Was bleibt nach Trump?

Biden/Harris liegt in den Umfragen weit vor Trump/Pence. Das ist die gute Nachricht. Ob es am Ende zu einer Wachablösung kommen wird, hängt davon ab, wer sich in den hart umkämpften „Swing States“ durchsetzen kann. Donald Trump spricht gerne von der „silent majority“, von der „enthusiastischen Stimmung“ in den Reihen der Republikaner. Manchmal frage ich mich schon, ob ich das, was ich hier sehe, höre, mitbekomme richtig einschätze.

Doch die Ära Trump wird auch am 3. November nicht vorbei sein. Wenn er verliert wird er noch zweieinhalb Monate im Amt sein, bevor Joe Biden den Platz im Oval Office einnehmen kann. Genug Zeit, um großen Schaden anzurichten. Sowieso hat Donald Trump die Grundfesten der amerikanischen Demokratie auf viele Jahre hinaus beschädigt. Seine Kritik, seine fast täglichen Angriffe gegen Kritiker, gegen jene in der Justiz, in der Politik, in der Presse, in der Bürokratie, die nicht mit ihm überein stimmen, das alles hat dazu geführt, dass man sich fragt, wem man eigentlich noch trauen kann. Der jüngste unverhüllte, politische Angriff auf die US Mail, auf die Post, macht das ganz deutlich. Trump schürt schon seit Monaten Zweifel an der Fairness und Rechtssicherheit einer Briefwahl. Nun weigert er sich, der hochverschuldeten Post finanziell zu helfen. Damit geht er sicher, dass keine Briefwahl funktionieren kann. Die US Mail erklärte, in 46. der 50 Bundesstaaten könnte eine ordnungsgemäße und pünktliche Zustellung der „Ballots“, der Wahlunterlagen nicht garantiert werden. Damit hat Donald Trump diese Schlacht gewonnen. Das Wahlergebnis wird so oder so angezweifelt werden.

QAnon Gläubige auf einer Trump Veranstaltung. Foto: AFP.

Trump hat ganz bewußt und gezielt die USA verändert. Er regiert nicht wie ein demokratisch gewählter Präsident, er sieht sich viel lieber als Machthaber, Herrscher, Autokrat. Sein Wort ist Gesetz, nur seine Meinung zählt, immerhin ist er ja der „very smart and stable genius“. Er hat seit seinem Wahlkampf 2016 Zweifel geschürt, der Glaube an den „Deep State“, an mächtige, geheime Kräfte, die er und nur er bekämpfen kann, das treibt ihn an. Donald Trump wird denn auch von Rechtsnationalen, christlichen Fundamentalisten, Verschwörungstheoretikern, Waffennarren, „America First“ Vertretern, Rassisten und Ewiggestrigen unterstützt und gefeiert. Auf seinen Massenveranstaltungen, die Gott sei Dank derzeit nicht stattfinden können, treffen sich all diese Bekloppten. Ich sage damit nicht, dass alle republikanischen Wählerinnen und Wähler solchen Wahnsinnstheorien und Ideologien anhängen, aber die Stimmen innerhalb der GOP sind brutal leise, wenn es um eine deutliche Distanzierung zu diesen radikalen und extremistischen Einstellungen geht. Wer „Q“ Schilder der QAnon Anhänger auf seinen Veranstaltungen erlaubt, wer die Verunglimpfung und Beschimpfung von Andersdenkenden zulässt, der macht sich auch mitverantwortlich an der Unterminierung der amerikanischen Demokratie. Alleine das sollte schon Grund genug sein nicht für Donald Trump zu votieren. Da kann Trump noch so „pro Wirtschaft“, „pro Amerika“, „pro konservative Werte“ sein. Wer keine deutlichen Grenzen zu Extremisten zieht, die ein Miteinander in der Gesellschaft nicht haben wollen, der kann nicht Präsident dieses Landes sein. Aus Trump sollten die Amerikaner lernen, doch ich befürchte es wird wieder passieren. Vielleicht nicht am 3. November, aber „down the road“.

Es geht nicht um Qualität

Richard Grenell wurde Botschafter in Berlin, nicht weil er ein guter Diplomat, ein Kenner Deutschlands oder Europas, ein Verteidiger der transatlantischen Partnerschaft war, sondern weil er ein 150prozentiger Unterstützer von Donald Trump ist. Blind, gehorsam, kritiklos, einfach abnickend und lauthals verteidigend, was der Boss im Oval Office vorgibt. Und genauso macht man Karriere in der Trumpschen Welt. Um Vorwissen, Einfühlungsvermögen oder gar eine Ausbildung geht es nicht.

Die Trumpistin Merritt Corrigan arbeitet nicht länger für USAID. Foto: AFP.

