Mehrwertsteuer: Kaufen Sie jetzt mehr?

Shoppen in Corona-Zeiten ging erst einmal gar nicht (Foto: imago) – da war die Runde durch den Supermarkt schon ein besonderes Erlebnis, weil sie zumindest Abwechslung bot. Auch wenn jetzt wieder viel mehr möglich ist, die Kauflaune der Bürger ist noch immer nicht auf der Höhe. Viele Branchen leiden unter massiven Einnahmeeinbrüchen. Um die Konsumfreude anzukurbeln, hat die Bundesregierung die Mehrwertsteuer gesenkt – bis zum 31. Dezember gilt die Regelung, die Teil des Konjunkturpakets ist, das die Folgen der Corona-Krise abmildern soll.
Es sind nun keine Riesenbeträge, die der Kunde aufgrund der Mehrwertsteuersenkung beim Einkauf spart. Aber es gibt schließlich genug Menschen, die Monat für Monat auf jeden Cent achten müssen. Wer aufgrund der Krise auch noch um seinen Arbeitsplatz fürchtet, wird trotz aller Rabatte oder Steuersenkungen kaum in Konsumlust verfallen – wer schafft sich in dieser Phase schon ein neues Auto an?

Gabi Eisenack

Mehrwertsteuer: Kaufen Sie jetzt mehr?“

Pop-Up-Radwege: Eine Lösung für die Stadt?

Berlin hat sie schon und auch in Paris, Brüssel, Barcelona, Mailand, Wien, Mexiko-Stadt und Vancouver radeln die Bewohnerinnen und Bewohner der Metropolen auf sogenannten Pop-Up-Radwegen (Foto:dpa-Bildfunk). Dabei handelt es sich um sichere Fahrradspuren, die auf Hauptstraßen kurzfristig eingerichtet werden. Grund: Während der Corona-Pandemie sollen und wollen viele Menschen öffentliche Verkehrsmittel meiden. Das Fahrrad dient als gesunde, günstige und umweltfreundliche Alternative zum eigenen Auto.
Auch in Nürnberg ist die Zahl der Radfahrer in den vergangenen Wochen merklich gestiegen. Der Ortsverband des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) hat deshalb eine Petition für die neuen Radstreifen gestartet. Sie diene vor allem der Sicherheit der Radfahrer. Am dringendsten hält der VCD den Abschnitt zwischen Rennweg und Rathenauplatz auf der Bayreuther Straße. Hier gäbe es eine gefährliche Radweglücke, so der Verein.
Viele Organisationen begrüßen den Vorstoß. Aber es gibt auch Kritik: Mehr Platz für Radler heißt auf der anderen Seite freilich Einschränkungen für Autofahrer. Statt zwei Spuren für Kraftfahrzeuge gäbe es dann punktuell nur noch eine. Lange Blechkolonnen wären die Folge, so die Befürchtung.

Clara Grau

Pop-Up-Radwege: Eine Lösung für die Stadt?

Falschparker: Sind Bußgelder noch zu niedrig?

