Ein seltsames Gefühl… Normalität!

Da schaue ich mir am Montagabend den Wahlkonvent der Demokraten an und auf einmal trifft es mich, das sind normale politische Reden. Vieles davon patriotisch und teils kitschig, aber so sind sie nun mal diese Wahlveranstaltungen. Diesmal findet alles online statt, keine Menschenmassen, kein Getröte und Gejubel, keine fallenden Luftballons. Und dennoch, das ist Amerika, wie ich es kenne.

Im Vergleich dazu, der Lügenbaron, seines Zeichens Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, auf einer Wahlkampftour durch mehrere Swingstates. Er erklärt, dass die Corona Situation in den USA nicht so schlimm sei, man müsse nur nach Neuseeland (!) blicken, dort gebe es einen riesigen Zuwachs an Covid-19 Fällen. Am Montag meinte Trump in Minnesota: „Big surge in New Zealand. It’s terrible. We don’t want that.“ Tatsache ist, nach 102 Corona freien Tagen vermeldete Neuseeland neun neue Fälle.

Bernie Sanders mit seiner wichtigen Rede für Joe Biden.

Da tat es richtig gut am Abend die Reden und Videos der Demokraten zu sehen. Wohlfühlfernsehen in einer verrückten Zeit, in einem ver-rückten Land. Die wichtigsten Reden kamen wohl von Michelle Obama und vor allem von Bernie Sanders. Hatte der sich noch 2016 bei der Unterstützung von Hillary Clinton deutlich zurück gehalten, machte er nun klar, dass es trotz inhaltlicher Differenzen zwischen ihm und Joe Biden nur ein Ziel geben dürfe, die Abwahl von Donald Trump. Sanders erklärte, Trump sei nicht nur eine Gefahr für die amerikanische Demokratie, für die Umwelt, sondern auch für den gesamten Planeten. Vier weitere Trump-Jahre hätten fatale Folgen. Von daher rufe er alle seine Unterstützer auf, das Team Biden/Harris zu wählen.

Bernie Sanders, das betonte er auch, hat in den letzten fünf Jahren die amerikanische Gesellschaft verändert. Die Bewegung, die er angestoßen hat, wurde anfangs als radikal verunglimpft. Doch mittlerweile sind viele dieser Positionen im „Mainstream America“ angekommen. Das sieht man auch an der politischen Plattform von Joe Biden. Bernie Sanders, so sagte er, kann das unterschreiben, was da steht. Der Auftritt von Bernie war mehr als wichtig, denn wie es aussieht, kann eigentlich nur die Linke der Partei den Wahlsieg von Joe Biden noch stoppen. Wenn jetzt im Vorfeld des Wahltages mit unsinnigen und inhaltlichen Debatten und Forderungen begonnen wird, hilft das nur Donald Trump.

Die Mehrheit der Amerikaner ist nicht auf Trump-Kurs. Das war 2016 schon so, das ist auch 2020 noch immer so. Einziges Ziel kann derzeit nur sein, vier weitere Trump Jahre zu verhindern, denn eine zweite Amtszeit hätte weitreichende Folgen für die Demokratie, die amerikanische Gesellschaft, die Medien, die Umwelt, die internationalen Beziehungen, die Rechtssprechung, den bürokratischen Apparat und vieles mehr. Man braucht am 3. November nicht für Joe Biden zu stimmen, wenn man ihn und seine Politik nicht mag. Das kann man laut und deutlich erklären, wenn man sein Kreuzchen hinter Biden/Harris setzt. Aber man muß am 3. November gegen Donald Trump votieren.

Seit nunmehr 34 Jahren darf ich wählen, in Deutschland, seit ein paar Jahren auch in den USA. Noch nie war eine Wahl in dieser Zeit so wichtig. So sehe ich das, denn das, was vier weitere Jahre mit Donald Trump als Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika bringen würden, für die USA und für die internationale Gemeinschaft, kann man nicht einfach mit einem Schulterzucken abtun. Trump würde weiter das Fundament der amerikanischen Gesellschaft und Demokratie unterhöhlen, mit weitreichenden und noch gar nicht abzusehenden Folgen. Nichtwählen ist hier keine Option und keine Alternative. Es geht um zu viel am 3. November.

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Was bleibt nach Trump?

Biden/Harris liegt in den Umfragen weit vor Trump/Pence. Das ist die gute Nachricht. Ob es am Ende zu einer Wachablösung kommen wird, hängt davon ab, wer sich in den hart umkämpften „Swing States“ durchsetzen kann. Donald Trump spricht gerne von der „silent majority“, von der „enthusiastischen Stimmung“ in den Reihen der Republikaner. Manchmal frage ich mich schon, ob ich das, was ich hier sehe, höre, mitbekomme richtig einschätze.

