Houston, we have a problem!

Amerika hat wahrlich ein Problem mit diesem Mann im Oval Office. Schon seit Monaten sät Donald Trump Zweifel am Wahlprozess. Er verbreitet das Bild, dass er gar nicht verlieren kann, und wenn doch, dann wurde die Wahl von den Demokraten und den Vertreteren des „Deep State“ manipuliert. Am Montag erst sagte er genau das und ganz offen während einer Veranstaltung in Minnesota. Es folgten etliche Tweets, wie diese hier, in denen er erklärt, die Wahl werde von den Demokraten geklaut.

Trump ist nicht irgendjemand, der wie noch vor wenigen Jahren die Mär von Obamas Geburtsort außerhalb der USA verbreitete und unterstützte. Damals konnte man sein „Gschmarri“ als Hirngespinst eines Wichtigtuers abtun. Trump ist heute der Präsident dieses Landes, der hier ganz bewußt mit dem Feuer spielt. Er weiß, wie tief gespalten dieses Land ist, wie sehr seine Basis zu ihm steht. Es ist keine Mehrheit in den USA, aber eine engagierte, gläubige und zum Teil radikale, und ja, gefährliche Gefolgschaft. Unter seinen Anhängern sind Verschwörungstheoretiker, wie QAnon Mitglieder, die das FBI als eine Gefahr für die nationale Sicherheit einstuft. Da sind schwerbewaffnete Trumpianer, die ihm glauben, dass Joe Biden und die Demokraten ihnen ihre Knarren wegnehmen wollen. Trump legt es darauf an, dass es am Wahltag und danach, falls das Votum nicht zu seinen Gunsten ausgehen sollte, zu Gewalt kommen kann. Er zündet hier mit voller Absicht eine Lunte. Einfach und allein aus dem Grund, weil er nicht verlieren kann, nie eingestehen wird, dass er verloren hat. Seine Worte, seine Taten, seine Tweets sprechen eine deutliche Sprache. Donald Trump wird nicht einfach gehen. Die innere Sicherheit in diesem Land ist in Gefahr, sie ist zu einem Spielball eines sehr gefährlichen Mannes im Weißen Haus geworden.

Was passiert hier gerade?

„Wir können die Wahl nur verlieren, wenn sie manipuliert wird“, das sagte Präsident Donald Trump am Montag auf einer Veranstaltung in Minnesota. Darauf angesprochen, ob das bedeute, dass Trump eine Niederlage nicht akzeptieren würde, meinte seine Pressesprecherin, Kayleigh McEnany: „Der Präsident hat schon immer gesagt, er schaut sich an, was passiert und wird danach entscheiden.“

Solche Aussagen kommen in diesen Zeiten aus dem Weißen Haus. Ich finde das, wie eigentlich viele, beunruhigend, denn damit machen Donald Trump und sein Umfeld deutlich, dass er das Wahlergebnis nur akzeptieren wird, wenn er dabei als Gewinner hervorgeht. Sowas sagt man nicht im Spaß, schon gar nicht als Präsident der Vereinigten Staaten. Damit werden Zweifel am demokratischen Wahlprozess gestreut. Ganz bewußt und mit aller Konsequenz.

Pressekonferenz von Donald Trump.

Doch nicht nur das, vor wenigen Minuten endete die heutige Pressekonferenz von Donald Trump. Er versucht täglich in der Woche des demokratischen Wahlkonvents die Schlagzeilen für sich zu haben. Im Presseraum des Weißen Hauses wurde Trump gefragt, wie er dazu stehe, dass die Verschwörungstheoretiker von QAnon ihn unterstützten? Trump behauptete, er wisse nur wenig über sie, nur das sie Patrioten seien und ihn gut fänden. Die Reporterin bohrte weiter und meinte, dass Qanon „die Welt von einem satanischen Kult von Pädophilen und Kannibalen“ retten wolle, wie er das sehe. Das sei doch nicht schlecht, antworte Trump. „We are saving the world“.

