Patriotisch sollt‘ Ihr sein!

Ich habe keine Kinder. Aber ich weiß, ich hätte damit ein großes Problem, wenn mein Kind schon im Alter von drei Jahren die „Pledge of Allegiance“, den Fahneneid ablegen müßte. Und das Tag für Tag im Kindergarten, in der Grundschule, in der High School. Donald Trump will nun sogar noch einen Schritt weiter gehen, er will „patriotischen Unterricht“ in den Schulen einführen lassen. Die Jungen und Mädchen sollen mit einem „pro-amerikanischen  Lehrplan“ unterrichtet werden, der „die Wahrheit über die große Geschichte unserer Nation feiert“.

Donald Trump nennt seinen Plan „1776 Commission“ in Anlehnung an ein Projekt der New York Times „1619 Project“, eine Sammlung von Artikeln und Essays, in denen erklärt wird, die eigentliche Gründung der USA sei eher 1619 gewesen, mit der Ankunft der ersten Sklaven. Trump meint, so eine Sichtweise beschreibe die Vereinigten Staaten als ein Land der „Unterdrückung“ nicht der „Freiheit“. Dehalb will er die Geschichte schön schreiben lassen. Neben dem Fahneneid sollen die Kultur und all die Errungenschaften in den USA vermittelt werden. Was auch immer das heißen mag. Man stelle sich vor, Kanzerlin Merkel forderte, dass man im Geschichstunterricht das Dritte Reich mal außen vor läßt oder in dem Kapitel über die 1930er Jahre nur vom Autobahnbau, der geringen Arbeitslosigkeit, den vielen Jugendlagern, der Sicherheit auf deutschen Straßen spricht. Was in so einer Betrachtung nicht angesprochen werden würde, weiß wohl jeder.

Präsident Trump unterzeichnet die präsidiale Anordnung, um eine Kommission für patriotischen Schulunterricht ins Leben zu rufen. Foto: AFP.

Donald Trump hat eigentlich nichts dabei mitzureden, was in amerikanischen Schulen unterrichtet wird. Aber es ist Wahlkampf und er will punkten, gerade bei jenen, die es nicht gerne sehen, dass Statuen von Südstaatengenerälen abmontiert werden, dass über systemischen Rassismus in der Gesellschaft gesprochen wird, dass die Vereinigten Staaten als ein Land dargestellt werden, in dem eben nicht jeder die gleichen Chancen hat. Er verkündete am Donnerstag die Gründung einer Kommission, weil „patriotische Mütter und Väter nicht länger einer hasserfüllten Verbreitung von Lügen über dieses Land“ zusehen wollten. “Amerikanische Eltern werden keine Indoktrination in unseren Schulen akzeptieren, einer „cancel culture“ in der Arbeit oder einer Unterdrückung des traditionellen Glaubens, der Kultur und den Werten im öffentlichen Raum. Nicht länger“, so Trump.

Das sind Worte, die an seine Basis gerichtet sind. Sie entsprechen der „Make America Great Again“ Philosophie, in der davon geschwärmt wird, wie die USA einst eine große Nation waren. Das MAGA-Bild von den 40er, 50er Jahren wird dabei gerne herangezogen. Damals, als Amerika gestärkt aus dem Zweiten Weltkrieg kam. Damals, als Afro-Amerikaner nicht in derselben öffentlichen Toilette pinkeln durften wie weiße Amerikaner. Damals, als die Wirtschaft boomte und die Vereinigten Staaten weltweit beneidet wurden. Damals, als Schwarze in den Südstaaten noch gelyncht wurden, nur weil sie eine weiße Frau ansahen. Damals, als die USA beim Aufbau von Deutschland mithalfen. Damals, als im eigenen Land Afro-Amerikaner nicht in Frieden, nicht in Freiheit und schon gar nicht in einem gerechten Land lebten.

Aber das soll, so Donald Trump, in seinem „patriotischen Lehrplan“ gar nicht zur Sprache kommen. Amerika ist für ihn ein Land auf der Sonnenseite, da gibt es weder dunkle Wolken, noch Gewitter und schon gar keine finstere Nacht. So kann man auch Geschichte erzählen, aber so eint man kein Land, in dem gerade eine wichtige und tiefgehende und mehr als zeitgemäße breite Debatte über Gleichberechtigung und gleiche Chancen im Land geführt wird.

