Mehrwertsteuer: Kaufen Sie jetzt mehr?

Shoppen in Corona-Zeiten ging erst einmal gar nicht (Foto: imago) – da war die Runde durch den Supermarkt schon ein besonderes Erlebnis, weil sie zumindest Abwechslung bot. Auch wenn jetzt wieder viel mehr möglich ist, die Kauflaune der Bürger ist noch immer nicht auf der Höhe. Viele Branchen leiden unter massiven Einnahmeeinbrüchen. Um die Konsumfreude anzukurbeln, hat die Bundesregierung die Mehrwertsteuer gesenkt – bis zum 31. Dezember gilt die Regelung, die Teil des Konjunkturpakets ist, das die Folgen der Corona-Krise abmildern soll.
Es sind nun keine Riesenbeträge, die der Kunde aufgrund der Mehrwertsteuersenkung beim Einkauf spart. Aber es gibt schließlich genug Menschen, die Monat für Monat auf jeden Cent achten müssen. Wer aufgrund der Krise auch noch um seinen Arbeitsplatz fürchtet, wird trotz aller Rabatte oder Steuersenkungen kaum in Konsumlust verfallen – wer schafft sich in dieser Phase schon ein neues Auto an?

Gabi Eisenack

Mehrwertsteuer: Kaufen Sie jetzt mehr?“

Mehr Bäume – weniger Parkplätze?

In Nürnberg gibt es ein Platzproblem. Autos, Wohnhäuser, Unternehmen, Grünflächen: Sie alle beanspruchen Fläche für sich. Nur ist die in Nürnberg leider Mangelware. Und ausweiten kann man das Stadtgebiet auch nicht, das verhindern Reichswald und Knoblauchsland. Es gilt also, eine Balance zu schaffen. Nur ist das nicht so einfach. Es sind zu viele Interessen auf zu kleinem Raum. Was die Zahl der Bäume angeht, steht Nürnberg anderen Städten vor allem wegen des kleineren Stadtgebiets nach. Wer mehr Bäume fordert, muss auf anderes verzichten – meist müssen Parkplätze weichen, wenn neue Bäume gepflanzt werden. Doch die Zahl der zugelassenen Autos im Stadtgebiet steigt stetig – 2019 waren es fast 300 000 Fahrzeuge. Und das, obwohl die Menschen immer weniger fahren. 30 Minuten sind es täglich im Schnitt. Den Rest der Zeit stehen die Autos herum. Wohl fast alle Bürger wünschen sich mehr Bäume und Grün, aber sind sie auch bereit, dafür auf Komfort zu verzichten?

Stephanie Siebert

Mehr Bäume – weniger Parkplätze?

Coronavirus: Ist die Vorsicht übertrieben?

Zu den vielen Fragen, die das Coronavirus Covid-19 zum Gesprächsthema Nummer eins dieser Tage machen, zählt auch diese: Tickt die Menschheit eigentlich noch richtig mit ihren immer weiter reichenden Schutzmaßnahmen vor der Ausbreitung eines zwar schnell reisenden, aber statistisch nicht maßgeblich tödlichen Atemwegsinfekts?
Auf die Abschottung Chinas folgten Einreiseverbote vieler Länder gegen etliche Nationen, darauf die Abschottung Italiens und nun auch in Deutschland das Ringen ums richtige Maß an Quarantäne. Manche Schüler werden plötzlich ausgesperrt, Lehrer dagegen nicht, mal mit Virustest, mal ohne. Arbeitgeber schicken gesunde Mitarbeiter nach Hause, welche wiederum vorsichtshalber noch schnell eine Extraration Klopapier und Nudeln mit Sagrotan einkaufen (Foto: dpa).
Es ist wahrscheinlich unvermeidlich, dass es in der sich täglich ändernden Lage zu inkonsequenten Entscheidungen kommt. Der deutsche Föderalismus, aber auch die unterschiedlich beflissenen Handlungen ängstlicher Firmenleitungen und Veranstalter, verhindern Systematik. Einleuchtend ist freilich die Devise der Behörden, zum Schutz der wenigen Schwerkranken die Infektionszahlen einzudämmen.

Isabel Lauer

Coronavirus: Ist die Vorsicht übertrieben?

Soll Kleingeld abgeschafft werden?

Tonnenschwer fühlt sich bisweilen die Geldbörse an, dabei befinden sich keineswegs Reichtümer darin. Es sind die Ein- und Zwei-Cent-Münzen, die sich zuhauf darin breit machen und für Gewicht sorgen (Foto: fabersam/pixabay). Aber: Wer will sie wirklich haben? Kein Parkautomat nimmt sie an. Aber Geld ist doch Geld, oder nicht? Ob Münze oder Schein.
Dieser Tage hat die EU-Kommission die Diskussion entfacht, ob es nicht sinnvoll wäre, die Mini-Münzen abzuschaffen. In Ländern wie Belgien oder den Niederlanden lässt man schon längst alle Fünfe gerade sein. Das heißt: Man rundet auf oder ab. Auch weisen Experten darauf hin, dass die Herstellungskosten der Ein- und Zwei-Cent-Münzen höher sind als der Wert des Klimpergeldes an sich. Statt 1.99 Euro zahlt man dann eben zwei Euro. Auch Abrunden ist freilich möglich.
Kritiker der Kleingeldabschaffungs-Idee befürchten allerdings damit einen Anfang vom Ende des Bargelds.

