Mehrwertsteuer: Kaufen Sie jetzt mehr?

Shoppen in Corona-Zeiten ging erst einmal gar nicht (Foto: imago) – da war die Runde durch den Supermarkt schon ein besonderes Erlebnis, weil sie zumindest Abwechslung bot. Auch wenn jetzt wieder viel mehr möglich ist, die Kauflaune der Bürger ist noch immer nicht auf der Höhe. Viele Branchen leiden unter massiven Einnahmeeinbrüchen. Um die Konsumfreude anzukurbeln, hat die Bundesregierung die Mehrwertsteuer gesenkt – bis zum 31. Dezember gilt die Regelung, die Teil des Konjunkturpakets ist, das die Folgen der Corona-Krise abmildern soll.
Es sind nun keine Riesenbeträge, die der Kunde aufgrund der Mehrwertsteuersenkung beim Einkauf spart. Aber es gibt schließlich genug Menschen, die Monat für Monat auf jeden Cent achten müssen. Wer aufgrund der Krise auch noch um seinen Arbeitsplatz fürchtet, wird trotz aller Rabatte oder Steuersenkungen kaum in Konsumlust verfallen – wer schafft sich in dieser Phase schon ein neues Auto an?

Gabi Eisenack

Mehrwertsteuer: Kaufen Sie jetzt mehr?“

Corona: Haben Sie noch Angst vor Ansteckung?

DieInfektionszahlen sinken. Vor einigen Wochen noch mussten mehrere Hundert Nürnberger in Quarantäne verharren, weil sie sich mit dem Coronavirus infiziert hatten. Der Lockdown aber zeigte Wirkung (Foto: Julia Vogl).
Während die Zahl der Neuinfizierten täglich immer weiter sank und zwischenzeitlich an manchen Tagen gar keine neuen Fälle gemeldet wurden, konnten immer mehr Menschen aus der Quarantäne entlassen werden.
Die Folge: Am Sonntag etwa mussten gerade einmal noch 48 Nürnberger laut städtischer Mitteilung daheim bleiben. Der Trend ist auch in den umliegenden Städten und Kreisen zu sehen. Auch in der Region sinkt die Zahl der akut erkrankten Menschen immer weiter. Rein rechnerisch ist die Möglichkeit, sich mit dem Virus anzustecken, damit sehr gering.
Dazu kommt: Die Menschen halten Abstand und tragen an Orten, an denen dieser nicht immer eingehalten werden kann, einen Schutz vor Nase und Mund. Selbst wenn sie also das Virus in sich tragen, gibt es Vorkehrungen, die eine Ansteckung anderer Menschen zumindest weniger wahrscheinlich werden lassen.
Und dennoch gibt es Menschen, die die Lockerungen noch nicht richtig genießen können. Was, wenn man sich bei einem Menschen ansteckt, der einfach nicht getestet worden ist? Wie kann man eine Ansteckung vermeiden, wenn man unter Leute geht, die sich dann aber nicht ausreichend an Hygieneregeln halten? In Ostfriesland etwa war das der Fall – dort trafen sich 50 Personen in einem Restaurant, 23 von ihnen wurden positiv auf das Virus getestet. Und auch beim Besuch des Gottesdienstes ist vielen noch mulmig. Hat es doch in Frankfurt erst eine Masseninfektion in einer Kirche gegeben.
Wie geht es Ihnen? Genießen Sie die Lockerungen oder machen Sie sich Sorgen, weil Sie sich womöglich anstecken könnten?

Julia Vogl

Corona: Haben Sie noch Angst vor Ansteckung?

Falschparker: Sind Bußgelder noch zu niedrig?

