Was passiert hier gerade?

„Wir können die Wahl nur verlieren, wenn sie manipuliert wird“, das sagte Präsident Donald Trump am Montag auf einer Veranstaltung in Minnesota. Darauf angesprochen, ob das bedeute, dass Trump eine Niederlage nicht akzeptieren würde, meinte seine Pressesprecherin, Kayleigh McEnany: „Der Präsident hat schon immer gesagt, er schaut sich an, was passiert und wird danach entscheiden.“

Solche Aussagen kommen in diesen Zeiten aus dem Weißen Haus. Ich finde das, wie eigentlich viele, beunruhigend, denn damit machen Donald Trump und sein Umfeld deutlich, dass er das Wahlergebnis nur akzeptieren wird, wenn er dabei als Gewinner hervorgeht. Sowas sagt man nicht im Spaß, schon gar nicht als Präsident der Vereinigten Staaten. Damit werden Zweifel am demokratischen Wahlprozess gestreut. Ganz bewußt und mit aller Konsequenz.

Pressekonferenz von Donald Trump.

Doch nicht nur das, vor wenigen Minuten endete die heutige Pressekonferenz von Donald Trump. Er versucht täglich in der Woche des demokratischen Wahlkonvents die Schlagzeilen für sich zu haben. Im Presseraum des Weißen Hauses wurde Trump gefragt, wie er dazu stehe, dass die Verschwörungstheoretiker von QAnon ihn unterstützten? Trump behauptete, er wisse nur wenig über sie, nur das sie Patrioten seien und ihn gut fänden. Die Reporterin bohrte weiter und meinte, dass Qanon „die Welt von einem satanischen Kult von Pädophilen und Kannibalen“ retten wolle, wie er das sehe. Das sei doch nicht schlecht, antworte Trump. „We are saving the world“.

Das ist nicht das erste Mal, dass Donald Trump und sein Umfeld in Verbindung mit dieser hirnrissigen Verschwörungstheorie gebracht werden. Die QAnon Gläubigen sind davon überzeugt, dass es einen Geheimbund von einflußreichen Menschen in Politik, Wirtschaft und Show Business gibt, der weltweit unterirdische Gefängnisse unterhält, in denen Kinder gefoltert und sexuell mißbraucht werden. Trump distanziert sich nicht, sondern erklärt vielmehr, „these are people, that love our country“. Diese Wortwahl erinnert schon sehr an jene „fine people“, wie er die marschierenden Rechtsradikalen und Neonazis in Charlottesville umschrieb. Aus dem Weißen Haus kommen wahrlich seltsame Töne in diesen ver-rückten Zeiten.

„Yes, we can!“…again

Man muss keine Freunde werden, um ein gemeinsames Ziel zu erreichen. Bernie Sanders unterstützt fortan Joe Biden „for president“.

Bernie Sanders und Joe Biden trennt politisch Welten und doch verbindet sie eines: Donald Trump muß weg. Nach dem Ausscheiden von Sanders aus dem Vorwahlkampf hat Bernie nun den Schulterschluß mit Obamas Vize gesucht. Der Senator aus Vermont machte ganz deutlich, dass es nun einzig und allein darum ginge, die Wiederwahl von Donald Trump zu verhindern. Sanders will weiter auf den verbleibenden Wahlzetteln in den noch anstehenden Vorwahlen bleiben, um seine Ideen, Vorstellungen und Überzeugungen beim Parteitag der Demokraten einzubringen und teilweise durchzusetzen. Sanders ist nun in einer Position, die ihm durchaus ein Mitsprachrecht bei der zukünftigen Ausrichtung der Demokraten einräumt.

Bernie Sanders treibt die Sozialdemokratisierung der Demokraten voran und hilft beim Aufbau breiten Front gegen Trump aktiv mit. Es wird sicherlich einige seiner Unterstützerinnen und Unterstützer geben, die ihm nicht folgen werden, aber sie werden wohl auch nicht, wie es Donald Trump fordert, ins republikanische Lager und zu ihm überlaufen. Trump glaubt, dass er die Sanders Wähler mit seiner Politik überzeugen kann. Doch das ist wohl Wunschdenken.

Trump macht mobil, doch auch die Demokraten bleiben nicht außen vor. Am Ostermontag traten Sanders und Biden gemeinsam in einem übertragenen Skype Call auf. Am Dienstag nun folgte Barack Obama mit einer deutlichen und verbindenden Message: „I’m proud to endorse my friend Joe Biden for President of the United States“. Auf diese Worte haben viele in der Partei gewartet. Nicht nur, dass #44 sich hinter Joe Biden stellt, sondern auch auf die Klarheit, die Deutlichkeit und den präsidialen Ton von Obama. Die Basis der Demokraten rückt zusammen, denn eins ist klar, nur gemeinsam kann Trump geschlagen werden. Im Lager der Demokraten klingt es wieder laut und kräftig „Yes, we can!“

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