Merritt Corrigan ist ein anderes Beispiel. Sie wurde im Frühjahr von Trump bei der staatlichen Entwicklungshilfeorganisation USAID als Verbindungsperson zum Weißen Haus eingesetzt. Kein Spur davon, dass sie eine Ahnung von Entwicklungs- oder Außenpolitik hat. Corrigan arbeitete zuvor für die republikanische Partei und auch in der amerikanischen Botschaft in Budapest. Da fiel sie auf, dass sie den ungarischen Präsidenten Victor Orban „the shining champion of Western civilization“ nannte. Schon zuvor wetterte sie gegen Feminismus, Flüchtlinge und liberale Werte. Corrigian selbst sieht sich als christliche Kämpferin, die diese Grundhaltung auch an ihren Arbeitsplatz bei USAID mitbrachte. Mit Unterstützung der fundamentalistischen Evangelikalen in den USA trat sie ihren Job an, denn die hatten mit Mike Pence eine „christian warrior“ im Weißen Haus, der fortan die Entwicklungshilfe der USA auf ihren Kurs brachte – gegen Abtreibung, gegen gleichgeschlechtliche Partnerschaften, für christliche Familienwerte.

Doch bei USAID flog Merritt Corrigan nun nach nur wenigen Monaten raus. Immer wieder kämpfte sie gegen Projekte der Behörde an, wie sie es auch in einem Tweet darlegte: „Gay marriage isn’t marriage Men aren’t women US-funded Tunisian LGBT soap operas aren’t America First“. Und weiter „The United States is losing ground in the battle to garner influence through humanitarian aid because we now refuse to help countries who don’t celebrate sexual deviancy. Meanwhile, Russia and China are happy to step in and eat our lunch.“

Ihre Anti-LGBTQ Haltung wurde ihr nun zum Verhängnis. Seit Montag 15 Uhr ist sie nicht länger bei USAID angestellt, verkündete die Entwicklungshilfeorganisation. Doch Corrigan will sich damit nicht abfinden. Sie kündigte für Donnerstag eine Pressekonferenz an, um, wie sie sagt, die anti-christliche Politik und Vorgehensweise von USAID offenzulegen. Sie beschuldigt die Medien und Politiker der Demokraten einer Schmierenkampagne gegen sie. Sie werde sich nicht „radikalen, anti-christlichen Linken“ unterwerfen. Noch hat Donald Trump nicht auf den Rauswurf seiner Frau in der Behörde reagiert, aber das ist nur eine Frage der Zeit, denn verschiedene evangelikale Gruppen im Land fordern Konsequenzen nach dem Rauswurf ihrer Frau bei USAID.

 

Gibt es den Masterplan?

Donald Trump liegt in den Umfragen weit zurück. Nicht nur in den US weiten, in denen das sowieso anzunehmen ist, sondern mittlerweile auch in etlichen „Swing States“, also Bundesstaaten, die mal so und mal so wählen und die er im Zweikampf gegen Hillary Clinton 2016 noch für sich entscheiden konnte. Und nicht nur das, selbst in Texas ist aus dem einst sicheren Vorsprung von Trump ein Kopf an Kopf Rennen mit dem demokratischen Herausforderer Joe Biden geworden.

All das wird im Trump Lager die roten Warnleuchten aufleuchten lassen. Der Präsident und sein Team waren bislang fest davon überzeut, dass ihr „Make America Great Again“ Zug, auch diesmal als erster ins Ziel einlaufen wird. Mit einer florierenden Wirtschaft, mit einer festen Basis im Rücken, mit einem zerstreuten demokratischen Feld sah alles nach einem Selbstläufer aus. Doch dann kam Corona, dann kam „Black Lives Matter“. Trump sank immer tiefer in den Umfragen, gerade eben auch, weil er unfähig in den nationalen Krisen war.

Donald Trump findet, er sieht mit Mund-Nasen-Schutz wie der „Lone Ranger“ aus. Foto: Reuters.

Doch es ist Wahlkampf und Trump macht genau das, was er am besten kann, er schlägt wild und scheinbar unüberlegt um sich, greift den politischen Gegner genauso an wie Kritiker in den eigenen Reihen und internationale Partner. Er stellt sich als „Law & Order“ Präsident dar, stellt sich für seine Anhänger schön ins Bild und erzählt das gleiche einfach weiter, was er Anfang des Jahres schon gesagt hat. Doch Amerika und die Welt sind nicht mehr die gleichen. Das Chaos in den USA wird von Trump selbst geschürt und es scheint, es gibt diesen „Masterplan“, wie er auf Biegen und Brechen seine Wiederwahl doch noch erreichen kann.

Beispiel 1: Trump läßt in verschiedenen Städten, in denen zumeist friedlich protestiert wird, Bundespolizisten aufmarschieren, die die Lage vor Ort eskalieren lassen. Demokratische Bürgermeister und Gouverneure wehren sich gegen diese Einsätze, doch der Präsident schickt einfach weitere Einheiten. Ihm scheinen die Bilder von brutalen Kämpfen und Auseinandersetzungen zu gefallen, passen sie doch genau in sein Bild. Immer wieder betont er, dass die Städte von Demokraten regiert werden, wer für Biden stimme, der wolle, dass solche Zustände überall im Land herrschen.

