Die verkehrte Welt des Donald Trump

Der Westen der USA brennt, an der Atlantikküste stehen die Hurricanes Schlange, der Südosten wird gerade überflutet. Das alles inmitten einer Pandemie, die die Vereinigten Staaten von Amerika besonders hart getroffen hat. Doch für Donald Trump ist das alles ganz normal, wenn jemand überhaupt eine Schuld trägt, dann sind es die Demokraten. Zum einen harken die nicht ihre Wälder, zum anderen, so Trump, sei die Todesrate in den „Blue States“, den demokratisch regierten Bundesstaaten, besonders hoch. Ohne sie hätten die USA überhaupt kein Problem mit Corona und es wäre ganz klar, dass seine Administration einen herausragenden Job in der Covid-19 Krise mache, analysiert Trump die (alternativen) Fakten.

Dass das nicht so ganz stimmt ist nicht überraschend. Trump steckt nicht nur beim Klimwandel den Kopf in den Sand, sondern verdreht gerne auch Zahlen und Statistiken, gerade wenn diese belegen, dass er eigentlich einen ziemlichen „crappy job“ in Bezug auf die Pandemie gemacht hat. Fast 200.000 Menschen sind bereits an Corona in den USA gestorben, die Dunkelziffer, das belegen Statistiken, die die Todesrate 2019 mit 2020 vergleichen, ist wohl noch viel höher. Noch immer fehlt eine einheitliche Linie im Kampf gegen das Virus, Präsident Trump politisiert vielmehr erneut die Pandemie. Das fing schon damit an, dass er Covid-19 einmal als „demokratisches“ Hirngespinst abgetan hat, dann die amerikanischen Medien beschuldigte, alles unnötig zu hypen, um schließlich zu erklären, dass das Virus einfach so verschwinde, wenn es wärmer wird. Der Sommer kam, die Zahlen stiegen weiter.

Alles Krampf, aber das war noch nicht alles. Trump politisierte das Tragen eines „Mund-Nasen-Schutzes“ und weigerte sich selbst lange Zeit, überhaupt auch nur einmal eine Maske zu tragen. Das führte dazu, dass im Trump Lager die meisten eben keine MNS nutzen, es sogar als „unpatriotisch“ und „unamerikanisch“ betrachten, wenn man denn doch mit einer Maske kommt. Ich bin gespannt, was ich demnächst im Central Valley und in Arizona erleben werde, dorthin reise ich noch vor dem Wahltag.

Doch nun geht Trump sogar so weit und beschuldigt die demokratisch regierten Bundesstaaten, schuld an der hohen Todesrate in den USA zu sein. Ohne sie, so der Präsident, wären die Zahlen deutlich niedriger. Das stimmt so nicht, denn etwa 53 Prozent der Toten wurden bislang in den „Blue States“ vermeldet, 47 Prozent in den „Red States“, den republikanisch regierten Bundesstaaten. Was stimmt ist, dass die Krise in den blauen Staaten begann, das liegt aber auch daran, dass sie mit New York, Los Angeles und der San Francisco Bay Area drei der größten Ballungsräume in den USA haben, die eben auch Zielort des internationalen Verkehrs sind. Und hier begann ja die Krise, bevor sie sich im Landesinneren mit den „Red States“ ausbreitete.

Donald Trump wußte schon früh, dass diese Pandemie mehr als gefährlich ist, das zeigen auch die Audioaufnahmen von Interviews mit dem Journalisten Bob Woodward. Doch er spielte öffentlich alles herunter, trat weiterhin vor Tausenden von Trumpianern auf und machte sich sogar noch lustig über all jene, die Covid-19 ernst nahmen. Seine Aufgabe als Präsident wäre schon damals im Februar, März und April gewesen, einen nationalen Notstand auszurufen, auf Wissenschaftler und „Public Health“ Experten zu hören, um die Krise frühzeitig unter Kontrolle zu bekommen. Doch Trump spielte das „blame game“, beschuldigte andere, sah Kritik an der Vorgehensweise seiner Administration als „unamerikanisch“ an. Die Folgen sind heute zu spüren und zu sehen. Und wieder beschuldigt er andere für das Ausmaß. Nicht nur das, Trump sagte sogar auch, der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden habe keine allgemeine Maskenpflicht gefordert. Biden darauf ganz cool: „Ich bin nicht der Präsident“. Noch nicht!

Verrückte Zeiten

Ausgerechnet Donald Trump wirft Joe Biden und Kamala Harris vor, gegen die Wissenschaft zu sein. Das muß man sich mal geben, nur weil Kamala Harris in einem Interview erklärte, sie werde sicherlich nicht Donald Trump trauen, wenn dieser sage, ein Impfstoff gegen Covid-19 sei sicher. Sie, das betonte sie, halte sich an die „Public Health“ Experten und Wissenschaftler, bevor sie sich impfen lassen würde. Soviel dazu und ich stimme ihr zu. Trump politisiert die Suche nach einem Impfstoff und will genau damit im Wahlkampf punkten.