Gabi Eisenack


Soll Kleingeld abgeschafft werden?

Gelbe Tonne: Eine gute Lösung?

Es war ein endloses Ärgernis: Schon Tage vor der Abholung lagen die Gelben Säcke vor den Häusern, platzten wegen ihrer Dünnhäutigkeit auf und ihr wenig ansehnlicher Inhalt verteilte sich auf Straße und Gehweg. Den Zustand wollten viele Bürger nicht hinnehmen und überhäuften die Stadt mit Beschwerden. Diese hat jetzt reagiert und schafft das Problem aus der Welt.

Ab dem neuen Jahr wird nun der Gelbe Sack abgeschafft und die Gelbe Tonne eingeführt. Nach einigem Hin und Her konnte die Stadt mit dem Systembetreiber eine Einigung erzielen. Die ungeliebten Müllsäcke werden künftig nicht mehr das Straßenbild verschandeln.

Kritiker der Umstellung sind allerdings skeptisch. Nicht überall sei schließlich Platz für noch eine weitere Tonne. Da gibt es immerhin schon einen Behälter für Altpapier, einen für Biomüll und einen für den Restmüll. Wie soll ein weiteres sperriges Teil in den Vorgarten passen? Die Stadt verweist auf die Wertstoffhöfe. Wer will, kann auch dort seinen Verpackungsmüll abladen. Ein Gelber-Tonnen-Zwang besteht nicht.

Marco Puschner

Gelbe Tonne: Eine gute Lösung?

Sollen Plastiktüten ganz verboten werden?

Wer nach Ruanda, Kenia oder Tansania reist, sollte seinen Koffer mit Bedacht packen. Hat er Schuhe in eine Plastiktüte gewickelt, bekommt er Stress oder drakonische Geldstrafen bei der Gepäckkontrolle. Denn viele afrikanische Staaten haben Plastiktüten verboten. Das Leben geht dort trotzdem weiter, und die deutsche Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) kann sich das nun nach der CSU auch vorstellen.

Ein Schritt zur dringend notwendigen Entmüllung der Welt ist so ein Verbot natürlich. Tüten, ob kostenpflichtig oder gratis, landen oft genug im Gebüsch oder Gewässer. Skeptiker halten die Idee aber für Symbolpolitik mit geringer Wirkung. Denn ein Verbot löst das Problem dahinter nicht: unser – im Vergleich zu Afrika weit verschwenderischerer – Konsum von Einwegwaren aller Art. Und dem Irrtum, Papier- und Stofftragetaschen seien umweltfreundlich, sitzen viele Leute auf.

Isabel Lauer

 

Sollen Plastiktüten ganz verboten werden?

Soll Fleisch höher besteuert werden?

Schätzungsweise 60 Kilogramm Fleisch verzehren die Deutschen pro Kopf im Jahr. Die Massentierhaltung, die es für diese Mengen braucht, ist weder fürs Tier und die Gesundheit gut noch fürs Weltklima (Foto: Wolfgang Heilig-Achneck). Experten denken in diesen Tagen laut über eine mögliche Lenkungswirkung des Verkaufspreises nach. Stiege für Fleisch die Mehrwertsteuer von bisher sieben auf die üblichen 19 Prozent, könnte die Nachfrage sinken, aber vielleicht auch Geld für bessere Tierhaltung hängen bleiben.
Soweit die Theorie. Doch die Mehrwertsteuer hat keine Zweckbindung. Sie unterscheidet nicht zwischen umweltfreundlichen und preisdrückerischen Produzenten. Warum also sollen die Verbraucher pauschal bezahlen, um Fehler in der Agrarpolitik auszugleichen? Für das „Tierwohl“ bräuchte es endlich höhere gesetzliche Standards, argumentieren Tierschützer – damit würde sich Billigfleisch automatisch verteuern.

Isabel Lauer

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Elektroroller: Ist das eine gute Idee?

