicht daran denken.

Der Präsident ruft zur Gewalt auf

Man denkt immer, er kann nicht noch schlimmer. Doch Donald Trump schafft es fast Tag für Tag nachzulegen. Und das als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Lügen, Beleidigungen, Anfeindungen, Verschwörungstheorien und auch immer mal wieder der Aufruf zur Gewalt. Genau das passierte in der vergangenen Nacht.

Nun hat Twitter erneut reagiert und Trump tobt. Am späten Donnerstagabend sah er wohl die Bilder aus Minneapolis. Nicht nur, dass er den Bürgermeister der Stadt als „the very weak Radical Left Mayor“ bezeichnete, damit drohte, wenn dieser nicht die Kontrolle über Minneapolis zurück bekomme, werde er die Nationalgarde einmarschieren lassen. Sondern, in einem zweiten Teil dieses Tweets erklärte der US Präsident (!) auch noch „when the looting starts, the shooting starts“, wenn geplündert wird, dann wird geschossen.

Und Twitter reagierte prompt:

„When the looting starts, the shooting starts“ wurde als Aufruf zur Gewalt ausgelegt, mehr als berechtigt, der Tweet gelöscht und mit einem Hinweis versehen. Das war wohl eine Premiere, ein amerikanischer Präsident, dessen Aussage wegen Gewaltaufrufs gestrichen wurde. Trump wütete am Morgen, genau dort auf Twitter. Er werde nicht länger zusehen, wie konservative Stimmen unterdrückt, behindert und zensiert werden. Die sozialen Medien, so Trump, würden eine Wahlmanipulation durchführen. An die eigene orangene Nase wollte er sich nicht packen. Seine ultrarechten Anhänger sprangen ihm bei, der Großteil der Republikaner schwieg mal wieder. Sie schauen weiterhin lieber weg, als Trump zu kritisieren und machen damit deutlich, dass es für sie durchaus ok ist, dass der „Commander in Chief“ Protestierende und gewaltbereite Demonstranten zum einen als „Thugs“ über einen Kamm schert, zum anderen offen mit Gewalt, mit Erschießungen droht. Amerika 2020!

 

Donald Trumps „great people“

“These are great people. Look. They call it cabin fever — they’ve got cabin fever. … Their life was taken away from them. These people love our country. They want to get back to work.” Präsident Donald Trump fügte in seiner Pressekonferhinzu, dass er die Berichterstattung im Fernsehen gesehen habe und nur amerikanische Flaggen erkennen konnte. Wie auch 2017 in Charlottesville, marschierten auch am Wochenende verschiedene Milizen in einigen Bundesstaaten auf, um diesmal gegen die Ausgangsbeschränkungen im Kampf gegen das Corona Virus zu protestieren. Viele der Teilnehmer trugen nicht nur eindeutige Schilder und Abzeichen, sondern auch „Make America Great Again“ Baselballmützen. Trump kann sich im Wahlkampf 2020 auf seine Basis verlassen.

Proteste gegen Michigans Gouverneurin Gretchen Whitmer. Foto: AFP.

 

Auch Donald Trump behauptete mal, dass Impfungen zu Autismus führen. Protestierende gegen die Corona Shutdowns. Foto: AFP.

 

„Great American Patriots“, so beschreibt Donald Trump die Protestierende. Foto: AFP.

 

Die Unausgewogenheit im „Staatsfunk“?

Gestern wurde auf Deutschlandfunk Kultur mein Feature über die Gefahr der rechten Milizen in den USA ausgestrahlt. Die bewaffneten Gruppen sind ganz legal in Amerika, haben sich im Wahlkampf 2016 neu formiert und fühlten sich durch die Wahl von Donald Trump bestätigt. Der pries sie bei den Ausschreitungen in Charlottesville als „fine people“. Kein Wort darüber, dass die Milizen sich auf den Tag X vorbereiten, zumeist rassistisch und nationalistisch ausgelegt sind.