Doch die Ära Trump wird auch am 3. November nicht vorbei sein. Wenn er verliert wird er noch zweieinhalb Monate im Amt sein, bevor Joe Biden den Platz im Oval Office einnehmen kann. Genug Zeit, um großen Schaden anzurichten. Sowieso hat Donald Trump die Grundfesten der amerikanischen Demokratie auf viele Jahre hinaus beschädigt. Seine Kritik, seine fast täglichen Angriffe gegen Kritiker, gegen jene in der Justiz, in der Politik, in der Presse, in der Bürokratie, die nicht mit ihm überein stimmen, das alles hat dazu geführt, dass man sich fragt, wem man eigentlich noch trauen kann. Der jüngste unverhüllte, politische Angriff auf die US Mail, auf die Post, macht das ganz deutlich. Trump schürt schon seit Monaten Zweifel an der Fairness und Rechtssicherheit einer Briefwahl. Nun weigert er sich, der hochverschuldeten Post finanziell zu helfen. Damit geht er sicher, dass keine Briefwahl funktionieren kann. Die US Mail erklärte, in 46. der 50 Bundesstaaten könnte eine ordnungsgemäße und pünktliche Zustellung der „Ballots“, der Wahlunterlagen nicht garantiert werden. Damit hat Donald Trump diese Schlacht gewonnen. Das Wahlergebnis wird so oder so angezweifelt werden.

QAnon Gläubige auf einer Trump Veranstaltung. Foto: AFP.

Trump hat ganz bewußt und gezielt die USA verändert. Er regiert nicht wie ein demokratisch gewählter Präsident, er sieht sich viel lieber als Machthaber, Herrscher, Autokrat. Sein Wort ist Gesetz, nur seine Meinung zählt, immerhin ist er ja der „very smart and stable genius“. Er hat seit seinem Wahlkampf 2016 Zweifel geschürt, der Glaube an den „Deep State“, an mächtige, geheime Kräfte, die er und nur er bekämpfen kann, das treibt ihn an. Donald Trump wird denn auch von Rechtsnationalen, christlichen Fundamentalisten, Verschwörungstheoretikern, Waffennarren, „America First“ Vertretern, Rassisten und Ewiggestrigen unterstützt und gefeiert. Auf seinen Massenveranstaltungen, die Gott sei Dank derzeit nicht stattfinden können, treffen sich all diese Bekloppten. Ich sage damit nicht, dass alle republikanischen Wählerinnen und Wähler solchen Wahnsinnstheorien und Ideologien anhängen, aber die Stimmen innerhalb der GOP sind brutal leise, wenn es um eine deutliche Distanzierung zu diesen radikalen und extremistischen Einstellungen geht. Wer „Q“ Schilder der QAnon Anhänger auf seinen Veranstaltungen erlaubt, wer die Verunglimpfung und Beschimpfung von Andersdenkenden zulässt, der macht sich auch mitverantwortlich an der Unterminierung der amerikanischen Demokratie. Alleine das sollte schon Grund genug sein nicht für Donald Trump zu votieren. Da kann Trump noch so „pro Wirtschaft“, „pro Amerika“, „pro konservative Werte“ sein. Wer keine deutlichen Grenzen zu Extremisten zieht, die ein Miteinander in der Gesellschaft nicht haben wollen, der kann nicht Präsident dieses Landes sein. Aus Trump sollten die Amerikaner lernen, doch ich befürchte es wird wieder passieren. Vielleicht nicht am 3. November, aber „down the road“.

„Now let’s go win this thing“

Barack Obama freute sich über die Wahl von Kamala Harris. Sein ehemaliger Vize habe die beste Entscheidung getroffen, so Obama. Er kenne die kalifornische Senatorin schon lange, sie sei genau richtig für den Kampf ums Weiße Haus. „Now let’s go win this thing“, tweetete er kurz nach Bekanntwerden der Nominierung. Auch aus dem Bernie Sanders Lager kamen wohlwollende Kommentare. Und die anderen Frauen im Rennen um den Vize-Präsidentschaftsposten der Demokraten feierten Kamala Harris als „herausragende Wahl“.

Aus dem Trump Lager kamen natürlich ganz andere Stimmen. Harris sei eine Vertreterin des linksradikalen Flügels der Partei. Donald Trump selbst führte an, dass Kamala Harris sehr „nasty“ gegenüber Brett Kavanaugh gewesen sei, als dieser seine Senatsanhörung zum Verfassungsrichter hatte. Kein Wort davon, dass Donald Trump und auch Tochter Ivanka Trump noch bis 2014 Kamala Harris‘ Wahlkämpfe finanziell unterstützt hatten. Damals sah die Welt von Trump noch anders aus.

Zwei Oakländerinnen feiern – Kamala Harris und Libby Schaaf. Foto: L. Schaaf/Twitter.

