Mehrwertsteuer: Kaufen Sie jetzt mehr?

Shoppen in Corona-Zeiten ging erst einmal gar nicht (Foto: imago) – da war die Runde durch den Supermarkt schon ein besonderes Erlebnis, weil sie zumindest Abwechslung bot. Auch wenn jetzt wieder viel mehr möglich ist, die Kauflaune der Bürger ist noch immer nicht auf der Höhe. Viele Branchen leiden unter massiven Einnahmeeinbrüchen. Um die Konsumfreude anzukurbeln, hat die Bundesregierung die Mehrwertsteuer gesenkt – bis zum 31. Dezember gilt die Regelung, die Teil des Konjunkturpakets ist, das die Folgen der Corona-Krise abmildern soll.
Es sind nun keine Riesenbeträge, die der Kunde aufgrund der Mehrwertsteuersenkung beim Einkauf spart. Aber es gibt schließlich genug Menschen, die Monat für Monat auf jeden Cent achten müssen. Wer aufgrund der Krise auch noch um seinen Arbeitsplatz fürchtet, wird trotz aller Rabatte oder Steuersenkungen kaum in Konsumlust verfallen – wer schafft sich in dieser Phase schon ein neues Auto an?

Gabi Eisenack

Mehrwertsteuer: Kaufen Sie jetzt mehr?“

Corona: Würden Sie sich impfen lassen?

Wissenschaftlerweltweit forschen derzeit an einem Impfstoff gegen Corona. Gefunden haben sie ihn noch nicht. Wenn es aber soweit ist, dann könnte man sich mit einem kleinen Piks vor der Krankheit schützen, die gerade die ganze Welt in Atem hält (Foto: Martin Schutt/zb/dpa). Wer sich impfen lässt, der könnte ohne Angst vor einer Ansteckung wieder so leben, wie wir es alle vor Ausbruch der Pandemie gewohnt waren. Besonders Risikogruppen, also Menschen, die ein wenig älter sind oder eine Vorerkrankung haben, könnten endlich aufatmen. Nicht nur, weil sie sich durch die Impfung selbst schützen würden, sondern auch, weil eine Durchimpfung der Gesellschaft zu einer Herdenimmunität führen würde, von der auch die Personen profitieren, die die Verabreichung eines Impfstoffes ablehnen oder die nicht geimpft werden können. Nur: Schon jetzt – also zu einer Zeit, zu der noch gar kein Impfstoff existiert – gehen bereits Menschen auf die Straße, die Impfungen kritisch gegenüber stehen. Einige von ihnen befürchten, dass man beim Impfen einen Chip unter die Haut gepflanzt bekommen soll. Die meisten Impfkritiker aber argumentieren nicht mit Verschwörungstheorien. Sie wollen nur erreichen, dass jeder selbst darüber entscheiden darf, ob er sich impfen lässt oder nicht. Auch eine vergleichsweise harmlose Impfung könnte doch zu schlimmen Nebenwirkungen führen. Aus diesem Grund lehnen sie die Maßnahme für sich selbst – sollte nun ein Impfstoff gefunden werden – zunächst ab.

Julia Vogl

 

Corona: Würden Sie sich impfen lassen?

Falschparker: Sind Bußgelder noch zu niedrig?