Die Gewalt eskaliert

Vor zwei Jahren arbeitete ich an einem Feature über die Militia Bewegung in den USA. Dafür sprach ich mit etlichen Experten, die diese radikale, zumeist rechtsextreme, Szene seit Jahren beobachteten, ihre Stärke und ihre Gefahr einschätzen konnten. Und an diese Interviews muß ich nun denken, wenn ich mir die aktuellen Bilder in den USA ansehe.

Die Proteste im Zuge der „Black Lives Matter“ Forderung, nach dem gewaltsamen Tod von George Floyd, ebben nicht ab. In einigen Städten, wie Portland und Kenosha, explodierten nun die Situationen. Da ist zum einen die sogenannte Antifa-Szene, die die friedlichen BLM-Demonstrationen in eine absurde Gewaltorgie verwandeln. Ich selbst habe in Oakland beobachten können, wie sinnlos und aus reinem Spaß an der Zerstörung wahllos Reifen von geparkten Autos in Wohnvierteln aufgeschlitzt, Scheiben von kleinen Nachbarschaftsläden eingeschmissen wurden. Diese Bilder werden nun Abend für Abend in die Wohnzimmer der Amerikaner gebracht. So wird „Black Lives Matter“ im Mittleren Westen, in Suburbia dargestellt. Und das paßt genau ins Bild des selbsternannten „Law & Order“ Präsidenten Donald Trump, der im Wahlkampf täglich verspricht, die „Suburbs“, die Vororte vor den Gewalttätern zu schützen.

Doch nicht nur das, Trump feuert die Flammen noch weiter an. Alleine am heutigen Morgen hat er rund 90 Tweets selbst geschrieben und geteilt, in dem er seine Anhänger als „Patrioten“ bezeichnet und die andere Seite, als „Hooligans“ und Verbrecher beschimpft. Gestern nun kam es nach Kenosha in Wisconsin auch in Portland zu tödlichen Schüssen. Trump Anhänger und Militia Mitglieder zogen nach Portland, um ihre Haltung zu demonstrieren. Dabei wurde gezielt die Auseinandersetzung mit der Gegenseite gesucht. Was zu erwarten war, passierte, die Situation eskalierte. Schüsse fielen, ein Mitglied von „Patriot Prayer“, einer in Oregon ansässigen Rechtsaußengruppe wurde in der Brust getroffen.

Und genau das erinnert mich an diese Interviews mit den Militia-Experten. Einer von ihnen war Professor Lawrence Rosenthal vom “Center for Right Wing Studies” an der University of California in Berkeley. Er beschrieb die Situation vor zweieinhalb Jahren so : „Was man im Trump Wahlkampf nicht fand, war die Miliz Komponente. Eigentlich ist die Verbindung einer Partei mit einer privaten Miliz ein wesentliches Kennzeichen der historischen faschistischen Bewegungen. Der Diskussion über Faschismus und Trump fehlt also dieser wichtige Punkt. Die Frage nach dem Sinn einer Militia und der Rolle einer Militia in der amerikanischen Politik hat sich durch die Alt.Right Bewegung, die nun im Weißen Haus repräsentiert ist, verändert. Ein Teil von ihr sieht sich nicht nur als rechtsnational, Trump ist für sie ein Mittel, um an die Macht zu kommen. Aber jemand, der diesen Weg an die Macht kennt, weiß, dass Gewalt durch Milizen dazugehört, wie die Straßenkämpfe in der Weimarer Republik oder beim Aufstieg des Faschismus in Italien, wo die Schwarzhemden mitten in der Nacht mit einem Laster aufs Land fuhren, um einen sozialistischen Bürgermeister zu lynchen, oder Öl in die Kehlen von Gewerkschaftern zu schütten. Sie hatten dafür einen Namen: spedicione punitive – Strafexpeditionen. Was wir heute sehen von der Alt.Right Bewegung ist das Bestreben, solche Strafexpeditionen aus den sozialen Medien und dem Internet auf die Straße zu bringen.“

Und das läßt aufhorchen, gerade auch vor dem Hintergrund, dass die Trump Beraterin, Kellyanne Conway, noch in dieser Woche erklärte: „The more chaos and anarchy and vandalism and violence reigns, the better it is for the very clear choice on who’s best on public safety and law and order“. Gewalt und Eskalation auf den Straßen paßt also genau ins Bild des Wahlkampfes von Donald Trump. Ganz bewußt heizt er also in dieser sowieso schon aufgeheizten Stimmung im ganzen Land, das Klima noch weiter an. Die Folgen sind absehbar, Straßenschlachten zwischen den radikalisierten politischen Lagern, die tödlichen Schüsse in Kenosha und in Portland in dieser Woche werden also keine Ausnahmen bleiben. Die amerikanische Gesellschaft, das demokratische Fundament der USA ist mehr als in Gefahr in diesem Wahljahr.