Es sind schon verrückte Zeiten. Wenn man den Fernseher anschaltet und auf die Nachrichtenkanäle geht, die mehr und mehr werden, dann dreht sich alles um den Wahlkampf. Und es ist interessant, aber auch ermüdend, wie die verschiedenen Sender die Fakten drehen und verdrehen, analysieren und auslegen. Da stehen noch ein paar hitzige und heftige Wochen bis zum Wahltag bevor. Gespannt bin ich auf die Fernsehduelle von Trump/Biden und Pence/Harris.

Während ich das hier schreibe schwitze ich. Ich sitze nur da, kurze Hose, ein Shirt, ein Glas Wasser neben mir und schreibe und schwitze. Wer mich kennt, weiß, der Arndt schwitzt viel. Aber das hier ist nicht mehr normal. Es sind 40 Grad vor der Tür. Ein kleines Lüftchen weht, aber das hilft nichts, denn die Fenster müssen aufgrund der dicken Rauchglocke geschlossen bleiben, die riesigen Waldbrände in Nordkalifornien machen das Atmen schwer.

Man ist den ganzen Tag geschlaucht, dazu Kopfschmerzen und Augenbrennen, weil ich ja doch mal mit dem Hund vor die Tür muß. Und dann letzte Nacht diese Vollpfosten, die in der Gegend rumballerten. Keine Ahnung, was das war, aber es hallte durch den Canyon, irgendwelche Schwachmaten drückten um 2 Uhr morgens auf den Abzug. Gleich mehrmals. Bang, Bang, Bang. Als ich kurz darauf wieder eingeschlafen war, begannen die Kojoten zu heulen. Ein ganzes Rudel hatte wohl einen nächtlichen Festschmaus. Sie hörten gar nicht mehr mit der Heulerei auf, was wiederum einige Hunde in der Nachbarschaft auf den Plan rief, lautstark zurück zu bellen. Man will doch einfach nur schlafen…

„We’re here, they’re not“

Donald Trump lebt in einer anderen Welt. Er ist nicht der Präsident der Amerikaner, das wurde am Donnerstagabend noch einmal ganz klar. „We’re here, they’re not“ rief er den etwa 1500 geladenen und eng beieinander sitzenden Gästen vor dem Weißen Haus zu. Die wenigsten trugen einen Mund-Nasen-Schutz. Damit machte er klar, für wen er regiert. Nicht für alle, sondern nur für die, die ihn unterstützen.

Die Haltung eines Autokraten. Foto: AFP.

Die Meinungen über Trumps Rede gingen weit auseinander und zeigten auch auf, wie tief gespalten dieses Land ist. Auf Trumps Haussendern FOX News und „One America News“ (OAN) wurde der Abend als „historisch“ gefeiert, als die „beste und wichtigste Rede des Präsidenten“. Was gut ankam war, dass Trump von der „bedeutendsten Wahl für Amerika“ sprach. Die USA, so der Präsident, ständen vor einer wichtigen Entscheidung. Ihm zu folgen, seinem „America First“ Kurs, oder mit Joe Biden im Chaos unterzugehen. Das sahen die Kommentatoren auf beiden Sendern genauso und betonten das mehrmals. Die 150prozentige Trump Unterstützerin, FOX News Moderatorin Laura Ingraham, interviewte nach der Rede Donald Trump Jr. auf dem Gelände des Weißen Hauses. Sie machte keinen Hehl daraus, wo sie bei dieser Wahl steht.

Ganz anders die Analysen auf CNN, doch vor allem in der Bericherstattung von PBS. Ein Historiker erklärte, was Donald Trump da im Weißen Haus gemacht habe, sei so noch nie in der Geschichte Amerikas passiert. Noch nie habe ein Präsident das „White House“ für Wahlkampfzwecke genutzt. Das breche alle Regeln und Gesetze. Es sei, so Michael Beschloss, das Zeichen eines Autokraten und nicht eines Demokraten, wenn hier so offensichtlich das Präsidialamt, der Regierungssitz mit parteipolitischen Wahlkampfmanövern verbunden wird. Deutliche Worte, die jedoch stimmen. Trump hat den gesamten Regierungsapparat auf sich zugespitzt. Vor ihm saßen nicht nur Parteimitglieder, sondern auch Großspender und Kabinettsmitglieder. Trump verwässert ganz bewußt und ganz offen das, was eine Regierung in einem demokratischen Land sein sollte. Trump meinte denn auch, dass das Weiße Haus nicht einfach nur ein Haus sei, sondern sein „Zuhause“. Das wurde durchaus als eine Warnung, als eine Drohung wahrgenommen.