Kamala Harris stammt aus Oakland und in Oakland wurde die Entscheidung von Joe Biden gefeiert. Bürgermeisterin Libby Schaaf, eine langjährige Freundin und Wegbegleiterin von Harris, die die Senatorin im Januar 2019 auch als Präsidentschaftskandidatin ankündigte, war begeistert. Sie sei „hella proud“, unfassbar stolz und fügte hinzu: „Now let’s fight like hell for a #BidenHarris win in Nov.“

Vieles sprach schon im Vorfeld für die Senatorin. Ein wichtiger Punkt, der vielleicht auch noch ausschlaggebend war, sie kommt aus dem für die Demokraten sicheren Kalifornien. Im Falle eines Wahlsieges von Joe Biden würde sie ihren Senatsposten aufgeben, der demokratische Gouverneur, Gavin Newsom, würde dann sicherlich erneut eine Demokratin nach Washington schicken. Das Kräfteverhältnis im Senat würde so nicht beeinflusst werden.

Kamala Harris hatte ich schon seit 2003 auf dem Schirm, als sie Generalstaatsanwältin für San Francisco wurde. Damals fiel sie mir auf, weil sie eine vehemente Gegnerin der Todesstrafe war und auch zu diesen Prinzipien stand, als in der „City by the Bay“ ein Polizist ermordet wurde, der Ruf nach der Todesstrafe für den Täter mehr als laut war. Sie weigerte sich und wurde von den Beamten, der Polizei Gewerkschaft und selbst namhaften Demokraten, wie Dianne Feinstein, angefeindet. Das rechntete ich ihr hoch an. Und auch als sie danach kalifornische Justizministerin wurde, blieb sie bei ihrer Grundeinstellung gegen die Todesstrafe.

Kamala Harris ist eine Kämpferin, die mitreißen kann. Mit ihrer Präsidentschaftskandidatur der Demokraten ließ sie Anfang 2019 aufhorchen. Vor dem Rathaus in Oakland kamen rund 20.000 Menschen zusammen, um das zu feiern. Harris war über Nacht Frontrunner. Doch dann wurde sie schlichtweg im 25köpfigen Kandidatenfeld der Demokraten aufgerieben. Harris zog die Reißleine, aber fiel danach umso mehr auf, weil sie auf Frontalkurs mit Donald Trump ging. Das blieb nicht unbemerkt. Joe Biden führte genau diese Haltung in seiner Begründung für Kamala Harris an.

Biden hat mit Harris eine Partnerin an seiner Seite, die alles andere als ein weiblicher Mike Pence ist. Harris wird nicht hinter Biden stehen, ihn untertänigst und bewundernd anhimmeln und ihm ständig erklären, wie dankbar sie doch sei, in seinem Kabinett mitarbeiten zu dürfen. Vielmehr wird Kamala Harris vom Tag eins der Biden-Adminstration bereit sein für den Tag X, wenn sie den Amtseid selbst ablegen muß. Und der kann schneller kommen, als man denkt. Ich bin davon überzeugt, dass Joe Biden nur ein Übergangskandidat ist, der jetzt die demokratischen Reihen schließen kann, der aber nach zwei Jahren im Amt zurücktreten und die Amtsgeschäfte an seine Vize-Präsidentin, Kamala Harris, übergeben wird. Amerika wird weiblich, die Weichenstellung dafür fand heute statt.

Präsident Joe Biden? Na ja!

Joe Biden führt in den Umfragen. Nicht nur US weit, sondern vor allem auch in etlichen der umkämpften Swing States. Das ist schon erstaunlich, denn Biden taucht nicht gerade oft auf. Er ist zu Hause, gibt Interviews per Skype oder Zoom und hält sich an die „social distancing“ Regeln und Regularien des „Centers for Disease Control“ (CDC). Er muß gar nicht so viel machen, um zu punkten.

Mit fast 78 Jahren ist er die Hoffnung Amerikas. Foto: AFP.

Denn seinen Wahlkampf macht Donald Trump, der sich selbst zerlegt. Der meint noch immer, er spreche für die „silent majority“, all die Umfragen seien nur „fake news“. Trump zitiert nur dann solche Zahlen, wenn sie für ihn sprechen. Sein Umfeld scheint ihm zu erklären, Biden sei kein ernstzunehmender Gegner für ihn, am 3. November werde er, Trump, wiedergewählt werden.

Erstaunlich ist die derzeitige Stimmung schon in den USA. Es sieht nach einem Wahlsieg von Joe Biden aus, doch das nicht, weil dieser so überzeugend ist, mitreißende Programme vorstellt, das Land mit denkwürdigen Reden eint. Nein, Biden liegt einfach vorne, weil Trump eben Trump ist. Der meint, er kann alles, weiß alles und vor allem alles besser als Fachleute. Diese Haltung bringt ihn gerade ziemlich aus dem Gleichgewicht, denn die USA durchwandeln eine Krise, wie sie so noch nie dagewesen ist. Eben eine führungslos erlebt.