Die neueste Novelle der Straßenverkehrsordnung soll mehr Sicherheit für alle bringen: Radler, Fußgänger, Autofahrer und Rettungsfahrzeuge. Zu den Neuerungen zählen deshalb auch höhere Bußgelder fürs Falschparken – das Minimum liegt jetzt bei 25 Euro (Foto: NEWS5).
Wer sich etwa am Fahrbahnrand in zweiter Reihe erwischen lässt, dem drohten bisher 15 bis 20 Euro. Dieser Verstoß kostet ab sofort 55 Euro und bei Behinderung sogar 70 Euro sowie einen Punkt in Flensburg. Die Geldbuße für das unberechtigte Parken eines Schwerbehinderten-Platzes erhöht sich von 35 auf 55 Euro. Auch für das Falschparken auf Plätzen für Elektro- oder Carsharing-Autos muss man erstmals in dieser Höhe aufkommen. Das Halten auf Radstreifen am Straßenrand – bisher für drei Minuten gestattet – ist nun generell verboten. Wer kontrolliert wird, muss 55 Euro zahlen, bei Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer bis 100 Euro. Gleiches gilt für das Parken auf Geh- und Radwegen, an unübersichtlichen Stellen und in Feuerwehrzufahrten.
In dicht bebauten Großstädten wie Nürnberg zählt Falschparken zu den häufigsten Ärgernissen, über die sich Bürger bei der Kommune beschweren. Vom Kampf um den Parkraum abgesehen, kann es sogar gefährlich werden. Das Rathaus wies vor zwei Jahren in einer Kampagne auf die im Ernstfall verheerenden Blockaden von Feuerwehrzufahrten hin. Auch Radfahrer müssen sich beim Umfahren von Zweite-Reihe-Parkern manchmal in brenzlige Situationen begeben oder zu ihrer eigenen Sicherheit aus voller Fahrt stoppen.
Mit Blick auf die Unterbesetzung bei Polizei und städtischer Verkehrsüberwachung wagen viele Autofahrer ein Hase-und-Igel-Spiel: Sie stellen ihren Wagen auf gut Glück ab, darauf spekulierend, eh nicht ertappt zu werden. Für sie sind theoretische 55 Euro am Ende nicht abschreckender als 25, solange sie sich Parkgebühren oder Fußmärsche sparen. Andere Automobilisten ärgern sich über die Verschärfung der Bußgelder. Sie sehen die Städte in der Pflicht, für mehr legalen Parkraum und günstigere öffentliche Verkehrsmittel zu sorgen, und fühlen sich abgezockt.

Isabel Lauer

Falschparker: Sind Bußgelder noch zu niedrig?

Homeoffice: Vermissen Sie Ihre Kollegen?

Jahrelang wünscht man sich die Möglichkeit, zumindest ab und zu im Homeoffice zu arbeiten – jetzt muss man es plötzlich (Foto:dpa). Täglich und dauerhaft. Die ersten Tage sind noch entspannt. Man spart sich den Arbeitsweg – und Zeit im Bad. Wer nicht ins Büro geht, der duscht schnell und ist fertig. Schminken und frisieren sind daheim überflüssig. Überhaupt: Ist es nicht wahnsinnig bequem, wenn man in Socken und Jogginghosen arbeiten kann? Und was man daheim alles nebenher erledigen kann! Wäsche waschen, Eintopf kochen.

Nur irgendwas ist dann doch anders. Der Austausch mit den Kollegen funktioniert plötzlich nur noch per Mail oder Telefon. Kurz und sachlich formuliert, abgeschickt, fertig. Die Antwort kommt sofort. Aber eben nur die. Ein kurzer Plausch über das vergangene Wochenende? Den neuesten Witz? Den neuesten Bürotratsch? All das gibt es im Homeoffice nicht. Auch kein aufmunterndes Lächeln unter Kollegen.

Julia Vogl

 

Homeoffice: Vermissen Sie Ihre Kollegen?

Stichwahl: Haben Sie sich entschieden

Auch wenn um uns herum das Leben fast zum Erliegen kommt: Die Stichwahl am Sonntag findet statt – für alle per Brief (Foto: Günter Distler). Das Ergebnis für die Anwärter von CSU und SPD auf den Posten des Nürnberger Oberbürgermeisters fiel relativ knapp aus: Marcus König von der CSU erreichte 36,45 Prozent der Stimmen, Thorsten Brehm (SPD) 34,93 Prozent. Nun gilt es, noch einmal ein Kreuzchen zu machen. Wer einen der beiden schon im ersten Durchgang gewählt hat, für den ist es sicher keine Frage, für wen er sich diesmal entscheidet. Aber was machen zum Beispiel die 15,09 Prozent der Nürnberger, die für Verena Osgyan von den Grünen gestimmt hatten? Was machen die Unentschlossenen? Es bleibt spannend.