Präsident Joe Biden? Na ja!

Joe Biden führt in den Umfragen. Nicht nur US weit, sondern vor allem auch in etlichen der umkämpften Swing States. Das ist schon erstaunlich, denn Biden taucht nicht gerade oft auf. Er ist zu Hause, gibt Interviews per Skype oder Zoom und hält sich an die „social distancing“ Regeln und Regularien des „Centers for Disease Control“ (CDC). Er muß gar nicht so viel machen, um zu punkten.

Mit fast 78 Jahren ist er die Hoffnung Amerikas. Foto: AFP.

Denn seinen Wahlkampf macht Donald Trump, der sich selbst zerlegt. Der meint noch immer, er spreche für die „silent majority“, all die Umfragen seien nur „fake news“. Trump zitiert nur dann solche Zahlen, wenn sie für ihn sprechen. Sein Umfeld scheint ihm zu erklären, Biden sei kein ernstzunehmender Gegner für ihn, am 3. November werde er, Trump, wiedergewählt werden.

Erstaunlich ist die derzeitige Stimmung schon in den USA. Es sieht nach einem Wahlsieg von Joe Biden aus, doch das nicht, weil dieser so überzeugend ist, mitreißende Programme vorstellt, das Land mit denkwürdigen Reden eint. Nein, Biden liegt einfach vorne, weil Trump eben Trump ist. Der meint, er kann alles, weiß alles und vor allem alles besser als Fachleute. Diese Haltung bringt ihn gerade ziemlich aus dem Gleichgewicht, denn die USA durchwandeln eine Krise, wie sie so noch nie dagewesen ist. Eben eine führungslos erlebt.

Amerika wird denn auch nicht unbedingt am 3. November für den Demokraten Biden stimmen, sondern eher gegen den Amtsinhaber. Die „silent“ und „not so silent majority“ im Land hat genug von Donald Trump. Dessen tägliches Gepoltere auf Twitter, dessen Unfähigkeit in der Corona Krise, dessen unpassende Antworten auf die historisch notwendige und tiefgehende „Black Lives Matter“ Debatte im Land, haben bei den Demokraten zu einem Schließen der Reihen geführt. Bei den Republikanern wuchs die Gruppe der Zweifler und derer, die sagen, sie werden diesmal überhaupt nicht zur Wahl gehen oder nur für die Kongressabgeordneten stimmen. Und die „Independents“, die mal so und mal so wählen, wurden von Trump alles andere als überzeugt, denn weder seine vielgepriesene Steuerreform, noch seine Aufkündigung von Obamacare kam ihnen zugute. Und das gepaart mit Trumps Ton und seinen dilettantischen Manövern gerade in diesem Jahr macht das Ankreuzen am Wahltag einfach.

Trump wird also am 3. November vor allem über sich selbst stolpern. Das ist passend für einen Narzisten, einen Mann, der von sich selbst sagt, keine Fehler zu machen. Das wird an ihm nagen. Vielleicht, so zumindest die Hoffnung. Wahrscheinlicher ist, dass er andere für seine Niederlage verantwortlich macht, einen Wahlbetrug sieht und fest davon überzeugt sein wird, eigentlich doch die Wahl gewonnen zu haben. Aber das wäre egal. Die große Frage ist eigentlich nur, wie dieses Land nach Trump wieder auf Kurs kommen kann. Ob Joe Biden der richtige Mann im Oval Office sein wird, um die innere Einheit zu schaffen und das Vertrauen von außen wieder zu bekommen, ist fraglich. Vieles hängt von dem ab, wen er mit ins Boot holt. Und wohl auch davon, ob die Republikaner selbst einen Schlußstrich unter das Kapitel Donald Trump ziehen, oder ob sie glauben, sie müssen in den kommenden vier Jahren offene Rechnungen begleichen.