Amerika wird denn auch nicht unbedingt am 3. November für den Demokraten Biden stimmen, sondern eher gegen den Amtsinhaber. Die „silent“ und „not so silent majority“ im Land hat genug von Donald Trump. Dessen tägliches Gepoltere auf Twitter, dessen Unfähigkeit in der Corona Krise, dessen unpassende Antworten auf die historisch notwendige und tiefgehende „Black Lives Matter“ Debatte im Land, haben bei den Demokraten zu einem Schließen der Reihen geführt. Bei den Republikanern wuchs die Gruppe der Zweifler und derer, die sagen, sie werden diesmal überhaupt nicht zur Wahl gehen oder nur für die Kongressabgeordneten stimmen. Und die „Independents“, die mal so und mal so wählen, wurden von Trump alles andere als überzeugt, denn weder seine vielgepriesene Steuerreform, noch seine Aufkündigung von Obamacare kam ihnen zugute. Und das gepaart mit Trumps Ton und seinen dilettantischen Manövern gerade in diesem Jahr macht das Ankreuzen am Wahltag einfach.

Trump wird also am 3. November vor allem über sich selbst stolpern. Das ist passend für einen Narzisten, einen Mann, der von sich selbst sagt, keine Fehler zu machen. Das wird an ihm nagen. Vielleicht, so zumindest die Hoffnung. Wahrscheinlicher ist, dass er andere für seine Niederlage verantwortlich macht, einen Wahlbetrug sieht und fest davon überzeugt sein wird, eigentlich doch die Wahl gewonnen zu haben. Aber das wäre egal. Die große Frage ist eigentlich nur, wie dieses Land nach Trump wieder auf Kurs kommen kann. Ob Joe Biden der richtige Mann im Oval Office sein wird, um die innere Einheit zu schaffen und das Vertrauen von außen wieder zu bekommen, ist fraglich. Vieles hängt von dem ab, wen er mit ins Boot holt. Und wohl auch davon, ob die Republikaner selbst einen Schlußstrich unter das Kapitel Donald Trump ziehen, oder ob sie glauben, sie müssen in den kommenden vier Jahren offene Rechnungen begleichen.

Wen wundert’s noch?

Donald Trump würde gerne neben George Washington, Thomas Jefferson, Theodore Roosevelt und Abraham Lincoln in den Fels gemeißelt werden. Das stände ihm gut, findet er. Und wohl nur er. Klar, Trump erklärt, das sei Fake News, allerdings liegen verschiedene Berichte vor, dass er das tatsächlich angesprochen haben soll. Verwundern tut es nicht mehr.

Er wäre so gerne einer von ihnen. Foto: AFP.

Denn Donald Trump ist jener Präsident, der auch schon Grönland kaufen wollte, der eine Liebesbeziehung mit dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong-Un unterhält, der marschierende Neonazis als „fine people“ bezeichnete, der das Corona Virus als Schwindel der Chinesen und der Demokraten abtat, der eigentlich immer und bei allem alles besser weiß. Von daher, dieser Mann sieht es sicherlich als ganz normal an, dass sein Konterfei neben den vier legendären Präsidenten am Mount Rushmore verewigt wird.

Erstaunen tut einen das nicht mehr. Und gerade das ist das Problem. Trump hat Narrenfreiheit, er kann tun und lassen und sagen, was er will, politische Konsequenzen muß er nicht fürchten. Seine Basis steht zu ihm und seine Partei übergeht lieber schweigend und kommentarlos, was ihr Führer da von sich gibt. Und auch international führt das, was der Präsident der Vereinigten Staaten erklärt, tweetet, in die Welt hinaus posaunt zu keinen großen Krisen mehr. Man denke nur daran, dass Trump nach der gewaltigen Explosion in Beirut erklärte, „seine Generäle“ hätten ihm gesagt, dass sei ein enormer Anschlag gewesen. Nach dem Motto, im Nahen Osten könne ja nur ein Terroranschlag solch einen Schaden anrichten. Kein General hat das zu Trump gesagt, aber Trump versteckt sich gerne hinter solchen Floskeln, „people are talking“. Für Aufregung hat diese Trumpsche Aussage nicht geführt.

Man kann nur hoffen, dass am 3. November der Spuk ein Ende findet, doch klar ist auch, falls Trump wirklich die Wahl verlieren sollte, bleiben ihm noch zweieinhalb Monate im Amt, um großen Schaden anzurichten. Und nicht nur das, er wird sicherlich nicht einfach die Koffer im Weißen Haus packen. Schon jetzt schürt er Zweifel an diesem Wahlgang. Ein Donald Trump verliert nicht und würde eine Niederlage schon gleich gar nicht eingestehen. Was das für die amerikanische Demokratie, für die amerikanische Nation bedeuten wird, ist noch unklar. Gefährlich könnte es allerdings werden. Man kann also nur hoffen. Nicht auf die Einsicht von Donald Trump, die wird es nicht geben. Aber darauf, dass Amerika doch noch irgendwie die Kurve kratzt. Etwas angeschlagen, ganz sicher, aber eben mit einem blauen Auge davonkommend.

 

Gibt es den Masterplan?