Es ließ nicht lange auf sich warten, dass ich über Twitter Reaktionen auf dieses Feature erhielt. Es kamen positive Rückmeldungen, aber eben auch die typischen Anfeindungen, dass der „Staatsfunk“, gemeint ist Deutschlandfunk Kultur, und eben ich als freier Korrespondent für diesen Sender einseitig und ideologisch ausgerichtet berichten würde.

Und es kam der Vorwurf, dass in dem Feature, das sich mit den rechten Milizen in den USA beschäftigt, nicht auch die Gewaltbereitschaft der auch hier wachsenden Antifa-Gruppen erwähnt und angesprochen wird. Das ist die durchaus zu erwartende Reaktion, wenn man über „rechte Gewalt“ spricht. Sofort wird erklärt, man unterschlage oder verharmlose die links motivierte Gewalt. Doch darum ging es in diesem Feature nicht. Das Thema war nicht die politische Gewalt in den USA, sondern ganz speziell die Geschichte und die Situation rechter Milizen in den USA.

Natürlich schrieb ich Jan-Ole Hansen an, um ihn darauf hinzuweisen, dass es schon seltsam wäre, wenn das Thema um rechte Milizen geht, wenn ich dann über die Antifa in den USA spreche. Das wäre ungefähr so, als wenn ich über das Wine Country in Sonoma County berichten möchte – „World class wines in California“ – und dann darüber schreibe, dass ich viel Bier in kleinen Brauereien verköstigt habe. Klar gibt es die, aber das wäre dann wohl nicht das Thema. Manchmal scheint mir, als ob das deutsche Schulwesen bei einigen Zeitgenossen versagt hat, denn ich kann mich noch gut daran erinnern, dass mir einmal ein Lehrer in der Schule sagte, meine Erörterung sei zwar sehr lesenswert gewesen, aber ich hätte das Thema verfehlt. Daraus lernte ich!

So ungefähr geht es rechten Populisten wohl andauernd, die beim Thema rechte Gewalt sofort reagieren und von der links politsch motivierten Gewalt oder der Gewalt von Immigranten berichten und das in einem vorwurfsvollen, allwissenden Ton. Ein klarer Fall von Thema verfehlt oder schlichtweg nicht verstanden, um was es in dem Beitrag „Geschichte und Bedeutung bewaffneter Milizen – Faschismus made in USA“ eigentlich ging. Das hat weder was mit Unausgewogenheit in der Berichterstattung, noch mit der ideologischen Vorgabe eines „Staatsfunks“ zu tun, den es auch gar nicht gibt. Das ist wohl reines Wunschdenken von Leuten, die ein Feindbild haben müssen. Wer so argumentiert macht sich lächerlich und ist gar nicht gewillt eine ernstzunehmende Diskussion zu führen.

„Only a good guy with a gun…“

Ganz deutlich sind auf diesem Videobild der Amokläufer im roten Kreis und Jack Wilson links oben mit gezückter Waffe zu sehen.

„…can stop a bad guy with a gun“. Das ist das Mantra der National Rifle Association, NRA, der Waffenlobby in den USA. Und nun  haben sie nicht nur einen Fall, den sie im Wahlkampfjahr ausschlachten können, nein, es gibt sogar ein Video dazu, wie der „good guy“ dem „bad guy“ in den Kopf schießt. Und das alles auch noch in einer Kirche.

In der „West Freeway Church of Christ“ in Tarrant County, in der Nähe von Ft. Worth, Texas, wurde am Sonntagmorgen gerade die Kommunion gefeiert, als der Täter mit einer Shotgun um sich schoss, zwei Menschen tötete. Der Gottesdienst wurde über den Youtube Kanal der Gemeinde in alle Welt übertragen. Zu sehen war, wie gleich mehrere Gläubige ihre Waffe zückten, als die Schießerei begann. Der 71jährige Jack Wilson war am schnellsten, zog seine Sig Sauer P229 und schoss dem Täter in den Kopf.