Amerika im Ausnahmezustand

Die Bilder sprechen für sich. Tag für Tag und Nacht für Nacht kommt es in unzähligen amerikanischen Städten zu Protestzügen. „Black Lives Matter“ erklingt laut und deutlich und kann nicht einfach mehr als eine kleine, radikale Bewegung abgetan werden. An Autobahnbrücken, in Vorgärten, in Küchenfenstern, überall ist der Ruf der Stunde zu sehen und zu lesen.

Seit dem gewaltsamen Tod von George Floyd in Minneapolis am 25. Mai durchleben die USA einen Wandel. Endlich geht es darum, die eigene Geschichte aufzuarbeiten. Schlussstriche wurden genügend gezogen, doch „Black Lives Matter“ zeigt genau auf, dass dennoch mit dem systemischen Rassismus in den USA nie abgeschlossen wurde. Gewalt gegen Menschen nicht-weißer Hautfarbe war und ist tief verwurzelt in der amerikanischen Gesellschaft.

Angeheizt wird das von Donald Trump, dem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, der eigentlich in Amt und Würden ist, um das Land, die Nation, die Amerikanerinnen und Amerikaner zusammen zu bringen, zusammen zu führen, zusammen zu halten. Doch Trump macht genau das Gegenteil, er heizt jeden Tag die Spaltung weiter voran, schüttet Benzin auf das brennende Amerika, trommelt seine Truppen für einen unsäglichen Kulturkrieg herbei.

Und die hören das. In Washington State, Oregon, Idaho, in vielen Bundesstaaten mobiliseren sich bewaffnete Milizen, um, wie sie sagen, ihre „patriotische“ Pflicht auszuüben, den Präsidenten und die Städte zu schützen. Sie ziehen in einen Kampf gegen Amerikanerinnen und Amerikaner, die sie als Feinde der Nation sehen. Und das schwer bewaffnet, in militärischen Uniformen, viele von ihnen ehemalige Angehörige der Streitkräfte.

Manche Bilder sehen bedrohlich aus, es könnte weiter eskalieren, gerade auch, weil in den USA in diesen Zeiten der tiefen Krise, in diesem Wahljahr eine Führungsperson fehlt, die Amerika eint, zumindest den Versuch unternimmt, Gräben zu überbrücken. Donald Trump spricht stattdessen von „Anarchisten“, „Gewaltverbrecher“, „Kommunisten“, die Amerika aus den Angeln hebeln wollten. Er bringt die „Black Lives Matter“ Bewegung in Verbindung mit einer terroristischen Vereinigung, redet davon, die weißen Vorstädte zu retten, schwafelt von amerikanischen Werten, die es so nie für alle gab und propagiert noch immer sein „Make America Great Again“.

Doch sein Bild Amerikas ist nicht das, was der Realität entspricht. Es ist eine „alternative Realität“ in der Trump und seine Unterstützer leben, sie malen sich eine Gesellschaft, die es so noch nie gegeben hat. Die USA waren noch nie fair, gerecht, offen für alle hier Lebenden. Amerika war und ist ein Land der Weißen. Die letzten Wochen zeigen genau das. Die Freiheitsstatue und das, für was sie steht, wackelt auf tönernen Füßen. Daran kann auch ein Trump nichts mehr ändern, der in diesen heißen Wahlkampfwochen verzweifelt versucht durch radikale Entscheidungen und Ankündigungen seine Wählerschaft zu erreichen, in der Hoffnung, seine Wiederwahl zu ermöglichen.

Das wird er nicht schaffen. Amerika hat genug von Trump-Country. Die große Mehrheit der Amerikanerinnen und Amerikaner weiß auch, dass Joe Biden nicht der beste Kandidat ist, der die USA von heute auf morgen wieder zu dem Führungsland macht, was es einst war, der die Städte befriedet, der wieder einen zivilen Ton in die politische Debatte bringen wird. All das braucht Zeit und die hat Joe Biden nicht. Vieles hängt nun davon ab, wen Biden zu seiner Vize-Kandidatin auswählt. Joe Biden ist ein Übergangskandidat, der wahrscheinlich nach zwei Jahren aus gesundheitlichen Gründen zurücktreten und das Amt an seine Vize-Präsidentin übergeben wird. Sie muss also ein starke, durchsetzungsfähige, visionäre Frau sein, auf die sehr viel Arbeit wartet. Doch eins ist klar, Amerika wird weiblich!