Donald Trump liegt in den Umfragen weit zurück. Nicht nur in den US weiten, in denen das sowieso anzunehmen ist, sondern mittlerweile auch in etlichen „Swing States“, also Bundesstaaten, die mal so und mal so wählen und die er im Zweikampf gegen Hillary Clinton 2016 noch für sich entscheiden konnte. Und nicht nur das, selbst in Texas ist aus dem einst sicheren Vorsprung von Trump ein Kopf an Kopf Rennen mit dem demokratischen Herausforderer Joe Biden geworden.

All das wird im Trump Lager die roten Warnleuchten aufleuchten lassen. Der Präsident und sein Team waren bislang fest davon überzeut, dass ihr „Make America Great Again“ Zug, auch diesmal als erster ins Ziel einlaufen wird. Mit einer florierenden Wirtschaft, mit einer festen Basis im Rücken, mit einem zerstreuten demokratischen Feld sah alles nach einem Selbstläufer aus. Doch dann kam Corona, dann kam „Black Lives Matter“. Trump sank immer tiefer in den Umfragen, gerade eben auch, weil er unfähig in den nationalen Krisen war.

Donald Trump findet, er sieht mit Mund-Nasen-Schutz wie der „Lone Ranger“ aus. Foto: Reuters.

Doch es ist Wahlkampf und Trump macht genau das, was er am besten kann, er schlägt wild und scheinbar unüberlegt um sich, greift den politischen Gegner genauso an wie Kritiker in den eigenen Reihen und internationale Partner. Er stellt sich als „Law & Order“ Präsident dar, stellt sich für seine Anhänger schön ins Bild und erzählt das gleiche einfach weiter, was er Anfang des Jahres schon gesagt hat. Doch Amerika und die Welt sind nicht mehr die gleichen. Das Chaos in den USA wird von Trump selbst geschürt und es scheint, es gibt diesen „Masterplan“, wie er auf Biegen und Brechen seine Wiederwahl doch noch erreichen kann.

Beispiel 1: Trump läßt in verschiedenen Städten, in denen zumeist friedlich protestiert wird, Bundespolizisten aufmarschieren, die die Lage vor Ort eskalieren lassen. Demokratische Bürgermeister und Gouverneure wehren sich gegen diese Einsätze, doch der Präsident schickt einfach weitere Einheiten. Ihm scheinen die Bilder von brutalen Kämpfen und Auseinandersetzungen zu gefallen, passen sie doch genau in sein Bild. Immer wieder betont er, dass die Städte von Demokraten regiert werden, wer für Biden stimme, der wolle, dass solche Zustände überall im Land herrschen.

Beispiel 2: Seit Monaten wettert Trump fast täglich gegen die allgemeine Briefwahl bei der kommenden Abstimmung am 3. November. Briefwahlen seien anfällig für Manipulation, seien nicht fair, ungenau, das Ergebnis würde nur schleppend und mit großer Verzögerung („maybe years“) bekannt gegeben werden. Trump will auch trotz Coronakrise die Wahlen direkt in den Wahllokalen haben, denn eine allgemein niedrige Wahlbeteiligung käme ihm zugute. Er weiß, dass seine Anhänger ihre Stimme abgeben werden, sie zweifeln ja schon lange ganz oder zum Teil an der Gefährlichkeit von Covid-19.

Und falls es doch zur Briefwahl kommen sollte, gibt es da nun auch einen Plan B. Trump hat im Juli einen neuen Postmaster General eingesetzt, einen ehemaligen Großspender von Trump, der einen Millionendollarbetrag für ihn 2016 überwiesen hat. Und genau dieser neue Leiter der US Post verlangsamt nun den Ablauf im Postsystem, ganz gezielt und mit weitreichenden Folgen. Arbeitnehmervertreter erklären schon jetzt, dass damit der schnelle Versand von Briefen kaum noch möglich ist. Die Briefberge werden größer und größer, im Angesicht einer großangelegten Briefwahl drohe ein Chaos, so warnende Stimmen bei den Briefzustellern. Das scheint aber gewollt zu sein, denn genau das paßt ja ins Bild von Donald Trump.

Beispiel 3: Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika redet von einer Verlegung der Wahl, was verfassungswidrig wäre. Der Aufschrei ist groß, in den eigenen Reihen jedoch eher verhalten. Trump testet damit erneut die Lage per Twitter und mit einer Bemerkung aus, wie weit er sich vorwagen kann, um die Wahl am 3. November als solche zu unterminieren, hinauszuzögern, um wieder in „normale“ Zeiten zu gelangen, wo die Trumpsche Welt noch in Ordnung ist. Denn Corona und BLM setzen seinem Wahlkampfteam zu. Trump spricht zwar von der „Silent Majority“ in den USA, die hinter ihm stehe, doch wer genau das sein soll, das ist unklar. 2020 ist nicht 2016. Joe Biden nicht Hillary Clinton, denn der steigt in den Umfragen, selbst dann, wenn er kaum öffentliche Auftritte hat. Das Votum am 3. November, das wird immer deutlicher, wäre denn auch nicht unbedingt eine Wahl für Joe Biden, sondern eher eine Abwahl von Donald Trump, wenn der das nicht noch irgendwie verhindern kann. Amerika hat vom „stable genius“ im Weißen Haus die Nase gestrichen voll.