In NRA und „Second Amendment“ Kreisen wird Wilson nun als Held gefeiert. Er machte das, was immer wieder von all den Waffenlobbyisten in den USA an die Wand gemalt wurde. Wilson reagierte und stoppte einen Attentäter. In Texas ist es ganz legal eine Waffe tragen zu dürfen, auch in Kirchen und Gotteshäusern. Nur wenn die Gemeinde ein Schild aufstellt, dass das nicht erwünscht sei, dann müssten sich die Waffenträger daran halten, so das Gesetz. In der „West Freeway Church of Christ“ war man am Sonntag froh, dass es diese Einschränkung nicht gab. Gemeinden der verschiedensten Glaubensrichtungen sind in den letzten Jahren Ziel von Amokläufen geworden. Mittlerweile haben viele Kirchen eigene Wach- und Schutzdienste angeheuert und organisiert. Doch diesmal lief alles anders. Der Grund ist dabei auch, dass Jack Wilson geschult war und wohl auch Erfahrung im Polizeidienst hatte. Er wußte also, wie er zu reagieren und zu schießen hatte, um den Attentäter auszuschalten. Wilson ist also kein selbsternannter Cowboy, der in einer Situation wie dieser durchaus den klaren Kopf behält.

Das jedoch hält die Waffenlobby nicht davon ab, jetzt eine allgemeine Bewaffnung der Bevölkerung zu fordern. Texas sei ein Vorbild für andere Bundesstaaten tweetet die NRA. Damit hat die Waffenlobby nun ein wichtiges Thema im Wahlkampf 2020, denn erneut geht es ja darum, das vermeintliche Grundrecht auf Waffenbesitz vor den Demokraten zu verteidigen, die, so die NRA, alle Waffen der Amerikaner konfiszieren wollen. Mit solchen Angstszenarien wird in den USA Wahlkampf geführt. Donald Trump ist schon längst auf diesen Kurs eingeschlagen, die NRA wird ihn dabei tatkräftig unterstützen.

Es ist nicht alles Trump

2019 habe ich viel über Donald Trump geschrieben. Wahrscheinlich zu viel. Oft genug wurde ich gefragt, warum schreibst Du ständig über den? Man kommt als Korrespondent in den USA nicht um Trump herum. Das steht fest. Doch ich habe im vergangenen Jahr über viel mehr berichtet als nur über den „Tweeter in Chief“.

Vor genau einem Jahr lief meine Lange Nacht über die Geschichte der deutschen Einwanderer nach San Francisco. An der Dreistundensendung „Aufbruch in ein neues Leben“ habe ich lange gearbeitet und konnte Aufnahmen der letzten 20 Jahre neu verarbeiten. Im Januar folgten dann zwei Musikgeschichten, eine über die Musik App von Neil Young, die andere über die Digitalisierung von Schellack Platten. Musik begleitet mich immer und ich bin froh darüber, dass ich da manchmal wunderbare Musik finden und vorstellen kann.

Im Februar jährte sich dann zum 50. Mal das legendäre Konzert von Johnny Cash im Staatsgefängnis von San Quentin. Und San Quentin habe ich über die Jahre bei zahlreichen Besuchen mehr als gut kennengelernt. Mehrmals stand ich genau in jenem Speisesaal, wo Cash im Februar 1969 spielte. Und dort im ältesten Knast von Kalifornien sind auch Hexen im Einsatz. Es herrscht Religionsfreiheit, von daher bekommen Anhänger von Wicca regelmäßig Besuch von Hexen. Sowieso ist die San Francisco Bay Area ein Zentrum des Wicca Glaubens. Auch darüber berichtete ich in einem längerem Beitrag.

Eines meiner größeren Features in diesem Jahr war „Patriotismus made in USA“, der Kampf um den „American Dream“. Das war für mich auch ein persönliches Thema, denn seit 23 Jahren lebe ich in den USA, habe die amerikanische Staatsbürgerschaft angenommen und hänge dennoch irgendwie zwischen den Kulturen und Sprachen. Auf der einen Seite wird man als Immigrant Willkommen geheißen, auf der anderen Seite hat sich das Klima gegenüber Fremden grundlegend verändert.

Mit CARE war ich im Sudan unterwegs. Ein Land voller Geschichten, die erzählt werden wollen.