Beispiel 2: Seit Monaten wettert Trump fast täglich gegen die allgemeine Briefwahl bei der kommenden Abstimmung am 3. November. Briefwahlen seien anfällig für Manipulation, seien nicht fair, ungenau, das Ergebnis würde nur schleppend und mit großer Verzögerung („maybe years“) bekannt gegeben werden. Trump will auch trotz Coronakrise die Wahlen direkt in den Wahllokalen haben, denn eine allgemein niedrige Wahlbeteiligung käme ihm zugute. Er weiß, dass seine Anhänger ihre Stimme abgeben werden, sie zweifeln ja schon lange ganz oder zum Teil an der Gefährlichkeit von Covid-19.

Und falls es doch zur Briefwahl kommen sollte, gibt es da nun auch einen Plan B. Trump hat im Juli einen neuen Postmaster General eingesetzt, einen ehemaligen Großspender von Trump, der einen Millionendollarbetrag für ihn 2016 überwiesen hat. Und genau dieser neue Leiter der US Post verlangsamt nun den Ablauf im Postsystem, ganz gezielt und mit weitreichenden Folgen. Arbeitnehmervertreter erklären schon jetzt, dass damit der schnelle Versand von Briefen kaum noch möglich ist. Die Briefberge werden größer und größer, im Angesicht einer großangelegten Briefwahl drohe ein Chaos, so warnende Stimmen bei den Briefzustellern. Das scheint aber gewollt zu sein, denn genau das paßt ja ins Bild von Donald Trump.

Beispiel 3: Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika redet von einer Verlegung der Wahl, was verfassungswidrig wäre. Der Aufschrei ist groß, in den eigenen Reihen jedoch eher verhalten. Trump testet damit erneut die Lage per Twitter und mit einer Bemerkung aus, wie weit er sich vorwagen kann, um die Wahl am 3. November als solche zu unterminieren, hinauszuzögern, um wieder in „normale“ Zeiten zu gelangen, wo die Trumpsche Welt noch in Ordnung ist. Denn Corona und BLM setzen seinem Wahlkampfteam zu. Trump spricht zwar von der „Silent Majority“ in den USA, die hinter ihm stehe, doch wer genau das sein soll, das ist unklar. 2020 ist nicht 2016. Joe Biden nicht Hillary Clinton, denn der steigt in den Umfragen, selbst dann, wenn er kaum öffentliche Auftritte hat. Das Votum am 3. November, das wird immer deutlicher, wäre denn auch nicht unbedingt eine Wahl für Joe Biden, sondern eher eine Abwahl von Donald Trump, wenn der das nicht noch irgendwie verhindern kann. Amerika hat vom „stable genius“ im Weißen Haus die Nase gestrichen voll.

Um was es im November geht

Zwei Meldungen am heutigen Freitag machen ganz deutlich, um was es am Wahltag geht. Die 87jährige Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg ließ vermelden, dass bei ihr erneut Metastasen gefunden wurden. Diesmal an ihrer Leber. Sie lasse sich behandeln, könne aber weiterhin ihr Amt als Richterin am höchsten US Gerichtshof wahrnehmen. Und dann verbreitete Donald Trump die Nachricht, dass er wieder die Unterstützung der „National Rifle Association“ (NRA) erhält. Die Waffenlobby steht auch weiterhin zu ihm.

Die Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg will bis zum Wahltag durchhalten. Foto: Reuters.

Allein diese beiden Meldungen zeigen, um was es geht. Die 87jährige Bader Ginsburg will ihren Platz nicht räumen, denn sie weiß, dass Trump und seine republikanische Mehrheit im Senat umgehend einen konservativen Richter nominieren würden, um so die konservative Mehrheit auf der Richterbank für Jahrzehnte hinaus zu zementieren. Die Gefahr ist groß, wie ein Blick zurück zeigt. Im Februar 2016 starb überraschend Antonin Scalia, die Leuchtfigur der Rechten am Verfassungsgericht. Damals blockierte die republikanische Senatsmehrheit den Kandidaten von Barack Obama. Es hieß, im Wahljahr sei das nicht fair, der neue Präsident solle diese Aufgabe erhalten, die Lücke zu füllen. Was damals galt, gilt heute nicht mehr. Der Führer der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, erklärte schon kurz darauf, dass das sicherlich nicht gelte, wenn im Weißen Haus ein Republikaner sitzt. Und genau diese Worte halten Ruth Bader Ginsburg in ihrem Amt.

Und dann die NRA, die erneut ganz offiziell den Schulterschluß mit Präsident Trump sucht. Der bedankt sich und erklärt, so lange er im Amt ist, werde er das (vermeintliche) Grundrecht eines jeden Amerikaners und jeder Amerikanerin auf Waffenbesitz verteidigen. Die NRA und Trump sind gute Partner, denn beide leben in der Vergangenheit, haben die Zeichen der Zeit noch nicht erkannt. Massenschießereien, Amokläufe in Schulen, Fabriken und selbst in Kirchen führten bislang zu keiner Veränderung im Waffenrecht. Man fragt sich jedes mal nach solch einer Horrortat, was passieren muß, damit republikanische Abgeordnete und Senatoren endlich einsehen, genug ist genug. Nach wie vor schwafeln die Waffennarren in diesem Land davon, dass man nur mit Knarren sicher leben könne. Statistiken, die genau das Gegenteil beweisen, werden als gefälscht abgetan. Trump bejubelt nun die Unterstützung der NRA und der gestrigen Bekundung einer Polizeiorganisation, denn damit kann er sich als „Law & Order“ Präsident darstellen. Zumindest für seine Wahlklientel, die mit ihm gerne ein Amerika der 1950er Jahre zurück hätte.

