Verrückte Zeiten

Ausgerechnet Donald Trump wirft Joe Biden und Kamala Harris vor, gegen die Wissenschaft zu sein. Das muß man sich mal geben, nur weil Kamala Harris in einem Interview erklärte, sie werde sicherlich nicht Donald Trump trauen, wenn dieser sage, ein Impfstoff gegen Covid-19 sei sicher. Sie, das betonte sie, halte sich an die „Public Health“ Experten und Wissenschaftler, bevor sie sich impfen lassen würde. Soviel dazu und ich stimme ihr zu. Trump politisiert die Suche nach einem Impfstoff und will genau damit im Wahlkampf punkten.

Es sind schon verrückte Zeiten. Wenn man den Fernseher anschaltet und auf die Nachrichtenkanäle geht, die mehr und mehr werden, dann dreht sich alles um den Wahlkampf. Und es ist interessant, aber auch ermüdend, wie die verschiedenen Sender die Fakten drehen und verdrehen, analysieren und auslegen. Da stehen noch ein paar hitzige und heftige Wochen bis zum Wahltag bevor. Gespannt bin ich auf die Fernsehduelle von Trump/Biden und Pence/Harris.

Während ich das hier schreibe schwitze ich. Ich sitze nur da, kurze Hose, ein Shirt, ein Glas Wasser neben mir und schreibe und schwitze. Wer mich kennt, weiß, der Arndt schwitzt viel. Aber das hier ist nicht mehr normal. Es sind 40 Grad vor der Tür. Ein kleines Lüftchen weht, aber das hilft nichts, denn die Fenster müssen aufgrund der dicken Rauchglocke geschlossen bleiben, die riesigen Waldbrände in Nordkalifornien machen das Atmen schwer.

Man ist den ganzen Tag geschlaucht, dazu Kopfschmerzen und Augenbrennen, weil ich ja doch mal mit dem Hund vor die Tür muß. Und dann letzte Nacht diese Vollpfosten, die in der Gegend rumballerten. Keine Ahnung, was das war, aber es hallte durch den Canyon, irgendwelche Schwachmaten drückten um 2 Uhr morgens auf den Abzug. Gleich mehrmals. Bang, Bang, Bang. Als ich kurz darauf wieder eingeschlafen war, begannen die Kojoten zu heulen. Ein ganzes Rudel hatte wohl einen nächtlichen Festschmaus. Sie hörten gar nicht mehr mit der Heulerei auf, was wiederum einige Hunde in der Nachbarschaft auf den Plan rief, lautstark zurück zu bellen. Man will doch einfach nur schlafen…

„It’s good to feel good“

Joe Biden und Kamala Harris gegen Donald Trump und Mike Pence. Foto: AFP.

Der gestreamte Parteitag der Demokraten ist vorbei. Und es lief gut, viel besser als erwartet. Die Reden wurden nicht vom Jubel unterbrochen, der „Roll Call“, die Verkündigung der Wahlstimmen für die beiden Kandidaten, war eine bildhafte Reise durch Amerika und nicht nur eine leere Verkündung von Zahlen. Die Demokraten schafften es in diesen vier Tagen, die Vielfalt und die Vielgesichtigkeit dieses Landes abzubilden. Sie zeigten sich patriotisch und wandten sich mit ihrer Botschaft des „we can do it“ aus der Mitte der Gesellschaft an die Amerikanerinnen und Amerikaner.

Donald Trump beschreibt die Demokraten gerne mal als „Kommunisten“, dann als „Sozialisten“, dann wieder als „Anarchisten“. Doch davon war nichts zu sehen. Vielmehr präsentierte sich eine geeinte Partei, die Reihen wurden geschlossen, auch wenn es inhaltliche Differenzen nach wie vor gibt. Doch die zahlreichen Auftritte von Bernie Sanders machten deutlich, dass es hier nur um eines geht, die Abwahl von Donald Trump. Und ja auch die Begriffe „Hope“ und „Change“ fielen wieder, Bilder und Videos wurden eingespielt, die einen Wohlfühlschauer vor dem Fernseher erzeugten. Ein Kommentator umschrieb den Parteitag passenderweise so: „It’s good to feel good“. Man hatte diese Normalität im Trump-Zeitalter schon vergessen.