Wo ist ein George W. Bush?

Es ist schon verrückt, wenn man sich in diesen Tagen einen George W. Bush im Weißen Haus wünscht. Mir braucht jetzt keiner damit kommen, dass Bush Junior ein Kriegstreiber, ein Erzkonservativer, ein erklärter Gegner der LGBTQ Bewegung war. Amerika steckt in einer tiefen Krise und im Oval Office sitzt ein Präsident, der alles nur schlimmer macht, der noch nicht einmal ansatzweise versucht, die Menschen in den 50 Bundesstaaten zu vereinen.

George W. Bushs Präsidentschaft war geprägt durch den Terroranschlag vom 11. September 2001. Die Welt blickte entsetzt nach New York. Jeder, der damals alt genug war, weiß, wo er war und was er tat, als die Meldung rausging, dass Amerika angegriffen wurde. Ich wurde damals aus dem Bett geklingelt, jemand von Antenne Thüringen war an der Leitung und fragte, was da bei uns los sei. Ich antwortete, keine Ahnung, ich sei gerade erst wach geworden. „Na, dann mach mal den Fernseher an.“ Ich schaltete auf CNN, als der zweite Flieger in den Süd Tower des World Trade Centers flog.

Die Welt rückte in diesen Stunden zusammen. Von überallher erhielt ich Mails, in denen mir gesagt wurde, man stehe zu den USA. Selbst von Freunden und Bekannten, die immer kritisch gegenüber den USA waren, kamen gefühlvolle Zeilen voller Anteilnahme. Es war klar, Amerika wird nach 9/11 nicht mehr so sein wie vorher. Und was würde kommen, auch das war unklar.

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In diesen Stunden der tiefen Krise schaffte es George W. Bush allerdings das Land zu einen. Überall in den USA wehte die amerikanische Fahne, die Nation rückte ganz eng zusammen, „we are all Americans“, hieß es zwischen Hollywood und Manhattan. Sicherlich war da auch die Anspannung auf das, was kommt, denn jeder wußte, es würde eine deutliche militärische Reaktion geben. Dennoch, Bush zeigte Führungsqualitäten, er erkannte, dass Amerika nur geeint die Stärke hat, die es in solchen Stunden braucht. Da war kein „America First“, da war der Versuch, die internationale Gemeinschaft zu einen im Kampf gegen den Terrorismus. Und das glückte.

Was Bush dann anschließend daraus machte, ist eine ganz andere Frage. Er hörte auf die Hardliner seiner Administration, verprellte Bündnispartner und setze den Nahen Osten in Brand. Und doch, in diesen Corona Tagen, in dieser tiefen nationalen Debatte um „Black Lives Matter“ wünscht man sich einen Präsidenten, der wie Bush auf den symbolischen Ruinen der Gesellschaft steht und an die Einheit, an das Gemeinsame der Nation appelliert. Trump macht genau das Gegenteil, inmitten einer weltweiten Krise, die die USA besonders hart trifft, spaltet er weiter, zerlegt das, woran zumindest viele in den USA nach wie vor glaubten, dass Amerika in der Not zusammenrücken kann. Im Jahr 2020 erinnere ich mich an George W. Bush, der in dieser historischen Krise einmal wirkliche Größe zeigte und es schaffte, das auch schon damals tief gespaltene Land zu einen. Zumindest für eine kurze Zeit. Und das tat gut.

„Black Lives Matter“ auf dem Weg zum Weißen Haus.

Der Ruf „Black Lives Matter“ ist derzeit überall in den USA zu hören und zu lesen. Auf jeder Protestveranstaltung kann man es laut vernehmen, an jeder Brücke sind Schilder angebracht. Der republikanische Senator, Mitt Romney, tweetete es, der Commissioner der National Football League, Roger Goodell, betonte es in einer Stellungnahme. „Black Lives Matter“ ist im Mainstream angekommen.

Das war 2013 noch ganz anders, als der Hashtag #BlackLivesMatter nach dem Freispruch von George Zimmerman, der für den Tod an dem unbewaffneten Jugendlichen Trayvon Martin vor Gericht stand, verbreitet wurde. Damals sahen vor allem Konservative im Land BLM als eine radikale Gruppe an, die zur Gewalt aufrufen würde. Doch das ist lange her. „Black Lives Matter“ ist zu einer Bürgerrechtsbewegung geworden, die im ganzen Land unterstützt wird.