Donald Trump machte am Donnerstag, am letzten Tag des Wahlkonvents der Republikaner ganz deutlich, wie er sich in diesen Vereinigten Staaten von Amerika sieht. Nicht als Präsident aller Amerikaner, nicht als Demokrat, nicht als Verteidiger der Grundwerte und Grundfesten dieses Landes. Trump sieht sich vielmehr als Alleinherrscher, als Autorkrat, wie seine Kumpels Putin, Erdogan, Bolsonaro, der tun und lassen kann, was er will. Sein Wort zählt, nichts anderes. Und das sind die klaren Aussichten auf vier weitere Jahre Donald Trump im Weißen Haus.

Die etwas ver-rückte Welt

Der dritte Tag des republikanischen Wahlkonvents. Ich schau und höre mir alles an. Und an einem Punkt denke ich mir, irgendwie reden die von einem anderen Amerika, als in dem ich lebe. Patriotismus zeigt sich doch nicht nur, in dem man Dutzende von Fahnen im Hintergrund aufstellt, in dem Gehbehinderte sich mit aller Kraft aus ihrem Rollstuhl erheben, um stehend der Nationalhymne zu lauschen, in dem man einem Präsident huldigt, der wahrlich nicht von Gott gesandt ist.

Mike Pence und seine alternative Realität. Foto: AFP.

Mike Pence, Vize-Präsident und Trumps Hoflächler, spricht davon, dass Donald Trump weitsichtig gewesen sei, frühzeitig die Flüge von China in die USA stoppte und so „Millionen“ von Amerikanern rettete. Das stimmt so nicht, denn die Einreise aus China war nicht grundlegend gestoppt. Nach dem Halt für Direktflüge aus China am 31. Januar konnten aufgrund von Ausnahmen in den ersten zwei Monaten danach noch rund 40.000 Menschen einreisen. Und das bei einem mehr als mangelhaften Testsystem.

Das Problem der Früherkennung lag auch daran, dass Trump seit 2017 etwa 30 Mitarbeiter des „Centers for Disease Control“, die in China stationiert waren, abzog, darüberhinaus eine wichtige Zusammenarbeit zwischen amerikanischen und chinesischen Wissenschaftlern beendete, die genau an so einer Früherkennung von Pandemien arbeiteten. Doch davon kein Wort von Pence und all den anderen Jubel Republikanern.

Der Präsident, so die einhellige Meinung auf dem Wahlkonvent, habe alles richtig gemacht. Sie malten darüberhinaus auch ein Horrorszenario, was passieren würde, wenn Joe Biden und Kamala Harris gewählt werden sollten. Chaos, Anarchie, Gewalt in den amerikanischen Städten. Auch hier kein Wort davon, dass unter Donald Trump die Gewalt in den USA nicht weniger wurde, dass es nach wie vor Amokläufe, Massenschießereien, eine hohe Mordrate gibt. Ach ja, die „National Rifle Association“, NRA, ist ja ein wichtiger Bündnispartner von Donald Trump. Stillschweigen auch zu „Black Lives Matter“ und dem systemischen Rassimus in den USA. Der wird einfach weggelogen, den gibt es gar nicht in diesem großartigen Land. Und wenn doch, dann ist alles nicht so schlimm.

Wer den Republikanern auf ihrem Wahlparteitag zuhört, der findet sich in einem anderen Land wieder. Donald Trump, der Auserwählte, der Amerika zu einem Paradies auf Erden werden läßt. Zumindest für all die, die ihm kritiklos und blind folgen. Die anderen, das sind die Demokraten-Kommunisten-Sozialisten-Anarchisten-Faschisten-Chaoten. Das ist der Deep State, das sind die Kräfte aus dem Ausland, die den USA schaden wollen. Trump findet immer einen Schuldigen für seine Fehler und falschen Entscheidungen. Und das machen auch die zahlreichen Rednerinnen und Redner auf dem Parteitag deutlich. Unter Joe Biden würde alles schlimmer werden. Nicht er, Trump, wolle die Grundfesten der Demokratie, der amerikanischen Gesellschaft aus den Angeln heben, sondern Biden. Es ist wahrlich eine „Alternative Realität“, die hier gesponnen wird. Mir wird schwindelig.

„Can’t you see this is the land of confusion?“

Melania Trump erzählt von ihrem „American Dream“. Foto: AFP.

Es ist so ganz anders. Letzte Woche die Demokraten mit ihrem Konvent und diese Woche sind die Republikaner dran. Amerika könnte nicht unterschiedlicher sein. Und man sieht nicht nur den Graben, der beide politischen Lager trennt. Es erinnert schon sehr an das, was ich als Kind bei meiner Oma in Dortmund-Mengede, erlebt habe. Da floß so ein Fluß, der stank zum Himmel, die Emscher. Das Wasser grau, man wollte als Kind gar nicht am Ufer spielen, so übel war der Gestank. So stelle ich mir diesen Graben vor, der durch die Mitte Amerikas verläuft.