Man muß nicht mit der Wahl von Joe Biden als Präsidentschaftskandidat einverstanden sein, man muß nicht die vielen politischen Forderungen des Biden/Harris Teams unterstützen, die sicherlich auch die deutliche Handschrift des Bernie Sanders und Elizabeth Warren Lagers tragen. Was die Partei eint und das wurde in diesen vier Tagen ganz deutlich und immer und immer wieder unterstrichen, Donald Trump muß weg. Amerika kann sich keine vier weiteren Trump Jahre erlauben. Nicht für die USA selbst und nicht für die internationale Gemeinschaft.

Die Reaktionen von Trump zeigten schon auf, was in der kommenden Woche, beim republikanischen Wahlkonvent, auf uns zu kommen wird. Donald Trump wird sich belobhudeln und bejubeln lassen. Er wird sich selbst feiern, als der großartigste Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Er betonte es schon am heutigen Freitag in einer Rede, da meinte er: „I’m the only thing standing between the American Dream and total anarchy. Madness and chaos.“ Er sagt das nicht einfach so, er meint das auch. Trump sieht sich selbst von Gott gesandt, als Retter eines Amerikas, das es nie gegeben hat und nie geben wird. Sein „American Dream“ ist die Spaltung des Landes, in dem er Alleinherrscher ist. Amerika ist vielmehr bunt und reich an Menschen, Meinungen und Ideen. Auch das hat der Parteikonvent der Demokraten gezeigt.

Ein seltsames Gefühl… Normalität!

Da schaue ich mir am Montagabend den Wahlkonvent der Demokraten an und auf einmal trifft es mich, das sind normale politische Reden. Vieles davon patriotisch und teils kitschig, aber so sind sie nun mal diese Wahlveranstaltungen. Diesmal findet alles online statt, keine Menschenmassen, kein Getröte und Gejubel, keine fallenden Luftballons. Und dennoch, das ist Amerika, wie ich es kenne.

Im Vergleich dazu, der Lügenbaron, seines Zeichens Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, auf einer Wahlkampftour durch mehrere Swingstates. Er erklärt, dass die Corona Situation in den USA nicht so schlimm sei, man müsse nur nach Neuseeland (!) blicken, dort gebe es einen riesigen Zuwachs an Covid-19 Fällen. Am Montag meinte Trump in Minnesota: „Big surge in New Zealand. It’s terrible. We don’t want that.“ Tatsache ist, nach 102 Corona freien Tagen vermeldete Neuseeland neun neue Fälle.

Bernie Sanders mit seiner wichtigen Rede für Joe Biden.

Da tat es richtig gut am Abend die Reden und Videos der Demokraten zu sehen. Wohlfühlfernsehen in einer verrückten Zeit, in einem ver-rückten Land. Die wichtigsten Reden kamen wohl von Michelle Obama und vor allem von Bernie Sanders. Hatte der sich noch 2016 bei der Unterstützung von Hillary Clinton deutlich zurück gehalten, machte er nun klar, dass es trotz inhaltlicher Differenzen zwischen ihm und Joe Biden nur ein Ziel geben dürfe, die Abwahl von Donald Trump. Sanders erklärte, Trump sei nicht nur eine Gefahr für die amerikanische Demokratie, für die Umwelt, sondern auch für den gesamten Planeten. Vier weitere Trump-Jahre hätten fatale Folgen. Von daher rufe er alle seine Unterstützer auf, das Team Biden/Harris zu wählen.

Bernie Sanders, das betonte er auch, hat in den letzten fünf Jahren die amerikanische Gesellschaft verändert. Die Bewegung, die er angestoßen hat, wurde anfangs als radikal verunglimpft. Doch mittlerweile sind viele dieser Positionen im „Mainstream America“ angekommen. Das sieht man auch an der politischen Plattform von Joe Biden. Bernie Sanders, so sagte er, kann das unterschreiben, was da steht. Der Auftritt von Bernie war mehr als wichtig, denn wie es aussieht, kann eigentlich nur die Linke der Partei den Wahlsieg von Joe Biden noch stoppen. Wenn jetzt im Vorfeld des Wahltages mit unsinnigen und inhaltlichen Debatten und Forderungen begonnen wird, hilft das nur Donald Trump.