Natürlich geht es noch um viel mehr in dieser Wahl. Gestern ließ sich Trump im Weißen Haus dafür feiern, dass er seit Amtsübernahme eine Unzahl an Umwelt- und Arbeitsschutzgesetzen außer Kraft gesetzt hat. Die Folgen sind weitreichend und werden die USA u.a. im Kampf gegen den Klimawandel weit zurück werfen. Aber das ist diesem Präsidenten egal, er glaubt nicht an die Wissenschaft, er weiß, wie er es oft genug bekundet, eh alles besser als Experten und Naturschützer. Der Schutz der Umwelt hat für ihn nichts mit „America First“ zu tun.

Die Wahl am 3. November ist alles entscheidend für dieses Land. Klar, vor jeder Wahl heißt es, diese oder jene Stimmabgabe sei mehr als wichtig. Doch nach fast vier Jahren Donald Trump im Amt muß man sagen, die Folgen von vier weiteren Trump Jahren wären für die USA und für die Welt eine Katastrophe. Dieser Mann ist angetreten, um die Grundfesten Amerikas und der amerikanischen Demokratie zu zerlegen, ja, zu zerstören. Das zeigt er Tag für Tag aufs Neue. Vielleicht ist noch was zu retten, nach vier Jahren Trump. Im Falle einer Wiederwahl Trumps, nach acht Jahren…. ich will gar nicht daran denken.

Das Ende ist in Sicht

Es sollte eine monumentale Rede vor einem nationalen Monument werden. Die Bilder passten, die Menge jubelte und doch, Donald Trump ist am Ende seiner Präsidentschaft angekommen. Erst flog Air Force One über Mount Rushmore, dann kam die Trump Familie mit Marine One zum Veranstaltungsort. Jubelreden verschiedener Politiker, die Blue Angels donnerten über den Nationalpark und Trump war sichtlich mit seinem Auftritt vor 7500 Fans zufrieden.

Er sprach von seinen Amerikanern, die er vor diesen anderen Amerikanern schützen wird, die da an der Geschichte Amerikas kratzen, die einen Kulturkrieg über Denkmäler, über die Erinnerung an die Gründungsväter angefangen haben. Trump hat ganz bewusst keine Rede an die Nation gehalten, auch wenn diese Veranstaltung als ein offizielles Event des Weißen Hauses dargestellt wurde. Der Auftritt war eine Wahlkampfveranstaltung, eine Jubelfeier, eine Wohlfühlversammlung für ihn und seine Unterstützer.

Abstand halten, Maskenpflicht, all das war nicht wichtig an diesem Tag, auch wenn die Präsidententochter Ivanka fast zeitgleich in einem Tweet darauf hinwies. Man kann sich da nur fragen, in welchem Land die Trump-Beraterin eigentlich lebt.

Was in dieser Rede und diesem symbolischen Auftritt von Donald Trump aber ganz deutlich wurde, ist, der Präsident ist am Ende seiner Amtszeit angekommen. Mit seinen Angstbildern, mit seinen Rufen nach „Law & Order“, mit seiner bewußten Spaltung der Gesellschaft, mit seinem schlichtweg Übergehen der Corona Krise, mit seiner Verallgemeinerung der Proteste auf den Straßen, mit all dem machte Donald Trump deutlich, dass seine Zeit abgelaufen ist. Die USA sind nicht mehr das gleiche Land wie noch zu Jahresanfang.

Trump versteckt sich hinter der Wirtschaft und erkennt nicht, dass dieses Land in seinen Grundfesten erschüttert wurde. Durch die Covid-19 Krise und eine längst überfällige breite Diskussion über systemischen Rassismus. Er stellt sich schützend vor Denkmäler, vor das, für was sie stehen, schwafelt von Freiheit, Gleichheit und der besten Nation auf der Erde, erkennt aber nicht, dass das bei einem Großteil der Amerikaner schon lange nicht mehr so gesehen wird. Es ist symbolisch, dass Trump einfach zu dieser heuchlerischen Veranstaltung einflog und so nicht die Proteste der „Native Americans“ sehen mußte, die lautstark darauf hinwiesen, dass ihr Land gestohlen wurde, dass Mount Rushmore eigentlich ein heiliger Ort für sie ist, dass Trump genau hier seine Jubelmesse abhält.

Die Vereinigten Staaten erleben derzeit eine tiefgreifende und bislang noch nie in ihrer Bedeutung und Breite dagewesene gesellschaftliche Debatte über Geschichte, Symbole, Rassismus. Trump in seiner Rede beschwerte sich erneut über Sportler, die während der Nationalhymne niederknien, um so gegen Polizeigewalt zu protestieren. Gleichzeitig wird im ganzen Land darüber gesprochen, dass sich Teams, wie die „Washington Redskins“, aber auch High School und College Teams umbenennen, um so endlich mit dem sprachlichen Rassismus aufzuräumen. Der Sportartikelhersteller Nike ging sogar in der vergangenen Woche so weit und entfernte seine Angebote mit dem „Redskins“ Logo aus seinem Online Shop. Kein Wort davon in Trumps Rede.