Die neueste Novelle der Straßenverkehrsordnung soll mehr Sicherheit für alle bringen: Radler, Fußgänger, Autofahrer und Rettungsfahrzeuge. Zu den Neuerungen zählen deshalb auch höhere Bußgelder fürs Falschparken – das Minimum liegt jetzt bei 25 Euro (Foto: NEWS5).
Wer sich etwa am Fahrbahnrand in zweiter Reihe erwischen lässt, dem drohten bisher 15 bis 20 Euro. Dieser Verstoß kostet ab sofort 55 Euro und bei Behinderung sogar 70 Euro sowie einen Punkt in Flensburg. Die Geldbuße für das unberechtigte Parken eines Schwerbehinderten-Platzes erhöht sich von 35 auf 55 Euro. Auch für das Falschparken auf Plätzen für Elektro- oder Carsharing-Autos muss man erstmals in dieser Höhe aufkommen. Das Halten auf Radstreifen am Straßenrand – bisher für drei Minuten gestattet – ist nun generell verboten. Wer kontrolliert wird, muss 55 Euro zahlen, bei Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer bis 100 Euro. Gleiches gilt für das Parken auf Geh- und Radwegen, an unübersichtlichen Stellen und in Feuerwehrzufahrten.
In dicht bebauten Großstädten wie Nürnberg zählt Falschparken zu den häufigsten Ärgernissen, über die sich Bürger bei der Kommune beschweren. Vom Kampf um den Parkraum abgesehen, kann es sogar gefährlich werden. Das Rathaus wies vor zwei Jahren in einer Kampagne auf die im Ernstfall verheerenden Blockaden von Feuerwehrzufahrten hin. Auch Radfahrer müssen sich beim Umfahren von Zweite-Reihe-Parkern manchmal in brenzlige Situationen begeben oder zu ihrer eigenen Sicherheit aus voller Fahrt stoppen.
Mit Blick auf die Unterbesetzung bei Polizei und städtischer Verkehrsüberwachung wagen viele Autofahrer ein Hase-und-Igel-Spiel: Sie stellen ihren Wagen auf gut Glück ab, darauf spekulierend, eh nicht ertappt zu werden. Für sie sind theoretische 55 Euro am Ende nicht abschreckender als 25, solange sie sich Parkgebühren oder Fußmärsche sparen. Andere Automobilisten ärgern sich über die Verschärfung der Bußgelder. Sie sehen die Städte in der Pflicht, für mehr legalen Parkraum und günstigere öffentliche Verkehrsmittel zu sorgen, und fühlen sich abgezockt.

Isabel Lauer

Falschparker: Sind Bußgelder noch zu niedrig?

Mehr Bäume – weniger Parkplätze?

In Nürnberg gibt es ein Platzproblem. Autos, Wohnhäuser, Unternehmen, Grünflächen: Sie alle beanspruchen Fläche für sich. Nur ist die in Nürnberg leider Mangelware. Und ausweiten kann man das Stadtgebiet auch nicht, das verhindern Reichswald und Knoblauchsland. Es gilt also, eine Balance zu schaffen. Nur ist das nicht so einfach. Es sind zu viele Interessen auf zu kleinem Raum. Was die Zahl der Bäume angeht, steht Nürnberg anderen Städten vor allem wegen des kleineren Stadtgebiets nach. Wer mehr Bäume fordert, muss auf anderes verzichten – meist müssen Parkplätze weichen, wenn neue Bäume gepflanzt werden. Doch die Zahl der zugelassenen Autos im Stadtgebiet steigt stetig – 2019 waren es fast 300 000 Fahrzeuge. Und das, obwohl die Menschen immer weniger fahren. 30 Minuten sind es täglich im Schnitt. Den Rest der Zeit stehen die Autos herum. Wohl fast alle Bürger wünschen sich mehr Bäume und Grün, aber sind sie auch bereit, dafür auf Komfort zu verzichten?

Stephanie Siebert

Mehr Bäume – weniger Parkplätze?

Sollen Kracher an Silvester verboten werden?

Wenn das neue Jahr beginnt, dann standesgemäß mit ordentlich Krach. Schon aus Tradition werden pünktlich um Mitternacht an Silvester Böller, Raketen und Kracher in die Luft geschossen (Foto: Eduard Weigert). Glück soll das bringen – oder auch einfach nur ein paar Minuten Spaß, wenn man die schönen Lichteffekte am Himmel bewundern kann.
Während die einen sich ihr geliebtes Silvester-Feuerwerk nicht nehmen lassen wollen, wird aber die Kritik an dem feurigen Jahresbeginn immer lauter. Tierhalter wettern schon seit Jahren dagegen: Wauzi und Maunzi erschrecken sich schließlich immer ganz fürchterlich. Aber auch Umweltschützern ist die Tradition ein Dorn im Auge. Nicht nur wegen der schlechten Luft, die in den Stunden danach herrscht, sondern auch wegen der 15 bis 20 Tonnen Müll, die danach auf den Straßen liegen – allein in Nürnberg. Nicht zuletzt gibt es natürlich auch Menschen, die sich vor Krachern fürchten und zum Jahreswechsel sicherheitshalber lieber drinnen eine Wunderkerze anzünden – um sie dann ganz weit vom Körper weg in die Luft zu halten.
Keine Frage, das Feuerwerk zu Silvester kommt immer mehr in die Kritik – immer mehr Menschen fordern deshalb, es am besten komplett zu verbieten.