Das ist nicht das erste Mal, dass Donald Trump und sein Umfeld in Verbindung mit dieser hirnrissigen Verschwörungstheorie gebracht werden. Die QAnon Gläubigen sind davon überzeugt, dass es einen Geheimbund von einflußreichen Menschen in Politik, Wirtschaft und Show Business gibt, der weltweit unterirdische Gefängnisse unterhält, in denen Kinder gefoltert und sexuell mißbraucht werden. Trump distanziert sich nicht, sondern erklärt vielmehr, „these are people, that love our country“. Diese Wortwahl erinnert schon sehr an jene „fine people“, wie er die marschierenden Rechtsradikalen und Neonazis in Charlottesville umschrieb. Aus dem Weißen Haus kommen wahrlich seltsame Töne in diesen ver-rückten Zeiten.

Was bleibt nach Trump?

Biden/Harris liegt in den Umfragen weit vor Trump/Pence. Das ist die gute Nachricht. Ob es am Ende zu einer Wachablösung kommen wird, hängt davon ab, wer sich in den hart umkämpften „Swing States“ durchsetzen kann. Donald Trump spricht gerne von der „silent majority“, von der „enthusiastischen Stimmung“ in den Reihen der Republikaner. Manchmal frage ich mich schon, ob ich das, was ich hier sehe, höre, mitbekomme richtig einschätze.

Doch die Ära Trump wird auch am 3. November nicht vorbei sein. Wenn er verliert wird er noch zweieinhalb Monate im Amt sein, bevor Joe Biden den Platz im Oval Office einnehmen kann. Genug Zeit, um großen Schaden anzurichten. Sowieso hat Donald Trump die Grundfesten der amerikanischen Demokratie auf viele Jahre hinaus beschädigt. Seine Kritik, seine fast täglichen Angriffe gegen Kritiker, gegen jene in der Justiz, in der Politik, in der Presse, in der Bürokratie, die nicht mit ihm überein stimmen, das alles hat dazu geführt, dass man sich fragt, wem man eigentlich noch trauen kann. Der jüngste unverhüllte, politische Angriff auf die US Mail, auf die Post, macht das ganz deutlich. Trump schürt schon seit Monaten Zweifel an der Fairness und Rechtssicherheit einer Briefwahl. Nun weigert er sich, der hochverschuldeten Post finanziell zu helfen. Damit geht er sicher, dass keine Briefwahl funktionieren kann. Die US Mail erklärte, in 46. der 50 Bundesstaaten könnte eine ordnungsgemäße und pünktliche Zustellung der „Ballots“, der Wahlunterlagen nicht garantiert werden. Damit hat Donald Trump diese Schlacht gewonnen. Das Wahlergebnis wird so oder so angezweifelt werden.

QAnon Gläubige auf einer Trump Veranstaltung. Foto: AFP.

Trump hat ganz bewußt und gezielt die USA verändert. Er regiert nicht wie ein demokratisch gewählter Präsident, er sieht sich viel lieber als Machthaber, Herrscher, Autokrat. Sein Wort ist Gesetz, nur seine Meinung zählt, immerhin ist er ja der „very smart and stable genius“. Er hat seit seinem Wahlkampf 2016 Zweifel geschürt, der Glaube an den „Deep State“, an mächtige, geheime Kräfte, die er und nur er bekämpfen kann, das treibt ihn an. Donald Trump wird denn auch von Rechtsnationalen, christlichen Fundamentalisten, Verschwörungstheoretikern, Waffennarren, „America First“ Vertretern, Rassisten und Ewiggestrigen unterstützt und gefeiert. Auf seinen Massenveranstaltungen, die Gott sei Dank derzeit nicht stattfinden können, treffen sich all diese Bekloppten. Ich sage damit nicht, dass alle republikanischen Wählerinnen und Wähler solchen Wahnsinnstheorien und Ideologien anhängen, aber die Stimmen innerhalb der GOP sind brutal leise, wenn es um eine deutliche Distanzierung zu diesen radikalen und extremistischen Einstellungen geht. Wer „Q“ Schilder der QAnon Anhänger auf seinen Veranstaltungen erlaubt, wer die Verunglimpfung und Beschimpfung von Andersdenkenden zulässt, der macht sich auch mitverantwortlich an der Unterminierung der amerikanischen Demokratie. Alleine das sollte schon Grund genug sein nicht für Donald Trump zu votieren. Da kann Trump noch so „pro Wirtschaft“, „pro Amerika“, „pro konservative Werte“ sein. Wer keine deutlichen Grenzen zu Extremisten zieht, die ein Miteinander in der Gesellschaft nicht haben wollen, der kann nicht Präsident dieses Landes sein. Aus Trump sollten die Amerikaner lernen, doch ich befürchte es wird wieder passieren. Vielleicht nicht am 3. November, aber „down the road“.