Die Mehrheit der Amerikaner ist nicht auf Trump-Kurs. Das war 2016 schon so, das ist auch 2020 noch immer so. Einziges Ziel kann derzeit nur sein, vier weitere Trump Jahre zu verhindern, denn eine zweite Amtszeit hätte weitreichende Folgen für die Demokratie, die amerikanische Gesellschaft, die Medien, die Umwelt, die internationalen Beziehungen, die Rechtssprechung, den bürokratischen Apparat und vieles mehr. Man braucht am 3. November nicht für Joe Biden zu stimmen, wenn man ihn und seine Politik nicht mag. Das kann man laut und deutlich erklären, wenn man sein Kreuzchen hinter Biden/Harris setzt. Aber man muß am 3. November gegen Donald Trump votieren.

Seit nunmehr 34 Jahren darf ich wählen, in Deutschland, seit ein paar Jahren auch in den USA. Noch nie war eine Wahl in dieser Zeit so wichtig. So sehe ich das, denn das, was vier weitere Jahre mit Donald Trump als Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika bringen würden, für die USA und für die internationale Gemeinschaft, kann man nicht einfach mit einem Schulterzucken abtun. Trump würde weiter das Fundament der amerikanischen Gesellschaft und Demokratie unterhöhlen, mit weitreichenden und noch gar nicht abzusehenden Folgen. Nichtwählen ist hier keine Option und keine Alternative. Es geht um zu viel am 3. November.

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Was bleibt nach Trump?

Biden/Harris liegt in den Umfragen weit vor Trump/Pence. Das ist die gute Nachricht. Ob es am Ende zu einer Wachablösung kommen wird, hängt davon ab, wer sich in den hart umkämpften „Swing States“ durchsetzen kann. Donald Trump spricht gerne von der „silent majority“, von der „enthusiastischen Stimmung“ in den Reihen der Republikaner. Manchmal frage ich mich schon, ob ich das, was ich hier sehe, höre, mitbekomme richtig einschätze.

Doch die Ära Trump wird auch am 3. November nicht vorbei sein. Wenn er verliert wird er noch zweieinhalb Monate im Amt sein, bevor Joe Biden den Platz im Oval Office einnehmen kann. Genug Zeit, um großen Schaden anzurichten. Sowieso hat Donald Trump die Grundfesten der amerikanischen Demokratie auf viele Jahre hinaus beschädigt. Seine Kritik, seine fast täglichen Angriffe gegen Kritiker, gegen jene in der Justiz, in der Politik, in der Presse, in der Bürokratie, die nicht mit ihm überein stimmen, das alles hat dazu geführt, dass man sich fragt, wem man eigentlich noch trauen kann. Der jüngste unverhüllte, politische Angriff auf die US Mail, auf die Post, macht das ganz deutlich. Trump schürt schon seit Monaten Zweifel an der Fairness und Rechtssicherheit einer Briefwahl. Nun weigert er sich, der hochverschuldeten Post finanziell zu helfen. Damit geht er sicher, dass keine Briefwahl funktionieren kann. Die US Mail erklärte, in 46. der 50 Bundesstaaten könnte eine ordnungsgemäße und pünktliche Zustellung der „Ballots“, der Wahlunterlagen nicht garantiert werden. Damit hat Donald Trump diese Schlacht gewonnen. Das Wahlergebnis wird so oder so angezweifelt werden.

QAnon Gläubige auf einer Trump Veranstaltung. Foto: AFP.