Selbst in den Reihen der Republikaner erkennen immer mehr, dass Donald Trump nicht für die Partei spricht, sondern mehr für die Trump-Partei, nicht die amerikanische Sichtweise vertritt, sondern das Trumpsche Weltbild. Amerika unter Donald Trump ist nicht mehr das Amerika vor zehn, zwanzig oder auch fünfzig Jahren. Trump hat erreicht, dass sich die USA von ihren einst gefeierten Grundwerten verabschiedet haben. Diese Grundwerte waren zwar nur auf dem Papier zu finden und waren noch nie Realität im Land der unbegrenzten Möglichkeiten, aber es wurde daran geglaubt. Nun aber wird uns allen genau das vor Augen geführt, dass dieser „American Dream“ wohl wirklich nur ein Traum war. Trump hat es geschafft, dass Amerika aufwacht, sieht und erkennt, dass vieles von dem, was als „great“ gefeiert wurde und wird, gar nicht so „great“ für alle war und ist. Trump jedoch träumt weiter, am 3. November wird er deshalb ein hartes Erwachen erleben.

 

War da was?

Krisen, Konflikte, Chaos. So sehe ich das, was seit Januar 2017 aus dem Weißen Haus kommt. Nun kommt noch eine weltweite Pandemie dazu, eine neue „Civil Rights“ Bewegung in den USA, eine aufkommende Wirtschaftskrise. Doch all das führt nicht zu einem Umdenken bei Präsident Donald Trump. Ganz im Gegenteil, Trump zieht im Wahlkampf auf die Gegenfahrbahn und macht mehr als gefährliche Überholmanöver.

Es muß ihn schon sehr wurmen, dass Joe Biden in allen Umfragen weit vor ihm liegt. Biden macht Wahlkampf aus seinem Keller raus, Trump versucht erneut das Bad in der Menge. Doch nichts läuft so für #45, wie er sich das gedacht hat. Auf die Proteste in den amerikanischen Straßen reagiert er mit einer präsidialen Verfügung, die Randalierer für zehn Jahre hinter Gittern bringen wird. Auf seinen Wahlveranstaltungen spricht er von sich und seinen Taten, erwähnt das, was Amerika derzeit beschäftigt überhaupt nicht. Und auf die steigenden Covid-19 Zahlen im ganzen Land reagiert er nur mit einem Schulterzucken und der Forderung, „we must open America again“. Er ist im Wahlkampf mit dem Motto: Angriff ist die beste Verteidigung.

Das ist die Hoffnung Donald Trumps.

Der Sonntagmorgen zeigte erneut, dass Trump in einer Parallelwelt lebt. Er tweetete sich die Finger wund, griff Joe Biden mit kindischen Videos an und verbreitete die Aussage, dass die „Silent Majority“, also die stille Mehrheit in den USA hinter ihm stehe und sich seit 2016 sogar noch verdoppelt habe. Er übersieht dabei ganz bewußt, dass er 2016 keine Mehrheit der Wählerinnen und Wähler hinter sich hatte, sondern nur durch das veraltete und eigentlich überholte Wahlsystem ins Weiße Haus gehievt wurde.

Trump erkennt die Lage der Nation nicht. Die USA sind nicht nur tief gespalten, sie sind auch zutiefst verletzt. Das zeigt sich ganz deutlich nach dem brutalen Tod an George Floyd, an dem systemischen Rassismus in den USA, der nun auf breiter Basis angesprochen und debattiert wird, eben auch daran, dass vor allem „black and brown communities“ in den USA von Covid-19 betroffen sind. Amerika braucht Lösungsvorschläge und -ansätze, doch die kommen nicht vom „Commander in Chief“.

Donald Trump ist zu sehr mit sich und seiner erwünschten Wiederwahl beschäftigt. Er ist nicht in der Lage zu erkennen, dass es hier nicht um eine Person geht, sondern die Zukunft eines Landes. Trump spricht oft und gerne über die nationalen Symbole. Er will den Kniefall während der Nationalhymne verbieten lassen, das Verbrennen der Fahne unter Strafe stellen, er plant am 3. Juli ein riesiges Feuerwerk am Mount Rushmore. Trump und seine Anhänger besetzen nur zu gerne die „Stars & Stripes“. Doch für was die Fahne, die Hymne, die Freiheitsstatue, der Urgedanke hinter dem „American Dream“ stehen, was dieses Land der Immigranten groß gemacht hat, das übersehen sie oder legen es so aus, dass es für sie und nur für sie passt. Doch Amerika ist nicht Trump Country, es sind vielmehr die Vereinigten Staaten von Amerika, die derzeit allerdings mehr als ungeeint sind. Die Hoffnung liegt auf dem 3. November und darauf, dass die stille Mehrheit in den USA genau das sieht, was derzeit passiert.