Die neueste Novelle der Straßenverkehrsordnung soll mehr Sicherheit für alle bringen: Radler, Fußgänger, Autofahrer und Rettungsfahrzeuge. Zu den Neuerungen zählen deshalb auch höhere Bußgelder fürs Falschparken – das Minimum liegt jetzt bei 25 Euro (Foto: NEWS5).
Wer sich etwa am Fahrbahnrand in zweiter Reihe erwischen lässt, dem drohten bisher 15 bis 20 Euro. Dieser Verstoß kostet ab sofort 55 Euro und bei Behinderung sogar 70 Euro sowie einen Punkt in Flensburg. Die Geldbuße für das unberechtigte Parken eines Schwerbehinderten-Platzes erhöht sich von 35 auf 55 Euro. Auch für das Falschparken auf Plätzen für Elektro- oder Carsharing-Autos muss man erstmals in dieser Höhe aufkommen. Das Halten auf Radstreifen am Straßenrand – bisher für drei Minuten gestattet – ist nun generell verboten. Wer kontrolliert wird, muss 55 Euro zahlen, bei Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer bis 100 Euro. Gleiches gilt für das Parken auf Geh- und Radwegen, an unübersichtlichen Stellen und in Feuerwehrzufahrten.
In dicht bebauten Großstädten wie Nürnberg zählt Falschparken zu den häufigsten Ärgernissen, über die sich Bürger bei der Kommune beschweren. Vom Kampf um den Parkraum abgesehen, kann es sogar gefährlich werden. Das Rathaus wies vor zwei Jahren in einer Kampagne auf die im Ernstfall verheerenden Blockaden von Feuerwehrzufahrten hin. Auch Radfahrer müssen sich beim Umfahren von Zweite-Reihe-Parkern manchmal in brenzlige Situationen begeben oder zu ihrer eigenen Sicherheit aus voller Fahrt stoppen.
Mit Blick auf die Unterbesetzung bei Polizei und städtischer Verkehrsüberwachung wagen viele Autofahrer ein Hase-und-Igel-Spiel: Sie stellen ihren Wagen auf gut Glück ab, darauf spekulierend, eh nicht ertappt zu werden. Für sie sind theoretische 55 Euro am Ende nicht abschreckender als 25, solange sie sich Parkgebühren oder Fußmärsche sparen. Andere Automobilisten ärgern sich über die Verschärfung der Bußgelder. Sie sehen die Städte in der Pflicht, für mehr legalen Parkraum und günstigere öffentliche Verkehrsmittel zu sorgen, und fühlen sich abgezockt.

Isabel Lauer

Falschparker: Sind Bußgelder noch zu niedrig?

Gute Idee: Norisring ohne Publikum?

Mitte Juli wird in Nürnberg gerast. Normalerweise zumindest. Dann findet nämlich das traditionsreiche Norisringrennen statt. Schöller-S, Grundig-Kehre – seit über 70 Jahren schon brausen hier die Rennfahrer über die Strecke und werden dabei von bis zu 150.000 Fans bejubelt (Foto:  Wolfgang Zink).
Heuer aber ist alles anders: Großveranstaltungen sind bis Ende August gestrichen. Die Veranstalter des Norisring-Rennens aber wollen sich die Veranstaltung, in die sie so viel Herzblut gesteckt haben, nicht so einfach streichen lassen. Freilich: Ein Rennen mit Tausenden von Fans an der Strecke wird es heuer nicht geben können. Ein Geisterrennen ähnlich den diskutierten Geisterspielen der Fußball–Bundesliga aber vielleicht schon. Die Verantwortlichen des Rennens haben bei der Stadt bereits eine entsprechende Anfrage gestellt.
Für den MotorsportClub Nürnberg (MCN) hängt viel an dem Rennen. Sollte die Veranstaltung nicht stattfinden, bliebe der MCN auf seinen jährlich anfallenden Unterhaltskosten für die Lagerung des Streckenmaterials von etwa 140.000 Euro sitzen. Die Norisring GmbH wäre bei einer Streichung aus dem Kalender pleite. Eine TV-Übertragung in 140 Länder aber könnte in einer Zeit, in der Sportveranstaltungen eigentlich ausfallen, durchaus Geld in die Kasse spülen und dabei helfen, das Traditionsrennen zu erhalten.
Nur: Die Idee kommt nicht überall gut an. Manche empfinden sie sogar als Provokation. Es könne schließlich nicht sein, dass Kinder nicht auf Spielplätze dürfen, Senioren in Heimen vereinsamen, das Rennen aber stattfinden solle. Die Diskussion über ein Geisterrennen wird aber nicht nur vor dem Hintergrund der Corona-Krise geführt. Es ergreifen auch diejenigen das Wort, die die Veranstaltung schon aus Klimaschutz-Überlegungen nicht gutheißen. „Für mich ist es eine Katastrophe, wenn jedes Jahr wieder die Nürnberger Bevölkerung unter dem monotonen Brumm-Brumm des Autokorsos stöhnt und die Stadt Nürnberg durch das Zur-Verfügung-Stellen des Areals der konventionellen Automobilwirtschaft und all den Klimawandelignoranten ein Forum bietet“, sagt etwa Ludwig Hager, der Vorsitzende der ÖDP-Nürnberg. Die ÖDP denke daher über ein Bürgerbegehren zur Abschaffung des Rennens nach.