Julia Vogl


Sollen Kracher an Silvester verboten werden?

Elektroroller: Ist das eine gute Idee?

Jetzt sind sie da. Praktisch geräuschlos und irgendwie blitzschnell rauschen die E-Scooter durch Nürnbergs Innenstadt. Erst Mitte Juni gab der Gesetzgeber grünes Licht für die bis zu 20 Stundenkilometer schnellen, von kleinen Elektromotoren angetriebenen Roller. Und schon schlagen die ersten Verleihfirmen ihre Zelte im Stadtgebiet auf. Befürworter und Kritiker der schmalen Flitzer halten sich derweil noch die Waage.
Die Vorteile des neuen Fortbewegungsmittels liegen auf der Hand. E-Roller sind klein, leicht, wendig und damit ideal für die vergleichsweise kurzen Wege in einer Großstadt. Die Fahrt mit ihnen ist anstrengungslos, deshalb fällt es leicht, das Auto öfter einmal stehen zu lassen – ein großer Pluspunkt in Sachen Umweltschutz. Dazu können nicht zuletzt die Verleihsysteme einen Beitrag leisten.
Allerdings: Wenige Wochen nach der Einführung der E-Roller zeichnen sich bereits beachtliche Schwierigkeiten ab. Immer wieder werden Nutzer gesichtet, die das strickte Fußweg-Verbot für die Scooter schlichtweg missachten. Die Polizei musste bereits erste Unfälle protokollieren – in einem Fall wurde eine Fußgängerin im Pegnitzgrund durch einen E-Roller-Fahrer schwer verletzt. Die ersten Trunkenheitsfahrten werden vermutlich nicht lange auf sich warten lassen.
Auch die Verleihsysteme könnten zu Sekundärproblemen führen. Schon jetzt stehen vereinsamte Leih-Roller an zahlreichen Orten des Stadtgebiets herum – am Willy-Brandt-Platz, am Wöhrder See, auf dem Lorenzer Platz, mitten auf Verkehrsinseln. So mancher Fahrer lässt seinen Scooter einfach dort stehen, wo er ihn nicht mehr braucht. So wie die leere Laufbier-Flasche, die an der nächsten Ecke geparkt wird.
In Hamburg landen im Weg stehende E-Roller bereits reihenweise in der Alster. Dass dies in Nürnberg Nachahmer finden wird, die störende Flitzer kurzerhand im Dutzendteich oder im Wöhrder See versenken, ist absehbar.
Anders als das Fahrrad gehört der E-Roller im Übrigen verkehrsrechtlich zu den Kraftfahrzeugen. Deshalb gilt für Scooter-Fahrer auch die strengere Grenze von 0,5 Promille Alkohol im Blut sowie die absolute Fahruntüchtigkeit ab 1,1 Promille. Wer hier von der Polizei erwischt wird oder gar alkoholisiert mit dem E-Roller einen Unfall baut, risikiert (so vorhanden) den Führerschein – ganz so, als ob sich der selbe Vorfall mit einem Auto ereignet hätte.

Tilman Grewe

Elektroroller: Ist das eine gute Idee?

Soll die Nürnberger Innenstadt autofrei werden?