Ich berichtete auch über den Roadtrip von Michel Foucault ins Death Valley, über die John Coltrane Church in San Francisco, die veränderte Museumslandschaft in den USA, ging der Frage nach, wie die Cola koscher wurde, besuchte den spirituellen Ort Ojai in Südkalifornien, sprach über die Rolle der Deutschen vor und während der Völkermorde an den Armeniern am Anfang und in Ruanda am Ende des 20. Jahrhunderts. In Kalifornien ließ der Gouverneur Gavin Newsom die Hinrichtungskammer abbauen und setzte alle Todesurteile aus, darüber redete ich mit dem Schauspieler und Anti-Death Penalty Aktivisten Mike Farrell.

Musik war auch in diesem Jahr immer ein wichtiger Part meiner Arbeit. Da ging es um die Wiederveröffentlichung einer Platte von „Gastarbeitern“. Grup Doğuş hatte in den 1970er Jahren einen mitreißenden Beat. Das Folkways Label brachte dann noch eine umfangreiche Box über die Musik aus Bulgarien heraus, auch die konnte ich besprechen. Und ich durfte mit einer Sendungsreihe Teil des Deutschlandjahres in den USA sein, das vom Auswärtigen Amt ausgerufen worden war. Unter dem Slogan „Wunderbar Together“ produzierte ich sechs musikalische Themensendungen die Deutschland und die USA verbinden.

Am intensivsten waren aber wohl meine Reisen nach Somaliland, in den Niger und in den Sudan, alles in einem Zeitraum von vier Wochen. Es ging um Musik, um Hoffnung, um den Blick nach vorne, ohne die eigene Geschichte zu vergessen. Gerade die Rolle der Frauen während und nach der Revolution im Sudan beeindruckte mich zutiefst. Ohne sie wäre der Regimewechsel wohl nicht möglich gewesen.

Eine lange doch unvollständige Liste von Themen, die ich in diesem Jahr bearbeiten konnte. Das alles war nur ein Teil der Arbeit eines freien Korrespondenten. Und doch, sie zeigt, wie vielseitig, spannend, interessant diese Arbeit sein kann. Ich lerne Leute kennen, darf Fragen stellen und bekomme meistens Antworten darauf. Sehe Orte, an die ich sonst nie kommen würde. Und wie gesagt, es ist nicht alles Trump in diesen Zeiten. Die Welt um mich herum birgt so viele wunderbare, faszinierende und erlebnsreiche Geschichten. Die sollten nicht übersehen und überhört werden. Auch und gerade im Trump-Zeitalter.

Ein Schutzraum für Waffenbesitzer

Viele Großstädte in den USA wurden zu „Sanctuaries“, zu Zufluchtsstätten für nicht erfasste Einwanderer in den USA. San Francisco, Berkeley, Oakland und viele Städte und Gemeinden auch außerhalb der Bay Area erklärten, in ihren Kommunen gehe es nicht darum, ob jemand ohne eine Aufenthaltsberechtigung im Land sei, sondern vielmehr, wie er sich in die „Community“ einbringt. Der Schutzstatus wurde ausgesprochen, was bedeutet, dass bei Anträgen niemand nach dem Visum oder der Green Card fragt und die örtliche Polizei bei Kontrollen nicht den Aufenthaltsstatus prüft. Auch wird meist nicht mit ICE, der „Immigration and Customs Enforcement“ Bundespolizei zusammengearbeitet.

Das ist umstritten in den USA, denn Kritiker, allen voran Präsident Donald Trump, werfen den liberalen Hochburgen im Land vor ,Verbrecher und Straftäter zu schützen, die eigentlich des Landes verwiesen werden müssten. Im Wahlkampf hieß es denn auch, dass „illegal immigrants“ Morde, Vergewaltigungen und andere Straftaten begingen und von den „Sanctuary Cities“ geschützt und eben nicht an die Bundesbehörden ausgewiesen werden.

Waffen gehören zu Amerika wie Hamburger, Baseball und Dünnbier. Foto: AFP.