Julia Vogl

Gute Idee: Norisring ohne Publikum?

Stichwahl: Haben Sie sich entschieden

Auch wenn um uns herum das Leben fast zum Erliegen kommt: Die Stichwahl am Sonntag findet statt – für alle per Brief (Foto: Günter Distler). Das Ergebnis für die Anwärter von CSU und SPD auf den Posten des Nürnberger Oberbürgermeisters fiel relativ knapp aus: Marcus König von der CSU erreichte 36,45 Prozent der Stimmen, Thorsten Brehm (SPD) 34,93 Prozent. Nun gilt es, noch einmal ein Kreuzchen zu machen. Wer einen der beiden schon im ersten Durchgang gewählt hat, für den ist es sicher keine Frage, für wen er sich diesmal entscheidet. Aber was machen zum Beispiel die 15,09 Prozent der Nürnberger, die für Verena Osgyan von den Grünen gestimmt hatten? Was machen die Unentschlossenen? Es bleibt spannend.

Gabi Eisenack

Stichwahl: Haben Sie sich entschieden?

Mehr Bäume – weniger Parkplätze?

In Nürnberg gibt es ein Platzproblem. Autos, Wohnhäuser, Unternehmen, Grünflächen: Sie alle beanspruchen Fläche für sich. Nur ist die in Nürnberg leider Mangelware. Und ausweiten kann man das Stadtgebiet auch nicht, das verhindern Reichswald und Knoblauchsland. Es gilt also, eine Balance zu schaffen. Nur ist das nicht so einfach. Es sind zu viele Interessen auf zu kleinem Raum. Was die Zahl der Bäume angeht, steht Nürnberg anderen Städten vor allem wegen des kleineren Stadtgebiets nach. Wer mehr Bäume fordert, muss auf anderes verzichten – meist müssen Parkplätze weichen, wenn neue Bäume gepflanzt werden. Doch die Zahl der zugelassenen Autos im Stadtgebiet steigt stetig – 2019 waren es fast 300 000 Fahrzeuge. Und das, obwohl die Menschen immer weniger fahren. 30 Minuten sind es täglich im Schnitt. Den Rest der Zeit stehen die Autos herum. Wohl fast alle Bürger wünschen sich mehr Bäume und Grün, aber sind sie auch bereit, dafür auf Komfort zu verzichten?

Stephanie Siebert

Mehr Bäume – weniger Parkplätze?

Coronavirus: Ist die Vorsicht übertrieben?

Zu den vielen Fragen, die das Coronavirus Covid-19 zum Gesprächsthema Nummer eins dieser Tage machen, zählt auch diese: Tickt die Menschheit eigentlich noch richtig mit ihren immer weiter reichenden Schutzmaßnahmen vor der Ausbreitung eines zwar schnell reisenden, aber statistisch nicht maßgeblich tödlichen Atemwegsinfekts?
Auf die Abschottung Chinas folgten Einreiseverbote vieler Länder gegen etliche Nationen, darauf die Abschottung Italiens und nun auch in Deutschland das Ringen ums richtige Maß an Quarantäne. Manche Schüler werden plötzlich ausgesperrt, Lehrer dagegen nicht, mal mit Virustest, mal ohne. Arbeitgeber schicken gesunde Mitarbeiter nach Hause, welche wiederum vorsichtshalber noch schnell eine Extraration Klopapier und Nudeln mit Sagrotan einkaufen (Foto: dpa).
Es ist wahrscheinlich unvermeidlich, dass es in der sich täglich ändernden Lage zu inkonsequenten Entscheidungen kommt. Der deutsche Föderalismus, aber auch die unterschiedlich beflissenen Handlungen ängstlicher Firmenleitungen und Veranstalter, verhindern Systematik. Einleuchtend ist freilich die Devise der Behörden, zum Schutz der wenigen Schwerkranken die Infektionszahlen einzudämmen.

Isabel Lauer

Coronavirus: Ist die Vorsicht übertrieben?

Kanzlerkandidatur: Soll Söder doch antreten?