Autos sind laut und sorgen für schlechte Luft. Manchmal aber braucht man sie doch. Aber auch in der Innenstadt? „Wir fordern den Umbau der Innenstadt (innerhalb der Stadtmauern) zu einer autofreien Zone“, heißt es in der Petition auf der Plattform openpetition.de, die seit Anfang April rund 400-mal unterzeichnet worden ist. „Im Hinblick auf den zunehmenden Stress, Lärm und Abgase, welche sich ein Anwohner tagtäglich aussetzt, würde diese Maßnahme dazu führen, eine Stadt zu planen, welche sich um den Menschen dreht und nicht wie ein Auto am besten durch eine Stadt kommt.“ Der Verfasser ist sich sicher: Eine solche Maßnahme würde den Einzelhandel beleben und mehr Platz für Grün in der Stadt schaffen.

Aber: Widersprechen derartige Verbote nicht der Freiheit eines jeden Einzelnen? Und: Würde ein Autoverbot nicht auch Geschäfte treffen, die Waren anbieten, die nur schwer ohne Auto zu transportieren sind? Würde das nicht auch Arbeitsplätze gefährden? Und: Was machen Altstadtbewohner, die ihr Auto täglich für die Arbeit brauchen, es künftig aber erst am Stadtrand abholen müssen? Überhaupt: Wie sollen weniger mobile Menschen die Vorzüge einer autofreien Innenstadt genießen können, wenn sie ohne Auto gar nicht mehr in die Stadt kommen?

Julia Vogl

Soll die Nürnberger Innenstadt autofrei werden?

„Soll das Volksbad saniert werden?“

Einst der große Stolz Nürnbergs, wurde das Volksbad am Plärrer dem Verfall preisgegeben. Nach seiner Schließung im Jahr 1994 hat kein Nutzungskonzept gefruchtet. Das Interesse der Bevölkerung am historischen Jugendstil-Gebäude bleibt groß. Die Stadt Nürnberg würde das Volksbad (Foto: Stefan Hippel) sanieren, wenn es genügend Zuschüsse seitens des Bundes und des Landes gäbe. Doch die Kosten würden sich nach den jüngsten Schätzungen auf 60 Millionen Euro belaufen. Dabei bliebe es jedoch nicht. Denn nach der Sanierung gäbe es nur ein paar Jahre Ruhe. Dann müsste die Stadt wieder Geld in die Hand nehmen und in die notwendigen Reparaturen und Weiterentwicklung des Bades investieren. Die Einnahmen aus Eintrittspreisen wären ein Tropfen auf den heißen Stein. Die hohen Sanierungs- und die unvermeidbaren Folgekosten: Das Volksbad könnte sich zu einem Millionengrab entwickeln.

Dabei hat Nürnberg schon genug Bereiche, in denen die Stadt ihren Geldbeutel weit aufmachen muss: Alleine die notwendige Sanierung der Brücken fordert regelmäßig Summen im dreistelligen Millionenbereich ein. Jede Menge Nürnberger Schulen müssen ebenfalls saniert und neue gebaut werden. Es fehlt auch an Geld, um soziale Belange der Stadt wirklich zufriedenstellend zu regeln. Warum soll dann das Geld ausgerechnet in ein altes Bad, wenn auch im Jugendstil gebaut, fließen?

Andererseits: Die Stadt Nürnberg müsste die Sanierung des Volksbades nicht alleine stemmen. Wenn es hohe Zuschüsse vom Freistaat und Bund gäbe, dann wäre die Belastung nicht mehr gar so hoch. Vielleicht lassen sich doch auch noch Investoren finden, die mit einem klugen Konzept aus Trocken- und Nassnutzung das Bad in ein prosperierendes Geschäft umwandeln? Für viele Nürnberger ist das Volksbad zudem eine Herzensangelegenheit. Es hat einen großen historischen und architektonischen Wert für die Stadt und trägt zur Identifikation mit ihr bei. Diese Faktoren lassen sich nicht immer mit Geld bemessen, sind aber wichtige Pfeiler einer Stadtgesellschaft.