Diese Schutzraum-Politik geht nun ganz neue Wege. Im US Bundesstaat Virginia macht nun die Waffenlobby mobil und fordert in Dutzenden von Kleinstädten, dass „Second Amendment Sanctuaries“ ausgerufen werden sollen. Quasi Kommunen, in denen der freie Zugang, der Besitz und das Tragen von Schusswaffen erlaubt sei, so, wie einst im Wilden Westen. Die Waffenbesitzer erklären, ihr (vermeintliches) Grundrecht sei in Gefahr, deshalb sollten Gemeinden gegen die Bestrebungen der demokratischen Regierung in Virginia vorgehen und diese beschützten Freiräume für „Gun Owners“ ausrufen und sich damit den Gesetzen im Bundesstaat widersetzen. Die „Virginia Citizens Defense League“ hat allein in den letzten zwei Monaten in über 100 Gemeinden und Bezirken des Bundesstaates Anträge eingereicht. Jüngst kamen zu einer Stadtverordnetensitzung in Buckingham County 400 Leute zusammen, die alle ihr (vermeintliches) Grundrecht auf Waffenbesitz ausgeweitet haben wollten.

Diese Art der Mobilisierung soll nun auch für andere Bundesstaaten herhalten. Die Trump-Administration und das Trump-Wahlkampfteam suchen den engen Schulterschluss mit den Waffengruppen, um so die eigene Wählerschaft zu mobilisieren. Massenschießereien, Amokläufe und hohe Opferzahlen durch Schußwaffen beiseite geschoben. Wieder einmal wird erklärt, die Demokraten würden nur ein Ziel verfolgen, nämlich die „Guns“ der Amerikaner einkassieren zu wollen. Ohne Waffen seien die Amerikaner schutzlos gegen den Staat und den großen Plan der „Umvolkung“, der „Diktatur“, der „sozialistischen Pläne“ der Demokraten, heißt es. Mit Logik hat diese Art von Wahlkampf rein gar nichts mehr zu tun.

Mutterschaftsurlaub gegen Krieg der Sterne

Republikaner und ihr Präsident Donald Trump jubeln und auch die Demokraten und ihre Sprecherin im Abgeordnetenhaus Nancy Pelosi sind begeistert. Zumindest größtenteils. Der Kongress hat einen 738 Milliarden Dollar umfassenden Militärthaushalt verabschiedet, dazu die Gründung des sogenannten „Space Corps“, der neuen Weltraumeinheit des amerikanischen Militärs. Mit 377 zu 48 Stimmen wurde der Antrag im Parlament durchgewunken. Die Demokraten bekamen dafür 12 Wochen bezahlten Mutterschaftsurlaub für alle Bediensteten im Öffentlichen Dienst. Ein Kuhhandel, wie viele finden.

Die wenigen Gegenstimmen kamen vom linken Flügel der Demokraten, die erklärten, dass dieser Pakt schlichtweg ein ganz schlechter für die eigene Partei sei, denn wie solle man die hohen Militärausgaben vor der eigenen Basis verteidigen. Vor allem auch, da Donald Trump sich den verlängerten Mutterschaftsurlaub umgehend selbst auf die Fahnen schrieb, obwohl eigentlich die Demokraten diese Forderung stellten. Trump tweetete: „Wow! Alle unsere Prioritäten haben es in den abschliessenden NDAA (National Defense Authorization Act ) geschafft: Gehaltserhöhung für die Truppen, Erneuerung des Militärs, Bezahlter Mutterschaftsurlaub, Grenzsicherheit und die Space Force!“

Mit Trump ist kein guter Deal zu machen, denn er ist bekanntlich ja immer ein „Winner“. Und da verdreht er auch mal gerne die Tatsachen, die Abläufe, die Verhandlungsgrundlagen, wer was an den Tisch gebracht hat. Aber nun kann er sich als Präsident präsentieren, der die Raumpatrouille eingerichtet hat, gleichzeitig an junge Familien denkt und dafür Mehrheiten im Parlament erzielen konnte. Die Demokraten hingegen stehen als jene da, die den größten Militärhaushalt in der Geschichte der USA abgesegnet und gleichzeit ein neues Wettrüsten im Weltall vom Zaun gebrochen haben.