Wird sich Amerika wirklich ändern?

Manchmal bin ich froh, dass ich kein festangestellter USA Korrespondent bin. Ich kriege ja mit, über was meine Kolleginnen und Kollegen berichten. In diesen Tagen ist das ausschließlich Trump, Trump und nochmal Trump. Und ich kenne das, irgendwann weiß man gar nicht mehr, was man noch schreiben soll. Aber manchmal muß es sein.

„Donald Trump is the first president in my lifetime who does not try to unite the American people—does not even pretend to try. Instead he tries to divide us.“ (James Mattis). Foto: AFP.

Als Donald Trump im November 2016 gewählt wurde, lag ein unglaublicher Wahlkampf hinter uns. Keiner hatte mit so etwas gerechnet, schon gar nicht dem Ausgang der Wahl. Als Trump da im Trump Tower die Rolltreppe runterglitt dachte jeder, auch in der republikanischen Partei, das ist der berühmte gespielte Witz, wie einst bei „Nonstop Nonsens“. Dieter Hallervorden hätte es nicht besser machen können. Trump war unterhaltsam, weil eben so anders im Wahlkampf. Die republikanischen Debatten wurden zu einem witzigen Abendprogramm, man wußte nie, was dieser Kandidat da als nächstes verkünden würde. „Low energy“ Jeb Bush, „Little“ Marco, „Lyin'“ Ted, „Truly weird“ Rand Paul…bis auf Jeb Bush wurden all diese einstigen Gegner zu bereitwilligen, ja, enthusiastischen Unterstützern von Donald Trump.

Dann kam der Wahlabend und überall hieß es, Trump werde sich nun ändern, „präsidial“ werden, das tief gespaltene Land einen. Doch Fehlanzeige, der Präsident hörte nie mit seinem Wahlkampf auf. Er beschimpfte auch weiterhin politische Gegner und Kritiker. Trump wurde nie der Präsident der Vereinigten Staaten, er wurde vielmehr der Kaiser für Trumpistan. Für seine Untergebenenen, seine Jünger, seine Gefolgschaft regierte er fortan. Kritik, meist begründet, manchmal auch unbegründet, nahm er zum Anlass für einen Rundumschlag. Trump machte die Gegner rund.

Daran hat sich bis wenige Monate vor dem erneuten Wahltag nichts geändert. Wer hoffte, dieser Mann würde im höchsten politischen Amt der USA zum Würdenträger werden, der wurde eines besseren belehrt, und das ganz schnell. Einstige Wegbegleiter wendeten sich schließlich ab, sie alle erkannten, dass Trump Politik als Bauchnabelschau betreibt. Nicht mehr und nicht weniger. In seinem Umfeld sind nur noch jene geblieben, die ihm huldigen, so, als ob er der wahrhaftig Auserwählte sei.

Donald Trump ist ein Phänomen, geschaffen in Amerika, gehypt in den Medien und durch ein undemokratisches Wahlsystem bis ins Weiße Haus gekommen. Trump ist auf dem ultimativen Ego-Trip. Ein Immobilienmakler, der trotz etlicher Pleiten und Bankrotterklärungen als Geschäftsmann gefeiert wurde. Er sonnte sich gerne im Rampenlicht, erst in der Schickeria von New York City, dann im Abendprogramm seiner „Reality TV“ Sendung und schließlich als Kandidat für das Präsidentenamt. Man muß sich mal vor Augen führen, dass dieser Mann, der auch als „Slum Landlord“ in New York bekannt war, der „undocumented immigrants“ in seinen Golf-Ressorts arbeiten ließ, der Arbeitnehmer in seinen mehrfachen Bankrotterklärungen ausnutzte und einfach fallen ließ, der eine rassistische Hetze gegen junge Afro-Amerikaner entzündete und die Todesstrafe für sie forderte, für eine Straftat, die sie nicht begangen hatten, der dem ersten gewählten afro-amerikanischen Präsidenten der USA vorwarf, nicht in Amerika geboren zu sein und seine Geburtsurkunde gefälscht zu haben, dass dieser Mann es schaffte durch weitere Lügen bis ins Oval Office zu gelangen.

Das ist Amerika. Das war kein Einzelfall, denn es wird wieder passieren, dass ein Blender, der für eine kleine Wählerschicht das ausspricht, was sie hören wollen, wieder gewählt wird. Das amerikanische Wahlsystem ist überholt, veraltet, versagt vollkommen. Das zeigt sich bei den Kongresswahlen genauso wie bei den Präsidentschaftsswahlen. Gewählte Volksvertreter, die nicht die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich haben und auch nicht in Wahlen die meisten Stimmen auf sich vereinen konnten, das hat nichts mit einer funktionierenden Demokratie zu tun.

Derzeit wird in den USA viel über eine gesellschaftliche Reform, eine Neuausrichtung Amerikas gesprochen. Das ist wichtig und mehr als notwendig. Doch eine grundlegende Veränderung des Alltags in den USA muß auch über eine Wahlrechtsreform erreicht werden. Die Trump Ära hat gezeigt, dass dieses Land, sich immer weiter von einer funktionierenden Demokratie entfernt. Was dann kommt kann ganz einfach mit dem Wort Gefahr umschrieben werden.