Gabi Eisenack

Stichwahl: Haben Sie sich entschieden?

Mehr Bäume – weniger Parkplätze?

In Nürnberg gibt es ein Platzproblem. Autos, Wohnhäuser, Unternehmen, Grünflächen: Sie alle beanspruchen Fläche für sich. Nur ist die in Nürnberg leider Mangelware. Und ausweiten kann man das Stadtgebiet auch nicht, das verhindern Reichswald und Knoblauchsland. Es gilt also, eine Balance zu schaffen. Nur ist das nicht so einfach. Es sind zu viele Interessen auf zu kleinem Raum. Was die Zahl der Bäume angeht, steht Nürnberg anderen Städten vor allem wegen des kleineren Stadtgebiets nach. Wer mehr Bäume fordert, muss auf anderes verzichten – meist müssen Parkplätze weichen, wenn neue Bäume gepflanzt werden. Doch die Zahl der zugelassenen Autos im Stadtgebiet steigt stetig – 2019 waren es fast 300 000 Fahrzeuge. Und das, obwohl die Menschen immer weniger fahren. 30 Minuten sind es täglich im Schnitt. Den Rest der Zeit stehen die Autos herum. Wohl fast alle Bürger wünschen sich mehr Bäume und Grün, aber sind sie auch bereit, dafür auf Komfort zu verzichten?

Stephanie Siebert

Mehr Bäume – weniger Parkplätze?

Coronavirus: Ist die Vorsicht übertrieben?

Zu den vielen Fragen, die das Coronavirus Covid-19 zum Gesprächsthema Nummer eins dieser Tage machen, zählt auch diese: Tickt die Menschheit eigentlich noch richtig mit ihren immer weiter reichenden Schutzmaßnahmen vor der Ausbreitung eines zwar schnell reisenden, aber statistisch nicht maßgeblich tödlichen Atemwegsinfekts?
Auf die Abschottung Chinas folgten Einreiseverbote vieler Länder gegen etliche Nationen, darauf die Abschottung Italiens und nun auch in Deutschland das Ringen ums richtige Maß an Quarantäne. Manche Schüler werden plötzlich ausgesperrt, Lehrer dagegen nicht, mal mit Virustest, mal ohne. Arbeitgeber schicken gesunde Mitarbeiter nach Hause, welche wiederum vorsichtshalber noch schnell eine Extraration Klopapier und Nudeln mit Sagrotan einkaufen (Foto: dpa).
Es ist wahrscheinlich unvermeidlich, dass es in der sich täglich ändernden Lage zu inkonsequenten Entscheidungen kommt. Der deutsche Föderalismus, aber auch die unterschiedlich beflissenen Handlungen ängstlicher Firmenleitungen und Veranstalter, verhindern Systematik. Einleuchtend ist freilich die Devise der Behörden, zum Schutz der wenigen Schwerkranken die Infektionszahlen einzudämmen.

Isabel Lauer

Coronavirus: Ist die Vorsicht übertrieben?

Soll Kleingeld abgeschafft werden?