Trump der QAnon Star

Es ist schon erstaunlich, was in den USA alles möglich ist. Da ist ein Präsident, Donald Trump, der einer republikanischen Kandidatin zum Wahlerfolg in den Vorwahlen gratuliert. Doch die ist nicht irgendeine aufstrebende Politikerin, Marjorie Taylor Greene glaubt an QAnon, jene Verschwörungstheorie, die besagt, dass Eliten in Politik und Showbusiness Kinder entführen, sie in unterirdischen Gefängnissen halten, foltern, sexuell mißbrauchen. Und genau dieser Greene sagt Donald Trump, seines Zeichens Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, eine große Zukunft in der republikanischen Partei voraus.

Greene muß im November nun in einem für die Republikaner eigentlich sicheren Wahldistrikt gegen den demokratischen Herausforderer Kevin Van Ausdal antreten. Ihre Chancen stehen gut. Trumps Tweet hilft da sicherlich. Die eigene Partei hatte sich im Vorwahlkampf gegen Greene ausgesprochen, doch das ist Trump egal. Er wird schon seit langem von den QAnon Anhängern gefeiert als derjenige, der Kinder aus unterirdischen Gefängnissen befreit und aufräumt im „Deep State“.

So idiotisch und verrückt die Verschwörungstheorie um QAnon auch sein mag, umso gefährlicher ist die öffentliche Gratulation durch Trump. Denn dieser hebt eine Kandidatin wie Greene und ihre Überzeugungen damit auf eine Stufe, wo solche Schwachsinnsideen, die auch vom Schmalzbarden Xavier Naidoo unterstützt werden, als freie Meinung, ja, normal angesehen werden. Die QAnon Gemeinde unterdessen feiert den Vorwahlsieg von Greene und natürlich auch die Anerkennung durch Trump. Der Präsident selbst ist ja schon seit langem Anhänger von Verschwörungstheorien und verbreitet diese nur zu gerne über Twitter und in seinen Auftritten. Der Schulterschluß zwischen QAnon und dem vermeintlich mächtigsten Mann der Welt ist wohl keine Fantasie mehr, wie Trumps Tweet zeigt.

Marjorie Taylor Greene verteidigt Q als „patriotisch“. Diese angebliche Person tauchte vor zwei Jahren online auf und gab sich als Insider im Regierungsapparat aus. Wer dahinter steckt ist nicht bekannt, doch seitdem spuken die wildesten Geschichten und Theorien durch das World Wide Web. Vor allem in den USA und Deutschland stoßen die kruden Stories auf großes Interesse und finden Tausende Anhänger, wie auch auf den Anti-Corona Demonstrationen zu sehen ist. In ihrer Siegesrede am gestrigen Dienstag erklärte Greene, die Sprecherin des Kongresses, Nancy Pelosi, sei „unamerikanisch“. Man werde „diese Schlampe aus dem Kongress werfen“. Auch wenn Greene alle Medienvertrer als „fake news“ brandmarkte und sie am Abend aus dem Saal verwies, war der Inhalt ihrer Rede bekannt, denn die Kandidatin stellte sie auf youtube. Das wußte Trump als er Greene gratulierte. Der Skandal ist sicherlich, dass jemand wie Greene in den Kongress gewählt werden kann. Der größere Skandal allerdings ist, dass der Präsident solche Leute auch noch unterstützt.