Gestern ging es beim Wahlkonvent der Trump-Partei um Immigration. Es sollten so Wohlfühlmomente entstehen, die ganz bewußt am Rande des rechtlich erlaubten stattfanden. Denn Donald Trump und sein Wahlkampfteam nutzten das Weiße Haus als Foto-Opportunity, um Wahlkampf zu machen. Das dürften sie eigentlich nicht, aber dieser Präsident darf wohl alles. Trump begnadigte einen entlassenen Bankräuber, der hinter Gittern und mithilfe eines FBI-Agenten wieder auf die richtige Spur kam. Trump hielt eine Einbürgerungszeremonie für fünf handverlesene Immigrantinnen und Immigranten und dann sprach auch noch First Lady, Melania Trump, im Rose Garden über ihren so engagierten Mann, der kaum zur Ruhe komme, um Amerika zu retten. Melania Trump erzählte ihre Geschichte als Immigrantin. Und die ist wohl alles andere als typisch für all jene, die ins gelobte Land USA kommen wollen.

Auch meine Geschichte ist untypisch, auch die der gut ausgebildeten fünf Immigrantinnen und Immigranten, die von Donald Trump ihre Einbürgerungsurkunde überreicht bekamen. Was bei diesen Bildern fehlte, ist, dass die Stimme aus dem Off erklärt, Amerikas Grenzen sind dicht. Jedenfalls für die, die keinen Hochschulabschluß, viel Geld oder mehr als gute Kontakte in den USA haben. Und auch in Übersee investieren die USA oftmals nur noch dann in Hilfsprojekte, wenn sie denn der Erweiterung der eigenen Märkte dienen, „America First“ eben. Das wiederum führt zur Vernichtung von lokalen und regionalen Märkten, was zu einer Ausweitung von Armut, Arbeits- und Hoffnunglosigkeit führt, die dann in ein Nur-Noch-Weg mündet. Doch jene haben keine Chance. Die Politik Amerikas ist unter Trump darauf ausgerichtet, niemanden mehr reinzulassen. Selbst an Menschen aus Kriegsgebieten wie Afghanistan, Irak, Syrien, in denen die USA eine maßgebliche Rolle spielten und spielen, werden kaum noch Visa vergeben.

Und dann erzählt Melania Trump im Designerkleid vor einer vor allem weißen, maskenlosen Zuhörerschaft im Rose Garden des Weißen Hauses von ihrem „American Dream“, von ihrer Einwanderungsstory. Davon, wie sie ihr „Be Best“ Programm umsetzt, dass sich gegen „Bullys“ einsetzt, während der Ober-Bully mit langer, blauer Krawatte in der ersten Reihe zuhört und immer mal wieder zufrieden lächelt. Das ganze Spektakel ercheint einfach falsch. Es ist Wahlkampf, ja, da wird viel erzählt und versprochen. Aber das, was die Republikaner um Donald Trump hier abziehen ist wie aus einer ganz anderen Welt, schlichtweg verlogen. Die „Fact Checker“ in den Redaktionen kommen bei der geballten Anhäufung von verschwurbelten Reden schon gar nicht mehr nach. Trump will mit dieser außerordentlichen Trump-Show einfach nur ein Ziel erreichen, die Reihen seiner Basis schließen, seine Wählerinnen und Wähler wieder zum Urnengang mobilisieren. Das sollte dann auch wieder reichen, so die Milchmädchenrechnung, denn es kommt ja in den USA nicht darauf an, wer die meisten Stimmen erhält, sondern wer das Wahlmännersystem besser für sich ausnutzen kann. 2016 schaffte es Trump, warum nicht wieder 2020.

Heute Abend geht es dann weiter mit der nächsten Folge dieses einzigartigen Trauerspiels, bevor dann morgen der „Commander in Chief“ selbst vor etwas 1000 Besuchern im Außenbereich des Weißen Hauses, darunter auch erklärte Vertreter von QAnon, die Kandidatur offiziell annimmt und zur letzten Etappe ins Horn blasen wird. Doch noch mal zurück zur Emscher, die nicht nur in Dortmund-Mengede fließt, sondern eigentlich quer durchs Ruhrgebiet. Das Flüßchen ist heute wieder sauber, kein Abwasserkanal mehr, sogar Fische schwimmen wieder in der Emscher. Vielleicht ist das ein Hoffnungschimmer, dass auch der tiefste Graben in den USA irgendwie doch überwunden werden kann. Veränderung ist möglich. Zu hoffen ist es.

„It’s good to feel good“

Joe Biden und Kamala Harris gegen Donald Trump und Mike Pence. Foto: AFP.