Tonnenschwer fühlt sich bisweilen die Geldbörse an, dabei befinden sich keineswegs Reichtümer darin. Es sind die Ein- und Zwei-Cent-Münzen, die sich zuhauf darin breit machen und für Gewicht sorgen (Foto: fabersam/pixabay). Aber: Wer will sie wirklich haben? Kein Parkautomat nimmt sie an. Aber Geld ist doch Geld, oder nicht? Ob Münze oder Schein.
Dieser Tage hat die EU-Kommission die Diskussion entfacht, ob es nicht sinnvoll wäre, die Mini-Münzen abzuschaffen. In Ländern wie Belgien oder den Niederlanden lässt man schon längst alle Fünfe gerade sein. Das heißt: Man rundet auf oder ab. Auch weisen Experten darauf hin, dass die Herstellungskosten der Ein- und Zwei-Cent-Münzen höher sind als der Wert des Klimpergeldes an sich. Statt 1.99 Euro zahlt man dann eben zwei Euro. Auch Abrunden ist freilich möglich.
Kritiker der Kleingeldabschaffungs-Idee befürchten allerdings damit einen Anfang vom Ende des Bargelds.

Gabi Eisenack


Soll Kleingeld abgeschafft werden?

Soll Markus Söder Kanzlerkandidat werden?

Er zählt schon seit geraumer Zeit zu den Kanzlerkandidaten-Kandidaten, was ja auch irgendwie ein Titel ist: CSU-Chef Markus Söder. Nachdem sich zuletzt immer mehr Fürsprecher und auch Meinungsumfragen zu seinen Gunsten geäußert haben, bleibt der Nürnberger trotzdem bei seiner Aussage: Die Frage nach einer Kanzlerkandidatur für die Unionsparteien bei der kommende Bundestagswahl stelle sich für ihn nicht, er sehe seine Aufgabe in Bayern. Koketterie kann da heraushören, wer mag.

Die CSU hatte in der Geschichte kein Glück mit der Bewerbung ums Kanzleramt. Und nach erst zwei Jahren im Ministerpräsidentenamt besitzt Söder im Moment wohl noch nicht das nötige politische Schwergewicht. Die Prominenz allerdings schon, den Biss vermutlich auch.

Isabel Lauer

Soll Markus Söder Kanzlerkandidat werden?

SPD-Vorsitz: Ein geeignetes Verfahren?

Der Philosoph Richard David Precht, sonst ja durchaus ein Freund innovativer Ansätze, äußerte vernichtende Kritik. Das SPD-Procedere zur Vorsitzendenfindung sei ein „letzter Ausverkauf“, ein „Selbstzerfledderungsverfahren“. Man stelle sich nur vor, Partei-Ikone Willy Brandt hätte sich einer solchen Casting-Show stellen müssen.

Doch der SPD ging es ja gerade darum, dass nicht wieder automatisch der ranghöchste und namhafteste Genosse nachrückt, sondern dass die Bewerber sich der Basis stellen müssen und diese am Ende entscheidet. Und damit die favorisierte Doppelspitze harmoniert (anders als oft bei Grünen oder Linken), war die Idee, dass die Tandempartner sich im Vorfeld bereits finden müssen und nicht unabhängig voneinander gewählt werden. Damit geht die SPD neue Wege – und das scheint angesichts des Verschleißes an Führungspersonal seit Willy Brandts Abschied vom Parteivorsitz anno 1987 dringend geboten.

Allein, kann das derart gewählte Paar (oder Einzelbewerber Karl-Heinz Brunner) dann wirklich auf die Loyalität der Partei zählen? Das basisdemokratische Vorgehen spricht einerseits dafür. Andererseits wird schon durch die Vielfalt der Bewerber wohl kein herausragendes Wahlergebnis für die oder den Gewinner herausspringen, so dass sie von Anfang an „beschädigt“ sein könnten, wie Precht befürchtet. Und Rudolf Scharping, man vergisst es leicht, avancierte 1993 auch aufgrund einer Mitgliederbefragung zum Chef – zwei Jahre später war er seinen Job allerdings schon wieder los. Jedoch gab es damals auch einen Konstruktionsfehler, denn das Verfahren sah trotz dreier Kandidaten keine Stichwahl vor. Das ist diesmal anders.

Marco Puschner

SPD-Vorsitz: Ein geeignetes Verfahren?