Jetzt sind sie da. Praktisch geräuschlos und irgendwie blitzschnell rauschen die E-Scooter durch Nürnbergs Innenstadt. Erst Mitte Juni gab der Gesetzgeber grünes Licht für die bis zu 20 Stundenkilometer schnellen, von kleinen Elektromotoren angetriebenen Roller. Und schon schlagen die ersten Verleihfirmen ihre Zelte im Stadtgebiet auf. Befürworter und Kritiker der schmalen Flitzer halten sich derweil noch die Waage.
Die Vorteile des neuen Fortbewegungsmittels liegen auf der Hand. E-Roller sind klein, leicht, wendig und damit ideal für die vergleichsweise kurzen Wege in einer Großstadt. Die Fahrt mit ihnen ist anstrengungslos, deshalb fällt es leicht, das Auto öfter einmal stehen zu lassen – ein großer Pluspunkt in Sachen Umweltschutz. Dazu können nicht zuletzt die Verleihsysteme einen Beitrag leisten.
Allerdings: Wenige Wochen nach der Einführung der E-Roller zeichnen sich bereits beachtliche Schwierigkeiten ab. Immer wieder werden Nutzer gesichtet, die das strickte Fußweg-Verbot für die Scooter schlichtweg missachten. Die Polizei musste bereits erste Unfälle protokollieren – in einem Fall wurde eine Fußgängerin im Pegnitzgrund durch einen E-Roller-Fahrer schwer verletzt. Die ersten Trunkenheitsfahrten werden vermutlich nicht lange auf sich warten lassen.
Auch die Verleihsysteme könnten zu Sekundärproblemen führen. Schon jetzt stehen vereinsamte Leih-Roller an zahlreichen Orten des Stadtgebiets herum – am Willy-Brandt-Platz, am Wöhrder See, auf dem Lorenzer Platz, mitten auf Verkehrsinseln. So mancher Fahrer lässt seinen Scooter einfach dort stehen, wo er ihn nicht mehr braucht. So wie die leere Laufbier-Flasche, die an der nächsten Ecke geparkt wird.
In Hamburg landen im Weg stehende E-Roller bereits reihenweise in der Alster. Dass dies in Nürnberg Nachahmer finden wird, die störende Flitzer kurzerhand im Dutzendteich oder im Wöhrder See versenken, ist absehbar.
Anders als das Fahrrad gehört der E-Roller im Übrigen verkehrsrechtlich zu den Kraftfahrzeugen. Deshalb gilt für Scooter-Fahrer auch die strengere Grenze von 0,5 Promille Alkohol im Blut sowie die absolute Fahruntüchtigkeit ab 1,1 Promille. Wer hier von der Polizei erwischt wird oder gar alkoholisiert mit dem E-Roller einen Unfall baut, risikiert (so vorhanden) den Führerschein – ganz so, als ob sich der selbe Vorfall mit einem Auto ereignet hätte.

Tilman Grewe

Elektroroller: Ist das eine gute Idee?

Wollen Sie künftig weniger fliegen?

Muss es wirklich ein Wochenendtrip nach Paris sein oder eine Fernreise nach Bali? Derzeit wird hitzig über das Fliegen diskutiert (Foto: Roland Fengler). Die Ferien sind gestartet, das Land macht sich auf in den Urlaub. Wer sich ins Flugzeug setzt, ist mit einem Fortbewegungsmittel unterwegs, das der Umwelt enormen Schaden zufügt. Sollen wir also alle am Boden bleiben? Warum nicht?Die Diskussion über den Klimawandel sollte uns alle dazu bringen, unsere eigene Mobilität zu überdenken.
Aber es gibt eben auch Menschen, die von der Ferne träumen, die andere Kulturen kennenlernen, ihren Horizont erweitern möchten. Und es gibt Menschen, die vom Tourismus leben – überall auf der Welt. Wer sich in eine Maschine setzt, um seiner Sehnsucht zu folgen, muss er sich dann schämen?

Gabi Eisenack

Wollen Sie künftig weniger fliegen?

Braucht Nürnberg Anlagen für Wassernebel?

Die vergangenen Wochen zeigten es wieder: In heißen Sommern sucht der Städter verzweifelt nach Kühle. Bäume, Brunnen und Schattenplätze sind aber nicht beliebig vermehrbar. Da klingt ein Vorschlag der SPD-Stadtratsfraktion bedenkenswert. Sie möchte Wassernebelanlagen im öffentlichen Raum testen (Foto: Günter Distler). Das sind große Luftbefeuchter, unter deren feinem Sprühregen sich Passanten kostenlos erfrischen können. Einerseits eine wenig aufwändige Maßnahme – andererseits lädt jedes zusätzliche Objekt im Stadtraum zu Vandalismus ein und zieht neuen Wartungsbedarf nach sich.
Wir wollen daher in unserer Leserfrage wissen: „Braucht Nürnberg Anlagen für Wassernebel?“ In unserem Blog „Senf dazu“ (www.nordbayern.de/senf) können Sie abstimmen und diskutieren.
Vergangene Woche haben wir gefragt: „Höhere Strafen für Müllsünder?“ Teilgenommen haben 295 Leser. Mit Ja antworteten 98,6 Prozent, mit Nein 1,4 Prozent.

Isabel Lauer

Braucht Nürnberg Anlagen für Wassernebel?