„Black Lives Matter“ auf dem Weg zum Weißen Haus. Foto: AFP.

Mit dem gewaltsamen Tod von George Floyd in Minneapolis und den anschließenden Protesten überall in den Vereinigten Staaten von Amerika ist dieser Wandel endgültig vollzogen. Um das zu unterstreichen ließ die Bürgermeisterin von Washington DC die Buchstaben genau auf der Straße fett und breit und in leuchtender gelber Farbe aufmalen, die zum Weißen Haus führt. Denn Präsident Donald Trump hat in dieser nationalen Krise noch immer nicht die ernste Situation erkannt. Er tut die Proteste als gewaltsam ab, als von den Medien gehypt, als spaltend für das Land und sieht keine eigenen Fehler, wie seine Fotoaktion vor der Kirche mit Bibel in der Hand, nach der brutalen Räumung des Lafayette Parks gegenüber vom „White House“.

„Black Lives Matter“ ist in diesem Jahr zu einer wichtigen Stimme geworden, einer Stimme, die durchaus die kommende Wahl entscheiden, zumindest mitentscheiden kann. Neben den Forderungen nach einem Ende der Polizeigewalt und einem Umbau der Polizeieinheiten, werden auch ganz deutlich tiefe gesellschaftliche Umwälzungen gefordert, die zu einem Ende des systemischen Rassismus in den USA führen können, ja, führen müssen. Und es geht um eine Mobilisierung der Wähler, denn was seit der Amtsübernahme von Donald Trump klar geworden ist, das Land ist gespaltener denn je. Der Präsident selbst hat darüberhinaus den Rassismus mit seiner Politik, seinen Äußerungen und seinen täglichen Tweets befördert. Die Proteste im ganzen Land sind auch eine Antwort auf Donald Trumps Regierungsstil. Amerika braucht einen Neuanfang, der mit Trump unmöglich ist.

Sie können sich nur selber schlagen

Amerika im Wahlkampf und das in einem Krisenjahr. Ein spaltender Präsident, eine weltweite Pandemie, die in den USA schön über 110000 Todesopfer gefordert hat und dann noch ein Land in Aufruhr. Proteste von Küste zu Küste, von Grenze zu Grenze. In den USA wird derzeit eine breite Diskussion über fundamentale Veränderungen geführt, die das Land erschüttert.

Diese Debatte ist schon lange überfällig. Es geht nicht um neue Gesetze, es geht um das Erkennen, um den Umgang mit Rassismus in der Gesellschaft. Darum, in allen Bereichen diese Ungleichheit, die Diskriminierung, die Benachteiligung auszumerzen. Und das in einem Wahljahr. Was nun passiert läßt hoffen, hoffen darauf, dass Amerika endlich aufwacht, nicht immer nur Schlußstriche zieht, sondern auch wirkliche Reformen einleitet und umsetzt.

Ein Kandidat hört zu. Foto: Reuters.

Doch all das sollte warten. Wichtig ist derzeit, dass die Demokraten geeint in den Wahlkampf ziehen, der Übergangskandidat Joe Biden die Wahl gewinnt, dass die Ära Donald Trump nach nur einer Wahlperiode beendet wird. Denn ein Wahlsieg von Donald Trump hätte fatale Folgen. Biden ist sicherlich nicht der Wunschkandidat von vielen, er hat sicherlich viele politische Fehler in seiner langjährigen Karriere gemacht, doch Amerika muss das Kapitel Trump zu Ende bringen und das schnell. Joe Biden wird eine Frau, wahrscheinlich ein Afro-Amerikanerin als Vize-Kandidatin wählen. Auf ihr liegt dann die Last und die Chance die USA zu verändern, umzubauen, von Gund auf zu erneuern. Ich glaube nämlich, dass Biden, wenn er die Wahl gewinnt, nach zwei Jahren abtreten wird, denn eine erneute Kandidatur kann sich der dann fast 82jährige nicht mehr antun. Amerika ist bereit für einen Generationenwechsel, bereit für eine Präsidentin, bereit für ein Ende des systemischen Rassismus.