Die Radikalisierung Amerikas

Vor zwei Jahren produzierte ich für Deutschlandfunk Kultur ein Feature über die Milizen in den USA. Über ihre Entstehungsgeschichte, ihren Einfluss und ihr Anwachsen unter Kandidat und Präsident Donald Trump. Im Wahlkampf setzten sich die Milizen für Trump als ihren Kandidaten ein, denn er sprach genau ihre Sprache.

Mit der Wahl von Trump gerieten die Milizen allerdings in eine Krise, denn auf einmal war ihr Mann im Weißen Haus und repräsentierte eine Regierung, die sie eigentlich grundlegend ablehnten. Gingen die Mitgliedszahlen der verschiedenen „Militia Groups“ im ganzen Land in der Amtszeit von Barack Obama noch stetig nach oben, schien mit Trump der Höhepunkt erreicht zu sein. Es gab für viele keinen Grund mehr Mitglied einer Miliz zu werden, denn da war ja nun ein Präsident, der vieles von dem umsetzen wollte, was die Milizen forderten, z.B. die Verkleinerung der Bundesregierung, mehr Rechte für die Bundesstaaten, das uneingeschränkgte Recht auf Waffenbesitz beizubehalten.

Eine Schattenarmee in den USA bereitet sich auf die Zeit nach Trump vor. Foto: AFP.

Für dieses Feature sprach ich damals auch mit Mark Pitcavage von der „Anti Defamation League“. Er beobachtet seit den frühen 90er Jahren die Milizen Bewegung und andere extremistische Organisationen in den USA. Mit Mark telefonierte ich vor wenigen Tagen erneut, um zu erfahren, wie die Situation der Milizen nun ist. Er bestätigte genau das, was sich in dem Feature vor zwei Jahren schon angedeutet hatte. Die ansteigenden Mitgliedszahlen der einzelnen Gruppen wurde durch die Wahl von Donald Trump gestoppt. Sie verschwanden wieder aus dem Rampenlicht, arbeiten jedoch weiter im Hintergrund, organisieren sich und bereiten sich auf den Tag X vor. Und der könnte kommen, wenn Donald Trump nicht wiedergewählt wird, denn abzusehen ist schon jetzt, dass Trump nicht einfach eine Wahlniederlage zugeben würde, vielmehr würde er wohl eine Verschwörungstheorie spinnen, die besagt, dass die Wahl gefälscht sei.

Dann wäre die Zeit der Milizen da. Ihr Mann sei dann wohl vom „Deep State“ gestürzt worden. Die Gefahr ist nicht unrealistisch, erklärt auch Mark Pitcavage. Doch er sieht die größere Bedrohung vor allem darin, dass die Polarisierung und Radikalisierung in der Mitte der Gesellschaft zugenommen hat. „Extremisten werden immer extrem bleiben“, meint Pitcavage. Ihm mache vor allem Sorgen, dass Leute wie Cesar Sayoc, der ein Trump Supporter aber kein Extremist war, im Oktober 2018 Rohrbomben verschickte. Oder James Hodgkinson, ein Bernie Sanders Unterstützer, der im Juni 2017 den republikanischen Abgeordneten Steve Scalise, einen Polizeibeamten und zwei weitere Personen während eines Baseball Trainigs anschoss. Die Gefahr komme aus der Mitte, aus jenem Bereich, der nicht als extremistisch eingestuft und somit auch nicht beobachtet wird, so Pitcavage.

Interessiert schaut der Extremismusforscher Mark Pitcavage auch auf die weitere Entwicklung der Republikaner. Die große Frage sei, ob die Partei nach Donald Trump wieder auf den politischen Kurs vor Trump einschwenken oder ob die Radikalisierung der GOP weiter zunehmen wird. Also, ob der Ton und der Politikstil von Donald Trump zur Normalität in den Reihen der Republikaner wird. Klar ist jedoch, dass auf die USA im kommenden Jahr eine schwierige Wahl mit noch nicht absehbaren Folgen zukommt.