Die Gewalt eskaliert

Vor zwei Jahren arbeitete ich an einem Feature über die Militia Bewegung in den USA. Dafür sprach ich mit etlichen Experten, die diese radikale, zumeist rechtsextreme, Szene seit Jahren beobachteten, ihre Stärke und ihre Gefahr einschätzen konnten. Und an diese Interviews muß ich nun denken, wenn ich mir die aktuellen Bilder in den USA ansehe.

Die Proteste im Zuge der „Black Lives Matter“ Forderung, nach dem gewaltsamen Tod von George Floyd, ebben nicht ab. In einigen Städten, wie Portland und Kenosha, explodierten nun die Situationen. Da ist zum einen die sogenannte Antifa-Szene, die die friedlichen BLM-Demonstrationen in eine absurde Gewaltorgie verwandeln. Ich selbst habe in Oakland beobachten können, wie sinnlos und aus reinem Spaß an der Zerstörung wahllos Reifen von geparkten Autos in Wohnvierteln aufgeschlitzt, Scheiben von kleinen Nachbarschaftsläden eingeschmissen wurden. Diese Bilder werden nun Abend für Abend in die Wohnzimmer der Amerikaner gebracht. So wird „Black Lives Matter“ im Mittleren Westen, in Suburbia dargestellt. Und das paßt genau ins Bild des selbsternannten „Law & Order“ Präsidenten Donald Trump, der im Wahlkampf täglich verspricht, die „Suburbs“, die Vororte vor den Gewalttätern zu schützen.

Doch nicht nur das, Trump feuert die Flammen noch weiter an. Alleine am heutigen Morgen hat er rund 90 Tweets selbst geschrieben und geteilt, in dem er seine Anhänger als „Patrioten“ bezeichnet und die andere Seite, als „Hooligans“ und Verbrecher beschimpft. Gestern nun kam es nach Kenosha in Wisconsin auch in Portland zu tödlichen Schüssen. Trump Anhänger und Militia Mitglieder zogen nach Portland, um ihre Haltung zu demonstrieren. Dabei wurde gezielt die Auseinandersetzung mit der Gegenseite gesucht. Was zu erwarten war, passierte, die Situation eskalierte. Schüsse fielen, ein Mitglied von „Patriot Prayer“, einer in Oregon ansässigen Rechtsaußengruppe wurde in der Brust getroffen.

Und genau das erinnert mich an diese Interviews mit den Militia-Experten. Einer von ihnen war Professor Lawrence Rosenthal vom “Center for Right Wing Studies” an der University of California in Berkeley. Er beschrieb die Situation vor zweieinhalb Jahren so : „Was man im Trump Wahlkampf nicht fand, war die Miliz Komponente. Eigentlich ist die Verbindung einer Partei mit einer privaten Miliz ein wesentliches Kennzeichen der historischen faschistischen Bewegungen. Der Diskussion über Faschismus und Trump fehlt also dieser wichtige Punkt. Die Frage nach dem Sinn einer Militia und der Rolle einer Militia in der amerikanischen Politik hat sich durch die Alt.Right Bewegung, die nun im Weißen Haus repräsentiert ist, verändert. Ein Teil von ihr sieht sich nicht nur als rechtsnational, Trump ist für sie ein Mittel, um an die Macht zu kommen. Aber jemand, der diesen Weg an die Macht kennt, weiß, dass Gewalt durch Milizen dazugehört, wie die Straßenkämpfe in der Weimarer Republik oder beim Aufstieg des Faschismus in Italien, wo die Schwarzhemden mitten in der Nacht mit einem Laster aufs Land fuhren, um einen sozialistischen Bürgermeister zu lynchen, oder Öl in die Kehlen von Gewerkschaftern zu schütten. Sie hatten dafür einen Namen: spedicione punitive – Strafexpeditionen. Was wir heute sehen von der Alt.Right Bewegung ist das Bestreben, solche Strafexpeditionen aus den sozialen Medien und dem Internet auf die Straße zu bringen.“

Und das läßt aufhorchen, gerade auch vor dem Hintergrund, dass die Trump Beraterin, Kellyanne Conway, noch in dieser Woche erklärte: „The more chaos and anarchy and vandalism and violence reigns, the better it is for the very clear choice on who’s best on public safety and law and order“. Gewalt und Eskalation auf den Straßen paßt also genau ins Bild des Wahlkampfes von Donald Trump. Ganz bewußt heizt er also in dieser sowieso schon aufgeheizten Stimmung im ganzen Land, das Klima noch weiter an. Die Folgen sind absehbar, Straßenschlachten zwischen den radikalisierten politischen Lagern, die tödlichen Schüsse in Kenosha und in Portland in dieser Woche werden also keine Ausnahmen bleiben. Die amerikanische Gesellschaft, das demokratische Fundament der USA ist mehr als in Gefahr in diesem Wahljahr.

KISS – Keep It Simple Stupid

Portland geräumt, Oakland geräumt, New York geräumt…Occupy USA verliert seine Stützpunkte. In Berkeley protestieren sie auf dem Campus der University, jetzt mit Unterstützung aus der Nachbarstadt Oakland. Doch campen darf keiner. Und in San Francisco macht der frischgewählte Bürgermeister Ed Lee einen morgendlichen Überraschungsbesuch im Zeltlager am Ferry Building und ist geschockt über die Zustände. Auch in der „City by the Bay“ läuft die Uhr für Occupy SF ab.

Der Bewegung geht die Puste aus. Die Zustände für den Großteil der Amerikaner haben sich zwar nicht geändert und wird es auch nicht in absehbarer Zeit, doch Occupy Wall Street an den verschieden Standorten hat die Richtung verloren. Es wird mehr über das Recht auf öffentliches Campen gestritten als über die ursprünglichen inhaltlichen Forderungen. Und wenn doch mal über die eigentlichen und durchaus berechtigten Ziele von Occupy Wall Street debattiert wird, dann so abgehoben, dass man glaubt man ist im Schulungsseminar einer marxistischen Hochschulgruppe. Man wendet sich gegen Krieg, Armut, Ungerechtigkeit, Großbanken, Filz, Korruption, Kapitalismus, Polizeigewalt, Rassismus…und noch so einiges mehr.

Die Occupy Bewegung wurde anfangs mit der Tea Party verglichen. Doch der Vergleich hinkt total. Die konservativen Tea Party Mitglieder haben es schnell geschafft, ihre Forderung ganz schlicht und einfach zu formulieren und sie haben schnell Einfluß auf die republikanische Partei genommen. Gleich mehrere Präsidentschaftsanwärter der GOP können auf die Unterstützung der Rechtsaußen hoffen. Mit ihren drastischen Forderungen nach Einsparungen und ihrer Ablehnung von „Obamacare“ bestimmten sie zeitweise die politische Auseinandersetzung in Washington. Zwei Dinge, einfach formuliert: „Budget Cuts“ + „No to Obamacare“. Das wars. Punkt.

Davon könnte die Occupy Bewegung lernen….mal den Blick nach drüben wagen und sehen, wie es die anderen gemacht haben, die, die heute großen politischen Einfluß haben. „Keep it Simple Stupid“, das sollten sich die Debattierclubs im Occupy Camp jetzt mal zu Herzen nehmen, wenn sie vom Zelten zurück in den Alltag kommen. Denn die „Message“ von Occupy Wall Street hat nach wie vor Bedeutung.