Trump hat ganz bewußt und gezielt die USA verändert. Er regiert nicht wie ein demokratisch gewählter Präsident, er sieht sich viel lieber als Machthaber, Herrscher, Autokrat. Sein Wort ist Gesetz, nur seine Meinung zählt, immerhin ist er ja der „very smart and stable genius“. Er hat seit seinem Wahlkampf 2016 Zweifel geschürt, der Glaube an den „Deep State“, an mächtige, geheime Kräfte, die er und nur er bekämpfen kann, das treibt ihn an. Donald Trump wird denn auch von Rechtsnationalen, christlichen Fundamentalisten, Verschwörungstheoretikern, Waffennarren, „America First“ Vertretern, Rassisten und Ewiggestrigen unterstützt und gefeiert. Auf seinen Massenveranstaltungen, die Gott sei Dank derzeit nicht stattfinden können, treffen sich all diese Bekloppten. Ich sage damit nicht, dass alle republikanischen Wählerinnen und Wähler solchen Wahnsinnstheorien und Ideologien anhängen, aber die Stimmen innerhalb der GOP sind brutal leise, wenn es um eine deutliche Distanzierung zu diesen radikalen und extremistischen Einstellungen geht. Wer „Q“ Schilder der QAnon Anhänger auf seinen Veranstaltungen erlaubt, wer die Verunglimpfung und Beschimpfung von Andersdenkenden zulässt, der macht sich auch mitverantwortlich an der Unterminierung der amerikanischen Demokratie. Alleine das sollte schon Grund genug sein nicht für Donald Trump zu votieren. Da kann Trump noch so „pro Wirtschaft“, „pro Amerika“, „pro konservative Werte“ sein. Wer keine deutlichen Grenzen zu Extremisten zieht, die ein Miteinander in der Gesellschaft nicht haben wollen, der kann nicht Präsident dieses Landes sein. Aus Trump sollten die Amerikaner lernen, doch ich befürchte es wird wieder passieren. Vielleicht nicht am 3. November, aber „down the road“.

„Now let’s go win this thing“

Barack Obama freute sich über die Wahl von Kamala Harris. Sein ehemaliger Vize habe die beste Entscheidung getroffen, so Obama. Er kenne die kalifornische Senatorin schon lange, sie sei genau richtig für den Kampf ums Weiße Haus. „Now let’s go win this thing“, tweetete er kurz nach Bekanntwerden der Nominierung. Auch aus dem Bernie Sanders Lager kamen wohlwollende Kommentare. Und die anderen Frauen im Rennen um den Vize-Präsidentschaftsposten der Demokraten feierten Kamala Harris als „herausragende Wahl“.

Aus dem Trump Lager kamen natürlich ganz andere Stimmen. Harris sei eine Vertreterin des linksradikalen Flügels der Partei. Donald Trump selbst führte an, dass Kamala Harris sehr „nasty“ gegenüber Brett Kavanaugh gewesen sei, als dieser seine Senatsanhörung zum Verfassungsrichter hatte. Kein Wort davon, dass Donald Trump und auch Tochter Ivanka Trump noch bis 2014 Kamala Harris‘ Wahlkämpfe finanziell unterstützt hatten. Damals sah die Welt von Trump noch anders aus.

Zwei Oakländerinnen feiern – Kamala Harris und Libby Schaaf. Foto: L. Schaaf/Twitter.

Kamala Harris stammt aus Oakland und in Oakland wurde die Entscheidung von Joe Biden gefeiert. Bürgermeisterin Libby Schaaf, eine langjährige Freundin und Wegbegleiterin von Harris, die die Senatorin im Januar 2019 auch als Präsidentschaftskandidatin ankündigte, war begeistert. Sie sei „hella proud“, unfassbar stolz und fügte hinzu: „Now let’s fight like hell for a #BidenHarris win in Nov.“

Vieles sprach schon im Vorfeld für die Senatorin. Ein wichtiger Punkt, der vielleicht auch noch ausschlaggebend war, sie kommt aus dem für die Demokraten sicheren Kalifornien. Im Falle eines Wahlsieges von Joe Biden würde sie ihren Senatsposten aufgeben, der demokratische Gouverneur, Gavin Newsom, würde dann sicherlich erneut eine Demokratin nach Washington schicken. Das Kräfteverhältnis im Senat würde so nicht beeinflusst werden.

Kamala Harris hatte ich schon seit 2003 auf dem Schirm, als sie Generalstaatsanwältin für San Francisco wurde. Damals fiel sie mir auf, weil sie eine vehemente Gegnerin der Todesstrafe war und auch zu diesen Prinzipien stand, als in der „City by the Bay“ ein Polizist ermordet wurde, der Ruf nach der Todesstrafe für den Täter mehr als laut war. Sie weigerte sich und wurde von den Beamten, der Polizei Gewerkschaft und selbst namhaften Demokraten, wie Dianne Feinstein, angefeindet. Das rechntete ich ihr hoch an. Und auch als sie danach kalifornische Justizministerin wurde, blieb sie bei ihrer Grundeinstellung gegen die Todesstrafe.