Der neue Ton des Donald Trump

Man sollte sich nicht täuschen lassen. Die “Einsicht” von Donald Trump, die Corona Krise nun endlich als nationale Krise einzustufen ist sicherlich richtig, kommt aber viel zu spät und ist garantiert nicht ein Anzeichen dafür, dass der Präsident nun endlich umdenkt.

Vielmehr eskaliert Trump den Wahlkampf mit seinen Horrorbildern des brutalen Straßenkampfes in den amerikanischen Großstädten, mit der Entsendung von Spezialeinheiten der Bundespolizei nach Portland, Chicago, Albuquerque und anderen US Städten, von seinen Drohgebärden unter einem Präsident Biden würden die USA im Chaos enden, von seiner geschichtstauben Auffassung, die weißen Vorstädte müssten gerettet werden.

Einige im Umfeld von Donald Trump haben wohl erkannt, dass der Hauptfeind im Wahlkampf nicht die Demokraten sind, sondern das Corona Virus. Joe Biden muß eigentlich gar nichts machen und steigt trotzdem in den Umfragen. Nicht nur in den nationalen, sondern eben auch in jenen in den sogenannten Swing States, die die Wahl am 3. November entscheiden werden. Sogar im republikanischen Texas gibt es ein Kopf an Kopf Rennen zwischen Trump und Biden, der “Lone Star State” wird nun sogar als “Swing State” gehandelt, etwas, was vor ein paar Jahren noch undenkbar erschien.

Maskentragen sei nun „patriotisch“, erklärt „Lone Ranger“ Trump. Foto: AFP.

Corona ist nun also der Hauptgegner, Trump will sich fortan als Kriegspräsident gegen das “China Virus” darstellen, fordert nun die Amerikaner zum Maskentragen auf, das sei patriotisch, erklärt er. Kein Wort darüber, dass er monatelang all jene verunglimpfte und belächelte, die einen Mund-Nasen-Schutz trugen. Nun erklärt er, er selbst sehe richtig gut aus mit Maske, wie eben der “Lone Ranger”. Seine Anhänger feiern ihn nun als “bad ass president”. Trump ging nun sogar so weit, den großen Wahlkonvent der Republikaner zu canceln, aus “Vorsicht”. Die Städte und Bundesstaaten sollten fortan selbst entscheiden können, wie sie vorgehen wollen und erhielten dafür auch noch finanzielle Unterstützung aus Washington. Ganz neue Töne. Vor ein paar Wochen und Tagen klang das noch anders, doch anscheinend müssen selbst ein Trump und sein Team erkennen, dass sich die Zeiten dramatisch geändert haben. Der US Präsident kann sich nicht mehr hinter der unsinnigen Aussage verstecken, man habe in den USA nur deshalb so viele positive Corona Fälle, weil man viel mehr als anderen Nationen teste.

Fakt ist, Amerika hat ein Problem. Um eine Pandemie dieses Ausmaßes unter Kontrolle zu bekommen, müsste noch viel mehr getestet werden und vor allem schnell. Derzeit dauert es etwa acht Tage in den USA um einen Befund nach einem Covid-19 Test zu erhalten, viel zu lange, um die weitere Verbreitung des Virus zu verhindern. Fraglich ist auch, ob Trumps Anhänger den neuen Kurs des Maskentragens, des “Social Distancing”, des Rücksichtnehmens mittragen. Zu lange hat genau dieser Präsident das Gegenteil gepredigt, die nationale und internationale Krise verharmlost, davon gesprochen, dass das Virus einfach verschwinden wird, die Corona Krise als von Demokraten und Medien gehypte Anti-Trump-Kampagne abgetan.

Die Frage ist daher, ob diese offensichtliche Kehrtwende ohne Eingeständnis Fehler gemacht zu haben bei den Wählerinnen und Wählern ankommen wird. Eigentlich ist zu offensichtlich, was Trump da vorhat. Hier sich nun als fürsorglichen Landesvater darzustellen, dort den harten “Law & Order” Führer zu spielen. Es ist ein Bild, das hinten und vorne nicht passt. Trump eskaliert und unterminiert weiter, schafft Fakten, die noch lange nach ihm das Leben und das Miteinander in den USA bestimmen werden. Amerika heute ist nicht mehr das Land, in das ich vor 24 Jahren immigriert bin.

Er hat ja immer Recht

Das vielbeachtete Interview von Fox News‘ Chris Wallace mit Donald Trump war mehr als sehenswert. Nicht nur, dass der Journalist Wallace dem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika direkt seine Lügen und Falschaussagen vorhielt und dies auch belegen konnte, Wallace war hervorragend vorbereitet. Sondern dieses Interview hatte es auch in sich, um Donald Trump besser verstehen zu können.