Trumps Polizeireförmchen

Mit einer Präsidentenverfügung versucht Donald Trump wieder Oberwasser in einer ihm entglittenen Debatte über Polizeigewalt im ganzen Land zu bekommen. Dafür will er Bundesmittel für eine bessere Schulung der Beamten und der Polizeieinheiten locker machen. Eine eigens einzurichtende Datenbank soll sicher stellen, dass sich gefeuerte Polizisten nicht in anderen Städten erneut bewerben können. Diese Reform, so Trump, sei historisch. Doch kein Wort davon, dass es in den Polizeireihen der USA einen systemischen Rassismus gibt. Ganz im Gegenteil, Trump sprach von wenigen Ausnahmen, stellte sich wie eh und je unterstützend vor die Polizei.

So sieht sich Präsident Trump am liebsten. Für eine präsidiale Anordnung beklatscht zu werden. Foto: Reuters.

Seine 27minütige Rede erinnerte in weiten Teilen an eine Wahlkampfrede, er griff erneut die Obama Administration und seinen voraussichtlichen Gegenkandidaten, den früheren Vize-Präsidenten Joe Biden, an, ohne in namentlich zu nennen.

Auch wandte er sich gegen finanzielle Kürzungen von Polizeieinheiten, dies führe nur zu Chaos. Trump erklärte, seine präsidiale Anordnung werde dazu führen, dass es fortan in den Polizeireihen der USA die „höchsten professionellen Standards der Welt“ gebe.

Die Demokraten kritisierten umgehend Trumps Rede. Die Sprecherin des Kongresses, Nancy Pelosi, erklärte, der Auftritt des Präsidenten im Rose Garden, sei nur ein Fototermin gewesen, das, was Trump verkündete sei in diesen Zeiten viel zu wenig. Joe Bidens Wahlkampfteam reagierte ebenfalls und warf dem Präsidenten vor, in den letzten dreieinhalb Jahren genau die Reformen der Obama Regierung wieder abgeschafft zu haben, die eine Militarisierung der Polizeireihen beenden sollten. Eine Sprecherin von amnesty international beschrieb Trumps Präsidentenverfügung als ein „Pflaster für eine Schußwunde“.

Eigentlich müsste die Sache klar sein

Mal ehrlich, wen hat Donald Trump noch nicht provoziert, nieder gemacht, beschimpft und verunglimpft? Die Liste ist lang und wird immer länger. Vieles davon hat er in seinen Aktionismus ge- und versteckt, alles von seinem Vorgänger Barack Obama zu beenden, auszulöschen, umzuändern. Nun zuletzt einen Anti-Diskriminierungsschutz für Trans-Personen im Gesundheitswesen. Im zuständigen Ministerium, so heißt es, werde nun das Geschlecht nur noch als „männlich“ oder „weiblich“ anerkannt. Punkt. Das war das Ende für einen mutigen und wichtigen Vorstoß der Obama Regierung im Jahr 2010.

Trump räumt auf und macht vor nichts und niemand Halt. Egal, was Obama unterschrieben hat, Trump macht Schluß damit. Umweltgesetze, Anti-Diskriminierungsgesetze, Arbeitsschutzgesetze, Wahlgesetze und so weiter  und so fort. Trump dreht die Uhren zurück, das ist sein „Make America Great Again“, er träumt und spricht von Vereinigten Staaten, die es vielleicht mal in den 50er Jahren gegeben hat und unterschlägt dabei den brutalen und feindsamen Alltag jener Zeit. Sein MAGA Ruf bezieht sich einzig und allein auf eine boomende Wirtschaft in einem weißen Land. Farbig und vielseitig, gerecht und fair ist das Trump-Country nicht.

Man sollte sich mal genauer ansehen, wen Donald Trump durch seine Worte und Taten schon alles verunglimpft hat. Natürlich sind da die verhassten Demokraten, Einwanderer, Intellektuelle, Wissenschaftler, Europäer, eigene Parteimitglieder und immer mal wieder auch, wie nun, LGBTQ Menschen. Kritiker kriegen es besondes ab. Er selbst stellt sich ja immer als den „Law & Order“ Präsidenten dar, der sich für ein starkes Militär und eine hart durchgreifende Polizei einsetzt. Doch auch die bleiben nicht verschont. Anfangs lobte Trump noch in höchsten Tönen seine „Generäle“ im Kabinett. Doch einer nach dem anderen schied aus und kritisierte danach den Präsidenten. Und der holte aus, tat langgediente Soldaten als „Weichlinge“, „überbewertet“, „ahnungslos“ ab. Wer Soldat in den amerikanischen Streitkräften ist, sollte am Wahltag an diese Worte denken und vor allem auch daran, was Trump über John McCain gesagt hatte, in seinem Weltbild würden Helden nicht gefangen genommen. Trump ist alles andere als ein „Commander in Chief“.