Kamala Harris ist eine Kämpferin, die mitreißen kann. Mit ihrer Präsidentschaftskandidatur der Demokraten ließ sie Anfang 2019 aufhorchen. Vor dem Rathaus in Oakland kamen rund 20.000 Menschen zusammen, um das zu feiern. Harris war über Nacht Frontrunner. Doch dann wurde sie schlichtweg im 25köpfigen Kandidatenfeld der Demokraten aufgerieben. Harris zog die Reißleine, aber fiel danach umso mehr auf, weil sie auf Frontalkurs mit Donald Trump ging. Das blieb nicht unbemerkt. Joe Biden führte genau diese Haltung in seiner Begründung für Kamala Harris an.

Biden hat mit Harris eine Partnerin an seiner Seite, die alles andere als ein weiblicher Mike Pence ist. Harris wird nicht hinter Biden stehen, ihn untertänigst und bewundernd anhimmeln und ihm ständig erklären, wie dankbar sie doch sei, in seinem Kabinett mitarbeiten zu dürfen. Vielmehr wird Kamala Harris vom Tag eins der Biden-Adminstration bereit sein für den Tag X, wenn sie den Amtseid selbst ablegen muß. Und der kann schneller kommen, als man denkt. Ich bin davon überzeugt, dass Joe Biden nur ein Übergangskandidat ist, der jetzt die demokratischen Reihen schließen kann, der aber nach zwei Jahren im Amt zurücktreten und die Amtsgeschäfte an seine Vize-Präsidentin, Kamala Harris, übergeben wird. Amerika wird weiblich, die Weichenstellung dafür fand heute statt.

Biden der Brückenpräsident

Joe Biden wird kurz nach dem Wahltag 78. Ein stolzes Alter, vor allem auch dann, wenn man sich vorstellt, dass er in den kommenden Jahren einen mehr als stressigen Alltag haben wird. Und dann wäre da die Wiederwahl, Biden würde am Wahltag 2024 kurz vor seinem 82. Geburtstag stehen. Ein anstrengender Dauerwahlkampf und vielleicht Präsidentschaft bis zum 86.? Das ist eher unwahrscheinlich.

Wie es derzeit aussieht ist Joe Biden der Kandidat der Demokraten, der es schaffen kann, die Partei zu einen. All seine Gegner im Vorwahlkampf von Elizabeth Warren, Amy Klobuchar, Pete Buttigieg, Kamala Harris bis hin zu Bernie Sanders haben sich hinter ihm eingereiht. Sie alle wollen ihre Wählerinnen und Wähler auf Joe Biden einstimmen. Dazu kommen unzählige von früheren Ministern, Botschaftern, Offiziellen und auch Barack Obama und Al Gore, sie alle haben schon ihre Unterstützung für Kandidat Biden ausgesprochen. Das zeigt überdeutlich, dass die Demokraten das eine Ziel ganz fest vor Augen haben – die Abwahl von Donald Trump.

Joe Biden mit Weitsicht? Foto: AFP.

Doch wie sähe es aus mit Präsident Biden, könnte er das Pensum eines Präsidenten schaffen, vier, vielleicht auch acht Jahre im Amt bleiben? Ich glaube nicht. Was für mich wahrscheinlicher ist, Joe Biden wird sich eine starke Frau an seine Seite holen, mit der er in diesem Wahlkampf gegen Donald Trump ziehen wird. Das steht schon fest, nur auf wen die Wahl fallen wird, ist noch offen. Biden wird dann für zwei Jahre im Amt bleiben, seinen 80. Geburtstag feiern und dann abtreten. Man wird ihm glauben, dass er das aus gesundheitlichen Gründen tun wird. Doch damit würde er auch den Weg frei machen für seine Vize-Präsidentin, die so die Möglichkeit haben würde, sich zu etablieren, als Präsidentin in den nächsten Wahlkampf zu ziehen, auf eigene Erfolge hinzuweisen. Mit Präsidentbonus und voller Energie.

Joe Biden wäre damit ein Übergangskandidat, der sicherlich nicht die große Politik auf der Weltbühne verwirklichen könnte, der aber für seine Partei und vor allem für sein Land großes erreichen würde. Denn vier weitere Trump Jahre wären für die USA in vielerlei Hinsicht eine Katastrophe. Man denke nur an die Sozial-, Außen-, Arbeitsmarkt-, Sicherheits-, Gesundheits- und Umweltpolitik. Vor allem aber wäre es eine Gefahr für die amerikanische Demokratie, wenn Trump im Amt bliebe, denn dieser Präsident setzt alles daran, die Grundfesten der Vereinigten Staaten von Amerika zu untermininieren und aufzulösen. Biden könnte somit zum Retter Amerikas werden. Die Geschichte würde es ihm danken.