Der gestreamte Parteitag der Demokraten ist vorbei. Und es lief gut, viel besser als erwartet. Die Reden wurden nicht vom Jubel unterbrochen, der „Roll Call“, die Verkündigung der Wahlstimmen für die beiden Kandidaten, war eine bildhafte Reise durch Amerika und nicht nur eine leere Verkündung von Zahlen. Die Demokraten schafften es in diesen vier Tagen, die Vielfalt und die Vielgesichtigkeit dieses Landes abzubilden. Sie zeigten sich patriotisch und wandten sich mit ihrer Botschaft des „we can do it“ aus der Mitte der Gesellschaft an die Amerikanerinnen und Amerikaner.

Donald Trump beschreibt die Demokraten gerne mal als „Kommunisten“, dann als „Sozialisten“, dann wieder als „Anarchisten“. Doch davon war nichts zu sehen. Vielmehr präsentierte sich eine geeinte Partei, die Reihen wurden geschlossen, auch wenn es inhaltliche Differenzen nach wie vor gibt. Doch die zahlreichen Auftritte von Bernie Sanders machten deutlich, dass es hier nur um eines geht, die Abwahl von Donald Trump. Und ja auch die Begriffe „Hope“ und „Change“ fielen wieder, Bilder und Videos wurden eingespielt, die einen Wohlfühlschauer vor dem Fernseher erzeugten. Ein Kommentator umschrieb den Parteitag passenderweise so: „It’s good to feel good“. Man hatte diese Normalität im Trump-Zeitalter schon vergessen.

Man muß nicht mit der Wahl von Joe Biden als Präsidentschaftskandidat einverstanden sein, man muß nicht die vielen politischen Forderungen des Biden/Harris Teams unterstützen, die sicherlich auch die deutliche Handschrift des Bernie Sanders und Elizabeth Warren Lagers tragen. Was die Partei eint und das wurde in diesen vier Tagen ganz deutlich und immer und immer wieder unterstrichen, Donald Trump muß weg. Amerika kann sich keine vier weiteren Trump Jahre erlauben. Nicht für die USA selbst und nicht für die internationale Gemeinschaft.

Die Reaktionen von Trump zeigten schon auf, was in der kommenden Woche, beim republikanischen Wahlkonvent, auf uns zu kommen wird. Donald Trump wird sich belobhudeln und bejubeln lassen. Er wird sich selbst feiern, als der großartigste Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Er betonte es schon am heutigen Freitag in einer Rede, da meinte er: „I’m the only thing standing between the American Dream and total anarchy. Madness and chaos.“ Er sagt das nicht einfach so, er meint das auch. Trump sieht sich selbst von Gott gesandt, als Retter eines Amerikas, das es nie gegeben hat und nie geben wird. Sein „American Dream“ ist die Spaltung des Landes, in dem er Alleinherrscher ist. Amerika ist vielmehr bunt und reich an Menschen, Meinungen und Ideen. Auch das hat der Parteikonvent der Demokraten gezeigt.

Ein seltsames Gefühl… Normalität!

Da schaue ich mir am Montagabend den Wahlkonvent der Demokraten an und auf einmal trifft es mich, das sind normale politische Reden. Vieles davon patriotisch und teils kitschig, aber so sind sie nun mal diese Wahlveranstaltungen. Diesmal findet alles online statt, keine Menschenmassen, kein Getröte und Gejubel, keine fallenden Luftballons. Und dennoch, das ist Amerika, wie ich es kenne.

Im Vergleich dazu, der Lügenbaron, seines Zeichens Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, auf einer Wahlkampftour durch mehrere Swingstates. Er erklärt, dass die Corona Situation in den USA nicht so schlimm sei, man müsse nur nach Neuseeland (!) blicken, dort gebe es einen riesigen Zuwachs an Covid-19 Fällen. Am Montag meinte Trump in Minnesota: „Big surge in New Zealand. It’s terrible. We don’t want that.“ Tatsache ist, nach 102 Corona freien Tagen vermeldete Neuseeland neun neue Fälle.

Bernie Sanders mit seiner wichtigen Rede für Joe Biden.

Da tat es richtig gut am Abend die Reden und Videos der Demokraten zu sehen. Wohlfühlfernsehen in einer verrückten Zeit, in einem ver-rückten Land. Die wichtigsten Reden kamen wohl von Michelle Obama und vor allem von Bernie Sanders. Hatte der sich noch 2016 bei der Unterstützung von Hillary Clinton deutlich zurück gehalten, machte er nun klar, dass es trotz inhaltlicher Differenzen zwischen ihm und Joe Biden nur ein Ziel geben dürfe, die Abwahl von Donald Trump. Sanders erklärte, Trump sei nicht nur eine Gefahr für die amerikanische Demokratie, für die Umwelt, sondern auch für den gesamten Planeten. Vier weitere Trump-Jahre hätten fatale Folgen. Von daher rufe er alle seine Unterstützer auf, das Team Biden/Harris zu wählen.