Ein Flächenbrand in den USA

Amerika ist im Auf- und vielleicht auch im Umbruch. Überall in den Vereinigten Staaten gehen die Menschen auf die Straße. Und diesmal nicht nur in Washington, New York, Chicago und San Francisco. Auch in Kleinstädten und Gemeinden kann man in diesen Tagen sehr laut den Ruf „Black Lives Matter“ hören.

Auf den Protesten wird auch an Oscar Grant erinnert. Dieses Wandbild findet man an der BART Station Fruitvale in Oakland, hier starb Grant durch den Schuss eines Polizeibeamten.

Ich habe in meinen 25 Jahren in den USA viele Proteste nach Polizeigewalt und getöteten, unbewaffneten Afro-Amerikanern durch Beamte erlebt. Auf den Straßen von Oakland kam es immer wieder zu brutalen und teils gefährlichen Straßenschlachten. Hier starb auch Oscar Grant durch einen tödlichen Schuss, der aus der Pistole eine BART-Polizisten kam, der Polizei des regionalen U-Bahn Betriebes. Grant lag schon auf dem Boden, als der Schuss fiel. Danach brannte die Stadt.

Auch nach dem Tod von George Floyd in Minneapolis gab es in den ersten Nächten gewaltsame Ausschreitungen in meiner Stadt. Die ebbten mittlerweile ab, die Proteste blieben allerdings. Erst gestern kam es wieder zu einem riesigen Marsch durch Downtown. Was diesmal aber anders ist, es gibt überall in der Stadt noch kleinere Demonstrationen. Gestern fuhr ich an drei hupend vorbei. Vor der Presbyterian Church in Oakland-Montclair standen Kirchenmitglieder auf beiden Seiten der Straße, trugen Nasen- und Mundschutz, hielten Schilder hoch, einige reckten die symbolische „Black Lives Matter“ Faust in die Höhe.

Etwa einen Kilometer weiter standen rund 30 Männer, Frauen, Kinder, dazu noch ein paar Hunde an einer wichtigen Kreuzung in meinem Stadtteil. Auch sie trugen Masken, hielten bemalte und beschriftete Schilder vor sich. Auch hier wurde gehupt, gewunken, Fäuste geballt. Und dann auf der Autobahn 580, eine Brücke, darauf ein gutes Dutzend Protestierende, die den Autofahren zuwinkten, ein paar Banner mit „Black Lives Matter“, „Say their names“, „Dump Trump“ waren am Gitter befestigt.

Und solche kleinen Spontandemos sieht man derzeit überall im Land. Viele Kirchen machen mobil, das liegt auch daran, dass der Präsident selbst mit seiner Foto Aktion in Washington DC heftige Kritik auslöste. Nun sei es an der Zeit, dass Christen sich positionieren, hieß es von verschiedenen Seiten. Und vor allem, sie wollen den konservativen Evangelikalen, die 2016 zu 86 Prozent für Donald Trump stimmten, nicht einfach so das Feld überlassen. Katholiken, Presbyterians, Quaker und viele mehr reihen sich ein in die breite Protestbewegung, die die USA derzeit überrollt. Und das sind durchaus positive Signale in einem Land, das derzeit im Krisenmodus feststeckt.

Amerika brennt…mal wieder

Eigentlich jeden Tag schaue ich mir um 18 Uhr die Newshour von PBS an. Eine Nachrichtensendung, die ausgewogen, informativ und fundiert ist, ohne Geschrei, Anfeindungen und großes „Ich-Gehabe“ auskommt. Jeden Freitag sind zwei Journalisten zu Gast, Mark Shields und David Brooks, die die Ereignisse der Woche analysieren. Und gestern meinte David Brooks „collectively we had one of the worst weeks in our lives“.

Und dann zählte er auf. Der rassistische Zwischenfall im Central Park von New York, Verschwörungstheorien verbreitet durch den Präsidenten, die Wirtschaft im „free fall“, der Mord an George Floyd in Minneapolis, die zahlreichen Proteste gegen Polizeigewalt, ach ja, und die Überschreitung der mehr als 100.000 amerikanischen Todesopfer in der Corona Krise. Dazu kommt noch die Eskalation auf der außenpolitischen Bühne mit China und der Rückzug der USA aus der WHO. Amerika steckt tief in der Krise und das mit einem Präsidenten im Weißen Haus, der keinerlei Führungsqualitäten hat und kein Mitgefühl zeigt.