Donald Trump wird von Chris Wallace interviewt. Foto: AFP.

Ganz zentral in diesem Gespräch war Donald Trumps einer Satz, als er erneut erklärte, das Virus werde einfach so verschwinden. Warum? „Because I’ve been right probably more than anybody else.“ Dieser eine Satz beschreibt die Trumpsche Präsidentschaft, von Beginn bis zum hoffentlich baldigen Ende, denn er beschreibt damit ganz klar, dass Trump in seiner eigenen, seiner alternativen Realität lebt. Er ist tatsächlich davon überzeugt, dass, was er glaubt, den Tatsachen entspricht. Dass er alles besser weiß, auch das, was Experten ganz anders sehen, wie man in der Corona Krise täglich erkennen muß.

Chris Wallace hat Donald Trump vorgeführt, der merkte zu spät, was da passiert, der Schaden war angerichtet. Denn Trump, der gerne auf seine Fernsehinterviews per Twitter verweist, hat dieses Fox News Interview nicht mit seinen „Followern“ geteilt. Warum ist klar, Trump hatte dieses Gespräch nicht unter Kontrolle, ihm wurden auf der Stelle seine Lügen nachgewiesen. Doch das zählt für ihn nicht, wie man auch an der Aussage erkennen konnte, dass Joe Biden die Polizei in den USA nicht weiter finanzieren wolle. Trump meinte, das sei eine Abmachung zwischen Biden und Bernie Sanders. Wallace erklärte daraufhin, das stimme nicht und konnte das belegen. Trump allerdings tweetete nach dem Interview, dass Biden doch vorhabe „to defund the police“.

Es ist schon unglaublich, dass Trump es schafft in seiner selbst gezimmerten Realität zu leben und dafür auch noch Unterstützer findet, die ihn darin bestätigen, dass diese „Fake World“ existiert, zumindest für ihn. Er glaubt an das, was er sagt. Er ist unfehlbar, hat immer Recht, weiß alles besser: „Because I’ve been right probably more than anybody else.“ Dieser Satz steht wie kein anderer für Donald Trump. Für seinen Erfolg und sein Ende.

Warum Wahlen wichtig sind!

Es war politisch keine gute Woche für Donald Trump. Derzeit kommt die Kritik an seinem Führungsstil von allen Seiten, dazu das Insider-Buch von John Bolton, das schon jetzt durch die Medien geister tund obendrein noch zwei Urteile des Bundesverfassungsgerichts, die die Trump Administration abstrafen.

Und der reagiert, wie er immer reagiert, Trump wendet sich an seine Basis und tweetet erst davon, dass die Verfassungsrichter gegen ihn seien. Und dann nutzt er die ihm nicht wohlwollenden Urteile als Schlachtruf im Wahlkampf. Er werde auch in Zukunft nur konservative Richter einsetzen, denn wenn nicht, würde das Waffengesetz, das Recht auf Leben (Abtreibung) und religiöse Freiheiten bald der Vergangenheit angehören. Alles mehr als unwahrscheinlich, aber das kommt an bei der Basis. Trump politisiert das höchste Gericht erneut und will damit seine Anhänger an die Wahlurnen bringen.

Was Donald Trump da schreibt, zeigt vor allem eines auf: das Wahlsystem der USA ist alles andere als demokratisch. Der Präsident kann zwar Bundesrichter und Verfassungsrichter vorschlagen, aber die müssen im Senat bestätigt werden. Und da liegt das Problem. Es gibt im US Kongress 100 Senatoren. Jeder Bundesstaat sendet zwei Senatoren oder Senatorinnen nach Washington. Das heißt, Kalifornien mit fast 40 Millionen Einwohnern hat in der Kammer genausoviel Mitspracherecht wie Wyoming, wo noch nicht einmal 600,000 Menschen leben. Klar wird also, die Mehrheit der Senatoren im US Senat spricht nicht für die Mehrheit der Amerikanerinnen und Amerikaner. Die Entscheidung, wer auf Lebzeiten als Bundes- oder Verfassungsrichter ernannt wird, hat weitreichende Folgen. Sie entscheiden eben über Waffengesetze, Umweltschutz, soziale Hilfsprogramme, die Macht oder Ohnmacht der Bundesregierung und vieles andere.

Der Präsident hat ein Vorschlagsrecht, wer Verfassungsrichter sein soll. Trumps Ankündigung, im September, nur wenige Wochen vor dem Wahltag, eine eindeutige Liste vorzulegen, ist ein klarer Wink an seine Basis. Die sollen erkennen, dass mit ihm ein Rechtsruck im Land auf Jahrzehnte hinaus möglich ist, ja, betoniert werden kann. Und das gegen den Willen der Mehrheit im Land. Man muß sich nur das Alter einiger Verfassungsrichter ansehen, um zu erkennen, was auf dem Spiel steht. Es geht also am Wahltag, dem 3. November, nicht nur um vier weitere Jahre Donald Trump im Weißen Haus, es geht vielmehr um die Zukunft der USA auf Jahrzehnte hinaus.