Bernie Sanders, das betonte er auch, hat in den letzten fünf Jahren die amerikanische Gesellschaft verändert. Die Bewegung, die er angestoßen hat, wurde anfangs als radikal verunglimpft. Doch mittlerweile sind viele dieser Positionen im „Mainstream America“ angekommen. Das sieht man auch an der politischen Plattform von Joe Biden. Bernie Sanders, so sagte er, kann das unterschreiben, was da steht. Der Auftritt von Bernie war mehr als wichtig, denn wie es aussieht, kann eigentlich nur die Linke der Partei den Wahlsieg von Joe Biden noch stoppen. Wenn jetzt im Vorfeld des Wahltages mit unsinnigen und inhaltlichen Debatten und Forderungen begonnen wird, hilft das nur Donald Trump.

Die Mehrheit der Amerikaner ist nicht auf Trump-Kurs. Das war 2016 schon so, das ist auch 2020 noch immer so. Einziges Ziel kann derzeit nur sein, vier weitere Trump Jahre zu verhindern, denn eine zweite Amtszeit hätte weitreichende Folgen für die Demokratie, die amerikanische Gesellschaft, die Medien, die Umwelt, die internationalen Beziehungen, die Rechtssprechung, den bürokratischen Apparat und vieles mehr. Man braucht am 3. November nicht für Joe Biden zu stimmen, wenn man ihn und seine Politik nicht mag. Das kann man laut und deutlich erklären, wenn man sein Kreuzchen hinter Biden/Harris setzt. Aber man muß am 3. November gegen Donald Trump votieren.

Seit nunmehr 34 Jahren darf ich wählen, in Deutschland, seit ein paar Jahren auch in den USA. Noch nie war eine Wahl in dieser Zeit so wichtig. So sehe ich das, denn das, was vier weitere Jahre mit Donald Trump als Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika bringen würden, für die USA und für die internationale Gemeinschaft, kann man nicht einfach mit einem Schulterzucken abtun. Trump würde weiter das Fundament der amerikanischen Gesellschaft und Demokratie unterhöhlen, mit weitreichenden und noch gar nicht abzusehenden Folgen. Nichtwählen ist hier keine Option und keine Alternative. Es geht um zu viel am 3. November.

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Was bleibt nach Trump?

Biden/Harris liegt in den Umfragen weit vor Trump/Pence. Das ist die gute Nachricht. Ob es am Ende zu einer Wachablösung kommen wird, hängt davon ab, wer sich in den hart umkämpften „Swing States“ durchsetzen kann. Donald Trump spricht gerne von der „silent majority“, von der „enthusiastischen Stimmung“ in den Reihen der Republikaner. Manchmal frage ich mich schon, ob ich das, was ich hier sehe, höre, mitbekomme richtig einschätze.

Doch die Ära Trump wird auch am 3. November nicht vorbei sein. Wenn er verliert wird er noch zweieinhalb Monate im Amt sein, bevor Joe Biden den Platz im Oval Office einnehmen kann. Genug Zeit, um großen Schaden anzurichten. Sowieso hat Donald Trump die Grundfesten der amerikanischen Demokratie auf viele Jahre hinaus beschädigt. Seine Kritik, seine fast täglichen Angriffe gegen Kritiker, gegen jene in der Justiz, in der Politik, in der Presse, in der Bürokratie, die nicht mit ihm überein stimmen, das alles hat dazu geführt, dass man sich fragt, wem man eigentlich noch trauen kann. Der jüngste unverhüllte, politische Angriff auf die US Mail, auf die Post, macht das ganz deutlich. Trump schürt schon seit Monaten Zweifel an der Fairness und Rechtssicherheit einer Briefwahl. Nun weigert er sich, der hochverschuldeten Post finanziell zu helfen. Damit geht er sicher, dass keine Briefwahl funktionieren kann. Die US Mail erklärte, in 46. der 50 Bundesstaaten könnte eine ordnungsgemäße und pünktliche Zustellung der „Ballots“, der Wahlunterlagen nicht garantiert werden. Damit hat Donald Trump diese Schlacht gewonnen. Das Wahlergebnis wird so oder so angezweifelt werden.

QAnon Gläubige auf einer Trump Veranstaltung. Foto: AFP.