Amerika wird weiblich

Joe Biden hat angekündigt, eine Frau als Vize-Präsidentschaftskandidatin auszuwählen. Damit macht Biden deutlich, dass die Zukunft Amerikas in weibliche Hände gegeben werden soll. Man kann nur sagen: Endlich!

Derzeit wird viel gemunkelt und vermutet, wer denn für Biden in Frage kommen würde. Ganz oben auf der Liste stehen wohl die kalifornische Senatorin Kamala Harris und Amy Klobuchar, Senatorin aus Minnesota. Beide kandidierten auch für die Präsidentschaftsnominierung der Demokraten, doch zogen sich schließlich aus dem Rennen zurück. Was für diese zwei Politikerinnen spricht, ist ihre Erfahrung im US Kongress. Sie kennen die Abläufe, haben direkte Kontakte, wissen, wie das politische Spiel gespielt wird.

Harris, die Biden im Wahlkampf mehrmals hart anging, gilt derzeit sogar als Favorit. Die Afro-Amerikaniern lässt immer wieder aufhorchen. So geht sie bei Senatsanhörungen hart gegen Donald Trump und seine Kandidaten vor. Das kommt an bei der Basis. Hinzu setzt sie sich verstärkt für „black communities“ in diesen Corona Zeiten ein, die hart getroffen wurden. Team Biden/Harris könnte die Partei weitgehend mobilisieren, denn am Ende geht es darum, möglichst alle Wählergruppen der Demokraten zu erreichen. Auch wäre das ein deutliches Signal für einen Generationenwechsel der Partei.

Kamala Harris, Amy Klobuchar, Elizabeth Warren (v.l.n.r.), drei mögliche Vize-Präsidentschaftskandidatinnen. Foto: Reuters.

Amy Klobuchar ist ebenfalls im Rennen, allerdings drangen immer News über Schwierigkeiten mit ihren Mitarbeitern durch. Klobuchar scheint nicht gerade eine Teamplayerin zu sein, wenn es um ihr eigenes Büro geht. Das läßt aufhorchen. Sie hat sicherlich den Vorteil, dass sie zeigen kann, auch im Mittleren Westen Wahlen gewinnen zu können, denn wer im November Präsident wird, hängt von den Wahlergebnissen in einigen „Midwest States“ wie Wisconin und Michigan ab.

Team Biden blickt auch genau auf Stacey Abrams, die nur knapp die Wahlen für das Gouverneursamt in Georgia verloren hat. Abrams ist Afro-Amerikanerin und organisiert derzeit hinter den Kulissen neue Wählergruppen und das Registrieren von Wählerinnen und Wählern. Abrams war in Georgia nah dran an einem Wahlsieg und konnte so zeigen, dass Demokraten dort durchaus eine Chance haben.

Auch Elizabeth Warren zählt zum engeren Kreis der möglichen „Veeps“. Mit ihr  könnte ein deutliches Zeichen zur Einheit der Partei gesetzt werden, denn Warren zählt zum linken Flügel der Demokraten. Sie ist eine erfahrene Wahlkämpferin und hat als Senatorin sehr gute Kontakte im Kongress. Was gegen sie spricht ist ihr Alter. Mit dann 71 Jahren wäre sie an der Seite des im November 78jährigen Joe Biden sicherlich keine Kandidatin für einen Neuanfang, einen Generationenwechsel bei den Demokraten.

Eine Frau kommt, das steht fest. Damit wird ganz deutlich gemacht, dass die amerikanische Politik endlich auch die Wende schafft. Joe Biden hat damit eine wichtige, kluge und auch weitsichtige Entscheidung getroffen.