 

Eigentlich müsste die Sache klar sein

Mal ehrlich, wen hat Donald Trump noch nicht provoziert, nieder gemacht, beschimpft und verunglimpft? Die Liste ist lang und wird immer länger. Vieles davon hat er in seinen Aktionismus ge- und versteckt, alles von seinem Vorgänger Barack Obama zu beenden, auszulöschen, umzuändern. Nun zuletzt einen Anti-Diskriminierungsschutz für Trans-Personen im Gesundheitswesen. Im zuständigen Ministerium, so heißt es, werde nun das Geschlecht nur noch als „männlich“ oder „weiblich“ anerkannt. Punkt. Das war das Ende für einen mutigen und wichtigen Vorstoß der Obama Regierung im Jahr 2010.

Trump räumt auf und macht vor nichts und niemand Halt. Egal, was Obama unterschrieben hat, Trump macht Schluß damit. Umweltgesetze, Anti-Diskriminierungsgesetze, Arbeitsschutzgesetze, Wahlgesetze und so weiter  und so fort. Trump dreht die Uhren zurück, das ist sein „Make America Great Again“, er träumt und spricht von Vereinigten Staaten, die es vielleicht mal in den 50er Jahren gegeben hat und unterschlägt dabei den brutalen und feindsamen Alltag jener Zeit. Sein MAGA Ruf bezieht sich einzig und allein auf eine boomende Wirtschaft in einem weißen Land. Farbig und vielseitig, gerecht und fair ist das Trump-Country nicht.

Man sollte sich mal genauer ansehen, wen Donald Trump durch seine Worte und Taten schon alles verunglimpft hat. Natürlich sind da die verhassten Demokraten, Einwanderer, Intellektuelle, Wissenschaftler, Europäer, eigene Parteimitglieder und immer mal wieder auch, wie nun, LGBTQ Menschen. Kritiker kriegen es besondes ab. Er selbst stellt sich ja immer als den „Law & Order“ Präsidenten dar, der sich für ein starkes Militär und eine hart durchgreifende Polizei einsetzt. Doch auch die bleiben nicht verschont. Anfangs lobte Trump noch in höchsten Tönen seine „Generäle“ im Kabinett. Doch einer nach dem anderen schied aus und kritisierte danach den Präsidenten. Und der holte aus, tat langgediente Soldaten als „Weichlinge“, „überbewertet“, „ahnungslos“ ab. Wer Soldat in den amerikanischen Streitkräften ist, sollte am Wahltag an diese Worte denken und vor allem auch daran, was Trump über John McCain gesagt hatte, in seinem Weltbild würden Helden nicht gefangen genommen. Trump ist alles andere als ein „Commander in Chief“.

Donald Trump und seine Republikaner sind ein weiteres Beispiel. Trump hat nicht nur im Wahlkampf 2016 unsägliche Lügen und Verschwörungstheorien gegen republikanische Mistreiter verbreitet, man denke da nur an die Aussage, dass der kubanische Vater von Ted Cruz am Attentat auf John F. Kennedy beteiligt war. Entschuldigt hat er sich für diese ungeheuerlichen Aussagen nie. Das ist nicht Trump Stil. Kandidat und dann Präsident Trump holte gegen jeden aus, der ihn kritisierte oder ihm zu nahe kam. Und die auch als „Grand Old Party“ bezeichneten Republikaner waren alles andere als „Grand“, sie gaben klein bei, entschuldigten und verziehen ihm alles und ließen den selbsternannten „Stable Genius“ einfach machen. Die Republikaner sind zu einer Schießbudenpartei verkommen, in der jeder fallengelassen und abgeschossen wird, der dem Parteiführer nicht huldigt.

Und nicht zuletzt die Christen im Land. Auch die hat Trump schon provoziert. Sicherlich, die fundamentalistischen Evangelikalen stehen weiterhin zu „Big Don“, den sie als von Gott gesandt ansehen. Doch auch sie müssten erkennen, dass Trump mit seinen Foto Einlagen vor der St. John’s Episcopal Church am Lafayette Park und vor der Statue von Papst Johannes Paul einen Tag später Religion und Christentum als Showeinlage nutzt. Selbst die Bibel, die heilige Schrift, die jeder Evangelikale im Land immer bei sich führt und zitiert, hielt Trump verkehrt herum nach oben. Dieser Mann ist nicht hier auf Erden, um „God’s Country“ zu retten, er ist vielmehr da, um die USA mit seinem ultimativen Egotrip noch tiefer zu spalten. Es ist ein teuflisches Spiel, was er hier veranstaltet. Amerika wird nach Donald Trump nie mehr so sein wie vorher. Das hat er erreicht, die Narben von vier Jahren Trump werden auf Jahrzehnte hinaus zu spüren sein. Leider.