Trump hat ganz bewußt und gezielt die USA verändert. Er regiert nicht wie ein demokratisch gewählter Präsident, er sieht sich viel lieber als Machthaber, Herrscher, Autokrat. Sein Wort ist Gesetz, nur seine Meinung zählt, immerhin ist er ja der „very smart and stable genius“. Er hat seit seinem Wahlkampf 2016 Zweifel geschürt, der Glaube an den „Deep State“, an mächtige, geheime Kräfte, die er und nur er bekämpfen kann, das treibt ihn an. Donald Trump wird denn auch von Rechtsnationalen, christlichen Fundamentalisten, Verschwörungstheoretikern, Waffennarren, „America First“ Vertretern, Rassisten und Ewiggestrigen unterstützt und gefeiert. Auf seinen Massenveranstaltungen, die Gott sei Dank derzeit nicht stattfinden können, treffen sich all diese Bekloppten. Ich sage damit nicht, dass alle republikanischen Wählerinnen und Wähler solchen Wahnsinnstheorien und Ideologien anhängen, aber die Stimmen innerhalb der GOP sind brutal leise, wenn es um eine deutliche Distanzierung zu diesen radikalen und extremistischen Einstellungen geht. Wer „Q“ Schilder der QAnon Anhänger auf seinen Veranstaltungen erlaubt, wer die Verunglimpfung und Beschimpfung von Andersdenkenden zulässt, der macht sich auch mitverantwortlich an der Unterminierung der amerikanischen Demokratie. Alleine das sollte schon Grund genug sein nicht für Donald Trump zu votieren. Da kann Trump noch so „pro Wirtschaft“, „pro Amerika“, „pro konservative Werte“ sein. Wer keine deutlichen Grenzen zu Extremisten zieht, die ein Miteinander in der Gesellschaft nicht haben wollen, der kann nicht Präsident dieses Landes sein. Aus Trump sollten die Amerikaner lernen, doch ich befürchte es wird wieder passieren. Vielleicht nicht am 3. November, aber „down the road“.

„Now let’s go win this thing“

Barack Obama freute sich über die Wahl von Kamala Harris. Sein ehemaliger Vize habe die beste Entscheidung getroffen, so Obama. Er kenne die kalifornische Senatorin schon lange, sie sei genau richtig für den Kampf ums Weiße Haus. „Now let’s go win this thing“, tweetete er kurz nach Bekanntwerden der Nominierung. Auch aus dem Bernie Sanders Lager kamen wohlwollende Kommentare. Und die anderen Frauen im Rennen um den Vize-Präsidentschaftsposten der Demokraten feierten Kamala Harris als „herausragende Wahl“.

Aus dem Trump Lager kamen natürlich ganz andere Stimmen. Harris sei eine Vertreterin des linksradikalen Flügels der Partei. Donald Trump selbst führte an, dass Kamala Harris sehr „nasty“ gegenüber Brett Kavanaugh gewesen sei, als dieser seine Senatsanhörung zum Verfassungsrichter hatte. Kein Wort davon, dass Donald Trump und auch Tochter Ivanka Trump noch bis 2014 Kamala Harris‘ Wahlkämpfe finanziell unterstützt hatten. Damals sah die Welt von Trump noch anders aus.

Zwei Oakländerinnen feiern – Kamala Harris und Libby Schaaf. Foto: L. Schaaf/Twitter.

Kamala Harris stammt aus Oakland und in Oakland wurde die Entscheidung von Joe Biden gefeiert. Bürgermeisterin Libby Schaaf, eine langjährige Freundin und Wegbegleiterin von Harris, die die Senatorin im Januar 2019 auch als Präsidentschaftskandidatin ankündigte, war begeistert. Sie sei „hella proud“, unfassbar stolz und fügte hinzu: „Now let’s fight like hell for a #BidenHarris win in Nov.“

Vieles sprach schon im Vorfeld für die Senatorin. Ein wichtiger Punkt, der vielleicht auch noch ausschlaggebend war, sie kommt aus dem für die Demokraten sicheren Kalifornien. Im Falle eines Wahlsieges von Joe Biden würde sie ihren Senatsposten aufgeben, der demokratische Gouverneur, Gavin Newsom, würde dann sicherlich erneut eine Demokratin nach Washington schicken. Das Kräfteverhältnis im Senat würde so nicht beeinflusst werden.

Kamala Harris hatte ich schon seit 2003 auf dem Schirm, als sie Generalstaatsanwältin für San Francisco wurde. Damals fiel sie mir auf, weil sie eine vehemente Gegnerin der Todesstrafe war und auch zu diesen Prinzipien stand, als in der „City by the Bay“ ein Polizist ermordet wurde, der Ruf nach der Todesstrafe für den Täter mehr als laut war. Sie weigerte sich und wurde von den Beamten, der Polizei Gewerkschaft und selbst namhaften Demokraten, wie Dianne Feinstein, angefeindet. Das rechntete ich ihr hoch an. Und auch als sie danach kalifornische Justizministerin wurde, blieb sie bei ihrer Grundeinstellung gegen die Todesstrafe.

Kamala Harris ist eine Kämpferin, die mitreißen kann. Mit ihrer Präsidentschaftskandidatur der Demokraten ließ sie Anfang 2019 aufhorchen. Vor dem Rathaus in Oakland kamen rund 20.000 Menschen zusammen, um das zu feiern. Harris war über Nacht Frontrunner. Doch dann wurde sie schlichtweg im 25köpfigen Kandidatenfeld der Demokraten aufgerieben. Harris zog die Reißleine, aber fiel danach umso mehr auf, weil sie auf Frontalkurs mit Donald Trump ging. Das blieb nicht unbemerkt. Joe Biden führte genau diese Haltung in seiner Begründung für Kamala Harris an.