Amerikanische Städte brannten in der Nacht zum Samstag. Foto: AFP.

In der Nacht zum Samstag dann Proteste im ganzen Land, die teilweise in sinnloser Gewalt ausarteten. In Los Angeles und San Jose wurden Freeways blockiert, in Washington mußte der Secret Service das Weiße Hau absichern, in Houston, Atlanta, Detroit, Minneapolis und etlichen anderen Städten kam es zu gewaltsamen Konfrontationen mit der Polizei und zu zahlreichen Verhaftungen. Und hier in Oakland marschierte im Schutz von Tausenden von Demonstranten ein schwarzer Block auf, bewaffnet mit Hammer und Stemmeisen, gezielt wurden Geschäfte in Downtown aufgebrochen, geplündert und verwüstet. Videos von Mitgliedern der „Black Lives Matter“ Bewegung zeigen vor allem junge Weiße, die gut organisiert auf Verwüstung aus waren.

Amerika brennt, die Probleme nehmen überhand und es ist Wahlkampf. Donald Trump ist mehr denn eine Fehlbesetzung in der Krisenzeit und auch der demokratische Herausforderer Joe Biden besticht nicht gerade damit, dass er sich als Präsident aufdrängt. Was für den 77jährigen spricht ist, dass Donald Trump einfach abgewählt werden muß. Biden ist sicherlich nicht der Wunschkandidat der meisten Amerikaner, aber er ist der Kandidat, auf den sich die Demokraten einigen können, der zumindest in solchen Krisen das gesamte Land im Blickwinkel behalten würde und nicht nur die eigene Wählerbasis.

Fast 1000 Bürger von der Polizei erschossen

„Don’t Shoot“ als Antwort auf Polizeigewalt in den USA. Foto: Reuters.

Zum dritten Mal in Folge starben nahezu 1000 Menschen in den USA durch Polizeikugeln. 987 Opfer zählt die Washington Post, die seit drei Jahren diese düstere Statistik führt. 2016 waren es 963 und 2015 995. Damit angefangen hat die Zeitung nach dem Tod des unbewaffneten 18jährigen Michael Brown, der 2014 in St. Louis von einem Polizisten erschossen wurde. Die tödlichen Kugeln führten zur Gründung der „Black Lives Matter“ Bewegung, einer Kommission im Weißen Haus und zahlreichen Reformen bei Polizeieinheiten im ganzen Land.

Problematisch bleibt nach wie vor die Zahl der unbewaffneten Opfer. 2017 lag sie bei 68 (2016: 51; 2015: 94). Davon waren 19 Afro-Amerikaner (2016: 17; 2015: 36), mit 22 Prozent eine vergleichsweise hohe Zahl, denn Schwarze in den USA machen nur sechs Prozent der Bevölkerung aus. Experten sehen diesen Dreijahresvergleich nun als einen Fakt in der amerikanischen Gesellschaft und werten die Zahlen nicht als Trend, denn bei den Gesamtzahlen von nahezu 1000 Opfern durch Polizeikugeln gibt es keine großen Verschiebungen.

Problematisch erscheint vielen Beobachtern die hohe Zahl an geistig verwirrten oder kranken Opfern. 236 Personen, damit jede vierte Tötung, hatte mit einer mentalen Problematik zu tun. In 88 Prozent dieser Fälle waren Schusswaffen, Messer, Äxte, Macheten und andere Waffen im Spiel. Polizisten sahen sich bedroht und feuerten meist mehrere tödliche Schüsse ab. Ron Honberg von der „National Alliance on Mental Illness“ kritisiert das Vorgehen der Polizei und das Akzeptieren dieser Vorfälle durch die Gesellschaft: „Wir rufen den Notruf 911 für medizinische Notfälle und es kommen für jeden Fall speziell ausgebildete Fachleute, aber wenn es um einen kritischen Fall von Geisteskrankheit geht, wird die Polizei geschickt“.

 

Amerika hat gelernt mit all diesen Opferzahlen zu leben. Es sind Jahr für Jahr Schlagzeilen, die sich wiederholen, doch zu keinen grundlegenden Veränderungen führen. Auch die Zahl von Polizisten, die „on the job“ getötet wurden, bleibt mit 46 im Jahr 2017 (2016: 66) noch hoch.