Kamala Harris ist wieder da

Auf sie ruhte die Hoffnung der Demokraten. Zumindest für ein paar Wochen, denn als die kalifornische Senatorin Kamala Harris im Januar in Oakland ihre Kandidatur ums Weiße Haus verkündete, jubelten ihr fast 20.000 Menschen zu, Nachrichtenkanäle übetrungen live ihre Rede, Dutzende von Medienvertretern waren vor Ort. Doch Harris war nur kurz vorne mit dabei. Vor wenigen Tagen beendete sie ihre Kandidatur und erklärte, sie wollen sich in Zukunft verstärkt um ihre Aufgabe im Senat kümmern.

Er zieht im Hintergrund die Strippen – Stephen Miller. Foto: AFP.

Und genau das tut sie nun. Kamala Harris führt eine Gruppe von demokratischen Senatoren an, die den Rauswurf von Trump Berater Stephen Miller fordert. Schon seit Beginn der Trump Ära fiel Miller durch seine Anti-Immigranten und seine ausländerfeindlichen Äußerungen auf. Vieles von dem, was er forderte und in Trumps Ohren flüsterte, setzte der Präsident schließlich um. Vor etwa einem Monat veröffentlichte der „Southern Poverty Law Center“ rund 900 Emails von Miller, die er im Dunstkreis seiner Arbeit mit der rechten Medienplattform Breitbart geschrieben hatte. Und daraus, so Harris und die mitunterzeichnenden Demokraten, gehe eindeutig hervor, dass Miller „nicht von der Nationalen Sicherheit (angetrieben werde), sondern von weißer Vorherrschaft – etwas, was in unserem Land, der Bundesregierung und schon gar nicht im Weißen Haus einen Platz haben darf“.

Neben Harris hatten 39 Senatoren der Demokraten, darunter fünf weitere Präsidentschaftskandidaten unterschrieben: Elizabeth Warren (D-Mass.), Cory Booker (D-N.J.), Bernie Sanders (I-Vt.), Amy Klobuchar (D-Minn.) und Michael Bennet. Stephen Miller wird nachgesagt, dass er sowohl für den „Muslim Ban“, also das Einreiseverbot für Menschen aus muslimischen Ländern als auch für die Trennung von Familien an der US-mexikanischen Grenze verantwortlich ist. Das Weiße Haus, allen voran Donald Trump hält weiterhin an dem 34jährigen Miller fest. Die durchaus nationalistischen und rassistischen Töne in den veröffentlichten Emails, seine Bewerbung und Unterstützung faschistischer und extremistischer Redner, Politiker und Literatur wurde bislang vom Weißen Haus nur als „Schmierkampagne“ abgetan. Miller bleibt damit wohl einer der einflussreichsten Berater von Präsident Trump und hat an seiner Schaltstelle radikale Forderungen der amerikanischen Rechte gezielt umsetzen können.

Da waren es nur noch 15

Da war die Stimmung im Kamala Harris Lager noch gut.

Nun also doch. Vor ein paar Wochen hatte ich schon geschrieben „Kamala Harris solte aufgeben“, anscheinend hat es mit der Übersetzung etwas gedauert. Nun hat die US Senatorin von Kalifornien aufgegeben. Sie ist die dritte PräsidentschaftskandidatIn, die in den letzten Tagen aus dem Rennen um die Kandidatur ihrer Partei ausgestiegen ist. Zuvor schon hatten Montanas Gouverneur Steve Bullock und der frühere Kongressabgeordnete Joe Sestak die Reissleinen gezogen.

Kamala Harris war mit viel Aufmerksamkeit gestartet. Vor 22.000 Anhängern verkündete sie im Januar in Oakland, dass sie Präsidentin werden will. Es war ein Auftakt nach Maß. Dutzende von Medienvertretern, Live-Fernsehberichte und eine mitreißende Kandidatin ließen hoffen. Doch in den Wochen darauf verkündeten mehr und mehr Kandidaten und Kandidatinnen ihre Absicht Donald Trump aus dem Weißen Haus zu werfen. Kamala Harris ging mit ihrer Message und ihrem Charisma im weiten Anwärterfeld schlichtweg unter. In all den Monaten konnte sie nicht zum Spitzentrio aufschließen, weder auf nationaler Ebene noch in einigen der frühen Vorwahlstaaten.