Biden hat mit Harris eine Partnerin an seiner Seite, die alles andere als ein weiblicher Mike Pence ist. Harris wird nicht hinter Biden stehen, ihn untertänigst und bewundernd anhimmeln und ihm ständig erklären, wie dankbar sie doch sei, in seinem Kabinett mitarbeiten zu dürfen. Vielmehr wird Kamala Harris vom Tag eins der Biden-Adminstration bereit sein für den Tag X, wenn sie den Amtseid selbst ablegen muß. Und der kann schneller kommen, als man denkt. Ich bin davon überzeugt, dass Joe Biden nur ein Übergangskandidat ist, der jetzt die demokratischen Reihen schließen kann, der aber nach zwei Jahren im Amt zurücktreten und die Amtsgeschäfte an seine Vize-Präsidentin, Kamala Harris, übergeben wird. Amerika wird weiblich, die Weichenstellung dafür fand heute statt.

Präsident Joe Biden? Na ja!

Joe Biden führt in den Umfragen. Nicht nur US weit, sondern vor allem auch in etlichen der umkämpften Swing States. Das ist schon erstaunlich, denn Biden taucht nicht gerade oft auf. Er ist zu Hause, gibt Interviews per Skype oder Zoom und hält sich an die „social distancing“ Regeln und Regularien des „Centers for Disease Control“ (CDC). Er muß gar nicht so viel machen, um zu punkten.

Mit fast 78 Jahren ist er die Hoffnung Amerikas. Foto: AFP.

Denn seinen Wahlkampf macht Donald Trump, der sich selbst zerlegt. Der meint noch immer, er spreche für die „silent majority“, all die Umfragen seien nur „fake news“. Trump zitiert nur dann solche Zahlen, wenn sie für ihn sprechen. Sein Umfeld scheint ihm zu erklären, Biden sei kein ernstzunehmender Gegner für ihn, am 3. November werde er, Trump, wiedergewählt werden.

Erstaunlich ist die derzeitige Stimmung schon in den USA. Es sieht nach einem Wahlsieg von Joe Biden aus, doch das nicht, weil dieser so überzeugend ist, mitreißende Programme vorstellt, das Land mit denkwürdigen Reden eint. Nein, Biden liegt einfach vorne, weil Trump eben Trump ist. Der meint, er kann alles, weiß alles und vor allem alles besser als Fachleute. Diese Haltung bringt ihn gerade ziemlich aus dem Gleichgewicht, denn die USA durchwandeln eine Krise, wie sie so noch nie dagewesen ist. Eben eine führungslos erlebt.

Amerika wird denn auch nicht unbedingt am 3. November für den Demokraten Biden stimmen, sondern eher gegen den Amtsinhaber. Die „silent“ und „not so silent majority“ im Land hat genug von Donald Trump. Dessen tägliches Gepoltere auf Twitter, dessen Unfähigkeit in der Corona Krise, dessen unpassende Antworten auf die historisch notwendige und tiefgehende „Black Lives Matter“ Debatte im Land, haben bei den Demokraten zu einem Schließen der Reihen geführt. Bei den Republikanern wuchs die Gruppe der Zweifler und derer, die sagen, sie werden diesmal überhaupt nicht zur Wahl gehen oder nur für die Kongressabgeordneten stimmen. Und die „Independents“, die mal so und mal so wählen, wurden von Trump alles andere als überzeugt, denn weder seine vielgepriesene Steuerreform, noch seine Aufkündigung von Obamacare kam ihnen zugute. Und das gepaart mit Trumps Ton und seinen dilettantischen Manövern gerade in diesem Jahr macht das Ankreuzen am Wahltag einfach.

Trump wird also am 3. November vor allem über sich selbst stolpern. Das ist passend für einen Narzisten, einen Mann, der von sich selbst sagt, keine Fehler zu machen. Das wird an ihm nagen. Vielleicht, so zumindest die Hoffnung. Wahrscheinlicher ist, dass er andere für seine Niederlage verantwortlich macht, einen Wahlbetrug sieht und fest davon überzeugt sein wird, eigentlich doch die Wahl gewonnen zu haben. Aber das wäre egal. Die große Frage ist eigentlich nur, wie dieses Land nach Trump wieder auf Kurs kommen kann. Ob Joe Biden der richtige Mann im Oval Office sein wird, um die innere Einheit zu schaffen und das Vertrauen von außen wieder zu bekommen, ist fraglich. Vieles hängt von dem ab, wen er mit ins Boot holt. Und wohl auch davon, ob die Republikaner selbst einen Schlußstrich unter das Kapitel Donald Trump ziehen, oder ob sie glauben, sie müssen in den kommenden vier Jahren offene Rechnungen begleichen.