Mit der Ankündigung Annegret Kramp-Karrenbauers, dass sie den Rückzug antritt, hat das Rennen begonnen: Friedrich Merz, Armin Laschet und Jens Spahn wollen sich um die Kanzlerkandidatur bewerben. Markus Söder, Bayerns Ministerpräsident, hat sich nicht ins Gespräch gebracht, aber sein Name tauchte ganz schnell in der Diskussion auf. Obwohl er klarstellte, dass sein Platz im Freistaat sei, liegt er im ARD-Deutschlandtrend gleich hinter Merz. Die CSU gilt derzeit im Gegensatz zur CDU als stabil und handlungsfähig.

Gabi Eisenack

Kanzlerkandidatur: Soll Söder doch antreten?

Soll Kleingeld abgeschafft werden?

Tonnenschwer fühlt sich bisweilen die Geldbörse an, dabei befinden sich keineswegs Reichtümer darin. Es sind die Ein- und Zwei-Cent-Münzen, die sich zuhauf darin breit machen und für Gewicht sorgen (Foto: fabersam/pixabay). Aber: Wer will sie wirklich haben? Kein Parkautomat nimmt sie an. Aber Geld ist doch Geld, oder nicht? Ob Münze oder Schein.
Dieser Tage hat die EU-Kommission die Diskussion entfacht, ob es nicht sinnvoll wäre, die Mini-Münzen abzuschaffen. In Ländern wie Belgien oder den Niederlanden lässt man schon längst alle Fünfe gerade sein. Das heißt: Man rundet auf oder ab. Auch weisen Experten darauf hin, dass die Herstellungskosten der Ein- und Zwei-Cent-Münzen höher sind als der Wert des Klimpergeldes an sich. Statt 1.99 Euro zahlt man dann eben zwei Euro. Auch Abrunden ist freilich möglich.
Kritiker der Kleingeldabschaffungs-Idee befürchten allerdings damit einen Anfang vom Ende des Bargelds.

Gabi Eisenack


Soll Kleingeld abgeschafft werden?

Kommen Autofahrer im Wahlkampf zu kurz?

Radfahren liegt im Trend. Kein Wunder: Es ist kostengünstig und es macht keine Emissionen. Wenn mehr Menschen mit dem Rad in die Innenstadt fahren und auf Autos verzichten, dann gibt es weniger Verkehrsbelastung und der Suchverkehr nach Parkplatz geht zurück. Fast alle politischen Parteien wollen, so ihre Versprechungen im derzeit laufenden Kommunalwahlkampf, mehr durchgängige Radwege in den Städten und Fahrradautobahnen zwischen den Metropolen in der Region bauen lassen. Es soll Parkhäuser für Räder geben und eigene Straßenspuren, die von Fahrradfahrern, Rollerfahrern und Bussen gemeinsam genutzt werden. Die Parteien unterscheiden sich bei diesem Thema nur über die Quantität ihrer Versprechungen.

Das mag alles sinnvoll sein und die Autolobby konnte ihre Besitzstände in den vergangenen Jahren gut verteidigen. Doch jetzt scheint es ernst zu werden. Mehr Platz für Räder kann nur zu Lasten der Autofahrer geschaffen werden.

Im Kommunalwahlkampf 1996 setzte die CSU ganz stark auf das Thema Individualverkehr, während die SPD den Autofahrern das Leben schwermachen wollte, um sie zum Umsteigen auf den ÖPNV zu bewegen. Damit gewann die CSU die Wahl und stellte zum ersten und bislang einzigen Mal den Oberbürgermeister in Nürnberg. Die Zeiten haben sich verändert. Trotzdem hätten die Autofahrer gerne gewusst, welche Partei noch mit Überzeugung zum kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs steht und welche konkreten Alternativen die Gegner des kreuzungsfreien Ausbaus für die vom Stau betroffenen Autofahrer und die unter Lärm und Emissionen leidenden Anlieger haben. Eine neue Straßenbahn in den Südwesten wird nicht genügen und ein Boulevard mag schön sein, aber die Verkehrsprobleme würden bleiben.

Interessant zu wissen wäre für viele Autofahrer auch, warum in Nürnberg es so selten Grüne Wellen, beispielsweise am Ring gibt. Es kann nicht nur daran liegen, dass entweder die Autos auf dem Ringe oder aber die Hauptverkehrsachsen in die Stadt Vorfahrt haben. Warum dauern praktikable Lösungen, etwa für das westliche Ende der Bamberger Straße, so lange? Könnte man den Autoverkehr und die Auslastung der Parkhäuser in Nürnberg digital nicht wesentlich besser steuern als bisher?

André Fischer

Kommen Autofahrer im Wahlkampf zu kurz?