Und: Eine Möglichkeit, im Westen der Stadt auch im Winter schwimmen zu gehen, fehlt tatsächlich. Im Volksbad könnten wieder viele Schüler das Schwimmen lernen, was angesichts der steigenden Nichtschwimmer-Zahlen dringend notwendig wäre. Und gepaart mit anderen – vielleicht sozialen und kulturellen – Angeboten könnte sich das Volksbad zu einem wichtigen Ort entwickeln, an dem sich die Bürger aus Gostenhof und anderen Teilen der Stadt begegnen könnten.

Ella Schindler

"Soll das Volksbad saniert werden?"

Wertet die neue Bestuhlung den Hauptmarkt auf?

Seit Mitte dieser Woche gibt es auf dem Hauptmarkt Bestuhlung. 16 Stühle, acht Bänke und vier Tische hat das Marktamt dort aufgestellt. Damit wollen die Stadt Nürnberg und die Markthändler den Platz für Bürger attraktiver machen.
Tatsächlich könnten die neu geschaffenen Sitzgelegenheiten für eine längere und angenehmere Verweildauer auf dem Marktplatz sorgen (Foto: Roland Fengler). Hier können die Menschen sich ausruhen, etwas essen, miteinander ins Gesrpäch kommen. Sie haben auch die Möglichkeit, die Möbel zu verschieben und eigenen Bedürfnissen anzupassen. Jeder kann selbst entscheiden, ob er neben einem Unbekannten auf einer Bank Platz nehmen mag oder den Stuhl etwas weiter weg schiebt, um dort seine Ruhe zu haben.
Bei der Wahl der Möbel hat sich das Marktamt für eine pragmatische Variante entschieden. Die Möbel sind pflegeleicht, robust und stapelbar. Sie wurden auch günstig angeschafft, weil es sich bei der Initiative um einen Test handelt. Die Stadt Nürnberg will beobachten, wie die neuen Sitzgelegenheiten bei den Menschen ankommen. Die Stühle, aber vor allem Tische und Bänke sehen daher entsprechend einfach aus und bringen die Biergartenatmosphäre zwischen dem Schönen Brunnen und der Frauenkirche. außerdem besteht die Gefahr, dass die einzelnen Möbel so auf dem Platz verteilt werden, dass der Ort chaotisch wirken könnte.
Wir wollen in unserer Leserfrage der Woche von Ihnen wissen: „Wertet die neue Bestuhlung den Hauptmarkt auf?“ In unserem Blog „Senf dazu“ können Sie unter nz.de/senf im Internet über die Leserfrage abstimmen und diskutieren.

Ella Schindler

"Wertet die neue Bestuhlung den Hauptmarkt auf?"

 

City-Point: Ist der Abriss sinnvoll?

In Nürnberg werden immerwieder markante Gebäude abgerissen – mal schmerzt ihr Verlust mehr, mal weniger. Meistens rücken die Bagger dann an, wenn ein Bauwerk zu marode ist, um es zu sanieren – etwa der AOK-Bau am Frauentorgraben. Die Nachricht, dass der City-Point aus dem Stadtbild verschwinden soll, kam allerdings überraschend. Das Einkaufszentrum steht schließlich seit vergleichsweise kurzer Zeit an der Stelle, wo sich einst das Hertie-Kaufhaus befand. 1999 ist das Gebäude eröffnet worden. Nun will es der Eigentümer, der Düsseldorfer Projektentwickler Development Partner, abreißen und durch einen Neubau ersetzen – untergebracht werden sollen Einzelhandel, Gastronomie, mehr Stellplätze und ein Hotel.

Nürnbergs Baureferent Daniel Ulrich sieht die Entscheidung positiv. Der Neubau, der optisch deutlich ansprechender ausfallen werde, bedeute eine Aufwertung der Innenstadt. Kritiker halten dagegen, dass damit Ressourcen und Energie verschwendet würden. „Die Wegwerfgesellschaft hat schon das Baugewerbe erfasst“, schreibt etwa ein Kommentator dazu im Internet.

Gabi Eisenack

City-Point: Ist der Abriss sinnvoll?