Nun ist sie draußen, in einer Erklärung hieß es, sie habe nicht genug Geld in ihrer Wahlkampfkasse, um weiter zu machen. Das ist mehr als schade, denn Harris, eine Vertraute von Barack Obama, hätte die Reihen der Demokraten einen können. Unter anderen Umständen wäre sie die richtige Kandidatin gewesen, aber die Demokraten schwächen sich gerade selbst mit einer Armee von Überegos, die alle glauben, Donald Trump besiegen und das Land wieder zusammenführen zu können. 15 Frauen und Männer der Demokraten sind es nun noch immer, die ins Oval Office wollen. Man kann nun gespannt darauf sein, was Harris mit ihrer neuen Rolle anfangen wird. Zumindest wird sie im US Senat wieder als lautstarke Kritikerin dieses Präsidenten in Erscheinung treten.

Kamala Harris sollte aufgeben

Oakland feierte noch im Januar Kamala Harris. Davon ist nicht mehr viel übrig geblieben.

Im Januar stand ich mit Dutzenden von Reportern und etwa 15.000 begeisterten Wählerinnen und Wählern vor dem Rathaus in Oakland. Die Polizei hatte den Innenstadtbereich weitgegehend abgesperrt. Lange Schlangen von Menschen wurden an den Kontrollpunkten kontrolliert. News Helikopter drehten ihre Kreise über der Menge. Überall wehten amerikanische Fahnen. Die kalifornische Senatorin Kamala Harris wurde schon lange vorher, auch von mir, als mögliche Präsidentschaftskandidatin gehandelt.

Und an diesem sonnigen Sonntag machte Harris die Dinge klar. Erst sang ein Gospel Chor eine mitreissende Variante der Nationalhymne, dann kündigte Oaklands Bürgermeisterin Libby Schaaf Oaklands „Native“ und „neue und erste Präsidentin der Vereinigten Staaten“ an. Harris Auftritt und Eintritt in das Rennen um das Weiße Haus wurde vielbeachtet und gefeiert. In den Umfragen stand sie auf einmal hinter Bernie Sanders, Elizabeth Warren und Joe Biden, der damals seine Kandidatur noch nicht verkündet hatte, doch schon mit einem Bein im Rennen stand. Harris galt als Hoffnungsfigur.

Ein Dreivierteljahr später ist von dieser Welle der Begeisterung nicht mehr viel zu spüren. Kamala Harris sackte in den Umfragen immer weiter ab und ist nun nur noch eine von vielen in diesem Wettkampf der Demokraten. Eine ernstzunehmende Chance doch noch die Krönung ihrer Partei zu erhalten, hat sie nicht mehr. In den Bundesstaaten, die früh wählen und damit richtungsweisend sind, Iowa und New Hampshire, liegt sie mit drei bzw. einem Prozent weit abgeschlagen. US weit sehen die Meinungsforscher sie bei hoffnungslosen 5,3 Prozent.

Sie ist nur eine von etlichen Kandidatinnen und Kandidaten, die eigentlich jetzt aus dem Rennen ausscheiden sollten, denn es geht in dieser Wahl nicht um Köpfe, nicht um politische Differenzen und Ideen in der Partei der Demokraten, es geht einzig und allein darum gegen Donald Trump zu gewinnen. Ein endloser und teurer Vorwahlkampf der Demokraten bringt da gar nichts, denn klar ist auch, je näher wir den Wahltagen kommen, wird die Stimmung aufgeheizter und der Ton schärfer. Gewinner bei diesem täglichen verbalen Aufeinanderprügeln wird einzig und allein Donald Trump sein, dem es nur recht wäre, dass sich die Demokraten gegenseitig verwunden. Von daher, macht Schluß mit diesen unsinnigen Vorwahlkämpfen und konzentriert Euch auf das, was wichtig ist. Auf das, was für jeden Demokraten, egal ob mit Parteizugehörigkeit oder ohne, das einzige Ziel sein sollte – die Abwahl des gefährlichsten amerikanischen Präsidenten aller Zeiten. Denn Donald Trump hat in nur wenigen Jahren diese Demokratie aus den Angeln gehoben, die Grundfesten der Gesellschaft und der Demokratie unterminiert. Schlimmer noch, er hat die Spaltung der Nation mit Vollkraft vorangetrieben, eine alternative Realität erschaffen, in der man nun von einem Trump-Kult sprechen kann. Vier weitere Jahre unter Trump können sich die Vereinigten Staaten von Amerika nicht leisten. Und auch der Rest der Welt könnte endlich wieder aufatmen.