Donald Trump und seine Republikaner sind ein weiteres Beispiel. Trump hat nicht nur im Wahlkampf 2016 unsägliche Lügen und Verschwörungstheorien gegen republikanische Mistreiter verbreitet, man denke da nur an die Aussage, dass der kubanische Vater von Ted Cruz am Attentat auf John F. Kennedy beteiligt war. Entschuldigt hat er sich für diese ungeheuerlichen Aussagen nie. Das ist nicht Trump Stil. Kandidat und dann Präsident Trump holte gegen jeden aus, der ihn kritisierte oder ihm zu nahe kam. Und die auch als „Grand Old Party“ bezeichneten Republikaner waren alles andere als „Grand“, sie gaben klein bei, entschuldigten und verziehen ihm alles und ließen den selbsternannten „Stable Genius“ einfach machen. Die Republikaner sind zu einer Schießbudenpartei verkommen, in der jeder fallengelassen und abgeschossen wird, der dem Parteiführer nicht huldigt.

Und nicht zuletzt die Christen im Land. Auch die hat Trump schon provoziert. Sicherlich, die fundamentalistischen Evangelikalen stehen weiterhin zu „Big Don“, den sie als von Gott gesandt ansehen. Doch auch sie müssten erkennen, dass Trump mit seinen Foto Einlagen vor der St. John’s Episcopal Church am Lafayette Park und vor der Statue von Papst Johannes Paul einen Tag später Religion und Christentum als Showeinlage nutzt. Selbst die Bibel, die heilige Schrift, die jeder Evangelikale im Land immer bei sich führt und zitiert, hielt Trump verkehrt herum nach oben. Dieser Mann ist nicht hier auf Erden, um „God’s Country“ zu retten, er ist vielmehr da, um die USA mit seinem ultimativen Egotrip noch tiefer zu spalten. Es ist ein teuflisches Spiel, was er hier veranstaltet. Amerika wird nach Donald Trump nie mehr so sein wie vorher. Das hat er erreicht, die Narben von vier Jahren Trump werden auf Jahrzehnte hinaus zu spüren sein. Leider.

Ein Flächenbrand in den USA

Amerika ist im Auf- und vielleicht auch im Umbruch. Überall in den Vereinigten Staaten gehen die Menschen auf die Straße. Und diesmal nicht nur in Washington, New York, Chicago und San Francisco. Auch in Kleinstädten und Gemeinden kann man in diesen Tagen sehr laut den Ruf „Black Lives Matter“ hören.

Auf den Protesten wird auch an Oscar Grant erinnert. Dieses Wandbild findet man an der BART Station Fruitvale in Oakland, hier starb Grant durch den Schuss eines Polizeibeamten.

Ich habe in meinen 25 Jahren in den USA viele Proteste nach Polizeigewalt und getöteten, unbewaffneten Afro-Amerikanern durch Beamte erlebt. Auf den Straßen von Oakland kam es immer wieder zu brutalen und teils gefährlichen Straßenschlachten. Hier starb auch Oscar Grant durch einen tödlichen Schuss, der aus der Pistole eine BART-Polizisten kam, der Polizei des regionalen U-Bahn Betriebes. Grant lag schon auf dem Boden, als der Schuss fiel. Danach brannte die Stadt.

Auch nach dem Tod von George Floyd in Minneapolis gab es in den ersten Nächten gewaltsame Ausschreitungen in meiner Stadt. Die ebbten mittlerweile ab, die Proteste blieben allerdings. Erst gestern kam es wieder zu einem riesigen Marsch durch Downtown. Was diesmal aber anders ist, es gibt überall in der Stadt noch kleinere Demonstrationen. Gestern fuhr ich an drei hupend vorbei. Vor der Presbyterian Church in Oakland-Montclair standen Kirchenmitglieder auf beiden Seiten der Straße, trugen Nasen- und Mundschutz, hielten Schilder hoch, einige reckten die symbolische „Black Lives Matter“ Faust in die Höhe.

Etwa einen Kilometer weiter standen rund 30 Männer, Frauen, Kinder, dazu noch ein paar Hunde an einer wichtigen Kreuzung in meinem Stadtteil. Auch sie trugen Masken, hielten bemalte und beschriftete Schilder vor sich. Auch hier wurde gehupt, gewunken, Fäuste geballt. Und dann auf der Autobahn 580, eine Brücke, darauf ein gutes Dutzend Protestierende, die den Autofahren zuwinkten, ein paar Banner mit „Black Lives Matter“, „Say their names“, „Dump Trump“ waren am Gitter befestigt.

Und solche kleinen Spontandemos sieht man derzeit überall im Land. Viele Kirchen machen mobil, das liegt auch daran, dass der Präsident selbst mit seiner Foto Aktion in Washington DC heftige Kritik auslöste. Nun sei es an der Zeit, dass Christen sich positionieren, hieß es von verschiedenen Seiten. Und vor allem, sie wollen den konservativen Evangelikalen, die 2016 zu 86 Prozent für Donald Trump stimmten, nicht einfach so das Feld überlassen. Katholiken, Presbyterians, Quaker und viele mehr reihen sich ein in die breite Protestbewegung, die die USA derzeit überrollt. Und das sind durchaus positive Signale in einem Land, das derzeit im Krisenmodus feststeckt.